Banat.

Banater Cameral - Ausgabscaffe-Journale, f. Serbien, Wojwodschaft, und Temeser Banat. Band- und Reifholz-Reservat, s. Forfreservate. Bank, f. Nationalbank.

Bankausweis; Anordnung der Veröffentlichung des

selben am Ende jedes Monats. 131, 461. Banknoten auf Conventions - Münze lautende; Einberufung derselben. 131, 461; 133, 463; 244, 721. - auf österreichische Währung lautende; Annahme derselben bei Zollzahlungen. 161, 520.

Bestimmungen über deren Ausgabe, Bedeckung, Einlösung, Privilegien und Annahme bei Cassen und bei Zahlungen im Privatverkehre. 131, 461. zu Einem Gulden; Ausgabe derselben.

244, 721.

zu 10, 100 und 1000 fl.; Bestimmungen über deren Hinausgabe und Beschreibung derselben. 133, 463.

Bares Geld in Papiergeld oder Scheidemünzen, für Pflegebefohlene eingehendes; Bestimmung, daß dasselbe mit dem baren Gelde anderer Pflegebefohlenen gemeinschaftlich aufzubewahren ist. 45, 275.

Barzahlungen der Nationalbank; Aufnahme derselben bes züglich der von ihr ausgegebenen neuen Banknoten in öfterreichischer Währung. 131, 461.

Basiasch; Errichtung eines Nebenzollamtes 1. Classe daselbst. 180, 571.

Baumwolle, roh und in Abfällen; Ermächtigung der Nebenzollamter II. Claffe zu deren Einfuhrbehandlung. 32, 217.

Bauten, f. Straßen- und Wasserbauten.

Bauwerke auf Schiffen, f. Schiffmühlen und andere auf Schiffen errichtete Bauwerke. Bayerisch-böhmische Gränze, s. Böhmisch-bayerische Gránze.

Bayern und Oesterreich, s. Desterreich, Bayern, die Türkei und Württemberg.

-- s. Desterreich und Bayern.

Beamte, f. Staats- und Fondsbeamte.

- der Gemeinden, s. öffentliche Beamte.

welche den in Ungarn und dessen ehemaligen Nebenländern neu entstehenden landwirthschaftlichen Ansiedlungen zu ges währen sind. 242, 717.

welche bei Abschließung von Rechtsgeschäften für geistliche Orden und Congregationen zu beobachter find. 95, 393. Beerensammeln-Reservat, s. Forßtreservate. Befähigung zur Ausübung des Richteramtes über die, den politischen und Polizeibehörden zugewiesenen Uebertretungen; Bestimmungen hierüber. 129, 456.

Befestigung der Stämpelmarken in den Fällen, in denen der Stämpelpflicht durch Ueberschreibung der Marke Genüge zu leisten ist. 231, 693.

Beförderung von Fahrpostsendungen durch Schiffe des österreichischen Lloyd nach ausländischen Häfen; Bestim mungen über die Versicherung gegen Seegefahren. 76, 344. Beförderungsgebühren bei der Telegraphenanstalt; Festseßung derselben in österreichischer Währung. 181, 591. Befreite Personen von den in den Gebührengefeßen wegen Führung eines Rechtsstreites zu entrichtenden Gebühren; Bestimmungen über die Verzeichnung der Gebühren, welche von denselben im Falle der Nichtbefreiung zu entrichten gewesen wären, durch die Gerichte und Mittheilung an die Gebührenbemessungeämter. 137, 432.

Befreiung der Staats- und Fondsbeamten und Diener und deren Angehörigen von den Landes- und GrundentlaßtungsZuschlägen auf die Einkommensteuer von ihren Amtsbezügen und Ruhegenüffen. 220, 671.

des in Uniform reisenden Militärs von der Entrichtung der Mauth; Festseßung des Rayons, innerhalb deffen dieselbe stattfindet. 97, 395.

vom Durchfuhrzoll für Waaren, die über den Luganersee ein- und über die österreichische Meeresküste austreten. 235, 702.

von der Einkommensteuer; Erläuterung, in wieferne dies selbe mit Rücksicht auf die österreichische Währung stattfindet. 191, 598.

- von der Mauth, s. Mauthfreiheit.

von der Verpflichtung zum Eintritte in das Heer. 167, 529. f. Begünstigungen. - f. Portofreiheit.

Befreiungstage vom Militärdienfte; Feßtseßung derselben für das Jahr 1859. 96, 395.

Begehren der Hypothekargläubiger eines aufgelassenen Bergwerkes um dessen Schägung und Feilbietung; Erläuterung zu §. 264 des Berggefeßes über die Frage, welche Hypothe fargläubiger hiezu berechtiget sind. 41, 247. Begleitende Wägen bei Leichenfuhren; Mauthfreiheit derfelben. 111, 426.

Begleitscheingüter, an ein Zollamt im Innern zur Eins gangsverzollung oder zur Hinterlegung in die ämtlichen Niederlagen anzuweisende ausländische; Ausdehnung einer, bezüglich der Erklärung von Durchführwaaren zugestandenen Begünstigung auf dieselben. 159, 519.

