Archiv für das civil- und criminal recht der königl[ichen] preuss[ischen] rhein-provinzen, Volume 671876 |
From inside the book
Results 1-5 of 87
Page 4
... Sinne des Art . 275 des H.-G.-B. characterisirt ; " Daß bei dem klaren Wortverstande dieser Verfügung dar- unter auch nicht Vereinbarungen , welche blos Beziehungen auf Immobilien haben , subsummirt werden dürfen ; Daß für eine ...
... Sinne des Art . 275 des H.-G.-B. characterisirt ; " Daß bei dem klaren Wortverstande dieser Verfügung dar- unter auch nicht Vereinbarungen , welche blos Beziehungen auf Immobilien haben , subsummirt werden dürfen ; Daß für eine ...
Page 5
... Sinne gesagt werden kann , daß sie Verträge über unbewegliche Sachen seien ; J. E. , daß die Verklagte als Aktien- und Eisenbahn - Ge- sellschaft gleich den eigentlichen Handelsgesellschaften und Kauf- leuten zu erachten ist , und daher ...
... Sinne gesagt werden kann , daß sie Verträge über unbewegliche Sachen seien ; J. E. , daß die Verklagte als Aktien- und Eisenbahn - Ge- sellschaft gleich den eigentlichen Handelsgesellschaften und Kauf- leuten zu erachten ist , und daher ...
Page 7
... Sinne des Art . 10 sich auf die Gastwirthe er- streckt , wogegen es den Gerichten nicht zusteht , auf Erörter ungen darüber einzugehen , ob dies durch die Verhältnisse der Gastwirthe und die gewöhnliche Art ihres Geschäftsbetriebs ge ...
... Sinne des Art . 10 sich auf die Gastwirthe er- streckt , wogegen es den Gerichten nicht zusteht , auf Erörter ungen darüber einzugehen , ob dies durch die Verhältnisse der Gastwirthe und die gewöhnliche Art ihres Geschäftsbetriebs ge ...
Page 8
... Sinne des Art . 882 des B. G.-B. gelten . * ) Schmitt - Sonnet . - So entschieden vom Appellationsgerichtshofe aus folgenden Gründen : F. E. , daß den fraglichen Arresten nicht die Wirkung einer Opposition gegen die Theilung beigelegt ...
... Sinne des Art . 882 des B. G.-B. gelten . * ) Schmitt - Sonnet . - So entschieden vom Appellationsgerichtshofe aus folgenden Gründen : F. E. , daß den fraglichen Arresten nicht die Wirkung einer Opposition gegen die Theilung beigelegt ...
Page 12
... Sinne des Art . 81 der W.-O. daher nicht erachtet werden kann ; Daß der Wechsel kein auf den Appellanten gezogener , son = dern ein eigener Wechsel ist , und der Context nichts auf den Appellanten Bezügliches enthält , daher ebensowenig ...
... Sinne des Art . 81 der W.-O. daher nicht erachtet werden kann ; Daß der Wechsel kein auf den Appellanten gezogener , son = dern ein eigener Wechsel ist , und der Context nichts auf den Appellanten Bezügliches enthält , daher ebensowenig ...
Other editions - View all
Common terms and phrases
Actien Advokaten Aktien Aktiengesellschaft Anspruch Antrag Anwendung Appellantin Appellaten Appellationsgerichtshof April Artikel ausdrücklich Befugniß behauptet Beklagte Berggesetzes Beschluß bestehen bestritten Betrag Betriebe Beweis Beziehung bezüglich Buschhofes Comp Competenz Contrahenten daher denselben Dezember dieſer Ehefrau Eheleute Ehemann Eigenthum eingelegte Berufung Einlage Einrede Eisenbahn Elberfeld Entscheidung erhoben erkannte erklärt erste Richter Falle Falliment Firma folgendes Urtheil Forderung Frachtbrief Frachtguts Frachtvertrag fraglichen gedachten Gegenstand geltend gemäß Art Gerichte Geschäfte Gesellschaft Gesetz Gewerkschaft Gläubiger Grundcapital Gründen verwirft Gütergemeinschaft Gütertrennung Handelsgericht Handelsgesetzbuch hiernach Immobilien indem Indossament insbesondere Januar Juli Juni Kauf Klage Klägerin Köln Landgerichts läßt lichen Lohmar März Mintard mohair muß November Ordonnanz Parteien Personen Recht rechtlichen Reichs-Oberhandelsgericht Rheinische Eisenbahngesellschaft Sache Schadensersatz Schuld ſei Senat Sinne des Art Sizung soll Statuts Syndik Thatsache Theil Theilung Thlr Urtheil des Königl Verfahren Verhältniß Verjährung Verkauf Verklagten verordnet die Rückgabe Verpflichtung Vertrag verurtheilt vielmehr vorliegenden Vorschrift Waare Wechsel Werth Wilhelm Becker Zahlung Zeugen
Popular passages
Page 82 - La propriété est le droit de jouir et disposer des choses de la manière la plus absolue, pourvu qu'on n'en fasse pas un usage prohibé par les lois ou par les règlements.
Page 248 - Les sociétés anonymes et les autres associations commerciales, industrielles ou financières qui sont soumises, dans la Confédération suisse, à l'autorisation du Gouvernement et qui l'ont obtenue, peuvent exercer tous leurs droits et ester en justice en France, en se conformant aux lois de l'Empire.
Page 283 - Le majeur ne peut attaquer l'acceptation expresse ou tacite qu'il a faite d'une succession, que dans le cas où cette acceptation aurait été la suite d'un dol pratiqué envers lui: il ne peut jamais réclamer sous prétexte de lésion, excepté seulement dans le cas où la succession se trouverait absorbée ou diminuée de plus de moitié, par la découverte d'un testament inconnu au moment de l'acceptation.
Page 246 - Les sociétés anonymes étrangères quoique régulièrement constituées dans le pays où elles ont leur siège ne sont pas recevables à ester en justice en France, si elles n'ont pas été autorisées par le gouvernement français.