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Gegenseitige Handels- und Schiffahrts-Deklaration zwischen Seiner Majestät dem Könige von Dänemark und Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzoge von Oldenburg.

Vom 31. März 1841.

(Uebersekung.) Seine Majestät der König von Dänemark und Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Oldenburg, gleichmäßig von dem Wunsche beseelt, die Handelsverhältnisse zwischen Ihren beiderseitigen Staaten und Unterthanen zu erweitern und zu begünstigen, haben zu diesem Behufe die nachstehenden Artikel feststellen und abschließen lassen.

Pommes de terre.

Kartoffeln.
Pouzzolane.

Puzzolanerde.
Rognures de papier et déchets de papier de Papierspäne und Papierabfälle aller Art.

toute sorte. Rouge brun.

Braunroth. Sang.

Blut. Sangsues.

Blutegel. Sel (excepté le sel officinal).

Salz (offizinelles ausgenommen). Stéatite.

Speckstein. Suif.

Talg. Sumac.

Schmad oder Sumach. Tableaux, ainsi que gravures, lithographies Gemälde, Kupferstiche, Lithographieen und stenographies.

Metallographieen. Tan brut ou tan.

Gerberlohe oder Borke. Terre de Cologne blanche.

Erde, Kölnische, weiße.
Terres, telles que terre à pipes, marne, terre Erde, als Pfeifenthon, Mergel, Englische Erde,

d'Angleterre, terre de porcelaine, argile à Porzellans, Walkererde, Zudererde und
foulon, argile pour affiner le sucre (ou andere Erde, Thon- und Mergelerde, soweit
terre à sucre) et autres espèces de terre, sie nicht zu den Farben gehören.
d'argile et de marne, à moins qu'elles ne

soient du genre des couleurs. Tortues.

Schildkröten. Tourbe.

Torf Tripoli.

Tripel. Tuiles.

Dachziegel. Tuyaux de plume.

Federfiele oder Posen. Varech pour emballer et empailler.

Tang zum Einpacken und Ausstopfen. Verre de Moscovie ou pierre spéculaire.

Marienglas. Viande fraîche et salée.

Fleisch, frisches und gesalzenes. Vif-argent.

Quedfilber. Voitures ou chariots de toute sorte, ainsi Wagen aller Art, auch Eisenbahnwagen und

que les wagons de chemin de fer et les Tender (Lokomotiven sind zollpflichtig). tenders. (Les locomotives sont sujettes aux droits.) Les pièces détachées des voitures et

Einzelne Theile von Wagen und Eisendes wagons (et les voitures et les

bahnwagen (und dergleichen Wagen im wagons démontés) sont sujettes aux

zerlegten Zustande) sind zollpflichtig, falls droits, si elles ne peuvent pas être

sie nicht zu Rademacherarbeit zu rechnen considerées comme ouvrage de charron.

sind. Yeux d'écrevisse.

Rrebsaugen. Zinc brut, non ouvré, ou en tables.

Zink, robes, nicht verarbeitetes, oder in Tafeln. Il est bien entendu que si, ultérieurement,

Man ist darüber einverstanden, daß, falls d'autres produits venaient, sur une route quel- künftig andere Waaren auf irgend einer Straße conque, à jouir d'une franchise analogue, cette in den Genuß einer analogen Befreiung gelangen même exemption de taxes de transit serait sollten, eben dieselbe Durchgangsabgabenfreiheit étendue, de plein droit, à toutes les routes ci von Rechtswegen auf alle oben bezeichneten Straßen dessus spécifiées.

ausgedehnt werden solle; Handels- und Sd iffahrtsverträge einzelner deutscher Staaten 2.

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und Oldenburg.

Art. 1. Die beiden hohen kontrahirenden Theile kommen dahin überein, Ihren gegenseitigen Unterthanen, die in dem einen oder dem anderen Lande Handel treiben, oder sich daselbst aufhalten, solange sie sich den Geseßen und Verordnungen ihres Aufenthaltsorts unterwerfen, sowohl für ihre Personen und Waaren, als auch für ihre Handelsunternehmungen, alle die Vortheile, Freiheiten und Begünstigungen gegenseitig einzuräumen, welche den Angehörigen der begünstigtsten Nationen durch die von dem einen oder dem andern der hohen kontrahirenden Theile mit anderen Mächten geschlossenen Handelsverträge eingeräumt worden sind oder werden.

