Arbeitslose (Arbeitslosenversicherung) (Fortsezung): Arbeitslosenversicherungsgeset, in der Fassung des Bundesgeseßes vom 19. Juli 1922 (V. Novelle zum Arbeitslosenversicherungsgeset). 534, 1006 Neue Fassung desselben Afftstenzleistung, technische, bei maß- und gewichtspolizeilichen Revisionen, siehe Maß- und gewichts-polizeiliche Revisionen“. " 778. 1536 Aftralit, siehe „Schieß- und Sprengmittel". I. Durchführungsverordnung; Beiträge zur Auditoriengelder, siehe „Unterrichtsgelder". Arbeitslosenversicherung 615, 1130 Aufbauten, siehe „Bauten“. II. Durchführungsverordnung; Verlängerung der Höchstdauer der Arbeitslosenunterstüßung 616, 1130 --III. Durchführungsverordnung; Form der Nach weisung bei Geltendmachung des Anspruches auf die Arbeitslosenunterstützung 617, 1131 IV. Durchführungsverordnung; Sprengel und Standorte der Industriellen Bezirkskommissionen. 618, 1131 - V. Durchführungsverordnung; Ausschließung von Jugendlichen, Lehrlingen und Personen, deren Lebensunterhalt nicht gefährdet ist, vom Bezuge der Arbeitslosenunterstüßung 777, 1536 VI. Durchführungsverordnung; Errichtung einer Industriellen Bezirkskommission für das Burgenland 818, 1604 Erstreckung der Arbeitslosenversicherung auf das Burgenland 816, 1603 Borübergehende Maßnahmen der Arbeitslosenfür sorge; Bundesgejeß . . 883, 1900 Arbeitsnachweis für das Baugewerbe in Wien; Deckung der Kosten desselben 272, 529 Arbeitsräume; Miete von solchen; Bundesgeseß (Mietengesey). 872, 1827 Arbeitsverträge, kollektive; Erstreckung der Wirksamkeit der Vorschriften über solche auf das Burgenland 725, 1473 Architekturschule des Professors Behrens; Umgestaltung der derselben zugewiesenen Räume im Gebäude Wien, VII., Karl Schweighofergasse 3; Bundesgesez . . 376, 743 Archivübereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Tschecho-Slowakischen Republik über das Schriftenmaterial, betreffend die an die lettere abgetretenen niederösterreichischen Gemeinden in Ergänzung des Prager Übereinkommens vom 18. Mai 1920 mit Rumänien 582, 1065 583, 1067 an der auf Kunsterz 523, 994 Abänderung der Verordnung über die Prüfung der Ärzte zur Erlangung einer bleibenden Anstellung im öffentlichen Sanitätsdienste bei den politischen Behörden.. . 236, 489; 810, 1599 Gerichtsärztliche Sachverständige, siehe Sachver ständige". Systemisierung von zwei Amtsarztensstellen bei der Polizeidirektion Wien; Bundesgejez . 521, 993 Arztliche Begutachtung; Verpflegsbeihilfe für die auf Grund des Invalidenentschädigungsgeseßes zu derselben Vorgeladenen, fiche Kriegsbeschädigte". Aspern; Errichtung eines Rollflugplages daselbst 360, 671 Assistenten; Entlohnung der Hilfsassistenten an den Hochschulen 88, 215 im Betriebe von Apotheken; Bestimmungen über die Verwendung von solchen 306, 611 Richtlinien für die Ermittlung des gefeßlichen Mietzinses in Häusern mit Aufzug in Wien 898, 1916 Ausbildung, körperliche und sportliche, der im Exekutivdienste stehenden Polizeiorgane; Bundesgesetz 790, 1550 Ausfertigungen, amtliche, über gewerbliche Schußrechte 42, 146 Ausfuhr, siehe „Ein-, Aus- und Durchfuhr“. Ausfuhrabgaben, siehe „Steuerwesen“. Ausfuhrverbot, siehe „Ein-, Aus- und Durchfuhr“. Ausgleichsfonds; Errichtung von solchen in Gemeinden, behufs Leistung von Beiträgen zur Vornahme großer Hausinstandhaltungsarbeiten; Bundesgesez (Mieten872, 1827 Ausgleichstaren nach §§ 8 und 9 des Invalidenbeschäftigungsgesetzes; Vorschreibung derselben 93, 219 Einzahlstellen für die Entrichtung derselben 239, 499 Ausgleichsverfahren; Gebühren in demselben, siehe Gerichtsgebührennovelle 1922". 