Grossherzoglich-Badisches Regierungs-Blatt, Volume 431845 - Law |
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Page 54
... Urtheil der Steuerbehörde noch unverändert vorhanden ist und unter deren Aufsicht zur Verwendung als Bier untaug- lich gemacht wird . Art . 18 . Wird im Großherzogthum erzeugtes Bier unter Controle über die Landesgränze ausgeführt , so ...
... Urtheil der Steuerbehörde noch unverändert vorhanden ist und unter deren Aufsicht zur Verwendung als Bier untaug- lich gemacht wird . Art . 18 . Wird im Großherzogthum erzeugtes Bier unter Controle über die Landesgränze ausgeführt , so ...
Page 72
... Urtheil der Institutsschwestern und der Ordensobern die Entlassung aus dem Orden zur nothwendigen Folge hat . § . 49 . „ Eine Schwester , welche entweder freiwillig aus dem Orden tritt , oder von den Ordensoberen entlassen wird , kann ...
... Urtheil der Institutsschwestern und der Ordensobern die Entlassung aus dem Orden zur nothwendigen Folge hat . § . 49 . „ Eine Schwester , welche entweder freiwillig aus dem Orden tritt , oder von den Ordensoberen entlassen wird , kann ...
Page 8
... Urtheil mit Schärfungen verbunden werden . § . 54 . ( Schärfungsarten . ) Bei der zeitlichen Zuchthausstrafe können folgende S ch å r = fungen eintreten : 1. Einsame Einsperrung , ununterbrochen nicht länger als zwei Monate ; 2 ...
... Urtheil mit Schärfungen verbunden werden . § . 54 . ( Schärfungsarten . ) Bei der zeitlichen Zuchthausstrafe können folgende S ch å r = fungen eintreten : 1. Einsame Einsperrung , ununterbrochen nicht länger als zwei Monate ; 2 ...
Page 17
... Urtheil zu bestimmende Zeit von sechs Monaten " bis zu sechs Jahren , oder nach Umständen ebenfalls für immer erkannt werden . § . 117 . ( Freiwilliges Aufgeben des versuchten Verbrechens . ) Hat der Thäter nach einem nicht beendigten ...
... Urtheil zu bestimmende Zeit von sechs Monaten " bis zu sechs Jahren , oder nach Umständen ebenfalls für immer erkannt werden . § . 117 . ( Freiwilliges Aufgeben des versuchten Verbrechens . ) Hat der Thäter nach einem nicht beendigten ...
Page 29
... Urtheil verkündet war , und 2. daß das frühere und das neue Verbrechen Uebertretungen von gleicher Art seien . § . 185 . ( Gleichartigkeit . ) Als gleichartig gelten außer den Uebertretungen des nämlichen Straf- gesezes die unter jeder ...
... Urtheil verkündet war , und 2. daß das frühere und das neue Verbrechen Uebertretungen von gleicher Art seien . § . 185 . ( Gleichartigkeit . ) Als gleichartig gelten außer den Uebertretungen des nämlichen Straf- gesezes die unter jeder ...
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Common terms and phrases
Adelsheim allda allergnädigst Amts Amtsgerichte Angeschuldigten Anlehen Antrag Anzeige April Arbeitshaus Assessor Bekanntmachungen der Ministerien Beschädigung besondere bestimmten Betrag betreffend Bewerber Bezirksamts Bezirksforstei Bezirksstrafgericht Bruchsal Carl Carlsruhe Citel daselbst Diensterledigungen dieß Donaueschingen Durlach Ende Entschließungen Seiner Königlichen Erkenntniß Erlaubniß Erledigung gekommen ernennen ersten Fahrlässigkeit Fällen fern Forstgerichte Freiburg Freiherr Frevel gedrohten Gefängniß Gegenstände Geldstrafe Gericht Gesek Gesezes Göler von Ravensburg großherzoglich badischer Gulden Handlung Heidelberg Hofgerichte Hoheit der Großherzog Hoheit des Großherzogs Jahren bestraft Joseph Juni Justizministerium Kammerherr katholische Pfarrei katholischen Oberkirchenrathe Königlichen Hoheit Körperverlegung Kreisgefängniß Leopold Loose à fl Mannheim März Ministerialdirector Ministerium des Innern Monaten muß October Offenburg öffentlichen Kenntniß gebracht Ordens pensionirte Personen Pforzheim Präsidenten Rastatt Rechtspracticanten Regierungsblatt Reicholzheim Sache schuldig Sizung Staatsanwalt Staatsgenehmigung Strafe Theil Türckheim Umständen Unmittelbare allerhöchste Entschließungen Unterrheinkreises Untersuchung Untersuchungsrichter Urtheil Verbrechen Verfügungen und Bekanntmachungen Verlegung Verordnung verübt Verurtheilten Vorschrift zu melden Waaren Waldkirch Wittwe Zahlung Zähringen Zentr Zeugen Zuchthaus zwei Jahren
Popular passages
Page 330 - Lesdits agents consulaires, de quelque classe qu'ils soient, et dûment nommés par leurs gouvernements respectifs dès qu'ils auront obtenu l'exéquatur du gouvernement sur le territoire duquel ils doivent résider, y jouiront, tant pour leurs personnes que pour l'exercice de leurs fonctions, des privilèges dont y jouissent les agents consulaires de la même catégorie de la nation la plus favorisée.
Page 328 - Ils seront libros de s'y arrêter et résider dans quelque partie que ce soit des dits territoires, pour y vaquer à leurs affaires, et ils jouiront à cet effet de la même sécurité et protection, que les...