Art. 2. Die beiderseitigen Schiffe und Fahrzeuge, von welcher Trächtigkeit oder Bauart sie auch sein mögen, die in den Häfen des einen oder des andern der hohen kontrahirenden Theile, entweder in Ballast oder geladen ankommen, werden sowohl bei ihrer Einfahrt als Ausfahrt rücksichtlich der Hafen-, Tonnen-, Leuchtfeuer-, Lootsen- und Bergungsgelder, sowie aller Abgaben oder Lasten, welcher Art oder Benennung sie auch sein mögen, die dem Staate, den Städten oder Privateinrichtungen irgend einer Art zukommen, auf demselben Fuß behandelt werden wie die nationalen Schiffe. Es ist ausdrücklich festgeseßt, daß die dänischen Schiffe, die in die Weser oder die Jahde einlaufen, alle die den Oldenburgischen Schiffen eingeräumten Vortheile und Begünstigungen genießen werden.

Art. 3. Alle Waaren und Handelsgegenstände, sie mögen Erzeugnisse des Bodens oder des Gewerbefleißes der beiderseitigen Staaten oder jedes anderen Landes sein, deren Einfuhr oder Ausfuhr den nationalen Schiffen des einen der hohen kontrahirenden Theile verstattet ist, können auch in den Schiffen des andern Theils, welcher auch der Ort ihrer Abfahrt oder ihrer Bestimmung sei, ein- oder ausgeführt werden, ohne höheren oder anderen Einfuhr-, Ausfuhr- oder sonstigen Abgaben, von welcher Benennung sie auch sein mögen, unterworfen zu sein, als wenn dieselben Waaren und Gegenstände in nationalen Schiffen ein- oder ausgeführt worden wären.

Art. 4. Es wird weder unmittelbar noch mittelbar bei dem Einkaufe von Waaren irgend ein Vorzug in Betracht der Nationalität des Schiffes, welches mit seiner geseglich

sur

6. A abaisser, sur toutes ces mêmes routes 6) auf denselben Straßen oder Kanälen die ou canaux, au taux uniforme et proportionnel Durchgangsabgabe auf Waaren, welche derselben au poids de seize (16) skillings Danois au plus gegenwärtig unterliegen, auf den gleichförmigen par cinq cents livres Danoises, le droit de und dem Gewicht entsprechenden Saß von höchstens transit les marchandises qui en sont sechzehn (16) Sfilling Dänisch für fünfhundert actuellement passibles, sans que ce taux puisse Dänische Pfunde zu ermäßigen, ohne daß dieser être augmenté par toute autre taxe, sous quelque Saß durch irgend eine andere Auflage, unter dénomination que ce soit.

welcher Benennung es auch sein möge, erhöht

werden darf. En cas d'abaissement des taxes de transit Für den Fall der Ermäßigung der Durch au dessous du taux ci-dessus spécifié, Sa gangsabgaben unter den vorstehend bezeichneten Majesté le Roi de Danemark s'engage à placer Saß verpflichtet sich Seine Majestät der König toutes les routes ou canaux qui unissent ou von Dänemark, alle Straßen oder Kanäle, welche uniront la Mer du Nord et l'Elbe à la Mer die Nordsee und die Elbe mit der Dstsee oder Baltique, ou à ses tributaires, sur un pied de deren Zuflüssen verbinden oder verbinden werden, parfaite égalité avec les routes les plus fa- auf völlig gleichen Fuß mit den am meisten bevorisées qui existent actuellement qui günstigten Straßen zu stellen, welche auf seinem viendront à être établies sur son territoire. Gebiete zur Zeit bestehen, oder noch angelegt

werden dürften.

ou

und Oldenburg.

erlaubten Ladung in einem Hafen des einen oder des anderen der hohen kontrahirenden Theile eingelaufen ist, gegeben werden, da es Ihre Absicht ist, daß kein Unterschied in dieser Beziehung stattfinde.

Art. 5. Obgleich der Handel mit den Kolonien Seiner Majestät des Königs von Dänemark (die Far-Öer-Inseln, Island und Grönland darunter einbegriffen) besonderen Anordnungen, worauf die allgemeinen Bestimmungen dieser Deklaration nicht angewendet werden können, unterworfen ist, so ist dennoch vereinbart, daß die Oldenburgischen Handelnden und Schiffe, solange wie die jebige Deklaration in Straft bleibt, dort dieselben Handelsund Schiffahrtsfreiheiten und dieselben Vortheile genießen werden, die jest jede andere begünstigte Nation genießt oder in Zukunft genießen wird.