479, 944 in der Strafanstalt in Graz; Wiederaufbau eines durch Brand teilweise zerstörten Aufseherwohnhauses; Bundesgesetz 482, 945 in der Tabatfabrik in Wien-Ottakring; Bundesgeset 481, 945 Außerkrafthesung von ais gesezwidrig erkannten Vollzugsanweisungen (Verordnungen), siehe Verord-Baulose, österreichische, siehe Bundes-Wohn- und Siednungen“. " lungsfonds". Außerordentlicher Kabinettsrat, siehe „Kabinettsrat“. | Bauparzellen; Verfassung von Teilungsplänen durch das Stadtbauamt in Klagenfurt . . . 260, 512 Australischer Bund; Streichung desselben in dem Verzeichnisse der Vertragsmächte der Pariser Internatio- Bauten (begünstigung): nalen Sanitätskonvention 936, 1951 Auszahlungen, ungebührliche, von Versorgungsgenüssen, siehe Ruhe und Versorgungsgenüsse". Auszeichnung, gewerbliche, siehe „Gewerbliche Auszeichnung". Automobile, siehe „Kraftfahrzeuge". Autonome Gebietskörperschaften, siehe „Gebietskörperschaften“. Aufhebung von bundesgefeßlichen Vorschriften, be- Azethlen; Erstreckung der Geltung der österreichischen Vorschriften über die Herstellung und Verwendung Bayern; Erweiterung der Berzollungsbefugnisse des desselben auf das Burgenland österreichischen Schiffszollamtes Regensburg (in Bayern) 723, 1472 Bad Gastein; Mündelsicherheit der Teilschuldverschrei- Bankenumfasstener; Durchführungsverordnung zum 43, 147 Beamtenanwärterstellen für den Veterinärdienst, siche Beamtenverein, Erster Allgemeiner, in Wien; Über- VIII Befähigungsprüfungen, siehe „Prüfungen". Befundscheinduplikate zu eichamtlich behandelten Eleltrizitätszählern und Wasserverbrauchsmeffern; Ausstellung von solchen. Beglaubigung: verbrauchsmesser“. . 134, 266 133, 264 hof; Verlängerung der Fristen zur Anrufung desvon Elektrizitätsverbrauchsmessern, siehe „Elektrizitäts- Belgisch-Österreichischer Gemischter Schiedsgerichtsselben Benzin; Zollsaß für dasselbe . von Registern, siehe „Register". von Unterschriften, siehe „Unterschriften“. von Urkunden, siehe „Urkunden“. Begleiterdienste; Bindung des Gewerbes der Anbietung solcher an nicht öffentlichen Orten an eine Konzession 849, 1700 Begünstigungen, besondere, für Bauten, siehe Bautenbegünstigung", für gemeinnützige Starkstromunternehmungen 348, 653 Annahme der unverzinslichen, bei Sicht zahlbaren " 843, 1673 Behördliche Bewilligungen; Gebühren für solche 364, 673; 915, 1935 Behrens, Professor; Architekturschule desselben, siehe Beifizer (stellvertreter) der Gewerbegerichte und ge- Beiträge, Beitragsleistung: der Arbeit (Dienst)geber zum Bundes-Wohn- und des Bundes für Verzinsung und Tilgung von auf bauung; Bundesgeseß. 84, 211 900, 1917 Betrieb der Waldbahn in Reichraming; Bundesgeset Bergarbeiter; Aufhebung von Vorschriften über die Un- Bergbau: Abänderung des § 3 des allgemeinen Berggefeßes; 212, 413 926, 1946 753, 1507 Betriebsvorschriften für Freischürfe im Burgenlande 344, 649 Einrichtung des bergbehördlichen Dienstes im Burgenlande Fahlerz- und Spateisensteinbergbau, siehe „Fahlerz". Gold- und Silberbergbau, siehe „Gold- und Silberbergbau". Kohlenbergbau, siehe „Kohle“. Starkstromanlagen für Bergbauzwede; Bundesgeset 348, 653 (Elektrizitätswegegesetz) . Bergbücher, siehe „Grundbücher". 