...Innern jährlich aufzunehmen. Art. 5. Der Bundesrath ist beauftragt , auf Grundlage der Bestimmungen dos Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend die Volksabstimmung...Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Beschlusses zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit desselben festzusetzen. Also beschlossen...

...nötigenfalls zur Festhaltung des bestehenden Zustandes das Erforderliche verfügt hat. 234. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend die Volksabstimmungen über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu...

...abgeändert: Sekretär Fr. 5000—6000 Kanzlist und Registratur „ 3000—3800 Art. 2. Der Bundesratb ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbescjililsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten....

...Gesetze und Verordnungen, welche dem gegenwärtigen Gesetze widersprechen, sind aufgehoben. Art. 21. Der Bundesrath wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874 betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse (AS, neue...

...(X, 451), sowie die Bundesbeschlüsse vom 23. Juli 1870 (X, 255) und 10. Juli 1872 (X, 896). Art. 41. Der Bundesrath wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874, betreffend die Volksabstimmungen über Bundesgesetze und Vuudesbeschlüsse , die Bekanntmachung...

...Steuer, welcher für Cultuszwecke jener Genossenschaft dem Familienhaupte auferlegt werden darf. Art. 7. Der Bundesrath wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbesohlüsse, die Bekanntmachung...

...beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874 (AS, n. F. I, 116), betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze...die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit desselben festzusetzen. Der schweizerische Bundesrat!) beschließt:...

...Streichkerzchen, od/r solche mit rothem Phosphor fabrizirt werden können. Art. 3. Der Vundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes...betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüss' die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten. e Aegulativ für die Fabrikation...

...alle damit im Widerspruch flehenden Verordnungen und Verfügungen aufgehoben. Art. 24. Der Bundesrat!) wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des...Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Befchlusses zu veranstalten und den Beginn seiner Wirksamkeit festzusetzen. 5 ^^) Siehe Rechtsfreund....

...Juni 1877*) und alle damit im Widerspruch stehenden Verordnungen und Verfügungen aufgehoben. Art. 24. Der Bundesrath wird beauftragt, auf Grundlage der...Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Beschlusses zu veranstalten und den Beginn seiner Wirksamkeit festzusetzen. Also beschlossen vom Ständerathe,...