Schweizerische Rechtsfreund: Sammlung aller Seit der Bundesverfassung von 1874 erlassenen Bundesgesetze, Bundesbeschlüsse und Staasverträge, Volumes 11-121886 |
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... Wege des Austausches . Sollte eine der zur Münzunion gehörenden Regie- rungen , sei es durch Vermittlung der Emissionsbanken , mit der belgischen Regierung oder mit der belgischen Na- tionalbank eine Vereinbarung bezüglich der ...
... Wege des Austausches . Sollte eine der zur Münzunion gehörenden Regie- rungen , sei es durch Vermittlung der Emissionsbanken , mit der belgischen Regierung oder mit der belgischen Na- tionalbank eine Vereinbarung bezüglich der ...
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... Wege und vermittelst Austausch hemmen könnte . Diese Verpflichtung dauert fünf Jahre vom Zeit- punkte der Auflösung der Union an gerechnet . Belgien kann sich dieser Verpflichtung entheben durch Uebernahme der andern , die darin besteht ...
... Wege und vermittelst Austausch hemmen könnte . Diese Verpflichtung dauert fünf Jahre vom Zeit- punkte der Auflösung der Union an gerechnet . Belgien kann sich dieser Verpflichtung entheben durch Uebernahme der andern , die darin besteht ...
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... vorzunehmen , welche die Zurückleitung des benannten Sal- dos auf kommerziellem oder auf dem Wege der Auswechs- lungen hemmen könnte , und zwar während einer Periode von fünf Jahren , von der Auflösung der Union an 24 Münzvertrag.
... vorzunehmen , welche die Zurückleitung des benannten Sal- dos auf kommerziellem oder auf dem Wege der Auswechs- lungen hemmen könnte , und zwar während einer Periode von fünf Jahren , von der Auflösung der Union an 24 Münzvertrag.
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... Wege zugekommen sei . Wenn das Verhaftsbegehren einer Gerichts- oder Ver- waltungsbehörde des einen der beiden Staaten auf direktem Wege zugekommen ist , so hängt die Anordnung der Ver- haftung von dem Ermessen dieser Behörde ab ; sie ...
... Wege zugekommen sei . Wenn das Verhaftsbegehren einer Gerichts- oder Ver- waltungsbehörde des einen der beiden Staaten auf direktem Wege zugekommen ist , so hängt die Anordnung der Ver- haftung von dem Ermessen dieser Behörde ab ; sie ...
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... Wege ein Rogatorium ( Requisitorial ) eingesandt , und es soll dem- selben ungesäumt Folge gegeben werden , gemäß den Ge- sezen dieses Landes . Die beiden Regierungen verzichten auf jede Rekla- mation , welche zum Zwecke hätte , die ...
... Wege ein Rogatorium ( Requisitorial ) eingesandt , und es soll dem- selben ungesäumt Folge gegeben werden , gemäß den Ge- sezen dieses Landes . Die beiden Regierungen verzichten auf jede Rekla- mation , welche zum Zwecke hätte , die ...
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Common terms and phrases
Absender Alinea Alkohols ansteckenden Artikel Auslande Bahnverwaltung Beförderung Behörde beiden Bern besondere Bestimmungen betreffend Betreibung Betrieb beziehungsweise Bezirk Bezug Branntwein Brennerei Bundes Bundesgesetzes Bundesrath darf Desinfektion desinfiziren deſſen diejenigen dieſe dürfen eidgenössischen Eigenthümer Eingangsgebühren einzelnen Eisenbahn Empfänger ersten Fabrikation Falle folgende Fracht Frachtbriefe Franken Gebühren Gegenstände gegenwärtigen gemäß Gesezes Gesundheitsscheine Getränken Gewicht Gläubiger gleichen Grenze großen Grund Güter Handels Hektoliter hohen iſt Jahr Kanton Bern kantonalen Kantonen Kenntniß Kilometer Kisten Konkurs kontrahirenden Kontrole Kosten Krankheit Lachse Landes Landsturm Landwirthschaft Landwirthschaftsdepartement laſſen leztern lichen Maßgabe Maßregeln Meterzentner möglich muß müſſen nöthigen nothwendig Obligationenrecht Personen Pfändung Pferde Polizeidepartement Produktion Ratifikationen Recht Rechtsfreund Rechtsvorschlag Regierung Reglemente Schlempe Schuldbetreibung Schuldners Schuß Schweiz schweizerischen ſein Sendungen ſie ſind sofern soll sowie Sprit Staaten Steuer Südafrikanischen Republik Tage Theil Thierärzte Thiere Transport Ueber Uebereinkunft unserer unseres Entwurfs Verhältniß Verkauf verladen Verordnung verpackt Versender Verwaltung Viehinspektor vorbehalten Vorschriften Waadt Waaren Wagen Weise Wildhüter Zahl
Popular passages
Page 249 - Zuführung nicht zugesagt oder ausdrücklich verbeten ist (§ 14), wenn innerhalb der gedachten Frist schriftliche Nachricht von der erfolgten Ankunft für den Empfänger zur Post gegeben oder solche ihm auf andere Weise wirklich zugestellt ist. Für Güter, welche Bahnhof restante gestellt sind, ist die Lieferzeit gewahrt, wenn das Gut innerhalb derselben auf der Bestimmungsstation zur Abnahme bereit gestellt ist.
