Page images
PDF
EPUB

Muster IV.

der technischen Anstalt an dem Sitze der Landesstelle genau 1858 untersuchen zu lassen, welche Anstalt über den Befund in allen erwähnten Beziehungen die ämtlichen Certificate auszufertigen hat.

Die Aichung der Donaudampfschiffe ist bis auf Weiteres nach der, in Folge Decretes der allgemeinen Hofkammer vom 18. Norember 1841, Z. 43152, durch das kiistenländische Gubernium unterm 6. November 1841 bekannt gemachten Vorschrift iiber die Aichung der österreichischen Seeschiffe vorzunehmen.

Sind Schiffskörper und Maschine ihrer Bestimmung entsprechend und volle Sicherheit gewährend befunden worden, dann wird von der betreffenden Landesstelle für jedes einzelne Schiff das Schiffspatent nach dem beiliegenden Muster IV ertheilt.

Ueber die mit solchen Patenten versehenen Dampfschiffe ist von der betreffenden Landesstelle ein Register in derselben Art zu führen, wie es im §. 5 für die Ruder- und Segelschiffe vorgezeichnet ist.

$. 16. Jedes auf der Donau fahrende Dampfschiffmuss unter der verantwortlichen Leitung eines eigenen Führers stehen, der sich die hierzu erforderlichen Kenntnisse und praktischen Fertigkeiten erworben und sich über alle nöthigen Eigenschaften auszuweisen hat.

Jede Dampfschifffahrts - Unternehmung ist daher verpflichtet, zur Führung oder Leitung ihrer Dampfschiffe nur ordnungsmässig mit dem auf diese Schifffahrtsgattung lautenden Schifferpatente versehene Schiffsführer (Schiffscapitäne) zu verwenden.

S. 17.

Die Ausstellung des Schifferpatentes für die Führung von Dampfschiffen steht den Landesstellen zu, deren Verwaltungsgebiet von der Donau beriihrt oder durchzogen wird, und es sind daher die bezüglichen gehörig documentirten Gesuche bei einer derselben einzubringen.

$. 18.

Der Bewerber um ein solches Schifferpatent hat sich über die im §. 8 vorgeschriebenen Erfordernisse auszuweisen.

S. 19. Sind diese Nachweisungen vollständig geliefert, so wird die Prüfung des Bewerbers durch eine von der politischen Landesstelle ernannte Commission, zu welcher zwei erfahrene und schon mit dem Schifferpatente zur Führung von Dampfbooten versehene Schiffsführer oder Capitäne zugezogen werden miissen, vorgenommen.

Bei entsprechendem Priitungserfolge wird dem Geprüften von der gedachten Landesstelle das Schifferpatent nach dem beiliegenden Muster V ausgefertigt.

Muster

[blocks in formation]

Die bereits in Verwendung stehenden und erprobten Capitäne der Ersten österreichischen Donau - Dampfschifffahrts - Gesellschaft werden von der obigen Prüfung dispensirt, und sind bei dem Vorhandensein der übrigen Erfordernisse auch ohne dieselbe mit dem Schifferpatente zur Führung von Dampfbooten zu versehen.

III. Abschnitt.
Allgemeine Bestimmungen.

S. 21.
Sowohl die Schiffs- als die Schiffer- oder Flösserpatente können
bei eintretendem Abgange der Erfordernisse, welche zur Erlangung
derselben als nothwendige Bedingung vorgeschrieben sind, von den
Behörden, welcbe zu deren Ertheilung befugt sind, wieder eingezogen
werden.

$. 22.

Für die bereits die Donau befahrenden Schiffe und Schiffs. führer wird eine Frist von drei Monaten anberaumt, innerhalb welcher sie nach Massgabe der gegenwärtigen Verordnung in die Regel zu setzen sind.

$. 23.

Es ist strengstens verboten, ein Schiffspatent für ein anderes Schiff, oder ein Schiffer- oder Flösserpatent für eine andere Person zu verwenden, als wofür es ursprünglich ausgestellt worden ist.

g. 24.

Lebertretungen gegen die vorstehenden Bestimmungen werden nach der mit kaiserlicher Verordnung vom 20. April 1854 erlassenen Vorschrift (Reichs-Gesetz-Blatt, Jahrgang 1854, Stück XXXIII, Nr. 96) geahndet.

$. 25.

Der Instanzenzug in Beschwerdefällen ist der für Gewerbeangelegenheiten überhaupt bestehende.

S. 26.
Die politischen und Polizeibehörden und die besonderen Strom-
aufsichtsorgane sind mit der Leberwachung der Beobachtung dieser
Vorschrift betraut.

Ritter ron Toggenburg m. p.

[blocks in formation]

K. K. Bezirksamt (k. k. Stuhlrichteramt, Stadtmagistrat) in N.

zu**)

Schiffspatent.

Ruderschiff
Das dem*).

· gehörige

mit dem

Segelschiff Namen ***) mit der Nummer .

versehen, und unter solcher im hiesigen Schiffsverzeichnisse eingetragen, von

Tragfähigkeit, und im Jahre .

. neu gebaut, ist von dazu bestellten und verpflichteten Sachverständigen in allen seinen Theilen und Zubehörungen sorgfältig geprüft und zur Schifffahrt auf der Donau gut und tichtig befunden worden.

Auf Grund dieses technischen Zeugnisses ist daher dem Eigenthümer gedachten Fahrzeuges gestattet worden, das letztere zum Donauschifffahrts-Betriebe so lange benützen zu dürfen, als es sich im erwähnten guten Zustande befindet.

