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gen. 88, 245.

Organisation, provisorische, des Dienstes für die verstaat- Polizeiordnung für die Seehäseen; Nachtragsbestimmun-
lichten Linien der privilegierten österreichisch-ungarischen
Staatseisenbahngesellschaft sowie der f. f. privilegierten
Csterreichischen Nordwestbahn und der k. k. privilegie ten
Süd-Norddeutschen Verbindungsbahn. 136, 422;
Übernahme des Betriebes der verstaatlichten Linien

durch den Staat. 145, 438.

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Phylloxera vastatrix sich „Reblaus“.

Piano della Fugazza (Streva), Errichtung einer Expofitur des Nebenzollamtes Vallaria für die Dauer der Sommermonate des Jahres 1909. 68, 201.

Pilgram, Steuereinhebungsbezirk; Abänderung der Hauszinssteuer-Einzahlungstermine. 90, 246. Podhajce, Bezirksgericht; Ausscheidung der Gemeinde und des Gutsgebietes Dryszczów aus dessen Sprengel. 217, 751.

Pola, Hafenordnung; Nachtragsbestimmungen. 88, 245.

- besondere Bestimmungen für das Kriegshafengebiet und den Hafen von Pola. 171, 493.

Politische Behörden in Österreich unter der Enns, Österreich ob der Enns und Salzburg; Auszahlungen durch die Postsparkasse für deren Rechnung. 54, 152.

Dienstesinstruktion für die Amtstierärzte. 179,

641.

Polizeiordnung für die Scehäfen; Abänderung. 35, 87.

besondere Bestimmungen für das Kriegshafengebiet und den Hafen von Pola. 171, 493. Postaspiranten, Regelung der Dienstverhältnisse. 9, 19. Postassistentenstellen; Behandlung der anspruchsberech tigten Unteroffiziere hinsichtlich der Bewerbung. 10, 41.

Postgehilfen, Regelung der Dienstverhältnisse. 9, 19. Postoffizianten, Regelung der Dienstverhältnisse. 9, 19. Postoffiziantenstellen; Behandlung der anspruchsberechtigten Unteroffiziere hinsichtlich der Bewerbung. 10, 41. Postsendungen, welche in Blindendruck hergestellt sind; Festjeßung ermäßigter Versendungsgebühren. 164, 487.

Postsparkasse, Auszahlungen durch die, für Rechnung des Ackerbauministeriums und der Forst- und Domänenverwaltung in Niederösterreich. 3, 5.

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Beitritt der städtischen Steuerkasse in Wr. Neustadt zum
Anweisungsverkehre. 38, 98.

Ausgabe neuer Einzahlungsscheine für Zahlungen von
Steuern und andere öffentlichen Abgaben im An-
weijungsverkehre. 45, 121.

Auszahlungen für Rechnung der politischen Behörden in Österreich unter der Enns, Österreich ob der Enns und Salzburg. 54, 152.

Auflassung der Schulgeldmarken und Entrichtung des
Schulgeldes an den staatlichen Mittelschulen im Wege
derselben. 98, 346.

Auszahlungen für Rechnung der Finanzbehörden in
Schlesien und in der Vukowina. 215, 749.

Auszahlung der bei den Rechnungsdepartements der
Finanzlandesbehörden in Graz, Klagenfurt, Laibach,
Triest und Innsbruck in Vorschreibung stehenden Ruhe-
und Versorgungsgenüsse. 216, 750.

Postsparkassenamt, Regelung der Dienstverhältnisse der Kalkulantinnen und Aspirantinnen und Gewährung von staatlichen Ruhegenüssen. 175, 571.

Einlagen von Mündel- und Kurandengeldern beim; Gejeß. 198, 661; Durchführungsverordnung. 199, 662.

Post- und Telegraphenanstalt; Regelung der Dienst- und Bezugsverhältnisse der Mechaniker. 11, 44.

Pozsony, ungar. Hauptzollamt; Errichtung einer Expositur im Hafen der tgl. ungarischen Fluß- und SeeschiffahrtsAktiengesellschaft in Pozsony. 74, 204.

Prag, Börse, sich „Börsen“.

