Mandschurija der Chinesischen Ostbahn nach Nordosten auf der Anhöhe und 400 russische Sashen oder 1,5 chinesische Li (872 m) von der Grenzbefestigung der Zsin-Dynastie oder dem Wall Tschingischans nach Süden. 5. Erdyni-Tologoj, der 62. Grenzpunkt, befindet sich 12 russische Werst 400 Sashen oder 24,4 chinesische Li (13952 m) von Ssoktu, dem 61. Grenzpunkt, nach Südosten auf dem nördlichen Abhang des viergipfligen Berges. 6. Abagaitu, der 63. Grenzpunkt, befindet sich 6 russische Werst 300 Sashen oder 12,2 chinesische Li (7194 m) von der russischen Niederlassung Abagaitu nach Südwesten auf dem westlichen Ufer des Flusses Dalan-Olom oder Mutnaja Protoka und 3 Werst 250 Sashen oder 6,5 chinesische Li (3715 m) von Krestovaja Gora nach russischer oder Abagaitu nach chinesischer Benennung ebenfalls nach Südwesten. Nach Beendigung aller Verhandlungen der beiden Grenzkommissionen in Zizikar und nach Unterzeichnung des gegenwärtigen Protokolls des Abkommens durch beide Vorsitzende unter Siegelung und Beifügung der gleichfalls gesiegelten und unterschriebenen Karte fand die Auswechselung statt. Später werden von jedem der beiden Reiche Bevollmächtigte an die betreffenden Orte gesandt, um an Ort und Stelle die Vermessungen nach den Richtungen und Entfernungen vorzunehmen, die im Protokoll dieser Abmachung sowie in der ihm beigegebenen ausgetauschten Karte bezeichnet sind, und um die Grenzpunkte durch Grenzzeichen anzudeuten. Im Falle, dass sich Widersprüche zwischen der ausgetauschten Karte und einer Örtlichkeit ergeben, müssen diese Widersprüche nach der betreffenden Örtlichkeit von beiden Bevollmächtigten unter beiderseitiger Übereinstimmung zurechtgestellt werden. In diesem Jahre werden als vorläufige Merkzeichen nur Steinhaufen an den Grenzpunkten aufgerichtet; im Frühjahr nächsten Jahres dagegen werden in einem näher zu bestimmenden Zeitpunkt nach gemeinsamer Feststellung der Längen- und Breitengrade dieser Punkte, auf ihnen Grenzzeichen aufgestellt, auf welchen russisch und chinesisch der Name des Grenzpunktes, der Längen- und Breitengrad eingemeisselt werden. Die gesamte Grenzlinie muss mit einem Graben umzogen sein. Die Ergänzungs-Urkunde, welche von beiden Vertretern nach Beendigung der Grenzführung an Ort und Stelle gemeinsam abgefasst wird, und welche beide Bevollmächtigte unter einander austauschen, wird dem Protokoll dieses Abkommens als Dokument beigefügt. Eigenhändig unter Siegel und Unterschrift: Des Erhabenen Russischen Reiches Bevollmächtigter Kommissar, abgesandt auf Allerhöchsten Befehl, Generalmajor Putilov, und des Erhabenen Daizinschen Reiches Bevollmächtigter und auf Allerhöchsten Befehl zur Grenzuntersuchung ernannter Beamter, Tschshou, Gouverneur der Provinz Cheilunzsian. Am 25. November 1911 nach russischem Stil und am 18. Tage des X. Mondes im 3. Jahre der Regierung Ssüan-Tuns nach chinesischer Zählung in der Stadt Zizikar. Protokoll des dritten Abkommens. Nach Prüfung der von den Herren Shdanov und Ssun, den Gehilfen der 1. Als Reichsgrenze zwischen Russland und China von der Mündung 2. Die auf den ausgetauschten Karten bezeichneten Inseln unter den 3. Die auf den ausgetauschten Karten bezeichneten Inseln unter den 4. Die Inseln, die auf der ausgetauschten Karte unter den Nummern An den Ufern des alten und neuen Argun werden die von beiden Breitengrade zur Ortsbestimmung der Merkzeichen. Bis zur Ausführung dieser Arbeit sind vorläufige Zeichen so aufzustellen, wie es hinsichtlich der Landgrenze im Protokoll des zweiten Abkommens vereinbart ist. Für die übrigen kleinen Inseln werden die durch Siegel und Unterschrift beglaubigten ausgetauschten Karten als Beweismittel dienen. 