Page images
PDF
EPUB
[ocr errors]
[ocr errors]
[ocr errors]

II. Prorocoll, vom 8. Febr. 1815.
Berathschlagung über die Rbeinschiffabrt. Der preurs

fische Bevollmächtigte legt feinen, in voriger Sigung
vorgelesenen, vorbereitenden Entwurf 'für die Arbeiten
der Commission vot (Beil. Num. 1). Hyr. van der
Spaen, holl åndischer Bevollmächtigter, überreicht Bes
merkungen über denselben Gegenftand (Heil. Num. 2).
Beschluß, über die Frage: ob das Recht des gewungenen
Umschlags in den Hafen von Main; und Töln beijus
behalten, fey? in der nachfen Sißung die Herren Maps
pes, Dans und Eich boff anzuhören. -

Erorterung des in der erfter Sigung zu Protocoll gegebenen Dais bergif den Ent tv urf 8.

Beilagen. Num. 1 und 2. (So eben erwähnt.)
IIl. Protocoll, vom 20. Febr. 1815.
Die Herren von ůrck beim und von Berdbeiin, jener

berrens darmstädtischer, dieser badischer Hevolls
mächtigter, legen Beinerkungen über die Rheinfchifs
fabrt vor ( Beilagen Num. 1 u. 2). Purträge der
Herren Dani, Ne » pet, Hadamar und Eich boff,
über die bisherige Stapels oder umfdlaggere chtigs
feit der Stadte Mainf und Eiin.

Der frana os fische Bevollmächtigte lege eine Vorstellung der Stadt Strasburg vor, betreffend die Veränderungen, welche die proviforische Verwaltung des Rheinschiffahrtss Detroi in Absicht auf Schiffabrt und Tarif gemacht batte (Beilage Num. 3).

Beilagent. Num. 1, 2 u. 3. (So eben erwähnt.)
IV. Protocoll, vom 23. Febr. 1815.
Hr. Eich boff überreicht feinen Bericht über das Recht des

gespüngenen Umschlags (Beilage Num. 1). Hr. Dani
legt abschriftlich drei Urkunden über denfelben Gegenstand
por ( Beilagen Num. 2, a, b u. c). Die Abschaps
fung des 'mainzer and coiner gezwungenen um:
101488, wird einmútbig beschlossen. Fortferung der

[ocr errors]

Erörterung des Dalbergischen Entwurfs, der in der erften
Cigung übergeben ward.
Beilagen. Num. 1 und 2, a, b uud co (So eben

, as angefübrt.) V. Protocoll, vom 24. Febr. 1815. Es werden schriftliche Bewertungen und Plane über die Ein,

richtung und Befugnisse einer Central Commission für die Rheinschiffahrt überreicht, von den Bevolls mächtigten von Naffau (von Marschall), Heliens Darmftadt, Baden, Frantreich und Preullen (Beilagen, Num. 1-5). - Beschluß, daß eine pes riodische Central Commission für die Rbeinschiffahrt niedergelegt werden soll; itr Siß, Geschäftfreis, Verhalts niß zu den Uferherrschaften 2c. Hr. W. Humboldt ers Flårt die preufiifche Zustimmung gu Abschaffung des ges iwungenen Umschlags. fortfeßung der Erörterung des in der ersten Sinung übergebeneu Dalbergischen Enes wurfs, Art. 10–19. €6 rollen Special Commifo fionen ernannt werden, für die Gegenftande, welche die Schiffahrt auf dem Main und Neckar betreffen.

Beilagan. Num. 1, 2, 3, 4 u. 5. (Oben crtvåbnt.) VI. Protocoll, vom 28. Febr. 1815: Ein Bericht des pormaligen GeneralDirectors des Rheins

schiffartsOctroi, Hrn. Eichboffs, wird ju Protocoll ges geben (Beilagen Num. 1 a und ib). Desgleichen das Protocoll der SpecialCommission für die main schiffahrt (Beilage Num. 2 ). Zwei Geschlüsse deßhalb. Auf die Weigerung der wirtembergischen Bevollmächtigten, in Absicht auf die Nedar (chiffahrt sich mit einer Specials Commission ju vereinigen, wird beschlossen, dieselben eine zuladen, fich in der nächsten Sißung der General Coms mission einzufinden. Unter der Benennung des Rheins, follen auch die Waal und der Lech begriffen seyn. Der bollendifche Bevollmachtigte erklärt, daß auf folchen, bis zu Aufbebung der Zolle und einer fefen Einrichtung die abs.aben nicht erbobs werden sollen. Dafselbe erklårs

[ocr errors]
[ocr errors]
[ocr errors]

der preuflische Bevollmächtigte in unsehung der Mos rel. Ebenderselbe übergiebt eine neue Abfaffung der Art. 1 - 16 des in der erften Siķung übergebenen Dals bergischen Entwurfs (Beilage Num. 3), worin blog etliche geringe ubånderungen beliebt werden. - Beratbfchlagung über die Frage, ob die Central Commission ihren Sik ju Mainz, Frankfurt, Coblenz, oder anderswo baben soll? Erörterung der in der dritten Sigung von dem frats no fifchen Bevollmachtigten überreichten Vorftellung der Stadt Strasburs, weßhalb der preuffifde Bes volmachtigte eine Rechtfertigung der provisorischen Berwaltung des RheinschiffahrtsOctroi, und eine Dents Idrift åbergiebt (Beilagen Num. 4 u. 5), und verschies dene Beschlüffe gefaßt werden.

