Chronologische Uebersicht
der in der Gefeß-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten
Freundschafts-, Handels- und Schiff= fahrts Vertrag zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins einerseits und der Argentinischen Konföderation an- dererseits.
Vertrag über das Münzwesen des süddeutschen Münzvereines.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des Expropriationsrechts an die, zur Versorgung der Stadt Berlin mit fließendem Wasser an Stelle der Unternehmer For und Crampton getretenen Aktiengesellschaft „Berlin-Water- works Company." Privilegium wegen Ausgabe auf jeden Inhaber lautender Thorner Stadt-Obligationen zum Betrage von 80,000 Thalern. Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Kreis- Chaussée von Stal: luponen, im Regierungsbezirk Gumbinnen, bis zur Pillkallener Kreisgrenze in der Rich- tung auf Schirwindt.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Gemeinde- Chausse en von Lippstadt nach Rüthen, von Lippstadt nach Benninghausen, von Lippstadt bis zur Kreis- grenze in der Richtung auf Salzkotten, von Anrichte bis zur Cdln Berliner Staats- Chaussee und von Salzkotten im Kreise Büren bis zur Kreisgrenze in der Richtung auf Esbeck. Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Kreises Lippstadt im Betrage von 160,000 Thalern.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Genehmigung der von der Saarbrüder Eisenhütten- Gesellschaft beabsichtigten Herstellung und Benutzung einer Eisenbahn von der nach dem Burbachthale führenden Zweigbahn der Saar- brücker Eisenbahn nach ihren Etablissements bei dem Dorfe Burbach und weiter nach der Saar. Bestätigungs-Urkunde, betreffend einen Nachtrag zum Statut der Bergisch- Märkischen Eisenbahngesellschaft, nebst Nachtrag. Privilegium wegen fernerer Ausgabe auf den In- haber lautender Obligationen des Aken-Ro= senburger Deichverbandes im Betrage von 50,000 Thalern. Bestätigungs- Urkunde, betreffend den dreizehnten Nachtrag zum Statute der Oberschlesischen Eisenbahngesellschaft, nebst 13. Nachtrag. Verordnung wegen Einführung einer verbesserten Repräsentation für das Nieder-Oderbruch. Bestätigungs- Urkunde, betreffend den zweiten Nachtrag zum Statute der Neisse-Brieger Eisenbahngesellschaft, nebst zweitem
Privilegium wegen Emission von Einmal hundert tausend Thalern Prioritäts-Obligatio= nen der Neisse-Brieger Eisenbahnge= sellschaft.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der Städte-Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856. an die Stadtgemeinde pla- den im Kreise Solingen des Regierungsbezirks Düsseldorf. Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau der im Kreise Wittgenstein projektirten Kreis-Chauffeen: 1) von der Großherzoglich Hessischen Grenze bei Bettelhausen durch das Ederthal über Schwarzenau, Arfeld, Raumland, Berghausen, Aue und Röspe bis zur Kreisgrenze in der Richtung auf Kirchhundem; 2) von der vor- erwähnten Ederstraße bei Röspe über Womels- dorf bis zur Staats-Chauffee bei Erndtebrück; 3) von der Staats-Chauffee bei Laasphe, das Banfethal aufwärts, über Fischelbach bis zur Nassauischen Grenze in der Richtung auf Dillen- burg; 4) von der Staats-Chauffee bei Schül- lar über Wemlighausen und Wunderthausen bis zur Kreisgrenze in der Richtung auf Hallenberg.
Bekanntmachung über die unterm 6. Dezember 1858. erfolgte Allerhöchste Bestätigung des revidirten Statuts der Magdeburger Hagelversicherungsgesellschaft.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Ueberweisung der bisher mit der Verwaltung des Staatsschases vereinigten Münzverwaltung an das Finanzministerium.
Bestätigungs-Urkunde, betreffend die Vermehrung des Stammaktien-Kapitals der Berlin-Pot8= dam Magdeburger Eisenbahngesellschaft um Eine Million Thaler. Statut der Genossenschaft für die Melioration der Erft- Niederung vom Einflusse des Rothbaches bis zur Mündung der Erft in den Rhein in den Kreisen Euskirchen und Bergheim des Regierungsbezirks Cdln und Grevenbroich und Neuß des Regierungsbezirks Düsseldorf. Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chausseen im Kreise Gar= delegen des Regierungsbezirks Magdeburg: 1) von der Neuhaldenslebener Kreisgrenze, ge= gen Hörsingen über Eschenrode, Weferlingen, Dohren bis zur Herzoglich Braunschweigschen Landesgrenze; 2) von der Neuhaldenslebener Kreisgrenze gegen Schwanefeld über Walbeck bis zum Anschluß an die zu 1. gedachte Chauffee, durch die Gemeinden Eschenrode, Weferlingen, Döhren und Walbeck.
Statut für den Verband zur Regulirung der beiden zur Bartsch führenden Landgräben in den Kreisen Krdben, Fraustadt, Guhrau und Glogau.
