Oesterreichische Währung; Erläuterung bezüglich der, mit | Oesterreichisch - modenefischer Zwischenverkehr über Rücksicht auf dieselbe, geseßlich stattfindenden Einkommensteuer-Befreiung und Percentual-Bemessung. 191, 598. Ermächtigung der Nationalbank zur Ausgabe von Ein-Gulden-Noten, welche auf diese Valuta lauten. 244, 721. den Po; Bestimmungen über die, für denselben zu leistende Sicherstellung. 30, 215. Ofner Forßtinspection; Auflösung derselben. 146, 493. Oliven, frische; Erhöhung des Einfuhrzolles für dieselben in Dalmatien. 91, 391. Festseßung der Steuer-Executionsgebühren in der Orden, geißtliche; Erfordernisse und Nachweis des gesetzfelben. 206, 653. Festsetzung der telegraphischen Beförderungs- und Nebengebühren in derselben. 181, 571. Hinausgabe neuer Staats-Schuldverschreibungen in derselben. 190, 596. Reductionstabellen über das Verhältniß derselben und der bisherigen Währungen. 81, 347. Regelung der Anwendung derselben auf die Rechtsverhältnisse. 63, 293. Salzverschleiß-Preise in derselben. 186, 577. Tabakverschleiß-Tarife in derselben. 187, 581. Umrechnung der Gebühren für Vorspann, Militärein, quartierung und Militär-Assistenz auf dieselbe. 130, 458. -Umrechnung der im allgemeinen Zolltarife vom 5. Des cember 1853 festgesetten Gebührensäße und Bollnebenges bühren von Conventionsmünze auf dieselbe. 171, 541; 202, 625. lichen Bestandes derselben bei deren Einführung, und Bedingungen, die bei Abschluß von Rechtsgeschäften für dieselben zu beobachten sind. 95, 393. Ordentliches Verfahren, s. rechtliches Verfahren. Organisation, definitive, der Bergbehörden; Bestimmung, daß bis zur Durchführung derselben die Wirksamkeit der prov. Bergbehörden fortzudauern hat. 162, 521. der Donaufürstenthümer; Staatsvertrag zwischen Defters reich und den übrigen Großmächten, dann Sardinien und der Türkei bezüglich derselben. 204, 627. der Zollämter und der Finanzwache in den Finanzbezirken längs der deutschen Zollvereinsgränze; provisorische Einführung besonderer Einrichtungen bezüglich derselben. 195, 601. — der zur Handhabung des Berggesetzes berufenen Bergbehörden. 157, 510. Organisirung von Ungarn, f. Iharos - Berény. Original-Journale der Depofitenämter; Anordnung, daß deren Einsendung an die Staatsbuchhaltung in Hinkunft im Wege des vorgesehten Gerichtes des Depositenamtes zu erfolgen hat. 77, 345. Umrechnung der im dalmatinischen Zolltarife vom 18. Februar 1857 festgesetten Zousäße und Zollnebenge-Original-Verzichtsquittungen, von den Parteien vors bühren von Conventionsmünze auf dieselbe. 172, 545. gelegte; Bestimmung, daß die Beibringung von Abschriften derselben zur Löschung der Grundentlastungs- Entschädigungscapitalien nicht erforderlich ist. 99, 397. Osmanischer Staat und Oesterreich, s. Desterreich, Frankreich, Großbritannien, Preußen, Rußland, Sardinien und die Pforte. Osmanisches Reich und Desterreich, s. Defterreich, Bayern, die Türkei und Württemberg. Ostrau, s. Mährisch - Oft rau. Ottomanische Pforte und Defterreich, f. Defterreich, Bayern, die Türkei und Württemberg. -s. Defterreich, Frankreich, Groß britannien, Preußen, Rußland, Sardinien und die Pforte. P. Pach-Par Pachtvertrag, s. Bestandvertrag. des Staates, s. Staatspapiergeld. Par-Pak Parteien, f. Erfolgung gerichtlicher Depositen ertracte an Parteien. Passauer Domcapitel, s. Hofkammer - Obligationen für die Schulden der Kammer und des Domcapitels zu Passau. Pascontrole, besondere, zur Verhinderung des Schleich. handels; deren Einführung in den Gränzbezirken des lombardisch - venetianischen Königreiches gegen die See vom rechten Ufer der Etsch, gegen den Po, langs der Gränze gegen den Kirchenstaat, längs der Gränze gegen Modena und Parma und längs der Gränze gegen den Canton Graubündten. 