5. Als Richtschnur für die Zukunft werden diesem Protokoll die unterschriebenen, gesiegelten und von den Vorsitzenden beider Kommissionen ausgetauschten Karten und die erklärende Tabelle der Inseln beigefügt. Die ausgewechselten Karten der vorbereitenden Kommissionen sind jeder Partei zurückzugeben. Eigenhändig gesiegelt und unterschrieben: Generalmajor Putilov, Bevollmächtigter und auf Allerhöchsten Befehl abgesandter Kommissar des Erhabenen Russischen Reiches, und Tschshou, Gouverneur der Provinz Cheilunzsian, auf Allerhöchsten Befehl ernannter und Bevollmächtigter Beamter des Erhabenen Daizinschen Reiches zur Revision der Grenze. Am 25. November 1911 nach russischer Zählung und am 18. Datum des X. Mondes im 3. Jahre der Regierung Ssüan-Tuns nach chinesischer Rechnung in der Stadt Zizikar. Vergleichende Tabelle der Numerierung der Inseln im Flusse Argun von Nr. 88 bis Nr. 280 einschliesslich.*) (Übersetzung.) Mitteilung des Kaiserlich Kaiserlich Russischen Geschäftsträgers in Peking, des Staatsrats Schtschekin, an den Wai-Wou-pou vom 3./16. Dezember 1911. Ich hatte die Ehre, das denkwürdige Schreiben des Geehrten Ministeriums vom 28. November 1911 aus Anlass des Telegrammes des Gouverneurs von Cheilunzsian über die in Zizikar stattgehabte Unterzeichnung des Abkommens über die Land- und Flussgrenze, dessen Abschluss den Kommissaren beider Reiche übertragen war, zu erhalten. Eine ähnliche Nachricht ging mir seiner Zeit auch von dem russischen Kom missar zu. Nach dem Wortlaut der Urkunden des in Zizikar unterzeichneten Abkommens sind keinerlei weitere Formalitäten zur Ratifikation dieser Urkunden vorgesehen. Infolgedessen ist die Kaiserliche Regierung der Meinung, dass die Frage über das gegenwärtige Abkommen endgültig an Ort und Stelle entschieden ist und nichts weiter zu tun übrig bleibt, als die Grenzzeichen in der im Abkommen vorgesehenen Ordnung aufzustellen. Indem ich hiervon Mitteilung mache, bitte ich ergebenst, mich zu benachrichtigen, ob die Chinesische Regierung diese Auffassung teilt. *) Non imprimée. (Übersetzung.) Mitteilung des Gehilfen des Ministers des Auswärtigen, Chu-Wei-de, 7./20. Dezember 1911. Ich hatte die Ehre, Ihre Mitteilung, Herr Geschäftsträger, zu erhalten, worin es hiess: „Ich hatte die Ehre, das denkwürdige Schreiben des geehrten Ministeriums aus Anlass des Telegrammes des Gouverneurs von Cheilunzsian über die in Zizikar stattgehabte Unterzeichnung des Abkommens über die Land- und Flussgrenze zu erhalten. Eine ähnliche Nachricht ging mir seiner Zeit auch von dem russischen Kommissar zu. Im Wortlaut der Urkunden des in Zizikar unterzeichneten Abkommens sind keinerlei weitere Formalitäten zur Ratifikation dieser Urkunden vorgesehen. Infolgedessen ist die Kaiserliche Regierung der Meinung, dass die Frage über das gegenwärtige Abkommen endgültig an Ort und Stelle entschieden ist und nichts weiter zu tun übrig bleibt, als die Grenzzeichen in der im Abkommen vorgesehenen Ordnung aufzustellen." Da das meiner Leitung unterstellte Ministerium die oben angeführte Auffassung völlig teilt, so habe ich nicht ermangelt, den Gouverneur der Provinz Cheilunzsian telegraphisch mit entsprechenden Instruktionen zu versehen, wovon ich Sie, Herr Geschäftsträger, in Beantwortung Ihrer Mitteilung pflichtschuldigst in Kenntnis setze. 