Art. 6. Bei der Fahrt durch den Sund und die Belte werden die Oldenburgischen Schiffe und ihre Ladungen keine höhere oder andere Abgaben entrichten als diejenigen, welche die begünstigtsten Nationen erlegen oder erlegen werden.

Art. 7. Als Dänische und Oldenburgische Schiffe werden diejenigen betrachtet werden, die unter der Flagge ihrer Länder fahren und die mit den Schiffspapieren und Bescheinigungen versehen sind, welche durch die Geseßgebung der beiderseitigen Staaten vor: geschrieben worden, um die Nationalität zu bestätigen.

Art. 8. Die gegenwärtige Deklaration wird vom Tage der Auswechselung der Ratifikation an gerechnet, während zehn Jahre und selbst über diesen Zeitraum hinaus in Kraft bleiben, wenn nicht der eine oder der andere der hohen kontrahirenden Theile in der Folge ausdrücklich die Absicht erklärt, die Wirkung davon aufhören zu lassen. In diesem Falle wird sie noch verbindend bis zum Ablauf von zwölf Monaten bleiben, die auf die förmliche Anzeige folgen, welche durch die eine der Mächte der anderen gemacht wird, daß sie aufzuheben sei.

Art. 9. Die gegenwärtige Deklaration soll ratifizirt und die Ratifikationen sollen in Hamburg ausgewechselt werden.

Dessen zu Urkunde und dazu ermächtigt habe ich im Namen *) des Großherzogs, meines gnädigsten Herrn, die gegenwärtige Deklaration unterschrieben. Oldenburg, den 31. März 1841.

v. Verg,
Geheimer Rath Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs von Oldenburg,
Chef des Departements der auswärtigen Angelegenheiten.

(L. S.) *) In dem in Kopenhagen ausgefertigten Eremplar: des Königs, meines gnädigsten Herrn, die gegenwärtige Deklaration unterschrieben. Kopenhagen, den 31. März 1811.

Krabbe-Carisius, Geheimer Staatsminister und Chef des Departements der auswärtigen Angelegenheiten

Seiner Majestät des Königs von Dänemark.

(L. S.)

Die Ratifikationen sind zu Hamburg am 9. April 1841 ausgewechselt worden.

Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Seiner Majestät dem Könige von Dänemark und Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzoge von Mecklenburg-Schwerin.

Vom 25. November 1845.

Sa Majesté le Roi de Danemark et Son Seine Majestät der König von DäneAltesse Royale le Grand-Duc de Mecklem- mark und Seine Königliche Hoheit der bourg-Schwerin, également animés du désir Großherzog von Mecklenburg - Schwerin, d'étendre et de favoriser les relations de gleichmäßig von dem Wunsche beseelt, die commerce et de navigation entre Leurs Handels- und Schiffahrts - Beziehungen Etats et sujets respectifs, et persuadés que Ihrer beiderseitigen Staaten und Unterrien ne saurait contribuer davantage à l'ac- thanen zu erweitern und zu begünstigen, complissement de Leurs voeux mutuels à cet und überzeugt, daß zur Erfüllung Ihrer égard que l'adoption d'un système de par- gegenseitigen desfälligen Wünsche nichts faite réciprocité, basé sur des principes mehr beitragen kann, als die Annahme équitables, ont nommé des Plénipotentiaires eines auf Billigkeit gegründeten Prinzips pour conclure une convention à cet effet, vollkommener Gegenseitigkeit, haben Besavoir:

vollmächtigte ernannt, um einen diesem Zwecke entsprechenden Vertrag abzuschließen,

nämlich: Sa Majesté le Roi de Danemark Seine Majestät der König von Däne

mark: le Sieur Christian Hoyer de Bille, den Herrn Christian Hoyer von Commandeur de Son Ordre du Dane- Bille, Rommandeur ihres Ordens von brog et de celui des Guelphes d'Han- Dannebrog und des Königlich Hannovre, Son Chambellan et Son Ministre- noverschen Guelphen-Ordens, AllerRésident près les villes libres ansé- höchstihren Kammerherrn und Ministeratiques,

residenten bei den freien Hansestädten, et

und Son Altesse Royale le Grand-Duc Seine Königliche Hoheit der Großde Mecklembourg - Schwerin

herzog von Mecklenburg

Schwerin le Sieur Friedrich d'Oertzen, Son den Herrn Friedrich von Derßen, Directeur de Régence,

Höchstihren Regierungsdirektor, lesquels, après s'être communiqué réci- welche, nach Auswechselung ihrer in guter proquement leurs pleinspouvoirs, trouvés und gehöriger Form befundenen Voluen bonne et due forme, ont arrêté et machten, folgende Artikel verabredet und conclue les Articles suivants :

vereinbart haben.

