(3) Die gekautschte Pappe besteht aus einer Anzahl dünner, in unvollständig entwäffertem Zustande aufeinandergebrachter Papierlagen, die dann als gemeinsames Ganzes gepreßt und getrodnet wurden.

(4) Die geklebten Pappen (Feinpappen, Kartons) werden durch Vereinigung fertiger (trodener) Papierbogen mit Hilfe eines Klebemittels (meist Stärkelleister mit Leim) hergestellt.

(5) Pappendeckel dieser Nummer können auch schwach gebogen oder zurVermeidung des Ausfran sens an den Eden abgerundet oder mit einer Blechflammer versehen sein.

2. (1) Zu den ordinären Pappen der Nr. 285 a gehören alle jene geschöpften und gekautschten Pappen, die infolge ihres Materiales oder der Art ihrer Behandlung von rauher, schwammiger, brüchiger Beschaffenheit sind und weit geringere Härte, Festigkeit und Elastizität besißen als die übrigen Pappen dieser Nummer. Gekautschte Pappen werden auch dann nach Nr. 285 a behandelt, wenn die äußeren Lagen weiß oder in der Masse gefärbt (auch verschiedenfarbig) und nicht von gleicher Beschaffenheit und Farbe wie die inneren Zwischenlagen sind. Auch in der Masse gefärbte sowie die aus verschiedenen, in der Masse gefärbten gekautschten Stoffbahnen hergestellten ordinären Pappen gehören hierher.

(2) Hadernrohpappe (rohe Dachpappe) ist eine aus Hadern hergestellte mitunter auch gefalzte (gerippte) Pappe, dunkelgrau, weich, haarig, filzig, sehr saugfähig, die in Rollen im Handel vorkommt und zur Herstellung von Asphalt- und Teerpappen benügt wird. Sie unterscheidet sich von gewöhnlichen Grau- oder Buchbinderpappen und Holzpappen dadurch, daß die leßteren hellgrau, weiß oder braun, härter und weniger saugfähig sind, auch ein viel größeres spezifisches Gewicht besigen.

(3) Strohpappe ist eine aus einheitlichem Material (Strohstoff) bestehende brüchige, gelbe Pappe, auf deren Oberfläche öfter Strohteile sichtbar sind.

Zu Nr. 285 a gehören ferner:

(4) Filterpappen (dicke Tafeln aus Baumwollhadernmasse, auch mit geringer Beimengung von Asbest); Papierzeug aller Art in Pappendeckelform oder aufgelaufenen Bahnen; Patentholz (holzähn liche Masse aus alten Tauen und anderen vegetabi lischen Faserstoffen, zu Dachbedeckungen, Austäfelungen, Bekleidungen von Dampfkesseln u. dgl.); Patentpappe, aus gedämpftem Holzstoff (nach geahmte Lederpappe).

(5) Pappen, ordinäre, mit Ölfirnis getränkt (zu Bauzwecken u. dgl.) gehören zu Nr. 286, mit Farbe, Gips, Baryt zc. nachträglich gestrichen, mit Mustern, Linien u. dgl. bedruckt oder durch Pressung liniert, farriert oder sonst dessiniert zu Nr. 285 c.

(6) In Zweifelsfällen, ob Pappendedel oder Backpapier vorliegt, sind derlei Erzeugnisse, deren Gewicht per Quadratmeter 300 g oder mehr beträgt als Pappen, dagegen jene von geringerem Gewichte als Packpapier abzufertigen.

(7) Ausnahmsweise kann von Hauptzollämtern für bekannte Dachpappenerzeuger Rohpappe zur Dachpappenerzeugung im Gewichte von weniger als 300 g per Quadratmeter unter Vorbehalt der gelegent

lichen Nachschau durch das nächste, entsprechend zu avisierende Zoll- oder Finanzwachorgan, als ordinärer Pappendeckel der Nr. 285 a abgefertigt werden. Jede Verwendung derart bezogenen Packpapieres zu anderen Zwecken als zur Dachpappenerzeugung ist untersagt.

3. (1) Preßspäne und Glanzpappen (Nr. 285 b) sind dichte, elastische, gewöhnlich gekautschte, meist gelb und braun gefärbte Pappen, die aus reiner homogener Masse (in der Hauptsache Lumpenhadern) erzeugt sind und eine außergewöhnliche, bis zur Politur gesteigerte Glätte erhalten haben. Ihnen gleichgestellt werden alle aus homogenem, reinem Zeuge geschöpften oder gekautschten glatten Deckel, welche eine kompakte Schnittsläche zeigen, sowie die sogenannten Hartpappen, die sowohl durch beson ders starkes Pressen als auch durch gewisse Zusäße eine besondere Härte erlangt haben, so z. B.: Brandspäne (eine graue Pappe, die wie Preßspan verwendet wird), Eisenpappe (Carton de fer), auch gebogen für Waggonbauzwecke, Lederpappe, L pappe (feste, homogene), ferner Papiermachémasse in Tafeln, unladiert. Hierher gehören auch jene pappenartigen, dichten Materialien, welche aus mit Metallsalzen präparierter und unter hohem Druck verbundener Zellulose bestehen. Dieselben werden unverarbeitet in Form von Platten in gebleichtem (hellgrauem) oder gefärbtem (rotem, schwarzem usw.) Zustande unter der Bezeichnung von Vulkanfiber, Stabilit, Parkesin 2c. in den Handel gebracht.