Page 46 - Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni: 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit desselben festzusetzen.
Page 259 - Haftpflicht tritt nicht ein, wenn und soweit nachgewiesen wird, daß der Verlust nach den Umständen des Falles nicht in Folge der natürlichen Beschaffenheit des Gutes entstanden ist, oder daß der angenommene Prozentsatz dieser Beschaffenheit oder den sonstigen Umständen des Falles nicht entspricht.
Page 258 - Schaden nicht gehaftet werde, welcher aus der mit dem Mangel der Verpackung oder mit der mangelhaften Beschaffenheit der Verpackung verbundenen Gefahr entstanden ist; 3.
Page 219 - Produkte in Ballons, Flaschen oder Kruken verschickt werden, so müssen die Behälter dicht verschlossen, wohl verpackt und in besondere, mit starken Vorrichtungen zum bequemen Handhaben versehene Gefässe oder geflochtene Körbe eingeschlossen sein. Falls dieselben in Metall-, Holz- oder Gummi-Behältern versendet werden, so müssen die Behälter vollkommen dicht und mit guten Verschlüssen versehen sein.
Page 46 - ... aufstellen, wie z. B*, den Käufer verpflichten, im Wohnort des Verkäufers zu zahlen, sowie denjenigen, welcher Einschmelzungen vornimmt, dazu anhalten, seine Marke auch bei der zuständigen kantonalen Behörde (Art. 2, letztes Alinea) zu deponiren etc., immerhin mit der Beschränkung, daß diese Vorschriften dem gegenwärtigen Gesetze nicht widersprechen.
Page 224 - Arsenik (Gift)» angebracht sind, und 2. die Verpackung in nachstehender Weise bewirkt worden ist: entweder a. in doppelten Fässern oder Kisten, wobei die Böden der Fässer mit Einlagereifen, die Deckel der Kisten mit Reifen oder eisernen Bändern gesichert sein, die inneren Fässer oder Kisten von starkem, trockenem Holze gefertigt und inwendig mit dichter Leinwand oder ähnlichen dichten Geweben verklebt sein müssen, oder b.
Page 234 - Eisenbahn-Frachtbriefen nicht angenommen. 3. In dem Frachtbriefe sind Ort und Datum der Ausstellung anzugeben und die Güter nach Zeichen, Nummern, Anzahl, Verpackungsart, Inhalt und Bruttogewicht der Frachtstücke (Kolli), die Güter aber, welche nach den besonderen Vorschriften der annehmenden Eisenbahn nicht nach Gewicht angenommen werden, nach dem Inhalte dieser Vorschriften deutlich und richtig zu bezeichnen.*) Der Frachtbrief muß die...
Page 248 - Frachtbriefes folgenden Mitternacht und ist gewahrt, wenn innerhalb derselben das Gut dem Empfänger oder derjenigen Person, an welche die Ablieferung gültig geschehen 'kann, an die Behausung oder an das Geschäftslokal...
Page 78 - Die Reineinnahmen des Bundes aus der inländischen Fabrikation und aus dem entsprechenden Zollzuschlag auf eingeführte gebrannte Wasser werden unter die sämtlichen Kantone nach Verhältnis der durch die jeweilige letzte eidgenössische Volkszählung ermittelten faktischen Bevölkerung verteilt. Von den daherigen Einnahmen haben die Kantone wenigstens 10 % zur Bekämpfung des Alkoholismus in seinen Ursachen und Wirkungen zu verwenden.