Urbeitslose (Arbeitslosenverfidherung) (Fortseßung): Aftstenzleistung, technische, bei maß- und gewichtspoli

Arbeitslosenversicherungsgeseß, in der Fassung des zeilichen Revisionen, siehe „Maß- und gewichts. .

Bundesgeseßes vom 19. Juli 1922 (V. Novelle zum polizeiliche Revisionen".
Arbeitslosenversicherungsgeset)

534, 1006

Astralit, fiehe Schieß- und Sprengmittel".
Neue Fajjung desselben

778, 1536
- I. Durchführungsverordnung; Beiträge zur Auditoriengelder, siehe „Unterrichtsgelder“.
Arbeitslosenversicherung ..

615, 1130 - - II. Durchführungsverordnung; Berlängerung

Aufbauten, siehe Bauten". der Höchstdauer der Arbeitslosenunterstüßung Aufhebung von als geseßwidrig erkannten Bolzugs

616, 1130 anweisungen (Verordnungen), siehe „Verordnungen". III. Durchführungsverordnung; Form der Nach: Aufnahmstaren an den Mittelschulen des Bundes weisung bei Geltendmachung des Anspruches auf die Arbeitslosenunterstügung 617, 1131

82, 209 - - IV. Durchführungsverordnung; Sprengel und Aufschreibungen, kaufmännische, siehe „saufmännische Standorte der Industriellen Bezirkskommissionen Aufschreibungen".

618, 1131 über Auslagen für die Erhaltung und Verwaltung V. Durchführungsverordnung; Uusichließung des Hauses; Einsichtnahme des Mieters in dieselben; von Jugendlichen, Lehrlingen und Personen, deren Bundesgesek (Mietengesep) . .

872, 1827 Lebensunterhalt nicht gefährdet ist, vom Bezuge der Arbeitslosenunterstübung

777, 1536 Aufzüge; Suschlag zum Mietzinse für die Kosten des - VI. Durchführungsverordnung; Errichtung einer

Betriebes und der Instandhaltung eines PersonenIndustriellen Bezirkskommission für das Burgen- oder Lastenaufzuges; Bundesgeseß (Mietengesek) land 818, 1604

872, 1827 Erstredung der Arbeitslosenversicherung auf das

-- Richtlinien für die Ermittlung des geseblichen MietBurgenland .

816, 1603 zinses in Häusern mit Aufzug in Wien 898, 1916 Borübergehende Maßnahmen der Arbeitslosenfürs Ausbildung, förperliche und sportliche, der im Erekutivforge; Bundesgejek .

883, 1900

dienste stehenden Polizeiorgane; Bundesgesek Atveitsnachweis für das Baugewerbe in Wien; Dedung

790, 1550 der Kosten desselben

272, 529

Ausfertigungen, amtliche, über gewerbliche Schußrechte Arbeitsräume; Miete von solchen; Bundesgeses (Mieten

42, 146 geses)

872, 1827

Ausfuhr, siehe ,,Eins, Aus- und Durchfuhr“. Arbeitsverträge, kollektive; Erstređung der Wirksamkeit Ausfuhrabgaben, siehe „Steuerwesen“. der Borschriften über solche auf das Burgenland

725, 1473 Ausfuhrverbot, fiche „Eins, Aus- und Durchfuhr“. Architektursäule des Professors Behrens; Umgestaltung Ausgleichsfonds; Errichtung von solchen in Gemeinden, der derselben zugewiesenen Räume im Gebäude Wien,

behuis Leistung von Beiträgen zur Vornahme großer VII., Karl Schweighofergasse 3; Bundesgesek

Hausinstandhaltungsarbeiten; Bundesgese (Mieten376, 743 gesep)

872, 1827 Archivübereinkommen zwischen der Republit Österreich Ausgleidstagen nach ss 8 und 9 des Invaliden

und der Tschecho-Slowakischen Republik über das Schriftenmaterial, betreffend die an die leßtere abge

beschäftigungsgeseßes; Vorschreibung derselben 93, 219 tretenen niederösterreichischen Gemeinden in Ergänzung

Einzahlstellen für die Entrichtung derselben 239, 492 des Prager Übereintommens vom 18. Mai 1920 Ausgleidsverfahren; Gebühren in demselben, siehe

582, 1065

Gerichtsgebührennovelle 1922“. mit Rumänier

583, 1067 für Vorkriegsschulden, siehe „Schulden und FordeMrsenal (Wien); Beteiligung des Bundes an der auf

rungen". dem Gelände desselben zu errichtenden „Munsterz- Ausland (Ausländer): gießerei A. G.“; Bundesgesek

523, 994

Ablieferung der Erportvaluta bei der Ausfuhr von Xrzneitare, siehe , Apothekenwesen".

