...ist beauftragt , auf Grundlage der Bestimmungen dos Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse,...Bekanntmachung dieses Beschlusses zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit desselben festzusetzen. Also beschlossen vom Ständerathe, Bern, den '27. März...

...Bundesrat ist mit der Vollziehung des gegenwärtigen Bundesgesetzes beauftragt. — Art. 21. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874 die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten. (Das Gesetz hat die Zustimmung des Volks erhalten...

...61. Durch gegenwärtiges Gesetz wird dasjenige vom 27. August 1851 aufgehoben. Art. 62. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des...Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit desselben festzusetzen. , Also beschlossen...

...437), betreffend die Verwendung des Pferdezuchtkredites, sind aufgehoben. Art. 20. Der ßundearath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse , die Bekanntmachung dieses Bundesbeschlusses...

...überwacht die Vollziehung des Gesetzes und trifft die hierfür erforderlichen Maassregeln. Art. 11. Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse , die Bekanntmachung...

...Genehmigung mitzutheilen. Art. 61. Dieses Gesetz tritt unter Vorbehalt von Art. 89 der Bundesverfassung und des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874 betreffend Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse am 1. Januar 1876 in Kraft. Art. 62. Von diesem Zeitpunkt an sind aufgehoben : 1) Das Bundesgesetz...

...dasjenige vom 23. Chnstmonat 1851 über Darleihen aus den eidg. Fonds (AS, III, 6) aufgehoben. Art. 10. Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung...

...mitzutheilen. || Art. 61. Dieses Gesetz tritt unter Vorbehalt von Art. 89 der Bundesverfassung und des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, am 1. Januar 1876 in Kraft. || Art. 62. Von diesem Zeitpunkte an sind aufgehoben: || 1) das Bundesgesetz...

...damit im Widerspruch flehenden Verordnungen und Verfügungen aufgehoben. Art. 24. Der Bundesrat!) wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Befchlusses...

...Summen. Art. 3. Die Jahresbesoldung des Inspektors des Materiellen beträgt 4000—5000 Franken. Art. 4. Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874 die Bekanntmachung dieses Beschlusses zu veranstalten und den Zeitpunkt des Inkrafttretens desselben...