 | Austria - Law - 1858 - 500 pages
...bürgerlichen Gesetzbuches als maßgebend anzusehen*). Artikel IV. Auf die jüdischen Glaubensgenossen finden die Vorschriften des zweiten Hauptstückes des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches über das Eherecht ihre volle Anwendung"). Artikel V. Die persönliche Fähigkeit der Angehörigen dieses Kronlandes zur... | |
 | dr. Friedrich H vering - 1866 - 966 pages
...Patentes vom 29. November 1852 (ßeichs-Gesetz-Blatt Nr. 246.) massgebend, zufolge dessen auf dieselben die Vorschriften des zweiten Hauptstückes des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches über das Eherecht volle Anwendung finden, weshalb die persönliche Fähigkeit der erwähnten Religionagenossen, wenn... | |
 | Canon law - 1868 - 488 pages
...Länder. Mit Zustimmung der beiden Häuser des Reichsrathes finde Ich das folgende Gesetz zu erlassen, wodurch die Vorschriften des zweiten Hauptstückes...wieder hergestellt, die Gerichtsbarkeit in Ehesachen den weltlichen Gerichtsbehörden überwiesen und Bestimmungen über die bedingte Zulässigkeit der... | |
 | Austro-Hungarian Monarchy - Austria - 1868 - 476 pages
...wodurch die Vorschriften des zweiten Hauptstückes des allg. bürgert. Gesetzbuches über das Gherecht für Katholiken wieder hergestellt, die Gerichtsbarkeit...Katholiken den weltlichen Gerichtsbehörden überwiesen und Nestimmungen über die bedingte Zulaffigkeit der Eheschließung vor weltlichen Behörden erlassen werden.... | |
 | Richard Dove - 1870 - 992 pages
...Gesetzen gleichzeitig ertheilt Es liegt uns zunächst vor: Das Gesetz vom 25. Mai 1868. (RGB, nro.47.), „wodurch die Vorschriften des zweiten „Hauptstückes...Eheschliessung vor welt„lichen Behörden erlassen werden" (siehe diese Zeitschrift „VIII. Bd. pag. 139.), dessgleichen : die Verordnung der „Minister der... | |
 | Henry de Worms baron Pirbright - Austria - 1870 - 332 pages
...vom 25. Mai 1868. Ehe -Gesetz, wodurch die Vorschriften des zweiten Uauptstückes des allg. bürgert. Gesetzbuches über das Eherecht für Katholiken wieder...Eheschliessung vor weltlichen Behörden erlassen werden. Schulgesetze. Trennung der Schule von der Kirche; Unterstellung der Schule unter die Staatsaufsicht.... | |
 | Europe - 1876 - 810 pages
...13«! 106 2. Gesetz, wodurch die Norfchriften des II. Hauptstüctes des allg. bürgert. Gefetzbuchcs über das Eherecht für Katholiken wieder hergestellt,...weltlichen Gerichtsbehörden überwiesen und Bestimmungen üb« die bedingte Zulässigkeit der Eheschließung vor weltlichen Behörden erlassen werden. Vom 25.... | |
 | Jakob Maximilian Stepischnegg (prince-bp. of Lavant.) - 1879 - 974 pages
...die kaiserliche Sanction der sogenannten confesfionellen Gesetze; nämlich: I. des neuen Ehegesetzes, wodurch die Vorschriften des zweiten Hauptstückes...Gerichtsbehörden überwiesen und Bestimmungen über die bedingte Zulässigteit der Eheschließung vor weltlichen Behörden erlassen werden (die sogenannt? Nothcivilehe... | |
 | Austria, Leo Geller - Justice, Administration of - 1882 - 934 pages
...Hauptstückes des BGb. über das Eherecht für Katholiken wieder hergestellt, die Gerichtsbarkeit in Ehesachen den weltlichen Gerichtsbehörden überwiesen und Bestimmungen...Zulässigkeit der Eheschliessung vor weltlichen Behörden eingeführt werden. Art. 1. Das unter Berufung auf das Patent vom 5. November 1856, RGB. 195, erlassene... | |
 | Res - 1883 - 604 pages
...bürgerl. Gesetzbuches über das Eherecht für Katholiken wieder hergestellt, die Gerichtsbarkeit i» Ehesachen der Katholiken den weltlichen Gerichtsbehörden...Zulässigkeit der Eheschliessung vor weltlichen Behörden, beziehungsweise über die Zivilehe, erlassen. Das zweite Gesetz stellte grundsätzliche Bestimmungen... | |
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Gesetzbuches über das Eherecht für Katholiken wieder hergestellt, die Gerichtsbarkeit in Ehesachen der Katholiken den weltlichen Gerichtsbehörden überwiesen und Bestimmungen über die bedingte Zulässigkeit der Eheschließung vor weltlichen Behörden... 