(2) Schieferpappen (Nr. 285 b) sind aus fester, dünner, glatter Pappe durch Behandlung mit Leinölfirnis und Ölfarbe, der Kienruß und Bimssteinpulver beigegeben ist, erzeugte Papiertafeln, und dürfen auch in Rechentafelform geschnitten, jedoch nicht liniert sein. Dieselben liniert oder mit Einfassungen, Nr. 300.

(3) Asbest pap plen, auch Dachschieferpappen genannt, Nr. 401.

4. (1) Zu den feinen Kartons (welche zu Visit, Post-, Ansichtskarten, zu Kartonnagen, für photographische Zwede 2c. verwendet werden) gehören sowohl satinierte einfache Kartons, dide Papiere, welche als solche die Papiermaschine verlaffen, als auch geklebte (kaschierte) Kartons, welche aus aufeinandergeklebten Papier- (auch Packpapier)bögen oder aus Zwischenlagen von minderwertigem und darüber geleimtem höher belegtem Papier mit Ausnahme von Gold- und Silberpapier bestehen. Ferner sind unter die feinen Kartons Pappen aller Art einzureihen, die nachträglich ein- oder beiderseitig mit Farbe 2c. gestrichen (mit Ausnahme der Malerpappe, s. Nr. 289), moiriert, mit Linien oder sonstigen Mustern bedruckt oder lackiert sind oder durch Pressen eine Dessinierung der Oberfläche erhalten haben. Eindrücke des Drahtsiebes oder des Markierfilzes sind nicht als Pressung anzusehen.

(2) Kartonpapiere im Gewichte von weniger als 200 g per Quadratmeter, nicht gestrichen, Nr. 289, dieselben gestrichen, Nr. 290 a.

(3) Wegen Unterscheidung der einfachen Kartons von Zeichenpapier und n. b. b. Papier siehe Nr. 289.

Nr. 290.

Alinea 5 der Bemerkungen zu Nr. 290 ist zu streichen.

Nr. 294.

Bemerkungen. 1. Hierher gehört: echtes Gold- und Silberpapier (mit Farbe, wie Oder, Bleiweiß 2c., und Gummi oder Leimlösung bestrichen und mit echtem Blattgold oder Blattsilber belegt und zwischen Walzen geglättet); unechtes Goldund Silberpapier (mit Bronzepulver, welches in Leim angerieben wurde, bestrichen); mit Metallfolien belegtes oder mit Goldschnitt versehenes Papier; sowie alles auf weißem oder farbigem Grund mit Gold, Silber- oder Bronzeberzierungen ausgestattete, glatte oder gepreßte Papier in ganzen Bögen insofern es sich nicht als Massenerzeugnis der Bilddruckmanufaktur darstellt oder unter Nr. 298 fällt.

2. (1) Gold- und Silberpapier, nicht kaschiert, nicht aufgezogen, in beiderseitig geradlinig begrenzten Streifen, auch in Rollen, ist von der Behandlung nach Nr. 294 nicht ausgeschlossen.

(2) Ferner gehören unter Nr. 294 alle ausgeschlagenen, ausgestanzten, perforierten Papiere, auch Pappen, Pack- und Buntpapiere, mit Ausnahme von Löschdamast, in ganzen Bogen, wie Kanevaspapier (Stick- oder Straminpapier), gitterartig durchschlagen zu Stickereien 2c; Spigene papiere in Bogenform (spißenartig ausgeschlagen oder gerändert) auch derlei Briefpapiere 2c.

(3) Jacquardkarten, Nr. 300 a 3.

(4) Kanevaspapier, fassoniert oder mit Stickmustervordruck, Nr. 299 a.

(5) Kastenstreifen, sowie alle Streifen von Spizen- u. dgl. durchschlagenem Papier, Nr. 299 a. (6) Monotype-Papier, Nr. 300 a 3.

(7) Starkes Papier mit ausgeschlagenen großen Löchern zur Übertragung der Seidenwürmer wird nicht zu den durchschlagenen Papieren gerechnet, sondern nach Beschaffenheit des Papieres abgefertigt.

(8) Zellengarnituren aus Papier für die Seidenzucht, f. Bem. 2 zu Nr. 300.

Nr. 296.