(Vysočan); Übertragung der Konzessionen für die mit elektrischer Kraft zu betreibende normalspurige Kleinbahn von Prag gegen Vysočan mit einer Abzweigung in Lieben zum Liebener Schlosse und für die Fortsegungslinien dieser Kleinbahn einerseits bis nach Vysočan und andrerseits zur böhmisch - mährischen Maschinenfabrik in Lieben an die Gemeinde der kgl. Hauptstadt Prag. 53, 151.

Prioritätsobligationen, Eisenbahn-; sieh „Eisenbahn- | Richterliche Beamte des Verwaltungsgerichtshofes, EinPrioritätsobligationen".

führung eines Amtskleides. 202, 685.

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XXXIII

St. Veit, Bezirksgericht; Ausscheidung der Ortsgemeinde | Staaten, Vereinigte, von Mexiko; Beitritt zu dem Madrider Pisweg aus dessen Sprengel. 18, 61.

Abkommen, betreffend die internationale Markenregistrierung. 135, 422.

Schäßungsbezirke zur Veranlagung der Personaleinkommensteuer sich „Steuer“.

Schiffe (Viehtransporte) sich „Viehtransporte auf Eisenbahnen und Schiffen“.

Schiffahrt auf dem Bodensee. 213, 719.

Schlesien, Einberufung des Landtages. 206, 691.

Finanzbehörden; Auszahlungen durch die Postsparkasse für deren Rechnung. 215, 749.

Schlußeinheiten der an den inländischen Börsen (Wien, Staats-Eisenbahn-Gesellschaft, priv österr.-ungar., ErPrag und Triest) notierten Effekten als Grundlage für die Bemessung der Effektenumsatzsteuer. 40, 103; 173, 561.

werbung der österreichischen Eisenbahnlinien durch den Staat; Gesey. 46, 122; provisorische Organisation des Dienstes für dieselben. 136, 422; Übernahme des Betriebes derselben durch den Staat. 145, 438.

Schneidergewerbe sich „Gewerbe".

Schönbrunn-Witkowik Teschen-Freistadt, Lokalbahn- | Staatseisenbahnrat, Statut für den. 57, 155.

konzession. 130, 413.

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Staatliche Eisenbahnverwaltung; Maßnahmen zur Vereinfachung des Geschäftsganges bei den Dienststellen derselben. 102, 350.

- Lieferungen und Arbeiten; Verpackung. 61, 179. Staatsaufwand sieh „Finanzgeseß“.

Staatseigentum, unbewegliches, Veräußerung von Ob jekten desselben; Geseß. 8, 18.

Staaten, der internationalen Union zum Schuße des gewerblichen Eigentums und dem Madrider Abkommen, betreffend die internationale Markenregistrierung, angehörende. 134, 421.

Staatslottoanlehen vom Jahre 1860; Anschreibung, bezw. Umschreibung und Freischreibung der Obligationen. 17, 61.

Staatsmittelschulen (Gymnasien, Real- und Obergymnasien, Oberrealgym asien, achtklassige Re 1gymnasien, Reformrealgymnasien und Realschulen; Schulgeld an denselben. 41, 113.

(und andere Mittelschulen), Änderung im Berechti gungswesen. 65, 195.

Auflaffung der Schulgeldmarken und Entrichtung des
Schulgeldes im Wege der Postsparkasse. 98, 346.

(und andere Mittelschulen) der neuen Typen; Berechtigung von Absolventen und Schülern zum einjährigen Präsenzdienste. 151, 457.

Staatsprüfung. theoretische, an dem Kurse für Versicherungstechnik an der deutschen technischen Hochschule in Brünn; Einführung. 123, 406.

Staatsprüfnugsordnung für die Hochschule für Bodenkultur vom 7. Juni 1906; Abänderung des § 27. 142, 436.

Staatsschuld, einheitliche, und Staatsschuld der im

Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder; ge.bührenfreie Ausfertigung von Obligationen. 167, 489. Staatsschuldverschreibungen, Eisenbahn; sich „Eisenbahn-Staatsschuldverschreibungen".

Staatsvertrag mit Baden zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen. 110, 361.

Statut der „Allgemeinen Pensionsanstalt für Angestellte";
Ergänzung. 32, 84.

für den Staatseisenbahnrat und für die Direktionseisenbahnräte. 57, 155.