Waren oder Wertpapieren nach dein Auslande Ärzte:

488, 919

Ausländische Seldjorten; Umrechnungswerte für folche, Abănderung der Berordnung über die Prüfung der fiebe ,,Umrechnungsfurje".

Ärzte zur Erlangung einer bleibenden Anstellung Ausländische Kredite, siehe „Finanzwesen".
im öffentlichen Sanitätsdienste bei den politischen Ausländische Zahlungsmittel und Devisen; Außerkraft-
Behörden

236, 489; 810, 1599 Gerichtsärztliche Sachverständige, siehe Sachver

feßung der Verordnung über die Einführung von

Sicherungsmaßnahmen im Geschäftsverkehr mit ständige".

folchen

8, 104 Systemisierung von zwei Amtsarztensstellen bei der

Handel und Verkehr mit solchen und Regelung Polizeidirektion Wien; Bundesgeje 521, 993

des Zahlungs- und Wertpapierverkehres mit dem Trztliche Begutachtung; Verpflegsbeihilfe für die auf Auslande (Devisenverordnung)

399, 770 Grund des Invalidenentschädigungsgejeßes zu der

Beschränkung des Handels und Verkehrs mit selben Vorgeladenen, siehe Kriegsbejchädigte“.

solchen

439, 879 Ulfpern; Errichtung eines Zouflugplages daselbst

Bestrafung der Übertretungen der Vorschriften

über den Handel und Verkehr mit solchen und über 360, 671

den Zahlungs- und Weripapierverfchr mit dem Afstenten; Entlohnung der Hilfsassistenten an den Hoch- Ausland; Bundesgejek (Valutenschleichhandelsgeieß) schulen 88. 215

504,982 im Betriebe von Apotheken; Bestimmungen über

Abänderung einiger Bestimmungen der Devijendie Verwendung von solchen 806, 611 verordnung

559, 1033

N

.

11

Ansland (Ausländer) (Fortseßung):

Bantiergeschäfte, gewerbsmäßige; Umrechnungshurie für Ausländische Sahlungsmittel und Devisen; Erleich.

die in fremder Währung gutgebrachten Sinjen bon terungen im Sandel und Verkehr mit ausländischen

Geldern, welche durch Folche Geschäfte betreibende Zahlungsmitteln und im Sahlungsverkehr mit dem Unternehmungen gegen Verzinsungsverpflichtung entAuslande

851, 1701 gegengenommen wurden, siehe „Umrechnungskurse“. Ausländiicher Zwiebad, Sales und Teigwaren; Frei- Bantfominiffion; Aufteilung der Kosten derselben auf gabe des Bertaufes

die Bantunternehmungen 32, 142

887, 1903 Aufrufung des im Auslande augichließlich der Nach Bantuotea; Uusgabe neuer zu 6000 und 50.000 K folgestaaten des ehemaligen Österreich erliegenden

28, 139; 29, 140 Österreichischen Befibes an nicht fichergestellten

Ausgabe neuer zu 500.000 K und von BanknotenSchuldverschreibungen des bestandenen österreichischen kategorien ohne den amtlichen Stempelaufdrud und des ungarischen Staates .

209, 365
Deutschösterreich

705, 1418 Erwerbe und Einkommensteuer der Personen, die ohne

Berechtigung der Desterreichischen Nationalbant, bis Wohnsiß (Betriebsstätte) im Inland ihr Unter

zur Ausgabe eigener Banknoten solche in der gleichen nehmen oder ihre Bejchäftigung vom Auslande aus

Xusstattung der Banknoten der Desterreichisch-ungains Inland ausdehnen

rischen Bant auszugeben 171, 314

941, 1954 Kronenverkehr mit dem Auslande

505, 983 Baugewerbe; Erhöhung der Laren für BaugewerbeSchuß von Dienstnehmern bei Verlegung von Er

prüfungen

77, 196; 773, 1533 werbsunternehmungen und bei Veräußerung von Arbeitsnachweis für dasselbe in Wien; Dedung der Betriebsmitteln aus dem Burgenlande ins Ausland

Kosten .

