gen. 88, 245. Organisation, provisorische, des Dienstes für die verstaat- Polizeiordnung für die Seehäseen; Nachtragsbestimmun- durch den Staat. 145, 438. Phylloxera vastatrix sich „Reblaus“. Piano della Fugazza (Streva), Errichtung einer Expofitur des Nebenzollamtes Vallaria für die Dauer der Sommermonate des Jahres 1909. 68, 201. Pilgram, Steuereinhebungsbezirk; Abänderung der Hauszinssteuer-Einzahlungstermine. 90, 246. Podhajce, Bezirksgericht; Ausscheidung der Gemeinde und des Gutsgebietes Dryszczów aus dessen Sprengel. 217, 751. Pola, Hafenordnung; Nachtragsbestimmungen. 88, 245. - besondere Bestimmungen für das Kriegshafengebiet und den Hafen von Pola. 171, 493. Politische Behörden in Österreich unter der Enns, Österreich ob der Enns und Salzburg; Auszahlungen durch die Postsparkasse für deren Rechnung. 54, 152. Dienstesinstruktion für die Amtstierärzte. 179, 641. Polizeiordnung für die Scehäfen; Abänderung. 35, 87. besondere Bestimmungen für das Kriegshafengebiet und den Hafen von Pola. 171, 493. Postaspiranten, Regelung der Dienstverhältnisse. 9, 19. Postassistentenstellen; Behandlung der anspruchsberech tigten Unteroffiziere hinsichtlich der Bewerbung. 10, 41. Postgehilfen, Regelung der Dienstverhältnisse. 9, 19. Postoffizianten, Regelung der Dienstverhältnisse. 9, 19. Postoffiziantenstellen; Behandlung der anspruchsberechtigten Unteroffiziere hinsichtlich der Bewerbung. 10, 41. Postsendungen, welche in Blindendruck hergestellt sind; Festjeßung ermäßigter Versendungsgebühren. 164, 487. Postsparkasse, Auszahlungen durch die, für Rechnung des Ackerbauministeriums und der Forst- und Domänenverwaltung in Niederösterreich. 3, 5. Beitritt der städtischen Steuerkasse in Wr. Neustadt zum Ausgabe neuer Einzahlungsscheine für Zahlungen von Auszahlungen für Rechnung der politischen Behörden in Österreich unter der Enns, Österreich ob der Enns und Salzburg. 54, 152. Auflassung der Schulgeldmarken und Entrichtung des Auszahlungen für Rechnung der Finanzbehörden in Auszahlung der bei den Rechnungsdepartements der Postsparkassenamt, Regelung der Dienstverhältnisse der Kalkulantinnen und Aspirantinnen und Gewährung von staatlichen Ruhegenüssen. 175, 571. Einlagen von Mündel- und Kurandengeldern beim; Gejeß. 198, 661; Durchführungsverordnung. 199, 662. Post- und Telegraphenanstalt; Regelung der Dienst- und Bezugsverhältnisse der Mechaniker. 11, 44. Pozsony, ungar. Hauptzollamt; Errichtung einer Expositur im Hafen der tgl. ungarischen Fluß- und SeeschiffahrtsAktiengesellschaft in Pozsony. 74, 204. Prag, Börse, sich „Börsen“. (Vysočan); Übertragung der Konzessionen für die mit elektrischer Kraft zu betreibende normalspurige Kleinbahn von Prag gegen Vysočan mit einer Abzweigung in Lieben zum Liebener Schlosse und für die Fortsegungslinien dieser Kleinbahn einerseits bis nach Vysočan und andrerseits zur böhmisch - mährischen Maschinenfabrik in Lieben an die Gemeinde der kgl. Hauptstadt Prag. 53, 151. Prioritätsobligationen, Eisenbahn-; sieh „Eisenbahn- | Richterliche Beamte des Verwaltungsgerichtshofes, EinPrioritätsobligationen". führung eines Amtskleides. 202, 685. XXXIII St. Veit, Bezirksgericht; Ausscheidung der Ortsgemeinde | Staaten, Vereinigte, von Mexiko; Beitritt zu dem Madrider Pisweg aus dessen Sprengel. 18, 61. Abkommen, betreffend die internationale Markenregistrierung. 135, 422. Schäßungsbezirke zur Veranlagung der Personaleinkommensteuer sich „Steuer“. Schiffe (Viehtransporte) sich „Viehtransporte auf Eisenbahnen und Schiffen“. Schiffahrt auf dem Bodensee. 213, 719. Schlesien, Einberufung des Landtages. 206, 691. Finanzbehörden; Auszahlungen durch die Postsparkasse für deren Rechnung. 