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Inhaltsverzeichnis
zum Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1922.*)

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Xbbau:

Abgaben, siehe „Steuerwesen". abbaugeles (Abbau der Lebensmittelzuschüsse des Abgabenermächtigungsgefet, fiche Steuerwesen". Bundes und damit zusammenhängende Fürsorge Abgabenrechtsmittelgesek, fiche „Steuerwesen“. maßnahmen): I. Durchführungsverordnung zum Üb

:
baugeseb; Suichitise an Rentner nach dem Invaliden- Abgabenteilungsgesets, fiche Steuerwesen".
entichädigungsgeseb, beziehungsweise an Personen, Abgangszeugnisse, siehe „Beugnisse“.
die Unterhaltsbeiträge oder Suwendungen erhalten

4, 103 Abgeordnete Mitglieder des Nationalrates), Plese , - II. Durchführungsverordnung; Ausgleich der Be- tionalrat“.

lastung durch Kinderzuschüsse und Bededung der Abiturientenfurse an höheren Handelsschulen, flehe
Zuichüsse zu den Leistungen der Sozialversicherung
nach dem Abbaugese .

Handelschulen".

9, 105 - III. Durchführungsverordnung; Suerkennung der Abkommen, zwischenstaatliche, fiehe Staatsvertrage".

Zuichüsse für hilfsbedürftige Angehörige von Arbeit- Ablieferung von Wertpapieren, siehe , Wertpapiere".
nehmern (aftive Ang stellte und Arbeiter) des
Bundes auf Grund des Abbaugesebes

- der Exportvaluta, fiehe , Esportvaluta".

52, 157 IV. Durchführungsverordnung; Ermäßigung dis Abortanlagen; Herstellung neuer im Inquisitenspital de Multiplikators nach dem Abbaugesep .

96, 223

Landesgerichtes Wien, I.; Bundesgesel . 477, 944 - V. Durchführungsverordnung: Ermäßigung des

Abrednungsgerichtshof:
Multiplikators nach dem Abbaugeset .

267, 527
VI. Durchführungsverordnung

Beginn der Tätigkeit desselben

741, 1492 302, 605 VII. Durchführungsverordnung

Geschäftsordnung desselben .

563, 1043 531, 1001 VIII. Durchjührungsverordnung

Verfassung und Verfahren desselben 562, 1037

745, 1494 I. Novelle zum Abbaugeseb; Ábänderung einiger Abrechnungsschuldverschreibungen, Kommifflon für; Bestimmungen des Abbaugesebes; Bundesgeseb

Einseßung derselben

612, 1128 347, 650 Abrechnungstagengesek; Taçen, Steuer- und Gebühren - Berlängerung der Wirksamkeit des Abbaugesebes; Bundesgeles

begünstigungen im Übrechnungsverfahren; Bundesa

368, 684; 452, 920 - Weiterer Bestand der im Abbaugeset eingesepten

geseß ..

664, 1046 paritätischen Rommission und Fürsorgen aus Anlaß Abstempelung der nicht sichergestellten Schuldverschreto

des Erlöschens des Abbaugeseßes . 771, 1632 bungen des alten österreichijchen Staates, siehe Bert - Weiterzahlung der Kinderzuschüsse nach dem Ab- papiere“. baugesep

750, 1505; 917, 1941 Abbau der Bundes(Bundesverkehrs)ange

Abtorfung, siehe „Torf“.
Itellten, fiche ,,Bundesangestellte“.

Abzug von den Bezügen der Mitglieder des National -- gewisser Kriegsmaßnahmen auf dem Gebiete der rates, des Bundesrates und der Voltsbeauftragten; bejonderen Erwerbsteuer, der Kriegssteuer und der Bundesgeset.

500, 976 Gebühren ..

661, 1389 Arbeits- Ämter- und Bersonalabbau;' Bundesgeses Abzugsrecht, administratives, der militärischen Behörden; (Wiederaufbaugeles).

Aufhebung der dasselbe einschränkenden Vorschriften

843, 1673 belprober; Gebühren für die eichamtliche Behandlung Adaptierungen, stehe „Bauliche Herstellungen“.

646, 1839 derselben . .

85, 212 Abfallprodukte von Getreide und Sämereien, siehe „Ge- Adjunkten im Betriebe von Apotheken; Bestimmungen treide“, „Sämereien".

