Amtliche Sammlung der Bundesgeseze und Verordnungen der schweizerischen Eidgenossenschaft, Volume 8Gedruckt in der Stämpflischen Buchdruckerei, 1866 - Session laws |
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Page 8
... - duction de la taxe des dé- pêches ayant été signée , le 1er Décembre 1863 , entre la France et la Confédération Suisse ; Déclaration dont la teneur suit : theilen für Frankreich und einem | deux tiers pour la Erklärung ...
... - duction de la taxe des dé- pêches ayant été signée , le 1er Décembre 1863 , entre la France et la Confédération Suisse ; Déclaration dont la teneur suit : theilen für Frankreich und einem | deux tiers pour la Erklärung ...
Page 9
... France , la Corse comprise , quel que soit le bureau de provenance ou le bureau de destination . Chaque série de dix mots ou fraction de série de dix mots en sus sera taxée de moitié du prix de la dépêche simple . Le montaut de la taxe ...
... France , la Corse comprise , quel que soit le bureau de provenance ou le bureau de destination . Chaque série de dix mots ou fraction de série de dix mots en sus sera taxée de moitié du prix de la dépêche simple . Le montaut de la taxe ...
Page 10
... France et la Corse , les dé- pèches d'origine suisse em- prunteront , pour arriver à cette destination , des lignes étrangères , ces dépêches re- tomberont , en ce qui concerne la taxe , sous l'empire des règles générales qui résultent ...
... France et la Corse , les dé- pèches d'origine suisse em- prunteront , pour arriver à cette destination , des lignes étrangères , ces dépêches re- tomberont , en ce qui concerne la taxe , sous l'empire des règles générales qui résultent ...
Page 118
... 'Ordre Royal et distingué de Charles III , Grand Cor- don de l'Ordre Impérial de la Légion d'Honneur de France , Grand'Croix de ce- lui de Pie IX des Etats Senator des Königreiches , gewesenen Ambassador , Prå = fidenten 118 Postvertrag.
... 'Ordre Royal et distingué de Charles III , Grand Cor- don de l'Ordre Impérial de la Légion d'Honneur de France , Grand'Croix de ce- lui de Pie IX des Etats Senator des Königreiches , gewesenen Ambassador , Prå = fidenten 118 Postvertrag.
Page 126
... France un prix de transit plus mo- déré que celui qui existe ac- Im Falle , daß die Postver- waltung der Schweiz oder die jenige von Spanien von der französischen Postverwaltung für die Waarenmuster einen mäßi- geren Transitansaz als ...
... France un prix de transit plus mo- déré que celui qui existe ac- Im Falle , daß die Postver- waltung der Schweiz oder die jenige von Spanien von der französischen Postverwaltung für die Waarenmuster einen mäßi- geren Transitansaz als ...
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Common terms and phrases
abgeschloßenen Amtl Anfäze articles Benennung der Artikel Bern beschloßen vom Nationalrathe beschloßen vom Ständerathe Bestimmungen Bevollmächtigten Bezug Bodenseegürtelbahn Botschaft des Bundesrathes Brachmonat Brükengeldes Bundes Bundesbeschluß betreffend Bundesgesezes Bundespräsident Bundesrath wird eingeladen Bundesverfaßung Bundesversammlung der schweizerischen bureau centimes Christmonat 1864 contractantes Convention Departement dépêches Depeschen Desterreich destination droit Drouyn de Lhuys Dubs Ehrenlegion eidg eidgenößischen Einsicht Eisenbahn ertheilt Etats été être festgesezt Français France Franken Frankreich Franzosen gegenwärtige Vertrag gemäß Genehmigung Gesezen Glarus Herbstmonat 1864 Heumonat Hornung Jahr Jänner Kaiser Kanton Genf Kantons Kanzler der Eidgenoßenschaft Kern-Germann kontrahirenden Konzession l'Ordre Laufenburg lettres leztern lichen Lovero Majesté le Roi Maß Militärdepartements monat muß Ordonnanz Postdepartements Postverwaltung Präsident présente Protokollführer Ratifikation Regierung Reglement schen Schieß Schule Schulrathes Schweiz schweizerische Bundesrath beschließt schweizerischen Eidgenoßenschaft sera seront signé soll Staaten Tarif taxe Telegraphen Theile Thurgau Uebereinkunft unterzeichnet Vollziehung des vorstehenden vorstehenden Bundesbeschlußes Waadt Waaren Werth Wintermonat 1865 Zentner zerischen zullen Zweke
Popular passages
Page 178 - Auslieferung gewährt worden, in keinem Falle wegen eines vor seiner Auslieferung begangenen politischen Vergehens, noch wegen irgend einer mit einem solchen Vergehen in Verbindung stehenden Handlung, noch wegen eines Verbrechens oder Vergehens, das in der gegenwärtigen Uebereinkunft nicht vorgesehen ist, verfolgt oder bestraft werden darf.
