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Abbau:

Inhaltsverzeichnis

zum Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1922.*)

Abgaben, siehe „Steuerwesen“.

Abbaugeses (Abbau der Lebensmittelzuschüsse des Abgabenermächtigungsgesetz, siehe „Steuerwesen“. Bundes und damit zusammenhängende Fürsorgemaßnahmen): I. Durchführungsverordnung zum Ab- Abgabenrechtsmittelgesch, fiehe „Steuerwesen“. baugeseß; Zuschüsse an Rentner nach dem Invaliden- Abgabenteilungsgeset, siehe Steuerwesen“. entschädigungsgeieb, beziehungsweise an Personen, Abgangszeugnisse, siehe „Zeugnisse“. die Unterhaltsbeiträge oder Zuwendungen erhalten

4, 103 Abgeordnete (Mitglieder des Nationalrates), siehe „Ka

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tionalrat".

„Handelsschulen“.

-II. Durchführungsverordnung; Ausgleich der Be-
lastung durch Kinderzuschüsse und Bedeckung der Abiturientenkurse an höheren Handelsschulen, fiehe
Zuschüsse zu den Leistungen der Sozialversicherung
nach dem Abbaugesetz .
9, 105
-III. Durchführungsverordnung: Buerkennung der
Zuschüsse für hilfsbedürftige Angehörige von Arbeit
nehmern (aftive Ang stellte und Arbeiter) des
Bundes auf Grund des Abbaugeseßes 52, 157
-IV. Durchführungsverordnung; Ermäßigung des
Multiplikators nach dem Abbaugeseß . 96, 223
-V. Durchführungsverordnung: Ermäßigung des
Multiplikators nach dem Abbaugesez . 267, 527
VI. Durchführungsverordnung.
302, 605
VII. Durchführungsverordnung
531, 1001
VIII. Durchführungsverordnung
745, 1494
I. Novelle zum Abbaugeset; Abänderung einiger
Bestimmungen des Abbaugesetes; Bundesgeseß

Abkommen, zwischenstaatliche, fiehe „Staatsverträge".
Ablieferung von Wertpapieren, siehe „Wertpapiere".
der Exportvaluta, siehe „Exportvaluta“.
Abortanlagen; Herstellung neuer im Inquisitenspital des
Landesgerichtes Wien, I.; Bundesgesez 477, 944
Abrechnungsgerichtshof:

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347, 650

- Verlängerung der Wirksamkeit des Abbaugesezes;
Bundesgeier.
368, 684; 452, 920
Weiterer Bestand der im Abbaugeseß eingeseßten
paritätischen Kommission und Fürsorgen aus Anlaß
des Erlöschens des Abbaugeseßes . . 771, 1532
-Weiterzahlung der Kinderzuschüsse nach dem Ab-
baugeset
750, 1505; 917, 1941
Abbau der Bundes(Bundesverkehrs) ange-
stellten, siche Bundesangestellte".

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gewisser Kriegsmaßnahmen auf dem Gebiete der besonderen Erwerbsteuer, der Kriegssteuer und der Gebühren... 661, 1389 843, 1673

Arbeits-, Ämter- und Personalabbau; Bundesgeset

(Wiederaufbaugeseß). Abelprober; Gebühren für die eichamtliche Behandlung derselben..

85, 212

Abfallprodukte von Getreide und Sämereien, siehe „Ge

treide“, „Sämereien".

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Abzug von den Bezügen der Mitglieder des National
rates, des Bundesrates und der Volksbeauftragten;
Bundesgesetz.
500, 976
Abzugsrecht, administratives, der militärischen Behörden;
Aufhebung der dasselbe einschränkenden Vorschriften
646, 1339
Adaptierungen, siehe „Bauliche Herstellungen“.
Adjunkten im Betriebe von Apotheken; Bestimmungen
über die Verwendung von solchen .

306, 611 Abfertigungen von Militär- und Marinegagiften (Ga-Akademie der bildenden Künfte in Wien; Amtsgiftenauwärter); Exekutions- und Abzugsfreiheit derzulagen der akademischen Funktionäre an derselben 361, 671 selben

646, 1339

— der ausscheidenden Berufsmilitärpersonen; Exekution Akademie für Musik und darstellende Kunst; Stellenauf solche .