Begünstigung, den kurzen Waaren bei ihrer Erklärung als Durchfuhrwaaren zugestandene; Ausdehnung derselben auf die, an ein Zollamt im Innern zur Eingangsverzo¤lung oder zur Hinterlegung in die ämtlichen Niederlagen anzuweisenden ausländischen unverzollten Begleitscheingüter. 159, 519. Begünstigungen der Bewohner der Valsugana in Sübtirol im Hausirhandel. 209, 654.

- für neu entstehende landwirthschaftliche Ansiedlungen in Ungarn und dessen ehemaligen Nebenländern. 242, 717.

Begünstigungszoll für das, mit Ursprungszeugnissen versehene Roheisen; Ausdehnung der, den Nebenzollämtern 1. Classe längs der Gränze gegen Preußisch, Schlesien und die Grafschaft Glaß eingeräumten Ermächtigung zur Anwendung desselben bis Ende Juni 1859, 85, 380. Behandlung, caffenmäßige, des Waisen-, Curanden- und Depofitenvermögens; theilweise Abänderung des §. 39 der Vorschrift vom 16. November 1850. 45, 275.

-der beweglichen Verlassenschaften der österreichischen und toscanischen Unterthanen; Uebereinkommen zwischen Desterreich und Toscana hierüber. 219, 669.

der im österreichischen Kaiserstaate befindlichen Nachlässe preußischer Staatsangehöriger. 193, 599.

- der, nach Ablauf der Edictal-Anmeldungsfrist angebrachten Anmeldungen intabulirter Forderungen zur hypothes tarischen Uebertragung in die neuen Grundbuchs-Protokolle; Erläuterung hierüber für Ungarn, Kroatien, Slawonien, die serbische Wojwodschaft und das Temeser Banat. 19, 187.

– der Religionsfecte: Neu-Jerusalem, Neu Salemiten, Johannesbrüder, Bekenner der reinen chriftlichen Lehre. 47, 276. - der Schuldverschreibungen der Entlastungsfonde für das, auf geistliche Güter entfallende, einen Bestandtheil der betref senden Pfründe bildende Entschädigungscapital. 163, 521. der Winkelschreiberei; Ausdehnung der Vorschrift vom 8. Juni 1857 hierüber auch auf die Urbarialgerichte. 168, 539.

zur Ausübung des Strafrichteramtes in Uebertretungsfalen berufene; Verpflichtung derselben, jede gegen einen öffentlichen Beamten und Diener, einen öffentlichen Lehrer, Advocaten, Notar, Gemeindevorsteher oder Ausschuß wegen einer Uebertretung als Beschuldigte beschlossene Vorladung zur Verhandlung und das darüber erfolgte Enderkenntniß an deren vorgeseßte Behörde mitzutheilen. 207,653. Behördliche Anordnungen, f. Vorschriften oder amtliche Anordnungen.

Beibringung von Urkundenabschriften; Bestimmung, daß dieselbe zur Bewirkung der Löschung der, auf den verpflich teten Realitäten für den Grundentlastungsfond bücherlich versicherten Entschädigungscapitalien nicht nothwendig ist. 99, 397.

Beihilfe der Gensd'armerie, s. Assistenz der Gens 'dar

merie.

Bemessung der Laren, s. Tarbemessung.

des Wechselinhabers in den, im Artikel 29 der Wechselordnung vom 25. Jänner 1850 gedachten Fällen auch vom Acceptanten im Wege des Wechselprocesses Sicherstellung zu fordern. 198, 623.

Berechtigungen, s. tarpflichtige Geschäftsstück e. Berény, s. Jharos - Berény.

Bergbehörden, provisorische; Fortdauer ihrer Wirksamkeit bis zur Durchführung der definitiven Organisation derselben. 162, 521.

zur Handhabung des Berggesetzes berufene; Organisation derselben. 157, 510.

Bergfrohne; Anwendung der österreichischen Währung auf dieselbe. 139, 473.

Berggerichtsbarkeit im Kaschauer Verwaltungsgebiete; Uebertragung derselben an das Comitatsgericht Leutschau und das Landesgericht Kaschau. 200, 624. Berggeses; Anwendung der §§. 284 und 285 desselben auf das Gebiet des ehemaligen Freistaates Krakau. 144, 491.

Erläuterung des §. 264 desselben bezüglich der Frage, welche Hypothekargläubiger eines aufgelassenen Bergwerkes die gerichtliche Schäßung und Feilbietung desselben zu be gehren berechtiget sind. 41, 247.

Organisation der zur Handhabung desselben berufenen Bergbehörden. 157, 510.

Berghauptmannschaften; Personal- und Besoldungsstand derselben. 157, 515.

Uebersicht, Standorte und Amtsgebiete derselben. 157, 513. Bergs und Forstregale, lantesfürstliches; Regelung der in demselben gegründeten Forstreservate in Defterreich ob der Euns, Steiermark, Salzburg und Tirol. 227, 681.

rung auf dieselben. 139, 473.

