Archiv für das civil- und criminal recht der königl[ichen] preuss[ischen] rhein-provinzen, Volume 671876 |
From inside the book
Results 1-5 of 55
Page 19
... Verklagten zu treffen . Letterer sezte der Klage vor Allem die Einrede der Incompetenz des Landgerichts entgegen , indem er ausführte : er sei der ältere Concessionär . Es werde die Abänderung seines Schiffsgefäßes verlangt und ihm eine ...
... Verklagten zu treffen . Letterer sezte der Klage vor Allem die Einrede der Incompetenz des Landgerichts entgegen , indem er ausführte : er sei der ältere Concessionär . Es werde die Abänderung seines Schiffsgefäßes verlangt und ihm eine ...
Page 33
... Verklagten geliefer ten eisernen Ladestocks erfolgt sei , der bei derartigen Sprengungen nicht angewandt werden dürfe , und daß Kläger durch den Tod seines Sohnes der nothwendigen Unterstüßung beraubt sei . Die Verklagte bestritt ihre ...
... Verklagten geliefer ten eisernen Ladestocks erfolgt sei , der bei derartigen Sprengungen nicht angewandt werden dürfe , und daß Kläger durch den Tod seines Sohnes der nothwendigen Unterstüßung beraubt sei . Die Verklagte bestritt ihre ...
Page 70
... verklagten Stadt- gemeinde an und verordnete eine Expertise zur Ermittelung der Werthverminderung , welche die Besitzung des Klägers durch die Unterdrückung des Weges erlitten habe . Auf die Berufung der Stadt Crefeld erkannte der ...
... verklagten Stadt- gemeinde an und verordnete eine Expertise zur Ermittelung der Werthverminderung , welche die Besitzung des Klägers durch die Unterdrückung des Weges erlitten habe . Auf die Berufung der Stadt Crefeld erkannte der ...
Page 85
... Verklagten in der behaupteten Weise zu Stande gekommen sei . Auf Grund des demnächst abgehaltenen Zeugenverhörs erachtete das Handelsgericht in seinem Urtheile vom 30. Sep- tember 1874 diesen Beweis für geführt und verurtheilte die ...
... Verklagten in der behaupteten Weise zu Stande gekommen sei . Auf Grund des demnächst abgehaltenen Zeugenverhörs erachtete das Handelsgericht in seinem Urtheile vom 30. Sep- tember 1874 diesen Beweis für geführt und verurtheilte die ...
Page 87
... Verklagten am 10. November 1872 gegen den Kläger Dietrich und seine Ehefrau Klage auf definitive Theilung der bezeichneten Vermögensmassen . Nach Erlaß eines Contumacial - Verbindungsurtheils gegen die nicht vertretene Ehe- frau ...
... Verklagten am 10. November 1872 gegen den Kläger Dietrich und seine Ehefrau Klage auf definitive Theilung der bezeichneten Vermögensmassen . Nach Erlaß eines Contumacial - Verbindungsurtheils gegen die nicht vertretene Ehe- frau ...
Other editions - View all
Common terms and phrases
Actien Advokaten Aktien Aktiengesellschaft Anspruch Antrag Anwendung Appellantin Appellaten Appellationsgerichtshof April Artikel ausdrücklich Befugniß behauptet Beklagte Berggesetzes Beschluß bestehen bestritten Betrag Betriebe Beweis Beziehung bezüglich Buschhofes Comp Competenz Contrahenten daher denselben Dezember dieſer Ehefrau Eheleute Ehemann Eigenthum eingelegte Berufung Einlage Einrede Eisenbahn Elberfeld Entscheidung erhoben erkannte erklärt erste Richter Falle Falliment Firma folgendes Urtheil Forderung Frachtbrief Frachtguts Frachtvertrag fraglichen gedachten Gegenstand geltend gemäß Art Gerichte Geschäfte Gesellschaft Gesetz Gewerkschaft Gläubiger Grundcapital Gründen verwirft Gütergemeinschaft Gütertrennung Handelsgericht Handelsgesetzbuch hiernach Immobilien indem Indossament insbesondere Januar Juli Juni Kauf Klage Klägerin Köln Landgerichts läßt lichen Lohmar März Mintard mohair muß November Ordonnanz Parteien Personen Recht rechtlichen Reichs-Oberhandelsgericht Rheinische Eisenbahngesellschaft Sache Schadensersatz Schuld ſei Senat Sinne des Art Sizung soll Statuts Syndik Thatsache Theil Theilung Thlr Urtheil des Königl Verfahren Verhältniß Verjährung Verkauf Verklagten verordnet die Rückgabe Verpflichtung Vertrag verurtheilt vielmehr vorliegenden Vorschrift Waare Wechsel Werth Wilhelm Becker Zahlung Zeugen
Popular passages
Page 82 - La propriété est le droit de jouir et disposer des choses de la manière la plus absolue, pourvu qu'on n'en fasse pas un usage prohibé par les lois ou par les règlements.
Page 248 - Les sociétés anonymes et les autres associations commerciales, industrielles ou financières qui sont soumises, dans la Confédération suisse, à l'autorisation du Gouvernement et qui l'ont obtenue, peuvent exercer tous leurs droits et ester en justice en France, en se conformant aux lois de l'Empire.
Page 283 - Le majeur ne peut attaquer l'acceptation expresse ou tacite qu'il a faite d'une succession, que dans le cas où cette acceptation aurait été la suite d'un dol pratiqué envers lui: il ne peut jamais réclamer sous prétexte de lésion, excepté seulement dans le cas où la succession se trouverait absorbée ou diminuée de plus de moitié, par la découverte d'un testament inconnu au moment de l'acceptation.
Page 246 - Les sociétés anonymes étrangères quoique régulièrement constituées dans le pays où elles ont leur siège ne sont pas recevables à ester en justice en France, si elles n'ont pas été autorisées par le gouvernement français.