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* Von den bei den Slagworten angeführten zwei Zahlen bezeichnet die erste die Nummer, die zweite Fettgedruckte, die Seite, unter welcher, beziehungsweise auf welcher die Berlautbarung enthalten ist.

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Akademische Funktionäre an den Hochschulen, siehe | Anforderung von Wohnungen, siehe Wohnungen". Hochschulen“. von Geschäftsräumen, siehe „Geschäftsräume". Akademische Grade (Doktorat); Laren für die Ber- Angehörige von Bundesangestellten (-bediensteten), siehe leihung derselben an den Hochschulen

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102, 227 Erwerbung des Doktorates durch Magister der Pharmazie 625, 1139

Akkumulatorenbatterien; Anschaffung von 22 solchen für die staatlichen Kraftfahrbetriebe; Bundesgesetz

Aktenmaterial, siehe „Schriftenmaterial".

325, 628

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Allgemeines Berggesch, siehe „Berggefeß“. Allgemeines bürgerliches Gefehbuch; Abänderung der Beträge in den §§ 389 bis 391 desselben, betreffend den Fund. 850, 1701 Alpenländische Torfindustrie A. G. in Wien; übertragung der nach dem Abtorfungsgeseße der Bundesverwaltung zustehenden Berechtigungen an dieselbe 161, 303 Alteisen; Aufhebung des Transportscheinzwanges für Alteisensendungen 518, 992 Alte Kronen; Geldverbindlichkeiten in solchen, siehe „Schulden und Forderungen“. Altertümer, bewegliche; Bindung der gewerbsmäßigen Versteigerung von solchen an eine Konzession 1, 1 Altitalien, siehe „Italien".

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Bundesangestellte".

Angestellte, Privat-, siehe „Arbeiter und Angestellte”. des Bundes, siehe Bundesangestellte". Angestelltenabbaugesek, siehe „Bundesangestellte". Angleichung der Bezüge der Bundesangestellten, siehe "Besoldung", "Bundesangestellte".

Anglo-österreichische Bank (Anglo-Austrian Bank Li-
mited); Zahlung von Valutaverbindlichkeiten an die-
selbe.
379, 744
Anlehen (Anleihen):

Beitragsleistung des Bundes für Verzinsung und
Tilgung von auf fremde Währung lautenden, gegen
Ausgabe von Teilschuldverschreibungen aufgenom
menen Anlehen der Länder und Gemeinden;
Bundesgeset.
127, 260
Bundesanleihe: Ausschreibung einer inneren, siehe
Zwangsanleihe".

Bundesgarantie für das Anlehen der Oberösterrei-
chischen Wasserkraft- und Elektrizitäts-A. G., Emis-
sion 1922

II. Emission 1922

600, 1115 903, 1929

Goldanleihe, österreichische, siehe „Goldanleihe“. Investitionsanlehen der Stadtgemeinde Wien vom Jahre 1902; vorzeitige Rückzahlung desselben in österreichischen Kronen; Bundesgesetz . 51, 154 Lotterieanlehen, siehe Lotterieanleihen". Mündelsicherheit der auf Grund von Anlehen auszugebenden Teilschuldverschreibungen u. s. w., siehe Mündelsicherheit".

"

Steuererleichterungen für Zeichner der auf Grund des Bundesgesezes vom 4. November 1922, B. G. Bl. Nr. 811, begebenen Anleihe 870, 1825 Wasserkraftwerke-Aktiengesellschaft in Wien; Aufnahme eines Anlehens im Nennbetrage von 4 Milliarden Kronen; Bundesgesetz 58, 160

Aufnahme eines Anlehens von 8 Milliarden Kronen durch Ausgabe von 5prozentigen Teilschuldverschreibungen (Prioritätsobligationen) mit Prämie; Bundesgesetz. 882, 1900

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gewisser Vermögenschaften, siehe „Vermögensabgabe“. von Schulden und Forderungen, siehe „Schulden und Forderungen".

Annahme- und Zahlungsverbot, siehe „Schulden und Forderungen".

Antiquitäten, siehe „Altertümer“.

Anweisungen, kaufmännische, siehe „Kaufmännische Anweisungen".