Sesana, Gemeinde; Einreihung in die VII. Kl. des Mili-Statuten, neue, für den Industrierat und den Landwirttärzinstarifes. 214, 749. schaftsrat. 39, 99.

Steiermark, Einberufung des Landtages 137, 427; 206, 691.

Steindorf sich „Ischl-Salzburg-Steindorf“.

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XXXIV

Stempelmarken, Ausgabe geänderter. 163, 485.

Stempel- und unmittelbare Gebühren; Befreiung von aus An.aß des sechzigsten Regierungsjahres Sciner f. u. t. Apost. Majestät errichteten Stiftungen und Widmungen von den; Geseß. 59, 164.

Sternberg, Bezirkshauptmannschaft; Ausscheidung der Gerichtsbezirke Hof und Stadt Liebau aus deren Sprengel. 128, 410.

Steuer, Bier-, Branntwein, Mineralöl- und Zucker-; Abänderung der Vollzugsbestimmungen, betreffend das Überweisungsverfahren. 19, 62.

Effektenumiag; Schlußeinheiten der an den inländischen Börsen (Wien, Prag und Triest) notierten Effekten als Grundlage für die Bemessung der. 40, 103; 173, 561.

Erwerb-; Änderung der Zahl der Mitglieder der Er werbsteuerkommissionen IV. Kl. der Veranlagungsbezirke Stadt Görz“ und „politischer Bezirk Gorz (Land)“. ⚫23, 75.

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Festsetzung der Erwerbsteuerhauptsumme und des Steuerfüßes für die im § 100, Absay 1 und 5, des Gesezes vom 25. Oktober 1896 bezeichneten, der öffentlichen Rechnungslegung unterworfenen Unternehmungen. 114, 367.

Gebäude-; Höhe des Nachlasses für das Jahr 1909. 114, 367.

Hauszins-; Abänderung der Einzahlungstermine im
Steuereinhebungsbezirke Pilgram. 90, 246.

Einzahlungstermine im Steuereinhebungsbezirke Krazau. 95, 250.

Einzahlungstermine im Steuereinhebungsbezirke Marienbad. 187, 652.

Personaleinkommen-, Bildung neuer Schäßungsbezirke zur Veranlagung der, für die Bereiche der neuerrichteten Bezirkshauptmannschaften in Bärn und Wsetin sowie hiedurch bedingte Änderung in der Mitgliederanzahl der Schäßungskommissionen für die politischen Bezirke Littau und Wallachisch Meseritsch, 165, 487.

Teilung des Schäßungsbezirkes zu deren Veranlagung für den politischen Bezirk Freistadt mit Ausschluß der Gemeinden Karwin, Dombrau, Lazy, Orlau und Poremba in zwei Schäßungsbezirke. 186, 651.

Grund-; Höhe des Nachlasses für das Jahr 1909. 114, Studien- und Prüfungswesen für Lebensmittelexperten;
367.
Abänderung des § 20 der Ministerialverordnung vom
1. August 1900, betreffend die Regelung desselben. 78,
209.

Staatsvertrag mit Baden zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen. 110, 361.

Steuern, direkte Personal; V. Nachtrag zur Vollzugsvor schrift zum I. Hauptstück des Gesetzes vom 25. Oktober

1896. 141, 435.

und Abgaben: Ausgabe neuer Einzahlungsscheine für Zahlungen von, im Anweisungsverkehre der PostsparFasje. 45, 121.

Steuererleichterungen für aus Anlaß des sechzigsten Re-
gierungsjahres Seiner k. u. k. Apost. Majestät errich
teten Stiftungen und Widmungen. Gesey. 59, 164.
Steuerkasse, städtische, in Wr. Neustadt, deren Beitritt zum

Anweisungsverkehr des Postsparkassenamtes. 38, 98.
Steuer- und Gebührenbegünstigungen für die Öster-
reichische Gesellschaft vom Roten Kreuze. Gesetz. 58,
163.

provisorische Einhebung in der Zeit vom 1. Jänner bis 30. Juni 1910. Geleg. 219, 781.

Steueramt Engelszell, dessen Bezeichnung. 120, 403.

Stickereiveredlungsverkehr; Ergänzung des § 14 der
Verordnung über die zollamtliche Behandlung desselben.
170, 493.