215, 749. Schlußeinheiten der an den inländischen Börsen (Wien, Staats-Eisenbahn-Gesellschaft, priv österr.-ungar., ErPrag und Triest) notierten Effekten als Grundlage für die Bemessung der Effektenumsatzsteuer. 40, 103; 173, 561. werbung der österreichischen Eisenbahnlinien durch den Staat; Gesey. 46, 122; provisorische Organisation des Dienstes für dieselben. 136, 422; Übernahme des Betriebes derselben durch den Staat. 145, 438. Schneidergewerbe sich „Gewerbe". Schönbrunn-Witkowik Teschen-Freistadt, Lokalbahn- | Staatseisenbahnrat, Statut für den. 57, 155. konzession. 130, 413. Staatliche Eisenbahnverwaltung; Maßnahmen zur Vereinfachung des Geschäftsganges bei den Dienststellen derselben. 102, 350. - Lieferungen und Arbeiten; Verpackung. 61, 179. Staatsaufwand sieh „Finanzgeseß“. Staatseigentum, unbewegliches, Veräußerung von Ob jekten desselben; Geseß. 8, 18. Staaten, der internationalen Union zum Schuße des gewerblichen Eigentums und dem Madrider Abkommen, betreffend die internationale Markenregistrierung, angehörende. 134, 421. Staatslottoanlehen vom Jahre 1860; Anschreibung, bezw. Umschreibung und Freischreibung der Obligationen. 17, 61. Staatsmittelschulen (Gymnasien, Real- und Obergymnasien, Oberrealgym asien, achtklassige Re 1gymnasien, Reformrealgymnasien und Realschulen; Schulgeld an denselben. 41, 113. (und andere Mittelschulen), Änderung im Berechti gungswesen. 65, 195. Auflaffung der Schulgeldmarken und Entrichtung des (und andere Mittelschulen) der neuen Typen; Berechtigung von Absolventen und Schülern zum einjährigen Präsenzdienste. 151, 457. Staatsprüfung. theoretische, an dem Kurse für Versicherungstechnik an der deutschen technischen Hochschule in Brünn; Einführung. 123, 406. Staatsprüfnugsordnung für die Hochschule für Bodenkultur vom 7. Juni 1906; Abänderung des § 27. 142, 436. Staatsschuld, einheitliche, und Staatsschuld der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder; ge.bührenfreie Ausfertigung von Obligationen. 167, 489. Staatsschuldverschreibungen, Eisenbahn; sich „Eisenbahn-Staatsschuldverschreibungen". Staatsvertrag mit Baden zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen. 110, 361. Statut der „Allgemeinen Pensionsanstalt für Angestellte"; für den Staatseisenbahnrat und für die Direktionseisenbahnräte. 57, 155. Sesana, Gemeinde; Einreihung in die VII. Kl. des Mili-Statuten, neue, für den Industrierat und den Landwirttärzinstarifes. 214, 749. schaftsrat. 39, 99. Steiermark, Einberufung des Landtages 137, 427; 206, 691. Steindorf sich „Ischl-Salzburg-Steindorf“. e XXXIV Stempelmarken, Ausgabe geänderter. 163, 485. Stempel- und unmittelbare Gebühren; Befreiung von aus An.aß des sechzigsten Regierungsjahres Sciner f. u. t. Apost. Majestät errichteten Stiftungen und Widmungen von den; Geseß. 59, 164. Sternberg, Bezirkshauptmannschaft; Ausscheidung der Gerichtsbezirke Hof und Stadt Liebau aus deren Sprengel. 128, 410. Steuer, Bier-, Branntwein, Mineralöl- und Zucker-; Abänderung der Vollzugsbestimmungen, betreffend das Überweisungsverfahren. 19, 62. Effektenumiag; Schlußeinheiten der an den inländischen Börsen (Wien, Prag und Triest) notierten Effekten als Grundlage für die Bemessung der. 40, 103; 173, 561. Erwerb-; Änderung der Zahl der Mitglieder der Er werbsteuerkommissionen IV. Kl. der Veranlagungsbezirke Stadt Görz“ und „politischer Bezirk Gorz (Land)“. ⚫23, 75. " Festsetzung der Erwerbsteuerhauptsumme und des Steuerfüßes für die im § 100, Absay 1 und 5, des Gesezes vom 25. Oktober 1896 bezeichneten, der öffentlichen Rechnungslegung unterworfenen Unternehmungen. 