107, 424. einen derselben in Papiergeld oder Scheidemünze eingehenden baren Geldes mit dem vorhandenen baren Gelde anderer Pflegebefohlenen. 45, 275. Patente und Verordnungen für Niederösterreich, über die | Pflegebefohlene; gemeinschaftliche Aufbewahrung des für Eintheilung, Form und die Dimensionen der niederösterreichischen Maße und Gewichte, erlassene; Einführung dersel ben auch in den übrigen Kronländern, in denen die niederößterreichischen Maße und Gewichte als die allein geseßlichens. Waisen vermögen. gelten. 93, 392. Persien und Oesterreich, s. Oesterreich und Persien. Persönliche Betheiligung eines Oberlandesgerichts- oder des Banaltafel-Präsidenten bei einer Rechtsangelegenheit; Bestimmung, daß in diesem Falle auf Ausuchen der Gegenpartei vom obersten Gerichtshofe ein anderes Oberlandesgericht zu delegiren ist. 60, 291. - eines Urbarial-Obergerichts-Präsidenten an einer Urbarial Rechtsangelegenheit; Bestimmung, daß in einem solchen Falle über Ansuchen der Gegenpartei von dem obersten Urbarialgerichte ein anderes Urbarial-Obergericht zu delegiren ift. 73, 326. Personalexecution des Wechselschuldners; Gestattung, neben derselben gleichzeitig die Execution in deffen Vermögen zu suchen. 199, 623. Personalinstanz des Prinzen August von Coburg-Gotha, deffen Familie und Mutter, Prinzessin Coburg-Gotha, geborne Fürstin Kohary; Bestimmung des Oberst-Hofmarschallamtes als solche. 94, 392. Personalstatus der Forsidepartements bei den Finanz landes- Directions-Abtheilungen in Ungarn. 146, 493. Personalsteuer-Befreiung, s. Begünstigungen. Personal- und Besoldungsstand der Berghauptmannschaf ten. 157, 515. - und Besoldungsstand der Schulbücher verlags-Verwaltung für Böhmen. 169, 539. Personen, der Militärgränze angehörige und der Militärjurisdiction unterstehende; Anwendung der provisorischen Tarordnung für die civilgeistlichen Ehegerichte auf dieselben. 53, 284. Pfändung, f. Vermögens execution. Pfandeinlösungs-Proceffe in Ungarn und dessen ehema ligen Nebenländern; Vorschrift über das Verfahren in denselben. 226, 677. Pfandgüter, f. Pfaudeinlösungs- Processe. Pfandrechte, durch gerichtliche Beschreibung der Pfandrealität erworbene; Zulässigkeit und Behandlung der grundbüchlichen Anmeldungen derselben bei den neuen Grundbuchsprotokollen in Ungarn, Kroatien, Slawonien, der ser bischen Woiwodschaft und dem Temeser Banate. 48, 217. Pflaster Mauthgebühren von Privaten bezogene; Einhebung derselben vom 1. November 1858 an in österreis chischer Währung. 148, 494. Pflegebefohlene, s. Mündel und Pflegebefohlene. Pflichteɣemplare von Druckschriften; Befreiung der inländischen Verleger von der Abgabe derselben hinsichtlich ihrer im Auslande gedruckten Verlags-Artikel. 