51. LUXEMBOURG, BELGIQUE. Arrangement concernant le service des virements postaux; signé à Luxembourg et à Bruxelles, les 26 décembre 1911 et 2 janvier 1912.*) Mémorial du Grand-Duché de Luxembourg. 1912, No. 3. Arrangement concernant le service des virements postaux conclu entre l'Administration des postes du Grand-Duché de Luxembourg, d'une part, et l'Administration des postes de Belgique, d'autre part. § 1. Objet de l'arrangement. Tout titulaire d'un compte de chèques postaux dans le Grand-Duché de Luxembourg peut ordonner des virements *) Comp. l'Arrangement des 20/28 mars 1913; ci-dessous, No. 52. de son compte à un compte-courant tenu par la Banque Nationale de Belgique et, inversément, tout titulaire d'un compte-courant à la Banque Nationale de Belgique peut ordonner des virements de son compte à un compte de chèques postaux dans le Grand-Duché de Luxembourg. L'Administration des postes de Belgique sert d'intermédiaire pour la transmission des virements postaux entre la Banque Nationale de Belgique et l'Administration grand-ducale. Chaque Administration se réserve le droit de limiter à une certaine somme les virements qu'un titulaire de compte est autorisé à effectuer journellement. § 2. Bureaux d'échange. Les Administrations contractantes désigneront d'un commun accord les offices chargés de l'échange des virements. § 3. Mode de procéder. Les bureaux d'échange se communiquent les virements une fois par jour ouvrable au moins, au moyen de listes de virements. Le montant des virements est indiqué à ces listes dans la monnaie du pays de destination. Aux listes de virements sont joints des avis de virement destinés aux bénéficiaires. Le verso de ces avis peut être utilisé pour une communication particulière. Les avis sont remis francs de port aux bénéficiaires. § 4. Taxes et conditions. Chaque Administration fixe, pour ses titulaires de comptes, le cours de réduction ainsi que la taxe spéciale et les autres conditions de virement. Toutefois, cette taxe ne doit pas dépasser le taux de 1/2 pour mille. Le minimum peut être fixé à 25 centimes et l'on peut arrondir les montants à 5 centimes pleins. La taxe reste acquise à l'Administration d'origine. L'inscription au crédit ne doit pas être soumise à une taxe supérieure à celle perçue pour une même opération dans le service intérieur. § 5. Révocation. Les ordres de virement peuvent être révoqués par le mandant aussi longtemps que l'inscription au crédit du compte bénéficiaire n'a pas eu lieu. La révocation doit être adressée à l'administration qui a été chargée du virement. Les prescriptions du service intérieur de chaque pays font règle en ce qui concerne l'admissibilité de la révocation. § 6. Décompte. La compensation réciproque est basée sur les principes suivants: 10 Les virements effectués réciproquement sont compensés chaque jour jusqu'à concurrence des sommes équivalentes. A cet effet, la créance la plus faible est déduite de la créance la plus forte en tenant compte des cours du change du jour précédent à Bruxelles et à Berlin; la moyenne arithmétique de ces deux cours forme le cours de décompte sur la base duquel s'effectuent les compensations journalières. 20 Le solde débiteur est passible d'intérêt à partir d'un délai et à un taux à fixer d'un commun accord par les Administrations contrac tantes. |