Page 298 - Jede Art von Gewerbe und Handel, welche den Angehörigen der verschiedenen Kantone erlaubt ist, wird es auf gleiche Weise auch den Deutschen sein, und zwar ohne dass ihnen eine pekuniäre oder sonstige Mehrleistung auferlegt werden darf.
Page 518 - Seine Majestät der König der Belgier, Seine Majestät der König von Dänemark, Seine Majestät der König...
Page 498 - Kenntniß zu setzen. Jeder in einem Hause aufgenommene und verpflegte Verwundete soll diesem als Schutz dienen. Wer Verwundete bei sich aufnimmt, soll mit Truppeneinquartierungen und theilweise mit allfälligen Kriegscontributionen verschont werden.
Page 300 - Theile irgend einer dritten Macht, auf welche Weise es immer sei, gewährt haben möchte oder in Zukunft noch gewähren sollte, wird in gleicher Weise und zu gleicher Zeit gegenüber dem anderen vertragenden Theile zur Anwendung kommen, ohne dass hierfür der Abschluss einer besonderen Uobereinkunft nöthig wird.
Page 148 - Wert dieses Reinertrages zu bezahlen, immerhin jedoch in der Meinung, dass die Entschädigungssumme in keinem Falle weniger als das ursprüngliche Anlagekapital betragen darf. Von dem Reinertrage, welcher bei dieser Berechnung zu Grunde zu legen ist, sind übrigens Summen, welche auf Abschreibungsrechnung getragen oder einem Reservefond einverleibt wurden, in Abzug zu bringen.
Page 491 - Ihre Majestät die Königin der Niederlande, Seine Majestät der König von Portugal und Algarbien, Seine Majestät der König von Serbien...
Page 533 - Dienstsachen betreffen. 2) Dienstdepeschen, nämlich solche, welche von den Telegraphenverwaltungen der contrahirenden Staaten ausgehen und die sich entweder auf den internationalen Telegraphendienst oder auf Gegenstände von öffentlichem Interesse beziehen, über deren Bezeichnung sich die genannten Verwaltungen zu verständigen haben. 3) Privatdepeschen.
Page 177 - Strafbestimmung angibt. ART. V. Wenn das Individuum, dessen Auslieferung verlangt wird, in dem Lande, in welches sich dasselbe geflüchtet hat, bereits wegen eines eben daselbst begangenen Verbrechens oder Vergehens in Untersuchung gezogen oder schuldig erklärt ist, so hat die Auslieferung erst nach Erstehung der gegen dasselbe erkannten Strafe zu erfolgen.
Page 200 - Vorkaufsrecht ausüben will, so kann derjenige, gegen welchen dasselbe ausgeübt werden soll, sofern er es vorzieht, die Abschätzung der Waare durch Sachverständige verlangen. Dieselbe Befugniss steht der Zollbehörde zu, wenn sie es nicht für angemessen erachtet, sofort von dem Vorkaufsrechte Gebrauch zu machen.