272, 529 711, 1458 Bauliche Oerstellungen: Unterstüßung von im Auslande wohnenden öster reichischen Kriegsbeschädigten, -joitwen und -waijen;

im Amtsgebäude in Grein; Bundesgesetz 377, 743 Bundesgesek

in den Bundeserziehungsanstalten; Bundesgesetz 483, 916

327, 628 Uusländische Zahlungsmittel, siehe „Ausland“,

in den Bundestheatern; Bundesgeset.

374, 742 Zahlungsmittel“.

im Gebäude Wien, I., Fleischmarkt Nr. 19 (Laurenzer

gebäude); Behebung von Sturmschäden; BundesAuslieferungsverträge, zwischenstaatliche, fiehe , Staats- gesetz

480, 945 berträge“.

im Gebäude Wien, VII., farl Schweighofergasse 3; Auslosungsordnung; II. Durchführungsverordnung zur

Bundesgeseß

376, 743 Heeresbisziplinargejepnobelle bom Jahre 1922

im Post- und Telegraphengebäude in Linz; Aufbau 626, 1115

eines dritten Stodwertes auf dem Nordtrakte; Bundesgeset

522, 994 Uusprägung von Landesgoldmünzen, siehe Gold- im Schlosse Schönbrunn; Ausbau des Westtraktes tronen".

des Hauptgebäudes; Bundesgeles.

375, 742 usreuter, siehe Getreide", „Sämereien". „

in der Sicherheitsmachlajerne Wien,' ix., Müllnergasse 2325; Bundesgesek

479, 944 Ausschreitnngen in Innsbrud, siehe „Innsbruď“.

in der Strafanstalt in Graz; Wiederaufbau eines Ausschüsse ber Invalidenentschädigungskommission, siehe

durch Brand teilweise zerstörten AufseherwohnInvalidenentschädigungskommission".

hauses: Bundesgeset

482, 945

in der Tabatfabril in Wien-Ottakring; Bundesgesets Außerkraftsetung von ais gesepmidrig erkannten Voll

481, 945 zugsanweijungen (Verordnungen), siehe Verord- Baulose, Österreichische, fiehe Bundes-Wohn- und Siednungen".

lungsfonds". Mußerordentlicher Sabinettsrat, fiehe Rabinettsrat". Bauparzellen; Verfassung von Teilungsplänen durch

das Stadtbauamt in Klagenfurt Australisder Bund; Streichung desselben in dem Ver

260, 512 zeichnisse der Vertragsmächte der Barijer Internatio- Bauten (begünstigung): nalen Sanitätskonvention

936, 1951 Aufhebung von bundesgeseblichen Vorschriften, beMuszahlungen, ungebührliche, von Bersorgungsgenüssen,

treffend Steuerbegünstigungen für Neubauten, Zusiehe „Ruhe- und Versorgungsgenüsse“.

bauten, Aufbauten und Umbauten; Bundesgesek

529, 1000 Auszeidaung, gewerbliche, siehe Gewerbliche Aus

Bauten begitnstigungsgeset bom Jahre 1922; aus. zeichnung

gedehnte Steuerbefreiung und sonstige Begünstia Automobile, siehe Straftfahrzeuge".

gungen für Neubauten, Zubauten, Aufbauten und Umbauten; Bundesgeseß .

