K 50 1912 1867 Erstes Repertorium. Chronologisches Verzeichniß der Geseße und Verordnungen, welche im Jahrgange 1867 dieses Geseßblattes auf 1. Sept. 5. Novemb. Inhalt Convention zwischen Oesterreich, Belgien, Spanien, den Ver- Freundschafts-, Handels- und Schiffahrts-Vertrag zwischen 1. Dec. 12. Jänner Concessionsurkunde zum Bau und Betrieb: 1. einer Locomotiv-Eisenbahn zur Verlängerung der südöstlichen Staatsbahn von Marchegg über Stadlau nach Wien zur Einmündung in den Wien-Raaber Eisenbahnhof; 2. einer Eisenbahn von Stadlau über Süffenbrunn, Wolkersdorf, Mistelbach, Laa, Frischau bis zur Einmündung in die Brünn-Rossißer Bahn nächst der Butscheiner Mühle; 3. einer Zweigbahn der sub 2 genannten Linie nach Znaim und eventuell nach Horn zum Anschlusse an die Eisenbahn von Wien nach Pilsen, und 4. einer Eisenbahn zur Verbindung der Rossißer Bahn Uebereinkommen zwischen dem k. k. Finanz- und Handels- Verordnung des Ministeriums für Handel und Volkswirth- Kaiserliche Verordnung, betreffend einige Aenderungen an 2 1866 30. Dec. 12. Jänner 31. 5. " " 1867 2. Jänner 3. " 2. 5. " " 12. " " " Inhalt Gesez, über die künftige Besteuerung von Wein, Weinmaische Verordnung des Staatsministeriums im Einvernehmen mit Kundmachung des Ministeriums des kaiserlichen Hauses und Erlaß des Finanzminist‹riums, über die Ermächtigung des Verordnung des Ministeriums des Aeußern, des Staatsmini- Concessionsurkunde für die Buschtěhrader Eisenbahn-Gesell- 5. Februar Erlaß des Finanzministeriums, betreffend den Eingangszoll XIV IX Kundmachung des Finanzministeriums, über die Ermächti- Kundmachung des Finanzministeriums, über die Ermächtigung Concessionsurkunde zur Herstellung und zum Betrieb einer Erlaß des Staatsministeriums und des Obersten Rechnungs- 10. Februar Verordnung der Ministerien der Justiz und der Finanzen, 31. 12. " Verordnung des Staatsministeriums, über die Reform der Nr. Nummer des Des Stückes XXV X 12. " Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, |