Botschaft

des

Bundesrathes an die Bundesversammlung betreffend den Entwurf zu einem neuen Bundesgesetze über die Organisation der Bundesrechtspflege.

(Vom 5. April 1892.)

Tit.

Seit mehreren Jahren steht die Revision des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege vom 27. Juni 1874 auf dem Arbeitsprogramm der Bundesbehörden. Das Bundesgericht und unser Justiz- und Polizeidepartement widmen derselben seit dem Jahre 1882 ihre Aufmerksamkeit.

Im Auftrage des genannten Departements hat Herr Bundesrichter Dr. Heinrich Hafner einen Revisionsentwurf verfaßt und denselben, von einläßlichen Motiven begleitet, im Frühjahr 1888 dem Departemente eingereicht.

Zu diesem Entwurfe formulirte das Bundesgericht auf Einladung unseres Departements eine Reihe von Bemerkungen und Anträgen, die es mit Schreiben vom 10. Juni 1889 demselben vorlegte.

Sowohl der Entwurf und die Motive des Herrn Hafner, als die Bemerkungen und Anträge des Bundesgerichts sind Ihnen in beiden Sprachen gedruckt mitgetheilt worden.

Das Bundesgericht spricht sich über den Hafner'schen Entwurf im Allgemeinen mit folgenden Worten aus:

1892 46.

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