Zeitschrift für die gesamte Staatswissenschaft, Volume 43Verlag der H. Laupp'schen Buchhandlung, 1887 - Economics Includes the sections, Literatur (title varies) and Berichte. |
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... Form eine Klausel in das Gesetz aufzunehmen . Sofern nun eine Verfassungsurkunde als Gesetz , als Zu- sammenfassung einer Menge von einzelnen gesetzlichen Be- stimmungen erscheint , gilt das eben Gesagte auch von ihr . Dies ist in der ...
... Form eine Klausel in das Gesetz aufzunehmen . Sofern nun eine Verfassungsurkunde als Gesetz , als Zu- sammenfassung einer Menge von einzelnen gesetzlichen Be- stimmungen erscheint , gilt das eben Gesagte auch von ihr . Dies ist in der ...
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... Form des Gesetzes , sei es auch mit jenen besondern Erschwerungen , zustande kommt , wenn juristisch derselbe Begriff des Gesetzes die verfassungs- gesetzlichen Rechtsbestimmungen in sich begreift , so geht es doch viel zu weit , um ...
... Form des Gesetzes , sei es auch mit jenen besondern Erschwerungen , zustande kommt , wenn juristisch derselbe Begriff des Gesetzes die verfassungs- gesetzlichen Rechtsbestimmungen in sich begreift , so geht es doch viel zu weit , um ...
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... einem Rechtssatz notwendig impliziert ist , ist ein Teil Zeitschr . f . Staatsw . 1887. I. Heft . 2 desselben und verliert durch Explikation in der Form von Folgesätzen Ueber d . Einwirkung d . Erscheinens e . Verf . - Urk . u . s . w . 17.
... einem Rechtssatz notwendig impliziert ist , ist ein Teil Zeitschr . f . Staatsw . 1887. I. Heft . 2 desselben und verliert durch Explikation in der Form von Folgesätzen Ueber d . Einwirkung d . Erscheinens e . Verf . - Urk . u . s . w . 17.
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... Form wirklichen geltenden Rechtes zu giessen . Und selbst dann , wenn ein wirklicher in der Verfassung enthaltener Rechtssatz ein Prinzip in dem oben bemerkten Sinn in sich schliesst , d . h . wenn er einem gedachten System von ...
... Form wirklichen geltenden Rechtes zu giessen . Und selbst dann , wenn ein wirklicher in der Verfassung enthaltener Rechtssatz ein Prinzip in dem oben bemerkten Sinn in sich schliesst , d . h . wenn er einem gedachten System von ...
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... Form und mit der Kraft der alten Verfassung . Es fragt sich nun , wie sich zu diesen Sätzen die oben zusammengestellten Verfassungsbestimmungen über die Er- haltung des bestehenden Rechts verhalten . Ob auch sie in jenen Bestimmungen ...
... Form und mit der Kraft der alten Verfassung . Es fragt sich nun , wie sich zu diesen Sätzen die oben zusammengestellten Verfassungsbestimmungen über die Er- haltung des bestehenden Rechts verhalten . Ob auch sie in jenen Bestimmungen ...
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Popular passages
Page 754 - Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, das gegenwärtige Gesetz bekannt zu machen und den Zeitpunkt seines Inkrafttretens zu bestimmen.
Page 732 - Krankenversicherung der in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen vom 5. Mai 1886", ferner No.
Page 711 - Landesherrn, unterthänig, treu, gehorsam und ergeben sein Allerhöchstdero Bestes nach meinem Vermögen befördern, Schaden und Nachtheil aber verhüten, die Gesetze des Landes gewissenhaft beobachten und besonders dahin streben will, dass in den Gemüthern der meiner bischöflichen Leitung anvertrauten Geistlichen und Gemeinden die Gesinnungen der Ehrfurcht und Treue gegen den König, die Liebe zum Vaterlande, der Gehorsam gegen die Gesetze und alle jene Tugenden, die in dem Christen den guten...
Page 739 - Die Vertretung erstreckt sich auch auf diejenigen Geschäfte und Rechtshandlungen, für welche nach den Gesetzen eine Spezialvollmacht erforderlich ist. Durch das Statut kann einem Mitgliede oder mehreren Mitgliedern des Vorstandes die Vertretung nach aufsen übertragen werden.
Page 731 - Ascendenten des Verstorbenen, wenn dieser ihr einziger Ernährer war, für die Zeit bis zu ihrem Tode oder bis zum Wegfall der Bedürftigkeit, zwanzig Prozent des Arbeitsverdienstes.
Page 651 - Die Eisenbahn haftet für ihre Leute und für andere Personen, deren sie sich bei Ausführung des von ihr übernommenen Transportes bedient.
Page 731 - Dienst erlittenen Betriebsunfalls nicht dauernd dienstunfähig geworden, aber in ihrer Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt worden sind, bei ihrer Entlassung aus dem Dienste als Pension: 1) im Falle völliger Erwerbsunfähigkeit für die Dauer derselben den...
Page 650 - Wege nicht stattfinden, so hat die Eisenbahn den Absender um anderweitige Disposition über das Gut anzugehen.
Page 636 - Inländern oder den Angehörigen der meistbegünstigten Nation zustehen oder zustehen werden, und keinen anderen oder lästigeren , allgemeinen oder örtlichen Abgaben, Auflagen, Beschränkungen oder Verpflichtungen irgend welcher Art unterliegen, als denjenigen, welchen die Inländer und die Angehörigen der meistbegünstigten Nation unterworfen sind oder unterworfen sein werden.