114, 367. Gebäude-; Höhe des Nachlasses für das Jahr 1909. 114, 367. Hauszins-; Abänderung der Einzahlungstermine im Einzahlungstermine im Steuereinhebungsbezirke Krazau. 95, 250. Einzahlungstermine im Steuereinhebungsbezirke Marienbad. 187, 652. Personaleinkommen-, Bildung neuer Schäßungsbezirke zur Veranlagung der, für die Bereiche der neuerrichteten Bezirkshauptmannschaften in Bärn und Wsetin sowie hiedurch bedingte Änderung in der Mitgliederanzahl der Schäßungskommissionen für die politischen Bezirke Littau und Wallachisch Meseritsch, 165, 487. Teilung des Schäßungsbezirkes zu deren Veranlagung für den politischen Bezirk Freistadt mit Ausschluß der Gemeinden Karwin, Dombrau, Lazy, Orlau und Poremba in zwei Schäßungsbezirke. 186, 651. Grund-; Höhe des Nachlasses für das Jahr 1909. 114, Studien- und Prüfungswesen für Lebensmittelexperten; Staatsvertrag mit Baden zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen. 110, 361. Steuern, direkte Personal; V. Nachtrag zur Vollzugsvor schrift zum I. Hauptstück des Gesetzes vom 25. Oktober 1896. 141, 435. und Abgaben: Ausgabe neuer Einzahlungsscheine für Zahlungen von, im Anweisungsverkehre der PostsparFasje. 45, 121. Steuererleichterungen für aus Anlaß des sechzigsten Re- Anweisungsverkehr des Postsparkassenamtes. 38, 98. provisorische Einhebung in der Zeit vom 1. Jänner bis 30. Juni 1910. Geleg. 219, 781. Steueramt Engelszell, dessen Bezeichnung. 120, 403. Stickereiveredlungsverkehr; Ergänzung des § 14 der Stiftungen und Widmungen aus Anlaß des sechzigsten Stipendium, Haller Versorgungs- oder Erziehungs; Be- Strafrechtliche Bestimmungen des Rinderpestgeseßes; Auf- Strafvollzugskommission für das kreisgerichtliche Gefan- Streichhölzchen sich Zündhölzchen". Sparkassen; Einlage von Mündel- und Kurandengeldern Spizza, Zollstelle; Ermächtigung zur Ausfuhrbeamtshand- Süd Norddeutsche Verbindungsbahn, Erwerbung durch den Staat; Geseß. 46, 122; provisorische Organisation Tafelsalz sich „Salz". Tarif, Advokaten-, neuer. 82, 225. Technische Hochschule, deutsche, in Brünn; Einführang einer Technisches Versuchsamt, Errichtung. 200, 665. 36, 89. Temesvár, ungar. Hauptzollamt; Ermächtigung zur Zoll- Teodo, Zollstelle; Ermächtigung zur Ausfuhrbeamtshand- Termine für die eichamtliche Prüfung und Beglaubigung der in der Kundmachung vom 4. Februar 1904 näher - Tione, Gemeinde, Einreihung in die IX. Kl. des Militär- Tirol, Einberufung des Landtages. 2, 3; 206, 691. Freigebiet; Herausgabe eines neuen Verzeichnisses jener Einberufung des Landtages. 109, 359; 137, 427. Umrechnung indischer Rupien bei der Bemessung und Entrichtung der Stempel- und unmi'telbaren Gebühren sowie der Effektenumfaßsteuer. 73, 204. Umwechslung von Überbringerobligationen höherer Betragskategorien der Einheitlichen Rente in gleichartige Obligationen zu 100 K (50 fl.). 16, 60. Unfallversicherung der Arbeiter; Ermächtigung zum Abschlusse internationaler Abkommen. Geseß. 30, 83. Tilgung (Abwehr) von Tierseuchen (Lungenjeuche der Unteroffiziere, anspruchsberechtigte, hinsichtlich der BeRinder, Rinderpest) sieh,,Tierseuchen". werbung um Postassistenten-, beziehungsweise Postoffiziantenstellen; Behandlung derselben. 10, 41. Untersuchungsanstalten, staatliche, für Lebensmittel; Abänderung des Gebührentarises. 155, 465. Urteile, österreichische; Exekution im Kanton St. Gallen. 31, 83. Vallarsa, Nebenzollamt; Errichtung einer Expositur in Piano della Fugazza (Streva) für die Dauer der Veräußerung von Objekten des unbeweglichen Staatseigentums. Gefeß. 8, 18. Veranlagungsbezirke, Erwerbsteuer-, sich „Steuer". Verbot der Einfuhr lebender Pflanzen und von mit der |