Reichsgesetzblatt für die im Reichsrathe vertretenen Königreiche und LänderKaiserlich-Königliche Hof- und Staatsdruckerei, 1909 - Austria |
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... insbesondere auch die für die Einlösung zu leistende Entschädigung ( § 17 ) gehört , zu berichtigen . § 10 . Von dem nach § 6 garantierten jährlichen Gesamtreinerträgnisse ist derjenige Betrag zur Tilgung des Prioritätsaktienkapitales ...
... insbesondere auch die für die Einlösung zu leistende Entschädigung ( § 17 ) gehört , zu berichtigen . § 10 . Von dem nach § 6 garantierten jährlichen Gesamtreinerträgnisse ist derjenige Betrag zur Tilgung des Prioritätsaktienkapitales ...
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... insbesondere die ermäßigte Fahrgeschwin- t . t . Staatsverwaltung . § 12 . digkeit der Bahnen nach dem Ermessen des t . t . Eisen- Hierbei hat als Grundsaß zu gelten , daß außer bahnministeriums für zulässig erkannt wird und den auf die ...
... insbesondere die ermäßigte Fahrgeschwin- t . t . Staatsverwaltung . § 12 . digkeit der Bahnen nach dem Ermessen des t . t . Eisen- Hierbei hat als Grundsaß zu gelten , daß außer bahnministeriums für zulässig erkannt wird und den auf die ...
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Austro-Hungarian Monarchy. * voraussichtlich möglich sein dürfte , wobei insbesondere | werden können , wird während der Dauer ihrer Ver- auch auf den voraussichtlichen Bedarf an männlichen , wendung eine Entlohnung von 25 h pro ...
Austro-Hungarian Monarchy. * voraussichtlich möglich sein dürfte , wobei insbesondere | werden können , wird während der Dauer ihrer Ver- auch auf den voraussichtlichen Bedarf an männlichen , wendung eine Entlohnung von 25 h pro ...
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... insbesondere verpflichtet , den Arbeiten , welche der ihnen jeweils übertragene Dienst erheischt , mit Treue , Fleiß und Redlichkeit nach bestem Wissen und Können zu obliegen und sich die hierzu erforderlichen Kenntnisse und ...
... insbesondere verpflichtet , den Arbeiten , welche der ihnen jeweils übertragene Dienst erheischt , mit Treue , Fleiß und Redlichkeit nach bestem Wissen und Können zu obliegen und sich die hierzu erforderlichen Kenntnisse und ...
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... insbesondere im vertragsmäßigen Verkehre unter- worfen sind , sind die folgenden , für die Unterscheidung wesentlichen Merkmale der diversen Vervielfälti- gungsarten zu beachten : ( 2 ) Unter den auf photomechanischem Wege hergestellten ...
... insbesondere im vertragsmäßigen Verkehre unter- worfen sind , sind die folgenden , für die Unterscheidung wesentlichen Merkmale der diversen Vervielfälti- gungsarten zu beachten : ( 2 ) Unter den auf photomechanischem Wege hergestellten ...