Stiftungen und Widmungen aus Anlaß des sechzigsten
Regierungsjahres Seiner k. u. k. Apost. Majestät errich-
tete; Befreiung von den Stempel- und unmittelbaren
Gebühren; Gesetz. 59, 164.

Stipendium, Haller Versorgungs- oder Erziehungs; Be-
handlung der mit einem solchen beteilten Personen, 86,
244.

Strafrechtliche Bestimmungen des Rinderpestgeseßes; Auf-
hebung des Artikels II des Gejeges vom 24. Mai 1882.
Geseß. 180, 644.

Strafvollzugskommission für das kreisgerichtliche Gefan-
genhaus in Leitmeriß, Bestellung. 125, 407.

Streichhölzchen sich Zündhölzchen".

Sparkassen; Einlage von Mündel- und Kurandengeldern
bei; Geseg. 198, 661.

Spizza, Zollstelle; Ermächtigung zur Ausfuhrbeamtshand-
lunz von Bier. 161, 485.

Süd Norddeutsche Verbindungsbahn, Erwerbung durch

den Staat; Geseß. 46, 122; provisorische Organisation
des Dienstes. 136, 422; Übernahme des Betriebes
durch den Staat. 145, 438.

Tafelsalz sich „Salz".

Tarif, Advokaten-, neuer. 82, 225.

Technische Hochschule, deutsche, in Brünn; Einführang einer
theoretischen Staatsprüfung an dem Kurse für Versiche-
rungstechnik. 123, 406.

Technisches Versuchsamt, Errichtung. 200, 665.
Telegraphen, Funken-; internationales Übereinkommen.

36, 89.

Temesvár, ungar. Hauptzollamt; Ermächtigung zur Zoll-
kreditierung. 190, 653.

Teodo, Zollstelle; Ermächtigung zur Ausfuhrbeamtshand-
lung von Bier. 161, 485.

Termine für die eichamtliche Prüfung und Beglaubigung

der in der Kundmachung vom 4. Februar 1904 näher
beschriebenen Brückenwagen; Abänderung. 207, 693.

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Tione, Gemeinde, Einreihung in die IX. Kl. des Militär-
zinstarifes. 169, 493.

Tirol, Einberufung des Landtages. 2, 3; 206, 691.
Tomaszów sich „Lemberg-Rawa ruska-Tomaszów".
Triest, Börse, sieh „Börsen“.

Freigebiet; Herausgabe eines neuen Verzeichnisses jener
ausländischen unverzollten Waren, deren Lagerung
dortselbst nur in Spezialmagazinen gestattet ist. 101,
347.

Einberufung des Landtages. 109, 359; 137, 427.
Rechnungsdepartement der Finanzlandesbehörde; Aus-
zahlung der bei demselben in Vorschreibung stehenden
Ruhe und Versorgungsgenüsse im Wege der Postipar-

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Umrechnung indischer Rupien bei der Bemessung und Entrichtung der Stempel- und unmi'telbaren Gebühren sowie der Effektenumfaßsteuer. 73, 204.

Umwechslung von Überbringerobligationen höherer Betragskategorien der Einheitlichen Rente in gleichartige Obligationen zu 100 K (50 fl.). 16, 60.

Unfallversicherung der Arbeiter; Ermächtigung zum Abschlusse internationaler Abkommen. Geseß. 30, 83.

Tilgung (Abwehr) von Tierseuchen (Lungenjeuche der Unteroffiziere, anspruchsberechtigte, hinsichtlich der BeRinder, Rinderpest) sieh,,Tierseuchen". werbung um Postassistenten-, beziehungsweise Postoffiziantenstellen; Behandlung derselben. 10, 41. Untersuchungsanstalten, staatliche, für Lebensmittel; Abänderung des Gebührentarises. 155, 465.

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Urteile, österreichische; Exekution im Kanton St. Gallen. 31, 83.

Vallarsa, Nebenzollamt; Errichtung einer Expositur in

Piano della Fugazza (Streva) für die Dauer der
Sommermonate des Jahres 1909. 68, 201.

Veräußerung von Objekten des unbeweglichen Staatseigentums. Gefeß. 8, 18.

Veranlagungsbezirke, Erwerbsteuer-, sich „Steuer".

Verbot der Einfuhr lebender Pflanzen und von mit der
San José-Schildlaus behaftetem frischen Lbst aus

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