Reichs-Gesetzblatt.

1903.

Enthält

die Geseze, Verordnungen usw. vom 6. Januar bis 30. Dezember 1903,
nebst sechs Verträgen vom Jahre 1902.

1902. 5. März.

1903.

20. Febr.

26. Mai.

18. April.

4. Juni.

18.

2. Juli.

21. März.

11. Novbr.20. April.

20.

Inhalt

Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und
mehreren anderen Staaten über die Be.
handlung des Zuckers.

Abkommen zwischen dem Deutschen Reiche
und der Schweiz zur Abänderung des Über-
einkommens vom 13. April 1892, betr. den
gegenseitigen Patent,, Muster- und Marken-
fd) ug.
Abkommen zwischen dem Deutschen Reiche
und Italien zur Abänderung des Überein-
fommens vom 18. Januar 1892, betr. den gegen.
seitigen Patent., Muster. und Marken-
fchug.

Vereinbarung zwischen dem Deutschen Reiche
und Frankreich über die gegenseitige Be.
handlung der Handlungsreisenden.

Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und
Luxemburg über den Betrieb der Wilhelm.
Luxemburg-Eisenbahnen.

18. August. Staatsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche
und Österreich-Ungarn wegen Herstellung
der Eisenbahnverbindung von Friede
berg a. D. nach Heinersdorf.

Nr.

Nr.

des

des Ge Seiten.

Stücks. sezes 2c.

Inhalt.

Bekanntmachung, betr. das Strafverfahren
vor den Seemannsämtern.

Bekanntmachung, betr. Anderungen der An-
lage B zur Eisenbahn-Verkehrsordnung.
Gefeß, betreffend die Kontrolle des Reichs.
haushalts, des Landeshaushalts von
Elsaß-Lothringen und des Haushalts der
Schutzgebiete.

Bekanntmachung, betr. das Abkommen zwischen
dem Deutschen Reiche und dem Groß.
herzogtume Luxemburg vom 10. Mai 1902
wegen Begründung einer Gemeinschaft
der Schaumweinsteuer.

Bekanntmachung, betr. den Umlauf von Scheide.
münzen niederländischen Geprägs inner-
halb preußischer Grenzbezirke.