Contents
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Common terms and phrases
25 Stüd Abänderung Abfertigung Absender Alinea Amtes Anstalt Article Artikel Ausgabe Ausgegeben und versendet Bahn Beförderung Behörde besondere Bestimmungen Betrag betreffend Betriebe ohne Verwendung Betriebe unter Verwendung beziehungsweise Biliński m. p. Börsen Wien Bukowina contractants Dalmatien detto Dezember Dienst Dienstaltersklasse Einberufung Einlösung Einzelne Jahrgänge Eisenbahn Ende Dezember 1909 Entrichtung Ermächtigung Expositur Falle Frachtbrief Galizien Gebühren gemäß Gesellschaft Gesezes Gewerbe Grund Handelsministeriums Hauptzollamt iſt Jahre Jänner Kapitel Titel Klaſſe Königreiche und Länder Konzession Kosten Kronen Kundmachung lichen Lieferung Lokalbahn März Maßgabe Ministeriums Mitglieder muß Nachlaß Nordwestbahn öffentlichen österreichischen österreichischen Nordwestbahn Papier politischer Bezirk Post Postoffizianten priv Prozent Prüfung R. G. Bl Rate Reichsgesetzblatt Reichsrate Reichsrate vertretenen Königreiche Reichsstraße Rizinusöl sonstigen sowie Staats Staats-Eisenbahn-Gesellschaft Staatsbeitrag Staatsdruckerei in Wien Stationen Stück Süd-Norddeutschen Verbindungsbahn Summe Titel t. t. Staatsverwaltung Tarif Tierseuchen Triest Übereinkommen ungarischen Verordnung verpflichtet verwaltung Verwendung von Motoren Verwendungsdauer bis Ende Verzollung Vorschriften Weiskirchner m. p. Wiener Börse Zahlung Zollamt
Popular passages
Page 724 - Inhalt; oder 2. in Blechgefäßen von höchstens 75 Kilogramm brutto, welche oben und unten durch eiserne Bänder verstärkt sind. Derartige Gefäße müssen entweder von geflochtenen Körben oder Kübeln umschlossen oder in Kisten mit Stroh, Heu, Kleie, Sägemehl, Infusorienerde oder anderen lockeren Substanzen verpackt sein; oder 3. in Glasgefäßen, die in starke Holzkisten mit Stroh, Heu, Kleie, Sägemehl, Infusorienerde oder anderen lockeren Substanzen eingefüttert sind.
Page 171 - Wohnsitz haben, ihnen wegen ihrer Eigenschaft als Ausländer oder deswegen, weil sie keinen Wohnsitz oder Aufenthalt im Inlande haben, eine Sicherheitsleistung oder Hinterlegung, unter welcher Benennung es auch sei, nicht auferlegt werden.
Page 167 - Entscheidung die Rechtskraft erlangt hat; 3. ob der entscheidende Teil der Entscheidung in der Sprache der ersuchten Behörde oder in der zwischen den beiden beteiligten Staaten vereinbarten Sprache abgefaßt...
Page 724 - Produkte in Ballons, Flaschen oder Kruken verschickt werden, so müssen die Behälter dicht verschlossen, wohl verpackt und in besondere, mit starken Vorrichtungen zum bequemen Handhaben versehene Gefäße oder geflochtene Körbe eingeschlossen sein.
Page 722 - Ausserdem müssen dieselben mit der Firma oder der Marke der Fabrik, aus welcher die Sprengstoffe herrühren, bezeichnet sein, oder eine von der Zentralbehörde gebilligte und öffentlich bekannt gemachte Bezeichnung der Fabrik tragen.
Page 722 - Gegenstände müssen auf dem Fahrzeuge in einem abgeschlossenen Räume, welcher bei Dampfschiffen möglichst weit von den Kesselräumen entfernt ist, unter Deck fest verstaut werden. Hierbei dürfen Tonnen nicht aufrecht gestellt werden, müssen vielmehr gelegt und durch u* 18S5 Holzunterlagen gegen jede rollende Bewegung verwahrt werden.
Page 171 - Vollstreckung betrieben wird, für vollstreckbar erklärt. Die für die Entscheidung über den Antrag auf Vollstreckbarkeitserklärung zuständige Behörde hat ihre Prüfung darauf zu beschränken: 1. ob nach dem Gesetze des Landes, wo die Verurteilung ausgesprochen ist, die Ausfertigung der Entscheidung die für ihre Beweiskraft erforderlichen Bedingungen erfüllt; 2.
Page 722 - Benützung dem Publikum nicht zugänglich sein und ist, wenn ausnahmsweise das Aus- und Einladen bei Dunkelheit stattfindet, mit fest- und hochstehenden Laternen zu erleuchten.
Page 751 - Wenn zwischen den vertragschließenden Teilen über die Auslegung oder Anwendung der Tarife des gegenwärtigen Vertrags (Anlage A und B) oder über die Anwendung der Meistbegünstigungsklausel hinsichtlich der tatsächlichen Handhabung der sonstigen in Kraft befindlichen Vertragstarife eine Meinungsverschiedenheit entsteht, so soll dieser Streit auf Verlangen des einen oder des anderen Teils durch Schiedsspruch erledigt werden.
Page 717 - Kamin in einer Linie oder nahezu in einer Linie sieht und wenn bei Nacht jedes der beiden Schiffe in solcher Stellung sich befindet, daß beide Seitenlichter des ändern Schiffes zu sehen sind.