- des Bezirkes Čubar in Kroatien; Ertheilung von Hausirbewilligungen an dieselben zum Hausirhandel mit rohen Korallen. 98, 397.

Bezeichnungen der Gewerbetreibenden auf ihren Erzeug nissen und Waaren; Gesetz zum Schuhe derselben. 230, 688.

Bezirk Čubar, f. Čubarer Bezirk.

Bezirksamt, f. Bezirksgericht (Bezirksamt, Stuhlrichteramt, Pratur).

Bezirksgericht, (Bezirksamt, Stuhlrichteramt, Pratur); (Bestimmung, daß von demselben im Falle der nach §. 83 der Civil-Jurisdictionsnorm eintretenden Genehmigung der Veräußerung unbeweglicher Sachen eines Mündel oder Pflegebefohlenen desselben durch den Gerichtshof I. Instanz, die Anzeige des gebührenpflichtigen Actes an die Steuerbehörde zu erstatten ist. 155, 508. Bezüge der Beamten und Diener des Staates und der öffentlichen Fonde und ihrer Angehörigen; Anwendung der österreichischen Währung bei Entrichtung derselben. 183, 575.

- Umrechnung der Verzehrungssteuergebühren hiefür auf österreichische Währung. 175, 556.

aus dem Zollgebiete ausgeführtes; VerzehrungssteuerRückvergütung für dasselbe. 114, 429. Bierwürze, s. Bier.

Bildergallerie, s. Kunst sammlungen. Binnengewässer, österreichische; Competenz zur Verleis hung der Concessionen für den Betrieb der Dampfschiffahrt auf denselben. 108, 424.

Bischöfliche Diocesen; Ausdehnung der provisorischen Tarordnung des geistlichen Ehegerichtes der Wiener Erzdiöcese auf die geistlichen Ehegerichte mehrerer derselben. 2, 67; 52, 284; 83, 379, 215, 665.

Böhmen; Auflaffung des Controlamtes Sandau im Egerer Finanzbezirke und Errichtung eines Controlamtes in Tachau im gleichen Finanzbezirke. 212, 655.

bezüglich der Organisation der Zollämter und der Finanzwache längs der deutschen Zollvereinsgränze. 195, 601. - provisorische Errichtung von Hauptzollämtern II. Classe zu Graßlig und Nachod. 196, 622.

theilweise Abänderung des §. 14 der Ministerialverord nung vom 16. November 1850, bezüglich der Einsendung der Depositenamts - Originaljournale an die Staatsbuchhaltung des Kronlandes. 77, 345.

theilweise Abänderung des §. 39 der Verordnung vom 16. November 1850, über die cassenmäßige Behandlung des Waisen, Curanden- und Depositenvermögens. 45, 275.

Vorschrift über das gerichtliche Verfahren bei Streitig keiten aus dem Bestandvertrage überhaupt, dann bei Aufkündigung und Zurückstellung von gepachteten oder gemietheten unbeweglichen, oder geseßlich für unbeweglich erklärten Sachen, dann von Schiffmühlen und anderen auf Schiffen errichteten Bauwerken. 213, 657,

f. Breitenbach in Böhm men.

Böhmisch-bayerische Gränze; Uebereinkunft zwischen Desterreich und Bayern über den Anschluß der Eisenbahnen an derselben. 236, 703.

Borgung der Verbrauchsabgabe für Zucker aus Runkelrüben; Ausdehnung derselben auf Ein Jahr. 243, 720. neuerliche Erweiterung derselben.

134, 470.

Bosnien; Verbot der Ausfuhr von Waffen und Munition dahin. 117, 440.

Verbot der Durchfuhr von Waffen und Münition dahin. 192, 599.

Botengebühren in österreichischer Währung. 166, 523. Botschaften, s. diplomatische Personen. Breitenbach in Böhmen; Erhebung des dortigen Nebenzollamtes II. Classe zu einem Nebenzollamte 1. Classe. 84, 380.

Brennholz; Gleichstellung desselben beim Landtransporte längs der Gränze gegen die Türkei, bezüglich der Zollbemessung mit dem zu Wasser transportirtex. 57, 289. Breslau-Dembicas Eisenbahnstrecke; zeitweilige Er mächtigung des Hauptzollamtes Krakau auf dieser Strecke zur Fortsehung des, vom Hauptzollamte in Szczakowa eingeleiteten Ansageverfahrens. 136, 471.

Brief- und Fahrpost-Portegebühren, interne; Ausmaß derselben in österreichischer Währung. 174, 550. - und Zeitungemarken; Einführung neuer. 184, 575. Brucker Hauptzollamt II. Classe; dessen Benennung als Sammlungscaffe und zugleich Hauptzollamt II. Classe. 78, 345.

Brückenmauth-Gebühren, ärarische; Ausmaß derselben in österreichischer Währung. 124, 451.