Bemerkungen. 1. (1) Jn Nr. 296 fallen alle jene Papiere, die im Tarife weder namentlich angeführt noch durch Bemerkungen zu den einzelnen Nummern dieser Klasse einer bestimmten Tarifnummer zugewiesen sind, gleichviel, ob sie roh, gebleicht, in der Masse gefärbt (auch in der Masse marmoriert), geleimt oder ungeleimt sind, insbesondere:

(2) Papier, Briefpapier, bloß in Bogenform geschnitten, auch gefaltet; Druckpapier (ungeleimtes Bücher oder Zeitungsdruckpapier); Klosettpapier, auch geschnitten, jedoch nicht gefaltet, nicht perforiert, nicht in Kartons; Kopierpapier (zum Abziehen von Schrift) nicht chemisch präpariert; Nadelpapier; Rost- oder Graphitpapier (mit Graphitstaub präpariertes Bapier, zum Schuße gegen Rost) u. dgl. ähnliche Metalleinschlagpapiere; Papierwolle (Papierstreifen aller Art, zur Verpackung von Tafelobst u. dgl.); kaschiertes Pacpapier; Schreibpapier (Kanzlei-, Konzepts, Schreibmaschinenpapier u. dgl.); Packpapier, sowie Seidenpapier im Gewichte unter 30 g per Quadratmeter; Zigarettenpapier; alle diese in ganzen

Bogen oder in Rollen von über 15 cm Breite (auch in handelsüblichen Adjustierungen, jedoch nicht in Kartons).

(3) Bezüglich der Unterscheidungsmerkmale von Pack, bezw. Pergamentpapier und nicht besonders benanntem Papier, s. Bemerkung 1 bei Nr. 287 und die Bem. bei Nr. 291. Zu Nr. 296 gehört auch Aralienpapier oder sogenanntes Reispapier, d. i. feingeschnittenes Baummark zu Kunstblumen, auch gefärbt.

(4) Papier, nicht besonders benanntes, in Rollen, in der Breite von 15 cm und darunter, Nr. 300.

(5) Barytpapier u. dgl. mit Farben bestrichene Papiere, Nr. 290.

(6) Briefpapier, Schreibpapier u. dgl. mit Goldschnitt oder spigenartig gerändert, Nr. 294.

(7) Briefpapier, Schreibpapier u. dgl. mit Firmaangabe oder sonstigen Schriftzeichen, mit Abbildungen geschäftlichen Charakters lediglich bedrudt, Nr. 298.

(8) Kunstbrudpapier, Nr. 290.

(9) Zigarettenpapier in Bogen, mit Firnis lösung bestrichen oder zum Detailverkauf geschnitten, adjustiert 2c., Nr. 300.

(10) Zigarettenpapier aus Tabakabfällen (Tabakpapier), Nr. 22.

2. Unter Nr. 296 a fallen alle glatten, d. h. alle fatinierten, halbrauhen oder rauhen, nicht gemusterten, im Tarife nicht besonders angeführten Papiersorten, und zwar auch dann, wenn sie mit Wasserdruckverzierungen versehen sind (sogenanntes Singhalesenpapier u. dgl.) oder wenn sie Linien aufweisen, die schon auf der nassen Bahn durch das Sieb oder durch den Markierfilz hervorgebracht wurden.

3. (1) Unter Nr. 296 b gehören Brief, Schreib u. dgl. Papiere mit schwarzen oder farbigen Linien, Karos, Punkten 2c.; rastrierte Notenpapiere; mit Linien vorgedrucktes Papier zu Musterblättern u. dgl.; sowie Papier mit transparenten (sogenannten Wasserdruck)Linien, durch welche eine Art Rastrierung hergestellt wird.

(2) Gedruckte Linienblätter (Faulenzer) Nr. 300.

4. Unter Nr. 296 e fallen Brief- und andere nicht besonders benannte Papiere, auch Pergament- und Packpapiere, mit eingeprägten Dessins, auch Monogrammen, Wappen, Rändern u. dgl. Verzierungen, mit erhaben gepreßten Linien, Arabesten, leinwand- oder pikeestoffartigen Dessins 2c.; sowie derlei Papiere, die durch Walzen- oder Pressendruck chagriniert, gouffriert, gerippt, geförnt oder moiriert sind, mit Ausnahme der unter Nr. 288 c (Löschdamast) und Nr. 290 b (gepreßtes Buntpapier) fallenden Papiere; ferner Kreppapiere, d. s. solche, welche durch eine besondere Schabvorrichtung an den Abnahmewalzen der Papiermaschine ein faltenartiges Dessin erhalten haben, auch gekreppte PapierVerbandwatte; gewellte, wellenförmig gepreßte Strohpadpapiere (zum Einpacken von Flaschen2c.).

Allgemeine Bemerkungen zu den Nrn. 298 und 299.

(1) In Beziehung auf die verschiedene Zollbehandlung, welcher bildliche Druckerzeugnisse der