Zeitschrift für die gesamte Staatswissenschaft, Volume 43Verlag der H. Laupp'schen Buchhandlung, 1887 - Economics Includes the sections, Literatur (title varies) and Berichte. |
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... erhalten werden ? 599. von Mischke - Collande , Die Wollzollfrage erörtert mit Hinblick auf den jetzigen Standpunkt der deutschen Merinozucht 599. Platzmann , Die Steuern des Land- wirtes 602. v . Langsdorff , Die Verbilligung des ...
... erhalten werden ? 599. von Mischke - Collande , Die Wollzollfrage erörtert mit Hinblick auf den jetzigen Standpunkt der deutschen Merinozucht 599. Platzmann , Die Steuern des Land- wirtes 602. v . Langsdorff , Die Verbilligung des ...
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... erhalten . Am Schlusse der ganzen Verfassung ( cap . XXV ) wurde dann noch eine Generalklausel hinzugefügt , dass die alte Verfassung ( bis 1. Jan. 1806 ) , sofern nicht in der erneuerten Verfassung abweichende Bestimmungen Auf- nahme ...
... erhalten . Am Schlusse der ganzen Verfassung ( cap . XXV ) wurde dann noch eine Generalklausel hinzugefügt , dass die alte Verfassung ( bis 1. Jan. 1806 ) , sofern nicht in der erneuerten Verfassung abweichende Bestimmungen Auf- nahme ...
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... erhalten . Direkt ist dieser positive Ausdruck gebraucht in der Preussischen Verfassung von 1850 und der Oldenburgischen von 1852 s . o . II . 9. 12. Auch hier scheinen mir » Verfas- sung und Bestimmungen des Grundgesetzes < juristisch ...
... erhalten . Direkt ist dieser positive Ausdruck gebraucht in der Preussischen Verfassung von 1850 und der Oldenburgischen von 1852 s . o . II . 9. 12. Auch hier scheinen mir » Verfas- sung und Bestimmungen des Grundgesetzes < juristisch ...
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... erhalten werden , die Teile der alten Verfassung selbst ausmachen oder zu derselben in einem Bedingungsverhältnis stehen . Die Frage , ob in dem Verhältnis von Verfassung und Gesetz nicht Momente eingeschlossen sind , die in dem Ver ...
... erhalten werden , die Teile der alten Verfassung selbst ausmachen oder zu derselben in einem Bedingungsverhältnis stehen . Die Frage , ob in dem Verhältnis von Verfassung und Gesetz nicht Momente eingeschlossen sind , die in dem Ver ...
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... erhalten werden ohne Aufhebung der vollziehenden Gewalt , so kann es nur bedeuten , dass die Zuständigkeit der letzteren bedingt ist durch das Vorhandensein eines sie legitimierenden Gesetzes . Ein solches Gesetz ist in doppelter Weise ...
... erhalten werden ohne Aufhebung der vollziehenden Gewalt , so kann es nur bedeuten , dass die Zuständigkeit der letzteren bedingt ist durch das Vorhandensein eines sie legitimierenden Gesetzes . Ein solches Gesetz ist in doppelter Weise ...
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Common terms and phrases
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Popular passages
Page 754 - Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, das gegenwärtige Gesetz bekannt zu machen und den Zeitpunkt seines Inkrafttretens zu bestimmen.
Page 732 - Krankenversicherung der in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen vom 5. Mai 1886", ferner No.
Page 711 - Landesherrn, unterthänig, treu, gehorsam und ergeben sein Allerhöchstdero Bestes nach meinem Vermögen befördern, Schaden und Nachtheil aber verhüten, die Gesetze des Landes gewissenhaft beobachten und besonders dahin streben will, dass in den Gemüthern der meiner bischöflichen Leitung anvertrauten Geistlichen und Gemeinden die Gesinnungen der Ehrfurcht und Treue gegen den König, die Liebe zum Vaterlande, der Gehorsam gegen die Gesetze und alle jene Tugenden, die in dem Christen den guten...
Page 739 - Die Vertretung erstreckt sich auch auf diejenigen Geschäfte und Rechtshandlungen, für welche nach den Gesetzen eine Spezialvollmacht erforderlich ist. Durch das Statut kann einem Mitgliede oder mehreren Mitgliedern des Vorstandes die Vertretung nach aufsen übertragen werden.
Page 731 - Ascendenten des Verstorbenen, wenn dieser ihr einziger Ernährer war, für die Zeit bis zu ihrem Tode oder bis zum Wegfall der Bedürftigkeit, zwanzig Prozent des Arbeitsverdienstes.
Page 651 - Die Eisenbahn haftet für ihre Leute und für andere Personen, deren sie sich bei Ausführung des von ihr übernommenen Transportes bedient.
Page 731 - Dienst erlittenen Betriebsunfalls nicht dauernd dienstunfähig geworden, aber in ihrer Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt worden sind, bei ihrer Entlassung aus dem Dienste als Pension: 1) im Falle völliger Erwerbsunfähigkeit für die Dauer derselben den...
Page 650 - Wege nicht stattfinden, so hat die Eisenbahn den Absender um anderweitige Disposition über das Gut anzugehen.
Page 636 - Inländern oder den Angehörigen der meistbegünstigten Nation zustehen oder zustehen werden, und keinen anderen oder lästigeren , allgemeinen oder örtlichen Abgaben, Auflagen, Beschränkungen oder Verpflichtungen irgend welcher Art unterliegen, als denjenigen, welchen die Inländer und die Angehörigen der meistbegünstigten Nation unterworfen sind oder unterworfen sein werden.