Urkundlich ist hierüber gegenwärtiges Schiffspatent unter äntlicher Besiegelung ausgefertigt worden.

den

[ocr errors][merged small]

Name des Eigenthümers.

Wohnort des Eigenthümers.
*** Angabe des Namens des Schiffes oder der Ermanglung desselben.

Muster II, zu $. 9.

K. K. Bezirksamt (k. k. Stuhlrichteramt, Stadtmagistrat) in N.

[ocr errors]

Schifferpatent.
Vorzeiger dieses N. N. .

hat sich über seine Kenntnisse und Fähigkeiten im Betriebe der Donauschifffahrt

Ruderschiffen mit

dergestalt ausgewiesen, dass ihm die Erlaubniss zur Segelschiffen

(Ruderschiffes Führung jedes auf der Donau fahrenden

unter heutigem

Segelschiffes Tage unbedenklich ertheilt worden ist.

Nach vorgängiger Angelobung von seiner Seite, das seiner Leitung anzuvertrauende Fahrzeug mit aller Sorgfalt und Umsicht zu führen, von demselben Schaden und Unglück oder Gefahr, in welche es nebst den darauf befindlichen Waaren und Personen gerathen könnte, nach allen Kräften soweit möglich abzuwenden, auch bei seinen Fahrten die Bestim

[ocr errors]

1858 mungen der Donauschifffahrts - Acte, sowie die Schifffahrts- und strompoli

zeilichen Vorschriften genau zu befolgen, ist ihm hierüber gegenwärtiges Schifferpatent unter ämtlicher Besiegelung ausgestellt worden.

den

LS

K. K. Bezirksamt (k. k. Stuhlrichteramt, Stadtmagistrat) in N.

(Unterschrift.)

Muster III, zlı ş. 9.

K. K. Bezirksamt (k. k. Stuhlrichteramt, Stadtmagistrat) in N.

Flösserpatent.
Nachdem Vorzeiger dieses X. N. .

. ዘs .

sich über die nöthigen Kenntnisse und Fähigkeiten ausgewiesen hat, ist ihm die Erlaubniss zur Führung jedes auf der Donau gehenden Holztosses unter heutigem Tage unbedenklich ertheilt worden.

Nach vorgängiger Angelobung von seiner Seite, das seiner Leitung anvertraute Holzfloss mit aller Sorgfalt und Umsicht zu führen, von demselben Schaden, Unglück oder Gefahr nach allen Kräften, soweit möglich, abzuwenden, auch bei seinen Fahrten die Bestimmungen der Donauschifffahrts- Acte, sowie die Schifffahrts- und strompolizeilichen Vorschriften genau zu befolgen, ist ihm hierüber gegenwärtiges Flösserpatent unter ämtlicher Besiegelung ausgefertigt worden.

den

LS

K. K. Bezirksamt (k. k. Stuhlrichteramt, Stadtmagistrat) in N.

(Unterschrift.)

Muster IV, zu §. 15.

K. K. Statthalterei k. k. Statthalterei - Abtheilung in N.

ጊn **)

Schiff's patent.
Das dem *
)

gehörige Dampfschiff mit dem Namen *** mit der Nummer

versehen, und unter solcher im hiesigen Schiffsverzeichnisse eingetragen, von . Tragfähigkeit, und im Jahre . . neu gebant, ist von dazu bestellten und verpflichteten Sachverständigen in allen seinen Theilen und Zubehörungen sorgfältig geprüft und zur Schifffahrt auf der Donau gut und tüchtig befunden worden.

* Name des Eigenthümers.
** Wohnort des Eigenthümers.
*** Angabe des Namens des Schiffes oder der Ermanglung desselben.

Auf Grund dieses technischen Zeugnisses ist daher dem Eigenthiiner 1858 gedachten Fahrzeuges gestattet worden, das letztere zum Donauschiff. fahrts-Betriebe so lange benützen zu dürfen, als es sich im erwähnten guten Zustande befindet.

Urkundlich ist hierüber gegenwärtiges Schiffspatent unter ämtlicher Besiegelung ausgefertigt worden.

den

LS

K. K. Statthalterei
(k. k. Statthalterei-Abtheilung) in N.

(Unterschrift.)

(SB. Bemerkung nach Massgabe des Artikels XIII, Schlusssatz, der Acte.)

Muster V, zu ş. 19.

K. K. Statthalterci (k. k. Statthalterei-Abtheilung) in N.

aus.

Schifferpatent,
Vorzeiger dieses N. N...

hat sich über seine Kenntnisse und Fähigkeiten im Betriebe der Donauschifffahrt mit Dampfschiffen dergestalt ausgewiesen, dass ihm die Erlaubniss zur Führung jedes anf der Donau fahrenden Dampfschiffes unter heutigem Tage unbedenklich ertheilt worden ist.

Nach vorgängiger Angelobung von seiner Seite, das seiner Leitung anzuvertrauende Fahrzeug mit aller Sorgfalt und Umsicht zu führen, von demselben Schaden und Unglück oder Gefahr, in welche es nebst den darauf befindlichen Waaren und Personen gerathen könnte, nach allen Kräften, soweit möglich, abzuwenden, auch bei seinen Fahrten die Bestimmungen der Donauschifffahrts-Acte, sowie die Schifffahrts- und strompolizeilichen Vorschriften genau zu befolgen, ist ihm hieriiber gegenwärtiges Schifferpatent unter ämtlicher Besiegelung ausgestellt worden.

LS

K. K. Statthalterei
(k. k. Statthalterei-Abtheilung) in N.

Unterschrift.)

II. Recueil.

« PreviousContinue »