Miszellen. Kohlenhandel. Im böhmischen Landtage hat der Abgeordnete Kaftan folgenden Antrag gestellt: Damit fünftighin im Königreiche Böhmen dem Wucher beim Verkaufe von Kohle gesteuert und die Kohlenpreise womöglich auf einer für Industrie und Hausverbrauch vortheilhaften entsprechenden Höhe erhalten bleiben, wolle der Landtag beschließen: 1. Dem Landesausschusse wird aufgetragen, unverzüglich mit der Regierung wegen Verkaufes der Kohlen im Königreiche Böhmen Verhandlungen einzuleiten. 2. Die Regierung wird aufgefordert, im Einverständnisse mit dem Landesausschusse thunlichst bald einen Gesezentwurf, auf folgenden Grundsägen beruhend, auszuarbeiten und der verfassungsmäßigen Erledigung zuzuführen: a) Der Verkauf der gesammten im Königreiche Böhmen gewonnenen Stein- und Braunkohle wird dem vom Landesausschusse vertretenen Lande vorbehalten; b) die Kohlenwerke sind verpflichtet, alle gewonnene Kohle dem Vertreter des Landes gegen einen fest ausgemachten Preis, der eventuell von unparteiischen Sachverständigen nach Maßgabe der wirklichen örtlichen Verhältnisse erhoben wird, zu übergeben; c) dem Lande wird das Recht eingeräumt, Kohlenlager zu errichten und Kohle im Großen und Kleinen um möglichst stabile, für Industrie und Hausbrauch vortheilhafte Preise zu verkaufen. Das Land ist auch berechtigt, den Kohlenverkauf gegen fest bestimmte Preise den Werken oder öffentlichen Korporationen oder Kohlengeschäften anzuvertrauen, wobei auf den Hausbrauch entsprechend Rücksicht zu nehmen ist. d) Das Reinerträgniß aus dem Kohlenverkaufe fällt nach Abzug aller Abgaben den Landesfinanzen zu; 10 Perzent werden hiervon abgerechnet, die dem Landesfonds zur Versorgung der Bergmannschaft, so weit diese Verpflichtung nicht den Bruderladen zukommt, zufallen, weitere in Abzug zu bringende 10 Perzent kommen dem Fonds zur Melioration der durch. Bergbaue geschädigten Grundstücke zu, so weit hiezu nach dem Berggeseße nicht die Werksbesizer verpflichtet sind; e) die Statuten der Fonds zur Altersversorgung der Bergarbeiter und des Meliorationsfonds sind längstens innerhalb eines Jahres nach Erlassung dieses Gesezes dem Landtage zur Genehmigung vorzulegen; f) dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verlautbarung in Kraft. Die bisherigen Verhandlungen des Landtages über den Antrag haben zu keiner Beschlußfassung geführt, doch machen sie zweifellos, daß der Antrag in dieser Form nicht acceptirt werden wird. Dagegen dürfte er den Anlaß zu weiteren Studien geben. (Soz. Reform, 1900 Nr. 8.) Staatsrechtliches, volkswirthschaftliches und statistisches Jahrbuch. Annalen des Deutschen Reichs für Gesetzgebung, Herwaltung und Statistik. Staatswissenschaftliche Zeitschrift und Materialienfammlung. Unter Mitwirkung zahlreicher Fachmänner Dr. Georg Hirth und Dr. Max v. Seydel. Jährlich 12 starke Monatshefte; vierteljähriger Abonnementspreis Mark 4.—. Preis-Ermäßigung der früheren Jahrgänge. Bei neuen Abonnements wird oft mit Bedaueru bemerkt, daß die Erwerbung der früheren Jahrgänge der „Annalen“ mit so großen Kosten verknüpft sei, und der Wunsch ausgesprochen, bei Bezug der vollständigen Serie eine Preisermäßigung eintreten zu lassen. Um nun derartigen Wünschen entgegenzukommen, haben wir uns entschlossen, neu eintretenden Abonnenten die Jahrgänge 1870-1879. 1881–1897 auftakt zu Mk. 432.— zu nur Mark 188. zu liefern, soweit der dazu bestimmte Vorrath reicht. Der Preis der einzelnen Sände resp. Jahrgänge bleibt wie zuvor Mk. 16.- Die Jahrgänge 1868, 1869 und 1880 find ganz vergriffen. Die „Annalen des Deutschen Reiches“, seit 1868 erscheinend, find als praktisch - wissenschaftliches Quellenwerk wichtig für Ministerien, Bezirks-Regierungen, Wagiftrate, Landräthe, Consuln, für Gerichte aller Inftanzen, Reichs- und Landtagsabgeordnete, Advokaten, Notare, Zollämter, Handelskammern, Redactionen und größere Bibliotheken. Interessenten steht ein alphabetisches Gesammt-Register über die Jahrgänge 1868 bis 1899 der „Annalen“ gratis zur Verfügung. Adler, Dr. Georg, Professor der Nationalökonomie in Basel, Die Sozialreform und der Kaufmannsstand. (Separat-Abdruck aus den Annalen des Deutschen Reichs 1891.) 