335, 637 Autonome Gebietskörperschaften, siehe Gebietskörper- Verfahren bei Genehmigung von Um- oder Zubauten daften".

geringerer Bedeutung auf im Bau oder im Betriebe Azetylen; Erstređung der Geltung der österreichischen

stehenden Bahnen

662, 1389 Borschriften über die Herstellung und Verwendung Banern; Erweiterung der VerzoNungsbefugnisse des desselben auf das Burgenland

723, 1472 österreichischen Schiffszollamtes Regensburg (in Bayern) Bad Gastein; Mändelsicherheit der Teilschuldverschrei

43, 147 bungen der 6 prozentigen Anleihe der Gemeinde im Beamtenanwärterstellen für den Veterinärdienst, fiche Nominalbetrage von 70 Millionen Seconen 465, 939

, Tierärzte“. Bant. Desterreichisch-ungarische, fiche „Desterreichisch- Beamtenverein, Erster Allgemeiner, in Wien; Überungarische Bank"?

.

VIII

Befähigungsprüfungen, siehe „Brüfungen".

Belgien: Befundicheindnplikate zu eichamtlich bchandelten Elelo Ablieferung gewisser Wertpapiere u. f. 7. österreichischer trizitätszählern und Wasserverbrauchsinessern; Aus

Bundesangehöriger an dasselbe 133, 264 steõung von solchen .

134, 266 Borkriegeschulden zwischen Belgien und Österreich;

Fristverlängerung für gütliche Vergleiche 90, 216; Beglaubigung:

297, 601; 397, 768; 825, 1631 von Elektrizitätsverbrauchsmessern, siehe , Elektrizitäts- Belgisch-Österreichischer Gemischter Schiedsgeridhts

verbrauchsmesser“.
von Registern, siehe „Register".

hof; Verlängerung der Fristen zur Ünrufung des-
selben

84, 211
von Unterjchriften, siehe Unterschriften“.
von Urkunden, siehe Urkunden".

Bengin; Soulsaß für dasselbe

900, 1917 Begleiterdienste; Bindung des Gewerbes der Anbietung Benzinlokomotive; Anschaffung einer solchen für den solcher an nicht öffentlichen Orten an eine Konzession Betrieb der Waldbahn in Heióraming; Bundesgeset 849, 1700

469, 941 Begünstigungen, besondere, für Bauten, siehe !. Bauten- Beredhtigungen, nach dem Abtorfungsgefeße der Bundesbegünstigung“,

verwaltung zustehende, siehe ,,Torf“. für gemeinnükige Starkstromunternehmungen

Bergarbeiter; Aufhebung von Vorschriften über die Un

348, 653 - gewerberechtliche, fiehe ',Gewerberechtliche Begünsti

zulässigkeit von Verboten und Eretutionen auf den

Geding- und Schichtenlohn derselben . . 646, 1339 gungen“.

Bergbau: Begutachtung, ärztliche, fiehe „Ärztliche Begutachtung“.

Abänderung des § 3 des allgemeinen Berggeseßes; Beheizung; Aufhebung von Sparmaßnahmer 606, 1121 Gewinnung von Erdöl und Erdgas; Bundesgeset Buschlag zum Mietzinse für die Kosten des Betriebes (Erdöl- und Erdgasgesek).

446, 917 und der Instandhaltung bestehender Sammelheizungen Aufstellung von Betriebsleitern und Betriebsaufsehern

u. dgl.; Bundesgeseß (Mietengeseß), . . 872, 1827 beim Bergbaue im Burgenlande 754, 1507 Behörden und Ämter:

Uusmaß und Einhebung der Maßen- und Freischurf-
Unnahme der unverzinslichen, bei Sicht zahlbaren

gebühren; Bundesgeseß (Maßen- und Freijchurt-
Rassenscheine der Desterreichisch-ungarischen Bant

gebührengeseß)

212, 413
bei Ümtern
689, 1409; 743, 1493
Bundesgeseß

926, 1946
Gebührenbehörden, siehe Gebührenbehörden“.

Betriebsvorschriften für Freischürfe im Burgenlande
Bolitische Behörden, siehe ,Politische Behörden".

753, 1507
Bereinigung oder Auslassung von Behörden, Ämtern

Einrichtung des bergbehördlichen Dienstes im Burgenund Anstalten bei möglichster Zusammenfassung des

lande

344, 649 Dienstes; Bundesgesek (Wiederaufbaugeseß)

Fahlerz- und Spateisensteinbergbau, siehe „Fahlerz“.

Gold- und Silberbergbau, siehe Gold- und Silber-
843, 1673

bergbau“.
Behördliche Bewilligungen; Gebühren für solche Kohlenbergbau, fiehe „Rohle".