10, 107

Anzeigepflicht über gewerbemäßige Kredit- und Geldgeschäfte nach dem Bankenumsatzsteuergesetz Apotheken- und Arzneiwesen:

Apothekenwesen; Regelung desselben im Burgenlande (Apothekerverordnung)

831, 1646

Arzneitare zu der österreichischen Pharmakopöe Ed.

42, 146

VIII:

9. Ausgabe; Abänderung 10. Ausgabe

Amts- und Kanzleiräume; Miete von solchen; Bundes

872, 1827

Amtszulagen der akademischen Funktionäre an den Hochschulen 361, 671

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-

Abänderung

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5, 103; 24, 131; 74, 194; 132, 264 142, 277 257, 511; 263, 513; 310, 617; 372, 741; 395, 750; 568, 1049 590, 1083; 621, 1134; 622, 1134; 640, 1336 703, 1417; 805, 1596; 806, 1597; 854, 1780

894, 1907

Apotheken- und Arzneiwesen (Fortsetzung): Arzneitage zu der österreichischen Pharmakopõe Ed. VIII für begünstigte Parteien (Krankenkassentage): 6. Ausgabe: Abänderung. . 27, 138; 75, 195; 97, 223; 150, 295; 174, 318; 282, 533; 421, 851; 569, 1049; 687, 1408; 807, 1597; 895, 1908 Begünstigungen für Krankenfürsorgeinstitute, die von Bundesländern oder Gemeinden mit eigenem Statut für ihre Angestellten (Bediensteten) errichtet werden; Bundesgesetz 382, 746 Hilfskräfte im Betriebe von Apotheken; Bestimmungen über die Verwendung von solchen 306, 611 Pharmakopõe, österreichische, Ed. VIII; Abänderungen derselben 404, 777 Pharmazeutische Gehaltskasse für Österreich: Festseßung des Zeitraumes für den ersten Rechnungsabschluß derselben 191, 325 Sicherung von Dienstaltersbezügen der in den öffentlichen und Anstaltsapotheken angestellten Pharmazeuten im Burgenlande durch dieselbe (Gehaltskassenverordnung) 832, 1647 XIV. Verordnung zum Gehaltskassengeseß; besondere außerordentliche Maßnahmen zur Verbesserung der materiellen Lage der durch dieselbe befoldeten Pharmazeuten 6, 103 XV. Berordnung. 73, 194 XVI. Verordnung; Abänderung der Sazungen derselben 130, 263 XVIL Verordnung; besondere außerordentliche Maßnahmen zur Verbesserung der materiellen Lage der durch dieselbe besoldeten Pharmazeuten 131, 263

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XX. Verordnung XXI. Verordnung

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394, 749 XXII. Verordnung; Abänderung der Sazungen derselben 413, 847 XXIII. Verordnung; besondere außerordentliche Maßnahmen zur Verbesserung der materiellen Lage der durch dieselbe bejoldeten Pharmazeuten 589, 1083 XXIV. Berordnung; Abänderung des Besoldungsschemas und des Umlagentarifes derselben

607, 1121 XXV. Verordnung: besondere außerordentliche Maßnahmen zur Verbesserung der materiellen Lage der durch dieselbe besoldeten Pharmazeuten 619, 1133 XXVI. Berordnung; Abänderung der Saßungen derselben . 620, 1133 XXVII. Berordnung; besondere außerordentliche Maßnahmen zur Verbesserung der materiellen Lage der durch dieselbe besoldeten Pharmazeuten 704, 1417 808, 1598 855, 1780

XXVIII. Berordnung XXIX. Verordnung Pharmazeutische Spezialitäten; Gebühren für fachtechnische Untersuchungen derselben 592, 1084 Pharmazeutische Studien- und Prüfungsordnung, 625, 1139 Arbeiten, staatliche; Erstredung der Geltung der öfterreichischen Verordnungen, betreffend die Vergebung jolcher, auf das Burgenland 685, 1407

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57, 160 534, 1006 VI. Novelle; außerordentliche Maßnahmen der Arbeitslosenfürsorge; Bundesgesetz .. 924, 1945 -XII. Durchführungsverordnung zu demselben; Form der Nachweisung bei Geltend machung des Anspruches auf die Arbeitslosenunterstüßung 14, 117 -XIII. Durchführungsverordnung; Festsetung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. 48, 152 - XIV. Durchführungsverordnung; Auflaffung der Industriellen Bezirkskommission Leoben 312, 617

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