10, 77. Pforte und Desterreich, s. Oesterreich, Bayern, die Türkei und Württemberg. Po; Bestimmungen über die, für den Zwischenverkehr zwischen Desterreich und Modena über diesen Fluß zu leistende Sicherstellung. 30, 215. Pogränze, s. Gränzbezirke des lombardischvenetianischen Königreiches. Polesella, im Finanzbezirke Rovigo; Umftaltung des dors tigen Hauptzollamtes II. Classe in ein Nebenzollamt 1. Claffe. 188, 595. Politische Amtshandlungen bezüglich der Uebertretungen; Vorschriften über das Verfahren in denselben. 34, 218. - Behörden; Zuweisung der Gerichtsbarkeit über mehrere Uebertretungen des allgemeinen Strafgeseßes an dieselben, und Regelung des von denselben hiebei zu beobachtenden Verfahrens. 88, 383. - und gerichtliche Organisirung von Ungarn, s. JharasBerény. und Polizeibehörden; Bestimmungen über die Befähi gung zur Ausübung des Richteramtes über die, denselben zugewiesenen Uebertretungen. 129, 456. Politischer Consens; Erforderniß desselben zu Zerstückungen von Landtafelkörpern. 100, 398. Polizeidirectionen, selbständige; Bestimmung, daß sich der §. 2 der kaiserlichen Verordnung vom 20. Juni 1858 nur auf dieselben beziehe. 122, 449. Polizeiliche Vorschriften; Vorgang der Civilbehörden bei Uebertretungen derselben durch Urlauber oder Reservemänner. 70, 324. Polizeis und politische Behörden; Bestimmungen über die Befähigung zur Ausübung des Richteramtes über die denselben zugewiesenen Uebertretungen. 129, 456. h* Polnische Gulden; Einberufung derselben. 87, 381. -Zehn- und Fünf-Groschen-Stücke; Einberufung derselben. Portofreiheit der Communaldeputationen und der Gemeindevorstände im lombardisch-venetianischen Königreiche. 18, 186. -- der Waisencommissionen in den ehemals ungarischen Kronländern. 216, 665. Portogebühren, interne, für Briefe und Fahrpostgegen stände; Ausmaß derselben in österreichischer Währung. 174, 550. Postgebühren; Ausmaß derselben in österreichischer Wäh rung. 174, 550. Postmarken, f. Brief- und Zeitungsmarken. Postsendungen, s. Fahrpostsendungen. Postvereins-Vertrag, revidirter deutsch-österreichischer, vom 5. December 1851; zweiter Nachtragsvertrag vom 26. Februar 1857 zu demselben. 82, 359. Postvereins-Zeitschriften; Abänderung einiger Be stimmungen über die von denselben zu entrichtende Stâmpelabgabe. 217, 666. Präsident eines Oberlandesgerichtes oder der Banaltafel; Bestimmung, daß in Rechtsangelegenheiten, wobei derselbe persönlich betheiliget ist, auf Ansuchen der Gegenpartei vom obersten Gerichtshofe ein anderes Oberlandesgericht zu delegiren ist. 60, 291. eines Urbarial Obergerichtes; Bestimmung, daß in allen Urbarial Rechtsangelegenheiten, derselbe persönlich betheiliget ist, über Ansuchen der Gegenpartei, vom obersten Urbarialgerichte jederzeit ein anderes Urbarial-Obergericht zu delegiren ist. 73, 326. Prätur, f. Bezirksgericht (Bezirksamt, Stuhlrichteramt, Prätur). Proben von Dampfkesseln; Bestreitung der Commissions- Probirgebühren, in Conventionsmünze bestehende; Um- Producte, chemische; Tarifänderungen für mehrere dersel- Profefforen der Hebammenschulen in den Provinzen ; Protestgebühren für die Aufnahme eines Wechselprote- Protokollirung der Firmen der Handelsleute, Fabrikan Preise des Salzes in österreichischer Währung. 186, 577. ten und Erwerbsgesellschaften in der Militärgränze; Vorschrift hierüber. 