364, 673; 915, 1935 Starkstromanlagen für Bergbauzweđe; Bundesgesetz
Behrens, Professor; Architekturschule desselben, siehe

(Elettrizitätswegegeseb).

348, 653 „Urchitekturschule“.

Bergbüdhet, siehe „Grundbücher". Beifiker (oftellvertreter) der Gewerbegerichte und ge- Berggeiet, allgemeines; Abänderung des § 3 desselben; werbegerichtlichen Berufungssenate, siehe „Gewerbe- Bundesgejes

446, 917 gerichte".

Bergwerksbruderladen, fiehe „Bruderladen“.
Beiträge, Beitragsleistung:

Berichtigung von Drudfehlern im Bundesgesekblatte,
der Arbeit(Dienst)geber zum Bundes-Wohn- und siehe Bundesgeseßblatt".
Siedlungsfonds

. 2, 2; 298, 601 Berner Übereinkommen (Abkommen) zum Schuße des Bundes für das Handelsmuseum in Wien, siehe

( whandelsmuseum“,

von Werken der Literatur und Kunst, fiehe „Urheberdes Bundes für Berzinsung und Tilgung von auf

redt". fremde Währung lautenden, gegen Ausgabe von

zur Unterdrüdung der Verwendung von weißem Teilschuldverschreibungen aufgenommenen Anlehen

(gelbem) Phosphor bei der Streichholzfabrikation, siehe der Länder und Gemeinden; Bundesgeseß 127, 260

Bhosphor". des Bundes zur Dedung der Kosten für die Wasser

über die Erhaltung oder die Wiederherstellung der versorgungsanlage der Stadt Bludenz in Vorarl.

durch den Weltkrieg beeinträchtigten gewerblichen berg; Bundesgeseß .

889, 1905

Eigentumsrechte, siehe „Gewerbliches Eigentum“. der Bundesforstverwaltung zur Roppentraunver. Bernhardsthal; Grenzübereinkommen zwischen der Me bauung; Bundesgeseß .

378, 743 publit Österreich und der Tschecho-Slowakischen Re. zur Arbeitslojenversicherung 48, 152 publił . .

396, 751 zur Deđung der Kosten des Arbeitsnachweises für das Bernføberatung; Berpflegsbeihilfe für die auf Grund Baugewerbe in Wien

272, 529

des Invalidenentschädigungsgeseßes zu derselben VorBelaftungsverbot zugunsten des Wohnung - und Sied- geladenen, siehe Kriegsbeschädigte". lungsfonds der Bundeshauptstadt Wien

206 - zugunsten des Kriegsgeschädigtenfonds in Wien

Berufsberatungsstelle der Invalidenentschädigungslom94, 221

mission, siehe „Invalidenentschädigungskommissionen“. Beleudtung; Aufhebung von Sparmaßnahmen

Berufsmilitärpersonen, siehe Heereswesen“. 606, 1121 | Beldlagnahme von Rohol, fiche Rohöl“.

80

1

.

.

felbe

.

646,

Befolbung (Bezüge):

Bewachungsdienste; Bindung des Gewerbes der AnAbzug von den Bezügen der Mitglieder des National- bietung solcher an nicht öffentlichen Drten an eine rates, des Bundesrates und der Volksbeauftragten; Ronzession

849, 1700 Bundesgeset.

500, 976 Bewaffnete Macht, siehe „Heereswesen“. Angleichung der Bezüge der Bundesangestellten in Bewegliche Sachen; Bindung des Gewerbes der Ver.

Dienstorten der Ortsklasse I an die Bezüge der
Bundesangestellten in Wien; Bundesgesek

steigerung von solchen an eine Monzelfion 1, 1

347, 1023 Bewilligungen, behördliche, siehe „Behördliche Ben Erstredung der Geltungsdauer des Gesekes auf

willigungen". das Jahr 1923.