446, 917 Bundesgejez Berggeset, allgemeines; Abänderung des § 3 desselben; Bergwerksbruderladen, siehe „Bruderladen". Berichtigung von Druckfehlern im Bundesgeseßblatte, siehe Bundesgeseßblatt“. " Berner übereinkommen (Abkommen) zum Schuße von Werken der Literatur und Kunst, siehe „Urheberrecht". zur Unterdrückung der Verwendung von weißem (gelbem) Phosphor bei der Streichholzfabrikation, siehe „Phosphor“. über die Erhaltung oder die Wiederherstellung der durch den Weltkrieg beeinträchtigten gewerblichen Eigentumsrechte, siehe Gewerbliches Eigentum". 396, 751 Bernhardsthal; Grenzübereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Tschecho-Slowakischen Republik. Berufsberatung; Verpflegsbeihilfe für die auf Grund des Invalidenentschädigungsgesetzes zu derselben Vorgeladenen, siehe Kriegsbeschädigte". Berufsberatungsstelle der Invalidenentschädigungskommission, siehe „Invalidenentschädigungskommissionen“. Berufsmilitärpersonen, siehe „Heereswesen". 606, 1121 Beschlagnahme von Rohöl, siehe „Rohōl". zur Arbeitslosenversicherung Beleuchtung; Aufhebung von Sparmaßnahmen Durchführungsverordnung. 367, 683 424, 854 Einstellung der Zahlung aller Lasten von den aus dem Dienstverhältnisse der Bundesangestellten fließenden Bezügen durch den Bund; Bundesgeset (Wiederaufbaugesez) 843, 1673 Exekution auf die Bezüge der im öffentlichen Dienste stehenden Personen und ihrer Hinterbliebenen; Aufhebung von Vorschriften über dieselbe. 646, 1339 auf die Bezüge eines richterlichen Beamten im Falle der Hereinbringung eines Rückersazanspruches des Staates; Aufhebung von Vorschriften über dieselbe 646, 1339 -auf die Bezüge der in den Dienst der österreichischen Staatsbahnen übernommenen Staatseijen bahnbediensteten und ihrer Hinterbliebenen; Aufhebung von Vorschriften über dieselbe 646, 1339 Exekutionsfreiheit der Bezüge der Mitglieder des Nationalrates, des Bundesrates und der Volksbeauftragten 646, 1339 Grundsteuerkataster; Regelung der Aktivitätsbezüge der Beamten zur Evidenzhaltung desselben; Bundesgesetz. 59, 161 Hilfsassistenten an den Hochschulen; Entlohnung derjelben. 88, 215 Hilfsbedienstete, nichtständige, des Bundes; Besoldungsverhältnisse derselben 305, 606 Lehrpersonen an den öffentlichen Volks- und Bürgerschulen; Besoldung derselben, siehe „Lehrpersonen“. Pharmazeuten; Besoldung derselben, siehe „Apothekenwesen". Freigabe des Verkehres mit Bier Bollsatz für Bier Biersteuer, siehe Steuerwesen". Bilanzverordnung; Verlängerung der Geltungsdauer derselben 319, 625; 920, 1942 " Blankettgebühr für Promessenscheine 364, 673 695, 1412 - für amtliche Wechselblankette und Promeffenscheine; Erhöhung Blankfalz, siehe „Salz". Blinde, Kriegs-, siehe „Kriegsblinde". 119, 241 Bludenz (Vorarlberg); Rekonstruktion des dortigen Fernsprechneres; Bundesgesetz 549, 1025Bundesbeitrag zur Deckung der Kosten für die Wasserversorgungsanlage der Stadt; Bundesgefeß 889, 1905Bluman; Gewährung eines Kredites an die dortige Bundesfabrik zur Behebung der durch die Explosionskatastrophe an den Wohn- und Verwaltungsgebäuden verursachten Schäden; Bundesgeseß... 473, 943 Erhöhung der Kapitalsbeteiligung des Bundes an der dortigen Österreichische.. chemischen Industrie A. G."; Bundesgeseß. 524, 995 Bodensee; Bedeckung der Kosten für den Betrieb und die Instandhaltung der Zollwachmotorboote auf dem selben; Bundesgesetz . 