Article I.

Artikel I. Les Hautes Parties Contractantes con- Die hohen kontrahirenden Theile sind viennent d'accorder réciproquement aux übereingekommen, den beiderseitigen Untersujets respectifs qui feront le commerce thanen, die in einem oder dem anderen dans l'un ou l'autre pays, ou qui y séjour. Lande Handel treiben oder sich daselbst neront, aussi longtemps qu'ils se sou- aufhalten, so lange sie sich den Geseken mettront aux lois et ordonnances du lieu, und Verordnungen ihres Aufenthaltsortes tous les avantages, immunités et faveurs, unterwerfen, sowohl für ihre Personen und tant pour leurs opérations commerciales, Waaren, als auch für ihre Handelsunterqui sont ou qui seront concédés aux in- nehmungen alle die Vortheile, Freiheiten dividus des nations les plus favorisées par und Begünstigungen gegenseitig zu beles Traités de commerce et de navigation, willigen, welche den Angehörigen der meistconclus par l'une ou l'autre des Hautes begünstigten Nationen durch die von dem Parties Contractantes avec d'autres Puis- einen oder dem anderen der hohen Kon

trahenten mit anderen Mächten geschlossenen Handelsverträge eingeräumt worden sind oder künftig eingeräumt werden möchten.

sances.

Article II.

Artikel II. Les bâtiments et embarcations respectifs, Die beiderseitigen Schiffe und Fahrde quelle capacité ou construction que ce zeuge, von welcher Trächtigkeit oder Bauart soit, qui arrivent dans les portes de l'une jie auch sein mögen, welche entweder in ou de l'autre des Hautes Parties Contrac- Ballast oder mit Ladung in den Häfen des tantes sur leur lest ou chargés, seront einen oder des anderen der hohen kontraités, tant à leur entrée que pendant trahirenden Theile ankommen, sollen sowohl leur séjour et à leur sortie sur le même ein- und ausgehend, als während ihres pied que les bâtiments des nations les plus Aufenthalts, rücksichtlich des Betrages und favorisées, par rapport au montant et au der Erhebungsart der Hafen-, Tonnen-, mode d'acquittement des droits de port, Leuchtfeuer-, Lootsen- und Bergungsgelder, de tonnage, de fanaux, de pilotage et de sowie aller Abgaben oder Lasten, welcher sauvetage, ainsi que de tout autre droit Art oder Benennung sie auch sein mögen, ou charge, de quelle espèce ou dénomina- die dem Staate, Städten oder Privatantion que ce soit, revenant à l'Etat, aux stalten irgend einer Art zukommen, den Villes, ou à des établissements particuliers Schiffen der meistbegünstigten Nationen quelconques.

völlig gleichgestellt werden. Les bâtiments et embarcations Danois Die Dänischen Schiffe und Fahrzeuge seront traités à Rostock sur le même pied solen in Rostock auf demselben Fuße, wie que les bâtiments et embarcations de cette die Schiffe und Fahrzeuge dieser Stadt ville et y seront affranchis de tout droit behandelt werden, mithin dort von allen et de toutes charges quelconques, de quelle Abgaben und Lasten, welcher Art oder espèce ou dénomination que ce soit, dont Benennung dieselben auch sein mögen, beles navires de la ville même sont ou seront freiet sein, von welchen die eigenen Schiffe affranchis.

dieser Stadt befreiet sind oder fünftig be

freiet werden möchten. A Warnemünde les bâtiments Danois ne Zu Warnemünde werden die Dänischen seront également assujetis ni à d'autres Schiffe gleichfalls weder anderen, noch charges quelconques, ni à des charges plus höheren Abgaben irgend einer Art unter- : élevées que celles, auxquelles sont ou worfen sein, als welchen die Schiffe der seront souris les bâtiments de la ville de Stadt Rostock unterliegen oder fünftig unterRostock.

worfen werden möchten. Les pêcheurs, sujets de Sa Majesté Die Fischer, welche Unterthanen Seiner Danoise, jouiront à Wismar tant pour leurs Dänischen Majestät sind, sollen in Wismar, bâtiments que pour le produit de leur pêche sowohl für ihre Fahrzeuge, als für ihren de toutes les franchises de droits et de Fischereierwerb alle die Befreiungen von redevances de quelle espèce ou dénomina- Abgaben und Gebühren, welcher Art oder

Benennung sie auch sein mögen, genießen,

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