918, 1941 Bezirksgerichte: Befreiung der Empfangsbestätigungen über die Bezüge Adaptierungen im Bezirløgerichtêgebäude in Grein; der Bundesangestellten von den Stempelgebühren;

Bundesgesek

377, 743 Bundesgeseß (Wiederaufbaugeseß). : 843, 1673

Ausübung des Strafrichteramtes in Breßjachen durch Besoldungsgeset; Eritredung der Geltung desselben das Bezirksgericht Währing in Wien : 696, 1412 auf das Burgenland .

860, 1809 Vereinigung der Bezirksgerichte Rudolfsheim und Besoldungsnachtragsgesep; Bezüge der Bundesange- Fünfhaus in Wien

665, 1891 stellten; Bundesgeset

367, 683 - der Bezirlsgerichte Feldsberg und Poysdorf Durchführungsverordnung . 424, 854

877, 1864 Einstellung der Zahlung aller Lasten von den aus dem

oder Auflassung von Bezirksgerichten; Bundesgesek. Dienstverhältnisse der Bundesangestellten fließenden

(Wiederaufbaugeses)

.'843, 1673 Bezügen durch den Bund; Bundesgeseß (Wieder-Bezirksidulräte: ausbaugejeß)

843, 1673 Einjeßung des Stadtschulrates an Stelle des BezirksEgelution auf die Bezüge der im öffentlichen Dienste schulrates in Wien; Bundesgeseß . 114, 233 stehenden Personen und ihrer Hinterbliebenen; Auf- Funktionsdauer der Mitglieder der Bezirksschulräte

hebung von Vorschriften über dieselbe . 646, 1339 des Landes Niederösterreich; Bundesgeseß 530, 1000 - auf die Bezüge eines richterlichen Beamten im Falle der Şereinbringung eines Rüdersaßanspruches Bezirksvermessungsämter; Umbenennung der „Evidenzdes Staates; Aufhebung von Vorschriften über die

haltungen des Grundsteuerkatasters" in solche 646, 1339

385, 747 - auf die Bezüge der in den Dienst der österreichi

Bezüge, siehe „Besoldung“. chen Staatsbahnen übernommenen Staatseijen Bienen; Erstredung der österreichischen Vorschriften über bahnbediensteten und ihrer Hinterbliebenen; Auf

die Abwehr und Tilgung der anstedenden Brutkranthebung von Vorschriften über dieselbe . 646, 1339 heiten derselben auf das Burgenland . . 232, 448 Eretutionsfreiheit der Bezüge der Mitglieder des Bienenhonig; Aufhebung des Verbotes der Verwendung Nationalrates, des Bundesrates und der Volls

von solchem zur Biererzeugung beauftragten

251, 505 1339 Grundsteuerfataster; Regelung der Ättivitätsbezüge Bier (eerzeugung), Biererias:

, der Beamten zur Evidenzhaltung desselben; Bun

Aufhebung der Verordnung wegen Verbot der Verdesgeset.

59, 161

wendung von Suder zur Biererzeugung 251, 505 Hilfsassistenten an den Hochschulen; Entlohnung der

betreffend die Erzeugung von Bierersaß selben

251, 505 88, 215 þilfsbedienstete, nichtständige, des Bundes; Befol

des Verbotes der Verwendung von Bienenhonig, dungsverhältnisse derselben

Dbst, Obsterzeugnissen und Rüdständen von Obst zur

305, 606 Lehrperjonen an den öffentlichen Volfs- und Bürger

Biererzeugung

251, 505 schulen; Besoldung derselben, siehe „Lehrpersonen“.

Freigabe des Verkehreß mit Bier

106, 229 Pharmazeuten; Besoldung derselben, siehe „Apotheken

Bolljas für Bier

900, 1917 wesen".

Biersteuer, siehe ,,Steuertesen". Proffefforen an den vom Bund erhaltenen Hebammen- Bilanzverordnung; Berlängerung der Geltungsbauer lehranstalten; Regelung der Besoldungsverhältnisse derselben

319, 625; 920, 1942 derselben; Bundesgeseß .

932, 1949 Stellenplan für das Jahr 1922

631, 1151

Blankettgebühr für Promessenscheine 364, 673 für das Burgenland

879, 1869

für amtliche Wechselblankette und Promessenicheine; Bertragsangestelite, kriegsbeschädigte, ständige; Ent

Erhöhung

695, 1412 lohnung derselben .

