CXXXIII. Repertoriums. Regulierung der Besoldung und der Rechnungsverhältnisse des Ober- §. CXVI bee aufsehers der Gränzanstalten und seiner Gehülfen. ür den Herrn Oberaufseher ist ein fixer Jahrgehalt von 2000 Franken, für den Oberschreiber 1460 Franken, den Expeditionssekretär 1095 Franken und für den Kopisten ein Taggeld von 2 Franken bestimmt. Die Kosten der erforderlichen Reisen sollen in Rechnung gebracht werden. Für den Aufenthalt an andern Orten außer dem ordentlichen Aufenthaltsorte des Oberaufsehers und seines Bureau, ist, von der firen Besoldung unabhängig, ein Taggeld von 8 Franken für den Oberaufseher, von 5 Franken für den Oberschreiber, von 3 Franken für den Expeditionssekretär und von 2 Franken für den Kopist, in der Meinung ausgesetzt, daß dieselben alsdann weiter nichts für ihre Personen unter irgend einem Titel zu berechnen haben sollen. CXXXIV. Modifikationen der Verordnung vom 18. Heumonat und Eisen, so offen, fey ́es in Stangen, Platten oder Gußwaaren, eingeführt wird, und so nicht geöffnet und visitirt werden muß, ist der Visagebühr befreit; hingegen bleiben derselben alle in Kisten oder auf andere Art verpackten Eisenwaaren unterworfen. Der §. 7 der allgemeinen Verordnung vom 18. July ist nicht anwendbar auf fremde Luxusweine, welche in Kisten, Körben und doppelten Fässern eingeführt werden; diese bleiben fernerhin der Visagebühr unterworfen. S. CXVI bes Revertoriums. |