104, 413. Preßerzeugnisse, im Auslande gedruckte, inländischer Verleger; Bestimmung, daß dieselben der im §. 4 der Protokollirung, s. Registrirung. Preßordnung angeordneten Abgabe von Pflichteremplaren Provincial-Hebammeschulen, s. Hebammenschunicht unterliegen. 10, 77. len in den Provinzen. Preßordnung; Bestimmung, daß durch unbefugtes Hal- | Provisionen, f. Ruhegenüsse. ten einer Leihbibliothek eine Uebertretung derselben began gen wird. 71, 325. - f. Ruhe und Versorgungsgen üsse. s. Preßerzeugnisse, im Auslande gedruckte, in Provisorische Bergbehörden; Fortdauer ihrer Wirksamkeit ländischer Verleger. Preußen und Desterreich, s. Oesterreich, Frankreich, -s. Oesterreich und die übrigen Großmächte. Preußische Staatsangehörige; Behandlung der in Desterreich befindlichen beweglichen Nachlässe derselben. 193, 599. Preußisch-Schlesien, s. Nebenzollamter I. Classe Prinz August von Coburg-Gotha, dessen Familie- und Prinzessin Coburg-Gotha, geborene Fürstin Kohary; Be- bis zur Durchführung der definitiven Organisation 162, 521. Einführung besonderer Einrichtungen bezüglich der Organisation der Zollämter und der Finanzwache in den Finanzbezirken längs der deutschen Zollvereinsgränze. 195, 601. Errichtung von Hauptzollämtern II. Claffe zu Graßliş und Nahod in Böhmen. 196, 622. Tarordnung der civilgeistlichen Ehegerichte; Anwendung derselben auf die der Militärgränze angehörigen und die übrigen der Militärjurisdiction unterstehenden Personen. 53, 284. Tarordnung des geistlichen Ehegerichtes der Wiener Erzdiocese; Ausdehnung derselben auf mehrere andere Diöcesen. 2, 67; 52, 284; 83, 379; 215, 665. Vorschrift über die Einrichtung theoretischer Prüfungen aus der Staatsrechnungs-Wissenschaft für das lombardischvenetianische Königreich. 44, 271. Provisorisches Waarencontrolamt in Mährisch-Oftrau; | Prüfungswesen an den Universitäten Padua und Pavia; Aufhebung desselben. 221, 671. Aufhebung der Annual- und Semestralprüfungen an den philosophischen Facultäten dieser Universitäten und Einrichtung der theoretischen Staatsprüfungen. 178, 563. Przemysler bischöfliche Diöcese; Ausdehnung der provisorischen Tarordnung des geistlichen Ehegerichtes der Wiener Erzdiöccse auf die geistlichen Ehegerichte derselben. 52, 284. Quittungen, f. Original Verzichtsquittungen. Naf-Rech M. Rech-Red Raffinatzucker in Stücken; Verzollung desselben in Dal- | Nechtsstreite, von befreiten Personen geführte; Bestim matien. 203, 626. Rauchtabak, s. Tabak-Verschleißtarife. Rayon für die Mauthfreiheit des, in Uniform reisenden Militärs; Festsehung desselben. 97, 395. Realexecution des Wechselschuldners; Gestattung der selben im Wechselverfahren gleichzeitig mit der Personalexecution des Wechselschuldners. 199, 623. Realitäten der Verpflichteten, s. verpflichtete Realitä ten. Rechnungscontrols-Behörden in Galizien, Krakau und der Bukowina; definitive Einrichtung derselben. 56, 289. mungen über die Verzeichnung der Gebühren, welche von solchen Personen nach den Gebührengesehen hätten entrichtet werden müssen, wenn ihnen die Befreiung nicht zu Statten gekommen wäre, und über die Mittheilung dieser Verzeichnisse an die Gebührenbemessungs-Aemter. 