876, 1859 Blantsalz, fiehe Salz". Besteuerung, siehe ,Steuerwesen".

Bliude, Kriegs-, siehe „Kriegsblinde“. Beteiligung des Bundes an gemeinwirtschaftlichen

Blodyholz; Berkehrsregelung.

119, 241 Unternehmungen, siehe Stapitalsbeteiligung".

Bludenz (Vorarlberg); Rekonstruktion des dortigen FernBetriebsleiter in elektrischen Starkstromanlagen; Be.

sprechnepes; Bundeggese

549, 1025

Bundesbeitrag zur Dedung der Kosten für die Wasierstellung von solchen

436, 867 und Betriebsaufseher beim Bergbau; Aufstellung von

bersorgungsanlage der Stadt; Bundesgesep 889, 1905 solchen im Burgenlande

754, 1507 Blumau; Gewährung eines Sredites an die dortige

Bundesfabrit zur Behebung der durch die ErplosionsBetriebsmittel; Schuß von Dienstnehmern bei Ber- katastrophe an den Wohn- und Verwaltungsgebäuden

außerung von solchen und bei Verlegung von Erwerbs. verursachten Schäden; Bundesgeseß. 473, 943 unternehmungen aus dem Burgenlande ins Ausland - Erhöhung der Kapitalsbeteiligung des Bundes an

711, 1458 der dortigen Österreichische.. chemischen Industrie Betriebsräte; Erstredung der Wirksamfeit der Bor

A. G.“; Bundesgesek

524, 995 schriften aber die Errichtung, Wahl, Geschäftsordnung Bodensee; Bededung der Kosten für den Betrieb und und Geschäftsführung derselben auf das Burgenland die Instandhaltung der Rollwachmotorboote auf dem 725, 1473 selben; Bundesgeset

.

.

M

.

X

.

Botendienste; Bindung des Gewerbes der Anbietung | Budapest; Instandhaltung des österreichischen Gesandte solcher an nicht öffentlichen Orten an eine Konzession schaftsgebäudes daselbst; Bundesgesek

474, 943 849, 1700 Brandschaden - Verftdherungsanstalt, Niederösters

Budgetprovisorium, siehe „Finanzgeseße". reichische Landes., siehe Versicherungsanstalten". Bühnendienstvertrag; Bundesgeseß über denselben Branntwein, siehe „Geistige Flüssigkeiten“.

(Schaujpielergejeß)

441, 906 Edelbranntwein, siehe , Edelbranntwein".

Bulgarien: Branntteinabgabe, siehe ,,Steuerwesen".

Beitritt zum Revidierten Berner Übereinkommen zum Brasilien; Beitritt zum Revidierten Berner Überein

Schuße von Werken der Literatur und Kunst 13, 117

Meistbegünstigungsabkommen mit der Republit Österkommen zum Schuße von Werken der Literatur und

reich . . Munst.

227, 431 189, 325 Ratifikation der Pariser Internationalen Sanitäts

Bund: tonvention

307, 611 Beitragsleistung desselben für Verzinsung und Tilgung Brauerstelle, Österreichische; Auflösung und Liquidation

von auf fremde Währung lautenden, gegen Ausderselben.

gabe von Teilschuldverschreibungen aufgenommenen 362, 672

Anlehen der Länder und Gemeinden; Bundesgeset Bregenz; Errichtung einer Industriellen Bezirkskommission

127, 260 Ďaselbst für das Bundesland Vorarlberg . 618, 1131 Finanzielles Verhältnis zwischen demselben, Brennholz; Verkehrsregelung

Ländern und Gemeinden, siehe Finanzgeseße“. 119, 241

Stapitalsbeteiligung desjelben an gemeinwirtschaftBrennspiritus; Aufhebung der Höchstpreise. 251, 505 lichen Unternehmungen, siehe „Kapitalsbeteiligung“. Brennstoffe; Aufhebung von Sparinaßnahmen beim Bundes(Bundesverkehrs)angestellte: Verbrauche

.. 606, 1121

AbbauderBundes(Bundesverkehrs)angestellten; Bundesa Briefmarken; Behandlung der Fälschung oder miß

gejek (Angestellten-Abbaugeses)

499, 971 bräuchlichen Verwendung des dieselben erseßenden

Durchführungsverordnung

719, 1467 Rostfreistempels.