387, 74% 474, 943 Botendienste; Bindung des Gewerbes der Anbietung | Budapest; Instandhaltung des österreichischen Gesandtsolcher an nicht öffentlichen Orten an eine Konzession schaftsgebäudes daselbst; Bundesgesetz Budgetprovisorium, siehe „Finanzgeseße". Brandschaden - Versicherungsanstalt, 849, 1700 Niederöster reichische Landes-, siehe „Versicherungsanstalten“. Bühnendienstvertrag; Bundesgesetz über denselben (Schauspielergesetz) Branntwein, siehe „Geistige Flüssigkeiten". Edelbranntwein, siehe Edelbranntwein". Branntweinabgabe, siehe „Steuerwesen". Brasilien: Beitritt zum Revidierten Berner Übereinkommen zum Schuße von Werken der Literatur und Kunst 189, 325 Ratifikation der Pariser Internationalen Sanitätsfonvention 307, 611 Brauerstelle, Österreichische; Auflösung und Liquidation derselben. 362, 672 Bregenz; Errichtung einer Industriellen Bezirkskommission daselbst für das Bundesland Vorarlberg. 618, 1131 Brennholz; Verkehrsregelung 119, 241 Brennspiritus; Aufhebung der Höchstpreise. 251, 505 Brennstoffe; Aufhebung von Sparmaßnahmen beim Verbrauche . . 606, 1121 Briefmarken; Behandlung der Fälschung oder mißbräuchlichen Verwendung des dieselben ersehenden Postfreistempels . . . . 601, 1117 Bulgarien: 441, 906 Beitragsleistung desselben für Verzinsung und Tilgung von auf fremde Währung lautenden, gegen Ausgabe von Teilschuldverschreibungen aufgenommenen Anlehen der Länder und Gemeinden; Bundesgeset 127, 260 Finanzielles Verhältnis zwischen demselben, den Ländern und Gemeinden, siehe „Finanzgesetze“. Kapitalsbeteiligung desselben an gemeinwirtschaftlichen Unternehmungen, siehe „Kapitalsbeteiligung“. Bundes(Bundesverkehrs)angestellte: Abbau der Bundes(Bundesverkehrs)angestellten; Bundes- 719, 1467 843, 1673 Bundesgesetz (Wiederaufbaugeseß) Aktivitätsbezüge der Beamten zur Evidenzhaltung des Grundsteuerkatasters; Bundesgeseß . . 59, 161 Amtstitel der fachtechnischen Beamten des Patentamtes; Abänderung derselben . 276, 531 Angestellte (Arbeiter) der Bundesbetriebe, siehe „Bundes betriebe". Angleichung der Bezüge der Bundesangestellten in Dienstorten der Ortsklasse I an die Bezüge der Bundesangestellten in Wien; Bundesgesetz 547, 1023 Erstreckung der Geltungsdauer des Gefeßes auf das Jahr 1923 918, 1941 Aufhebung von Vorschriften über die Exekution auf die Bezüge der in den Dienst der österreichischen Staatsbahnen übernommenen Staatseisenbahnbediensteten und ihrer Hinterbliebenen 646, 1339 - auf die Nuhe(Versorgungs)genüsse der Staatseisenbahnbediensteten und ihrer Hinterbliebenen 646, 1339 auf die Ruhe(Versorgungs)genüsse der Staats(Bundes)angestellten und ihrer Hinterbliebenen 646, 1339 Durchführungsverordnung 424, 854 Disziplinarstrafgewalt über Bundesangestellte der Heeresverwaltung, siehe Heereswesen". Einstellung der Zahlung aller Lasten von den aus dem Dienstverhältnisse der Bundesangestellten fließenden Bezüge durch den Bund; Bundesgeseß (Wiederaufbaugesez). 843, 1673 Hilfsbedienstete des Bundes, siehe „Hilfsbedienstete". Krankenversicherung der Bundes(Staats)bediensteten; I. Nachtrag zum Geseze über dieselbe; Bundes gesetz. 154, 299 V. Durchführungsverordnung zum Staatsbediensteten-Krankenversicherungsgeseß; Änderung des § 5 der II. Durchführungsverordnung 552, 1029 Ausdehnung derselben auf die Lehrpersonen an den öffentlichen Volks- und Bürgerschulen in Kärnten und Niederösterreich 299, 601 553, 1030 in Tirol. |