über die Verwendung von solchen

306, 611 Abfertigungen von Militär- und Marinegagiften (Ga- Akademie der bildenden Künfte in Wien; Imtsgiften alvårter); Erelutions- und Abzugsfreiheit der

zulagen der akademischen Funktionäre an derselben felben 646, 1339

361, 671 der ausicheidenden Berufsmilitärpersonen; Erefution Atademie für Musik und darstellende Kunst; Stellenauf solche . . . 646, 1339 plan für das Jahr 1922

631, 1151

*) Von den bei den Stlagworten angeführten zwei Sahlen bezeichnet die erste die Nummer, die zweite Fettgeirudte, die Seite, unter welcher, beziehungsweise auf welcher die Verlautbalung enthalten ist.

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IV

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51,

Ukademische Funktionäre an den Gochschulen, fiche | Anforderung von Wohmungen, siehe „Wohnungen“. wHochschulen“.

von Geschäftsräumen, siehe „Geschäftsräume“. Akademisdhe Grade (Doktorat); Tagen für die Ber-Angehörige von Bundesangestellten (-bediensteten), fiehe leihung derselben an den Hochschulen 102, 227

„Bundesangestellte". Erwerbung des Doktorates durch Magister der Phar- Angestellte, Privat-, siehe „Arbeiter und Angestellte. mazie

625, 1139 - des Bundes, fiehe ,Bundesangestellte“. Attumulatorenbatterien; Anschaffung von 22 solchen Angestelltenabbaugeset, siehe „Bundesangestellte“. für die staatlichen Kraftfahrbetriebe; Bundesgeset Angleichung der Bezüge der Bundesangestellten, siehe

325, 628 „Bejoldung", „Bundesangestellte". Aktenmaterial, siehe „Schriftenmateriaľ“.

Auglo-österreidisde Bant (Anglo-Austrian Bank Li

mited); Zahlung von Valutaverbindlichkeiten an dies Aftien; Ablieferung von solchen an alliierte und assoziierte

selbe

379, 744 Staaten

133, 264 Anleheu (Anleihen): der neuen Notenbank, siehe „Notenbank“.

Beitragsleistung des Bundes für Verzinsung und Aktiengesellschaften; Durchführungsverordnung zum Ge- Tilgung von auf fremde Währung lautenden, gegen eße über dieselben

81, 207 Ausgabe von Teilschuldverschreibungen aufgenomÜbernahme von innerer Bundesanleihe; Bundesgesek menen Anlehen der Länder und Gemeinden; (Pwangsanleihegesep).

491, 952
Bundesgeset

127, 260 Steuerbegünstigung für Fusionen; Bundesgeseß

Bundesanleihe: Ausschreibung einer inneren, siehe

934, 1950 Zwangsanleihe“. Uftivitätsbezüge, siehe „Besoldung“.

Bundesgarantie für das Anlehen der Oberösterrei

chischen Wasserkraft- und Elektrizitäts-A. G., EmisAltoholische Getränfe, fiehe Geistige Flüssigkeiten“.

fion 1922

600, 1115

II. Emission 1922 Alfoholometer; Gebühren für die eichamtliche Behand

903, 1929

Goldanleihe, österreichische, fiehe „Gold anleihe“. lung derselben.

85, 212; 584, 1075

Investitionsanlehen der Stadtgemeinde Wien vom Abänderung der Eichordnung hinsichtlich der Beschaffenheit und eichamtlichen Behandlung berjelben

Jahre 1902; vorzeitige Rüdzahlung desjelben in österreichischen Kronen; Bundesgesek •

154 290, 565

Lotterieanlehen, siehe „Lotterieanleihen". Allgemeines Berggeset, siehe „Berggeset".

Mündelsicherheit der auf Grund von Anlehen ausAllgemeincs bürgerliches Gesekbud; Abänderung der

zugeben den Teilschuldverschreibungen u. 1. w., siehe

Mündelsicherheit“.
Beträge in den &$ 389 bis 391 desselben, betreffend
den Fund ..

Steuererleichterungen für Zeichner der auf Grund des 850, 1701

Bundesgesebes vom 4. November 1922, B. G. BI. Alpenländisde Torfindustrie 4. 6. in Wien; über- Nr. 811, begebenen Anleihe

870, 1825 tragung der nach dem Abtorfungsgeseße der Bundes, Wasserkraftwerke-Aktiengesellschaft in Wien, Aufnahine verwaltung zustehenden Berechtigungen an dieselbe

eines Anlehens im Nennbetrage von 4 Milliarden 161, 303 Stronen; Bundesgesetz

58, 160 Ulteisen; Aufhebung des Transportscheinzwanges für

Aufnahme eines Ansehens von 8 Milliarden Alteijensendungen

Kronen durch Ausgabe von 5prozentigen Teil518, 992

schuldverschreibungen (Prioritätsobligationen) mit Alte Kronen; Geldverbindlichkeiten in solchen, siehe Prämie; Bundesgeses

882, 1900 ,,Schulden und Forderungen".