Beilagen. Num. 1, 2, 3, 4 und 5. (So eben nås

her angezeigt. ) VII. Protocoll, vom 3. März 1815. Der engliide Bevollmächtigte, ford Clancarty übers

reicht eine Denkschrift des Bevollmächtigten der Stadt Bremen, Hrn. Smidt, betreffend den elsflether Boll, nebit einem mit Oldenburg deshalb geschloffener Vertrag (Beilagen Num. 1a und b); desgleichen eine Dentichrift der Deputirten der Stadt Mains, wegen des gezwungenen unfchlag (Beilage Num. 2a). Der französische Herolmachtigte erkhirt seinen Beitritt zu den, in voriger Sigung, auf die Vorftellung der Stadt Strasburg gefaßten Beschlüssen. Der wirtems bergiíde Bevollmachtigte verlangt, daß auf dem Nedar der gezwungene umí chlag zu Mannheim aufgeboben, und daß die Abgaben ív gering als möglich gelegt werden. Der badische Bevollmachtigte erflärt, daß die für die Maitischiffahrt verabredeten Grundsåße auch auf den Nedar angewendet werden könnten, behält sich aber wegen der Abgaben nähere Erklärung bevor. Berdylus, daß der seit 1808 zu Manubeim eingeführte gezwungene u ms 114g auf seboben werde. Der badiid. Bevollmachs

tigte forbert dagegen, daß auch der Amichlag iu Heils bronn aufgeboben werde. Der to irteinbergische zuveis felt nicht, daß rein Souverain dieses genehmigen werde. Der badische überreicht nod eine Zusas Note (Geilage Num 2b). - Der preuffische Bevollmachtigte macht den Antrag, daß für die Rbein schiffahrt drei aufleber und ein Oberaufleber ernannt werden, mit Anzeige ihrer Ernennungsart und Wirtsamkeit. - Abermalige Erörterung der Art. 1, 3, 4, 6, 9, 10, 14, 15 u. f. der in voriger Sigung übergebenen humboldtischen neuen Übfassung des Dalbergischen Entwurfs. Der preuflische Bevollmächtigte überreicht eine Prüfung der RheinOctroi Convention som 15. Aug. 1804, um anzugeben, was davon beijubebalten, oder abzuschaffen sen (Beilage Num. 3); dergleichen einen Entwurf ju abfassung verschiedener neuen Artikel ( Beilage Num. 4) áber diejenigen Gegenstande, welche in den von Hrn. van der Spaen in der dritten Sigung zu Protocoll gegebenen Bemerkungen angezeigt find.

Beilagen. Num. 1a, 1b, 24, 25, 3 4. 4. (Oben

ndber angezeigt. ) VIII. Protocoll vom 14. März 1815. Der befren barn fådtische Bevollmádytigte fimmt der

Ertlårung des badischen über die Nedar (chiffahrt bei, behält sich aber wegen der Zölle nähere Erklärung vor. Der hollandischt Bevollmachtigte überreicht eine Erfid, rung (Beilage Num. 1), über deren Inbalt beschloffen wird, daß bloß der fed als Fortsetung des Rbeins, hingegen die Waal all fortsegung der M a a 8 betrachtet, und daher jeder von beiden Flüffen nur den Bestimmuns gen unterworfen seyn roll, welche über denjenigen Fluß feftgesekt werden, ju dem er-gehört. Der preuiris de Bevollmachtigte erklärt, daß seine Regierung auch für die nofel die für den Nbein gemachten Seftimmungen annehme, mit Ausnahme deffen, was die CentralCommiss fion betrifft; doch unter der Bedingung, das dieselben

[ocr errors]
[ocr errors]

Orundfåge auch für die N a 4 $ gelten, und daß die abs
Baben auf der Maas nicht erhöht werden sollen.

Ges genseitige Erflärungen des boll ånd ischen und des #reuflischen Bevollmachtigten, über die Gröffe der Abs gaben auf der Maa 6. Der preussische Bevolle mächtigté ůbergiebt die in voriger Sigung versprochene neue Abfaliung der Urt. 10-14 feines fråber (6. Sigung, Beil. Num. 3) übergebenen Entwurfs (Beilage Num, 2). Erörterung dieser Artikel. Erörterung des in der fiebenten Sißung von dem prenilifden Bevol. machtigten übergebenen Entwurte zu Abfaffung versihies dener neuen Artikel. Der preuifische Bevollmach. tigte verspridt, für die nächte Sibung, tinen Entwurf ju Beftimmungen über die auf den Rhein Detroi gelegten Kenten und Pensionen. Aufforderung an den darms At å dtischen Bevollmachtigten, einen Entwurf ju Artis keln über den main und Neder mit den Bevollmåde tigten der dabei betheiligten Souveraine zu verabreder, und wo möglich, in der nächsten Sigung vorzulegen.

Seilagert. Num. 1 1. 2. (Oben nåber angegeben.) IX. Protocoll, vom 16. März 1815. Beratöldlag ung über die Art. 10 bis 18 des von dem

preuffifchen Bevollmådtigten in voriger Sigung übers gebenen Entwurfs. - Erörterung der von Ebens demselben frůber ( Sigung 6, Beil. 3, und Sißung 7 Beil. 4 ) übergebenen Entwurf 8 zu Artikeln, Ders selbe übergiebt einen Entwurf zu Ürtikeln, über die auf den RheinOctrot gelegten Renten und Benfionett (Beilage Num. 1). Uebergang in den Gegenständen der Schiffahrt auf dem Main' und Nedar, desgleichen der Mosel, Ma a $ und Sdelde. Erklärung des naffauischen Bevollmachtigten über die laba, alb bies ber nicht gebêrig, da fie nur in einem, nicht in der dies denen Ländern, fchiffbar sen. Der darmfå dtische Bevollmachtigte überreicht ein Protocoll über die Main , und Nedarschiffahrt (Beil. Nuin. 2.) Beschluß,

« PreviousContinue »