Privilegium zur Ausgabe auf den Inhaber lautender Duisburger Stadtobligationen zum Betrage von 300,000 Thalern. Verordnung, die Einführung des Gesetzes über die Polizeiverwaltung vom 11. Mårz 1850. in dem Jadegebiete betreffend. Allerhöchster Erlaß, betreffend die Genehmigung zur Abänderung der einzelnen Beträge der nach dem Allerhöchsten Privilegium vom 13. Mai 1857. vom Rosenberger Kreise auszufertigenden, auf jeden Inhaber lautenden Kreis
Bekanntmachung der Allerhöchsten Bestätigung des
Statuts einer unter der Benennung:,,Aktien-
gesellschaft Thubalkain für Bergbau und
Hüttenbetrieb zu Adenau“ gebildeten, in
Adenau domizilirten Aktiengesellschaft.
Bekanntmachung der unterm 17. Januar 1859.
erfolgten Allerhöchsten Genehmigung von Ab-
ånderungen bezüglich des Statuts des Her-
forder Vereins für Leinen aus reinem
Handgespinnst.
Allerhöchster Erlaß, betreffend den Tarif zur Er-
hebung des Ufer- und Hafengeldes bei
Kurzebrack an der Weichsel, nebst Tarif. Konzessions-Urkunde, betreffend den Bau einer Brücke über den Lennefluß bei Letmathe im Kreise Iserlohn.
Tarif, nach welchem das Brückengeld auf der Brücke über die Lenne bei Letmathe zu er heben ist.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
Städte-Ordnung für die Rheinprovinz vom
15. Mai 1856. an die Stadtgemeinde Kem=
pen im Regierungsbezirk Düsseldorf.
Privilegium zur Ausgabe auf den Inhaber lau-
tender Obligationen über eine Anleihe der
Stadt Mülheim a. d. Ruhr von 200,000
Thalern.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
Städte-Ordnung vom 30. Mai 1853. an
die Gemeinde Buckau im Kreise Wanzleben,
Regierungsbezirks Magdeburg.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
Städte-Ordnung vom 30. Mai 1853. an
die Gemeinde Dingelstedt im Kreise Heili-
genstadt, Regierungsbezirks Erfurt.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte für den Bau und die
Unterhaltung der Kreis-Chaussee von Wanz-
leben im Kreise Wanzleben nach Domers-
leben.
Bekanntmachung der Allerhöchsten Bestätigung der
von der Barmer Gaserleuchtungsgesell
schaft gefaßten Beschlüsse wegen Aufnahme
einer Anleihe und eines Nachtrags zu den Ge-
sellschaftsstatuten.
Bekanntmachung, einen Nachtrag zu dem Statut
der Prenzlau-Wolfshagenschen Chaus-
seegesellschaft in Prenzlau betreffend.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Genehmigung der von dem 22. Generallandtage der Ostpreu= Bischen Landschaft beschlossenen zusäßlichen Be- stimmungen zu dem Revidirten Ostpreußi- schen Landschafts-Reglement vom 24. Dezember 1808 und den Ergänzungen desselben, nebst den zusätzlichen Bestimmungen. Allerhöchster Erlaß, betreffend das den Kreisstän= den des Kreises Heiligenstadt verliehene Recht zur Chausseegeld-Erhebung auf den Stra- Ben von Heiligenstadt nach Wanfried, von Udra nach Wahlhausen und vom Be= berberge bei Heiligenstadt über Günterode bis zur Grenze des Kreises Worbis. Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einführung des Instituts der Schiedsmänner in mehreren Kreisen der Provinz Westphalen. Verordnung, betreffend die Ausmünzung des Guldens, der Theilstücke des Guldens und der Scheidemünzen füddeutscher Währung für die Hohenzollernschen Lande. Verordnung, betreffend die Form und das Ge- pråge der Münzsorten, welche in Gemäßheit der Verordnung vom heutigen Tage wegen der Ausmünzung des Guldens, der Theilstücke des Guldens und der Scheidemünzen füddeutscher Währung für die Hohenzollernschen Lande ausgeprägt werden. Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von der Ahr= straße bei der Dollendorfer Mühle über Dol= lendorf, Kreis Schleiden, Regierungsbezirk Aachen, und Mirbach, Wiesbaum und Hillesheim, Kreis Daun, Regierungsbezirk Trier, bis zum Anschluß an die Losheim-Dreiser Staatsstraße.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inha- 10. ber lautender Obligationen des Magde- burg-Rothensee-Wolmirstedter Deich verbandes im Betrage von 120,000 Thalern, Bekanntmachung des Allerhöchsten Erlasses vom 28. Februar 1859., die Genehmigung der Er- richtung einer Aktiengesellschaft unter der Be- nennung: Magdeburger Wasser-Asse= kuranz-Aktiengesellschaft", mit dem Do-
« PreviousContinue » |