Anmeldung:
Altertümer, bewegliche; Bindung der gewerbsmäßigen

gewerblicher Schußrechte, siehe „Gewerbliches EigenVersteigerung von solchen an eine Konzession

tim“.

gewisser Vermögenschaften, fiche „Vermögensabgabe". Altitalien, siehe Italien".

von Schulden und Forderungen, siehe „Schulden und Alltpensionisten, siehe Bensionisten".

Forderungen“.
Umerita, Vereinigte Staaten; Staatsvertrag mit der Annahme- und Zahlungsverbot, siehe „Schulden und
Republik Österreich wegen gegenseitiger Auslieferung

Forderungen“.
von Verbrechern

351, 668 Antiquitäten, fiche „Altertümer“.

? .
Umerifanisch-österreichisches Kinderhilfswerf; Er- Anweisungen, kaufmännische, fiehe „Saufmännische An-

nährungsfürsorgen für Schulkinder; Bundesgesetz weijungen“.
(Schülerspeisungsgeses)

301, 603 Anzeigepflicht über gewerbemäßige Kredit- und Geld Ämter, fiche „Behörden und Ämter“.

geschäfte nach dem Bankenumsagsteuergeseß
Amtlidie Ausfertigungen und Veröffentlichungen fiber Apotheken- und Arzneiwesen:
gewerbliche Schußrechte; Gebühren für solche

Apothekenwesen: Regelung desselben im Burgenlande
42, 146
(Apothekerverordnung)

831, 164

Arzneitare zu der österreichischen Pharmafopõe Ei Amtsärzte, fiehe „Ärzte“.

VIII:

5, 103

9. Ausgabe; Abänderung Amtstierärzte, fiche , Tierärzte“.

24, 131; 74, 194; 132, 26 Amtstitel, siehe Titel“.

10. Ausgabe

142, 27 Amts. und Kanzleiräume; Miete von solchen; Bundes

Abänderung

257, 511; 263, 51: gefes (Mietengeses)

310, 617; 372, 741; 395, 750; 568, 1019

590, 1083; 621, 1134; 622, 1131; 640, 1334 Unitszulagen der akademischen Funktionäre an den

703, 1417, 806, 1596; 806, 1597; 854,178 Hocidulen

1, 1

.

10, 10

872, 1827

361, 671

894, 194

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Apotheten- und Arzneiwesen (Fortsetung):

Arbeiter und Angestellte (Privatangestellte) (Forte drzneitare zu der österreichischen Pharmakopõe Ed. seßung) VIII für begünstigte Parteien (Krankenkassen- Arbeit Dienst)nehmer; Schuß derselben bei Verlegung tase): 6. Ausgabe; Abänderung : · 27, 138; von Erwerbsunternehmungen und bei Veräußerung

75, 195; 97, 223; 150, 295; 174, 318; von Betriebsmitteln aus dem Burgenlande ing 282, 533; 421, 851; 569, 1049; 687, 1408; Ausland

711, 1458 807, 1597; 895, 1908 - ehemalige land- und forstwirtschaftliche; Erhöhung Begünstigungen für Krankenjürsorgeinstitute, die von der Ruhe- und Bersorgungsgenüsse derselben und

Bundesländern oder Gemeinden mit eigenem Statut ihrer Hinterbliebenen; Bundesgesek 880, 1899 für ihre Angeste Uten (Bediensteten) errichtet werden; des Bundes, siehe „Bundesangestellte“. Bundesgeles

382, 746

Dienst(lohn bezüge, fiche „Dienstlohn)bezüge".
Hilfskräfte im Betriebe von Apotheken; Bestimmungen Hilfsarbeiter, fiehe Hilfsarbeiter".
über die Verwendung von solchen

306, 611

Krankenversicherung der Arbeiter, siehe FrankenBharmatopöe, österreichische, Ed. VIII; Abänderungen bersicherung". derselben

404, 777 Bensionsversicherung von Angestellten, siehe , Pensione Bharmazeutische Gehaltstasie für Österreich:

versicherung Festseßung des Zeitraumes für den ersten Rech. Schub der Hilføarbeiter gegen Milzbrand, siehe nungsabschluß derselben.