137, 472. - über die Wiedereinlösung verpfändeter unbeweglicher Güter in Ungarn und dessen ehemaligen Nebenländern; Vorschrift über das Verfahren bei Entscheidung derselben. 226, 677. Urbarialsßtreitigkeiten. Nechts- und staatswissenschaftliche Studien an den Univers sitäten Padua und Pavia; Regelung derselben. 178, 563. Rechtsurkunden-Stämpel in österreichischer, Währung. 102, 408. Rechtsverhältnise; Regelung der Anwendung der neuen österreichischen Währung auf dieselben. 63, 293. Rechtes Ufer der Etsch, s. Gränzbezirke des lombardisch-venetianischen Königreiches. Rechtliches Verfahren gegen zahlungsunfähige Militärgränz-Bewohner in der Militärgränze wegen verübter Ge- | Neciprocitätsbestimmungen hinsichtlich der Zustän fallsübertretungen; Ablassung von demselben gegen Arrest. 118, 441. Nechtsangelegenheiten, bei denen die Präsidenten der Oberlandesgerichte (Banaltafel) persönlich betheiliget sind; Bestimmung, daß bezüglich derselben der oberste Gerichtshof auf Ansuchen der Gegenpartei ein anderes Oberlandesgericht zu delegiren hat. 60, 291. - in Urbarialstreitigkeiten, s. Urbarial-Rechtsangelegenheiten. Rechtsgeschäfte für geistliche Orden und Congregationen; Bedingungen, welche hierbei zu beobachten sind. 95, 393. Rechtskräftig zuerkannte Gefälls-Geldstrafen; Einbringung derselben in Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien, Slawonien, der serbischen Wojwodschaft und dem Temeser Banate im politischen Executionswege. 42, 247. digkeit österreichischer Gerichte zur Abhandlung des in Oesterreich befindlichen unbeweglichen Vermögens verstorbener Ausländer. 222, 672. Reciprocitätsgrundsätze für die Behandlung der in Desterreich befindlichen beweglichen Nachlässe königlichpreußischer Staatsangehöriger. 193, 599. Reclamationsrecht des geseßlichen Vertreter eines, chne seine Zustimmung freiwillig in den Militärstand getretenen Minderjährigen; Bestimmung, daß dasselbe im Falle als Lehterer wegen eines Militärverbrechens oder Vergehens in gerichtlicher Untersuchung sich befindet, erst noch vollzogener Strafe wirksam seyn soll. 152, 501. Recrutirung; Gesch über dieselbe. 167, 525. Neductionstabelle zur Umwandlung des Wiener-Gewichtes in Zollgewicht. 172, 548. - zugesprochene Forderungen von rückständigen jährlichen Reductionstabellen über das Verhältniß zwischen der Abgaben, Zinsen, Renten oder Dienstleistungen; Verjährungsfrist derselben. 105, 422. neuen österreichischen Währung und den bisherigen Wäh rungen. 81, 347. -- 690. der Muster und Modelle. „237, 708. Reichsadler; Verbot der unbefugten Führung desselben von Privatgesellschaften. 61, 291. Reichswährung; Reductionstabellen über das Verhältniß zwischen derselben und der neuen österreichischen Währung. 81, 34J. Reif- und Bandholz-Reservat, s. Forstreservate. Reisebewilligungen für Reservemänner zu Reisen in das Ausland. 232, 694. Reisegebühren der zu gerichtsärztlichen Zweden vers wendeten Sanitätspersonen. 106, 423. Reisen von Reservemännern in das Ausland; Bestimmun gen über die Ertheilung der Bewilligung hiezu. 232, 694. Neisende Militärs, in Uniform; Festsetzung des Rayons, innerhalb deffen dieselben die Mauthfreiheit genießen. 97, 395. Neligionssecte: Neu- Jerusalem, Neu-Salemiten, Johannesbrüder, Bekenner der reinen christlichen Lehre; Behandlung derselben. 