.. 601, 1117 Bundesgesek (Wiederaufbaugesek) 843, 1673 Briefpostsendungen mit zoUpflichtigen Waren; Waggeld

Attivitätsbezüge der Beamten zur Evidenzhaltung des für zollamtliche Berwiegungen

Grundsteuerkatasters; Bundesgeseß . .

59, 161 840, 1657

Amtstitel der fachtechnischen Beamten des PatentBriketts; Aufhebung von Vorschriften über den Ver- amtes; Abänderung derselben .

276, 531 brauch

606, 1121 Angestellte Arbeiter) der Bundesbetriebe, siehe Bundes Brittich-Österreichischer Gemischter Schiedsgerichts.

betriebe".

Angleichung der Bezüge der Bundesangestellten in hof; Prozeßordnung desjelben

71, 169

Dienstorten der Ortsklasse I an die Bezüge der Britische Staatsangehörige, siehe „Großbritannien".

Bundesangestellten in Wien; Bundesgeseß 547, 1023 Brot; Freigabe der Erzeugung und des Verkaufes

Erstredung der Geltungsdauer des Gefeßes auf das Jahr 1923

918, 1941 32, 142

Aufhebung von Vorschriften über die Eyelution auf die Brud a. d. Mur; übertragung der von der Gebühren- Bezüge der in den Dienst der österreichischen Staats

abteilung der dortigen Finanzbezirksdirektion beo bahnen übernommenen Staatseijenbahnbediensteten sorgten Ämtsgeschäfte an das Gebührenbemessungsamt und ihrer Hinterbliebenen

646, 1339 in Graz und Errichtung eines Finanzinspektorates

auf die Ruhe(Versorgungs)genüsse der Staatse daselbst

62, 163

eisenbahnbediensteten und ihrer Hinterbliebenen Bruderladen:

616, 1339

-- auf die Ruhe(Versorgungs)genüsse der StaatsEinhebung von Verzugszinjen in der Bruderladen

(Bundes)angestellten und ihrer pinterbliebenen provisionsversicherung; Bundesgeseß . . 165, 305 Erhöhung der Zuschüsse zu den Provisionen der

646, 1339

Besoldungsgesek; Erstredung der Geltung desselben Bergwerksbruderladen; Bundesgeseß . 419, 850; ; auf das Burgenland

860, 1809 672, 1396

Besoldungsnachtragsgesek; Bezüge der BundesangeMitwirkung der Bruderlaben bei der Durchiührung

stellten; Bundesgeset des Belastungsausgleiches nach dem Abbaugieße

367, 683 Durchführungsverordnung

424, 854 9, 105

Disziplinarstrafgewalt über Bundesangestellte der Brünn; Übertragung der inländischen Versicherungsbestände Heeresverwaltung, siehe „Heereswesen“.

der „Landes-Lebensversicherungs-Anstalt der Mark- Einstellung der Zahlung aller Lasten von den aus dem grafschaft Mähren“ in Brünn an die „Niederöster- Dienstverhältnisse der Bundesangestellten fließenden reichische Landes-Lebens- und Renten-Versicherungs- Bezüge durch den Bund; Bundesgesek (Wiederanstalt“ in Wien . .

506, 985
aufbaugeseb)

813, 1673 Brüsseler übereinkommen über die internationale

Hilfsbedienstete des Bundes, siehe Hilfsbedienstete". Þandelsstatistik, siehe Handelsstatistik“.

Strankenversicherung der Bundes(Staats)bediensteten;

I. Nachtrag zum Gefeße über dieselbe; BundesBrutkrankheiten der Bienen, siehe „Bienen".

gesez :

154, 299 Bucheinsicht; Einsicht des Mieters in die Aufschreibungen

V. Durchführungsverordnung zum Staatsbediendes Vermieters über die Auslagen für die Erhaltung

steten-Strankenversicherungsgeset; Ünderung des und Verwaltung des þauses; Bundesgesek (Mieten

§ 5 der II. Durchführungsverordnung 552, 1029 gejef)

Ausdehnung derselben auf die Lehrpersonen an