191, 325

Arbeiterschui".
Sicherung von Dienstaltersbezügen der in den - der Arbeiter in gewerblichen Betrieben, fiche

öffentlichen und Anstaltsapotheken angestellten ,, Arbeiterschus".
Pharmazeuten im Burgenlande durch dieselbe Unfallversicherung der Arbeiter, siehe ,,Unfallversiche-
(Gehaltstassenverordnung)

832, 1647 rung.
XIV. Verordnung zum Gehaltstassengesek; besondere Urlaub der Arbeiter, siehe Arbeiterurlaub“.

außerordentliche Maßnahmen zur Verbesserung
der materiellen Lage der durch dieselbe bejöldeten Arbeiterhäuser; Bau eines Vierfamilien-Arbeiterhauses ima
Pharmazeuten

6, 103

Religionsfondsforste Keithraming; Bundesgesek XV. Berordnung. 73, 194

469, 941 XVI. Verordnung; Abänderung der Saßungen

Arbeiteridhus: derjelben

1. Arbeiterschußverordnung für das Burgenland

130, 263 XVII Berordnung; besondere außerordentliche

725, 1473 Maßnahmen zur Verbesserung der materiellen

Erftredung der Geltung der österreichischen VorLage der durch dieselbe bejoldeten Pharmazeuten

schriften über den Schuß des Lebens und der 131, 263

Gesundheit der Şilfsarbeiter in gewerblichen BeXVIII. Berordnung

trieben auf das Burgenland 190, 325

723, 1472 XIX, Berordnung

-- der Wirtsamkeit einiger Arbeiterschußgeseße und

286, 550
XX. Berordnung

311, 617
-verordnungen auf das Burgenland

275, 1473 XXI. Verordnung

394, 749

Schuß des Lebens und der Gesundheit der Hilfs XXII. Verordnung; Abänderung der Sakungen

arbeiter gegen Milzbrand ..

588, 1077 derselben ..

413, 847 Arbeiterstand, fiehe „Arbeiter und Angestellte“.
XXIII. Verordnung; besondere außerordentliche Arbeiterurlaub; Erstredung der Wirksamkeit der Vor-

Maßnahmen zur Verbesserung der materiellen schriften über denselben auf das Burgenland 725, 1478
Lage der durch dieselbe besoldeten Pharmazeuten Arbeiterwohnungen; Aufhebung von bundesgeseßlichen

589, 1083

Bestimmungen, betreffend Begünstigungen für Ge XXIV. Berordnung; Abänderung des Bejoidungsdemas und des Umlagentarifes derselben

bäude mit gesunden und billigen Ürbeiterwohnungen; Bundesgesek..

529, 1000
607, 1121
XXV. Berordnung; besondere außerordentliche

Arbeit(Dienst)geber:
Maßnahmen zur Verbesserung der materiellen

Beitragsleistung zum Bundes-Wohn- und Siedlung
Lage der durch dieselbe befoldeten Pharmazeuten

fonds

2, 2; 298, 601 619, 1133

zur Dedung der Kosten des Arbeitsnachweises XXVI. Verordnung; Abänderung der Sapungen

für das Baugewerbe in Wien

272, 529 derselben

620, 1133 Arbeit(Dienst)nehmer, siehe Arbeiter und Angestellte“. XXVII. Verordnung; besondere außerordentliche Arbeitsabbau; Bundesgeseß (Wiederaufbaugeseb).

Maßnahmen zur Verbesserung der matetiellen
Lage der durch dieselbe befoldeten Pharmazeuten Arbeitskarten für Kinder; Erstredung der Wirksamkeit

843, 1673
704, 1417
XXVIII. Berordnung

808, 1598

der Vorschriften über die Ausstellung von solchen auf XXIX. Verordnung

das Burgenland 855, 1780

725, 1473 Sharmazeutische Spezialitäten; Gebühren für fach- Arbeitslose (Arbeitslosenverficherung):

technische Untersuchungen derselben 592, 1084 Arbeitslosenversicherungsgeseb; IV. Novelle zu dein. Bharmazeutische Studien- und Prüfungsordnung,

selben; Bundesgeset

57, 160 neue

625, 1139
- V. Novelle; Bundesgeles

534, 1006 Hrbeiten, staatliche; Erstredung der Geltung der öster

VI. Novelle; außerordentliche Maßnahmen der reichischen Verordnungen, betreffend die Vergebung

Arbeitslosenfürjorge; Bundesgeseß . . 924, 1945 jolcher, auf das Burgenland

685, 1407

XII. Durchführungsverordnung zu demselben;

Form der Nachweisung bei Geltendmachung des Arbeiter and Angestellte (Privatangestellte):

Unjpruches auf die Arbeitslosenunterstüßung Angestellte (Arbeiter) der Bundesbetriebe, fiehe ,Bundes

14, 117 betriebe

- XIII. Durchführungsverordnung; Festepung der Arbeiterstand in gewerblichen Betrieben; Erhaltung Beiträge zur Arbeitslosenversicherung desjelben ..53 158; 245, 495; 353, 669 - XIV. Durchführungsverordnung; Auflaffung der

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461, 936; 710, 1458; 914, 1936 Industriellen Bezirkskommission Leoben "312, 617

48, 152

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