4 Bogen ar. 8°. Preis brosch. Mt. 1.50. Auffeß-Wiesinger, Die Zölle und Steuern, sowie die vertragsmäßigen auswärtigen Handelsbestimmungen des Deutschen Reiches. Fünfte, vollständig umgearbeitete Auflage. 1899. 28 Bogen gr. 8°, Preis brosch. Mt. 7.-, in Leinwand geb. Mt. 7.75. Bornhat, Conrad, Das deutsche Arbeiterrecht. 12 Bogen gr. 8°. Broschirt Mt. 3.-. (Separat-Abdruck aus den Annalen des Deutschen Reichs, 1892.) Burkart, Karl, kgl. Regierungsrath, Verfassung und Reform der direkten Steuern und der Finanzverwaltung in Bayern. Zweite Aufl. 4/4 Bogen gr. 8°, brosch. Mt. 1.50. Dehn, Paul, Zur Einführung der Reichspost Spartassen. 1884. 54 Seiten, gr. 8°. Mil. 1.20. Eger, Dr Georg, Regierungsrath, Die geschichtliche Entwicklung des Eisenbahn-Transportrechts in Preußen mit besonderer Berücksichtigung des Eisenbahn-Tarifrechts. Eine vom Verein für Eisenbahnkunde in Berlin preisgekrönte Abhandlung. (Separat-Abdruck aus den Annalen des Deutschen Reichs 1895.) 41/2 Bogen gr. 8°. Preis brosch. Mt. 1.75. Felser, F., tgl. bayer. Oberzollrath, Das Tabakemonopol und die amerikanische Tabak. Steuer. Eine staatswirthschaftliche Untersuchung der Tabakbesteuerungssysteme, zugleich eine Entgegnung auf den G. M.-Artikel der Allgemeinen Zeitung: „Vorbereitende Studien zur Einführung des Tabakmonopols in Deutschland". 1878. Mt. 1.—. Felser, F., tgl. bayer. Oberrechnungsrath, Zur Tabaksteuerfrage. Abwehr gegen die kritischen Nachträge zu den Dr. Mayr'schen Studien über das Tabakmonopol. 1878. 50 Pi. Frankenstein, Dr. Kuno, Die deutsche Fabrikinspektion, ihre Thätigkeit im Jahre 1890 und ihre Reform. 4/4 Bogen, gr. 8°. Broschirt Mk. 1.50. (Separatabdruck aus den Annalen des Deutschen Reichs 1892.) Göring, Philipp, Die Veterinär-Polizeiverwaltung nach den reichsgeseßlichen Bestimmungen. 1882. 11/2 Bogen, gr. 8°. Broschirt Mk. 3.-. Heiß, Dr. Clemens, Die großen Einkommen in Deutschland und ihre Zunahme in den lezten Jahrzehnten. Von der hohen staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Tübingen mit dem akademischen Preise gekrönte Arbeit. (Separatabdruck aus den Annalen des Deutschen Reichs 1893.) 7 Bogen gr. 8°, broschirt Mk. 1.75. Hensel, Dr. Paul, Die Stellung des Reichskanzlers nach dem Staatsrechte des Deutschen Reichs. 1882. 4 Bogen, gr. 8°. M. 2.-. Hirth, Dr. Georg, Freisinnige Ansichten der Volkswirthschaft und des Staats. 1876. 27 Bogen tl. 8°. Broschirt Mt. 4.-. Joël, May, Rechtsanwalt und Notar in Berlin, Das Gesez betreffend die Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenschaften vom 1. Mai 1889. (Separatabdruck aus den Annalen des Deutschen Reichs 1890.) 1712 Bogen gr. 8o, brojch. Mt. 5—. `· Lehmann, Bodo, Kaiserl. Consul 3. D., Die deutsche Reichsangehörigkeit vom nationalen Grundzüge einer Allgemeinen Staatslehre nach den politischen Reden und Schanze, Dr., Regierungsrath, Die patentrechtlichen Bestimmungen des deutsch-öster- Seydel, Dr. Mar, Das Gewerbe- Polizeirecht nach der Reichs-Gewerbeordnung. Mit einem Anhang: Tert der Gewerbeordnung. 1881. 13 Bogen, gr. 8°. M. 3.—. Stengel, Carl von, Professor der Rechte in München, Die deutschen Schußgebiete, ihre rechts liche Stellung. Verfassung und Verwaltung. Dritte vermehrte Auflage. 18, Bogen gr. 8° broch. Mt. 3.-. (Separat-Abdruck aus den Annalen des Deutschen Reiches 1895. Thudichum, Dr. Fr., ord. Professor an der Universität Tübingen, Das Reichs-Beamtenrecht 1876. 82 Bogen, gr. 8°. Mt. 4.—. Völderndorff, Dr. Otto Freiherr von, t. baver. Ministerialrath, Deutsche Verfassungen und Verfassungsentwürfe. 11 Bogen gr. 8°. Broschirt Mt. 3.-. (Separat Abdruck aus den Annalen des Deutschen Reichs 1890.) Zu beziehen durch alle Buchhandlungen. |