47, 276. Renitenten gegen Vorschriften oder amtliche Anordnungen; Bestimmungen über die Gebühren der Gensd'armerie, welche gegen dieselben zur Durchführung dieser Anordnungen Assistenz leistet. 15, 111. Nenten, jährliche, rückständige; Verjährungsfrist der, durch rechtskräftiges Urtheil zugesprochenen oder durch einen, die Erecution begründenden Vergleich oder durch Vertrag anerkannten. 105, 422. Requisitionen österreichischer und nassauischer Behörden im Gebiete des anderen Staates in Straf- und bürgerlichen Rechtssachen; Uebereinkunst zwischen Oesterreich und Nassau wegen Tragung der hiedurch erwachsenen Kosten. 27, 213. wegen Zustellung von Tarnoten; Regelung der Correspondenz zwischen den österreichischen und sächsischen Behörden bezüglich jener derselben, welche sich auf Zahlungs. pflichtige beziehen, die sich in Sachsen oder Oesterreich aufhalten. 128, 456. Reservate, s. Forstreservate. Reservemänner; Bestimmungen über die Ertheilung der Bewilligung zu Reisen in das Ausland an dieselben. 232, 694. Roheisen, mit Ursprungszeugnissen versehenes; Ausdehnung der, den Nebenzollämtern I. Classe längs der Gränze gegen Preußisch-Schlesien und die Grafschaft Glag eine geräumten Ermächtigung zur Anwendung des Begünsti gungszolles für dasselbe bis Ende Juni 1859. 85, 380. Noher oder fabricirter ausländischer Tabak; Bestimmungen über dessen zollamtliche Behandlung nnd über die Giltigkeitsdauer und Form der hierüber auszustellenden Ausfertigun gen. 240, 715. Rohrbach, im Finanzbezirke Linz in Oberösterreich; Er richtung eines Waarencontrolamtes daselbst. 211, 655. Rosenheim-Kufstein-Innsbruck, f. Nordtiroler Staatseisenbahn. Rovigo'er Finanzbezirk, s. Occhiobello, im Finanzbezirke Rovigo. Finanzbezirk, s. Polesella, im Finanzbezirke Ros vigo. Rübenzucker, f. Runkel rubenzucker. Rückstände, s. rückständige Leistungen. Rückständige jährliche Abgaben, Zinsen, Renten oder Dienstleistungen; Verjährungsfrist derselben, wenn sie durch rechtskräftiges Urtheil zugesprochen, oder durch einen, die Execution begründenden Vergleich oder durch Vertrag anerkannt wurden. 105, 22. Leistungen, welche aus den Urbarial- und sonstigen in dem Patente vom 21. Juni 1854 geregelten Besitzverhälts nissen herrühren; Vorschrift für Siebenbürgen über die Art und Weise der Liquidirung, Verwerthung und Einbringung derselben. 229, 683. Rückvergütung der Verzehrungssteuer für das aus dem Zollgebiete ausgeführte Bier. 114, 429. Nückzuvergütender Verzehrungssteuerbetrag für die ins Ausland ausgeführten gebrannten geistigen Flüssigkeiten ; Erhöhung desselben. 49, 278. Ruhegenüsse der Staats- und Fondsbeamten und Die ner; Befreiung derselben von den Landes- und Grundentlastungs-Zuschlägen zur Einkommensteuer. 220, 671. Ruhe und Versorgungsgenüsse der Staats- und Fonds. beamten und Diener und ihrer Angehörigen; Entrichtung derselben in österreichischer Währung. 183, 575. Numa, s. Illok und Ruma, Runkelrübenzucker; Ausdehnung der Dauer der Borgung der Verbrauchsabgabe hievon auf 1 Jahr. 243, 720. neuerliche Erweiterung der Borgung der Verbrauchs. abgabe für denselben. 134, 470. Russisch-türkische Gränze in Bessarabien; Staatsver trag zwischen Oesterreich, Frankreich, Großbritannien, Preußen, Rußland, Sardinien und der Pforte vom 19. Juni 1857 wegen deren Regulirung. 6, 71. |