 | 1881 - 344 pages
...sind alle widersprechenden Bestimmungen des kantonalen Rechtes aufgehoben. Art. 14. Der Bundesrat!) ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des...Brachmonat 1874, betreffend die Volksabstimmung über Vundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Zeitpunkt... | |
 | Switzerland - Session laws - 1885 - 1024 pages
...aufgehoben. j 3. Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vum 17. Brachmonat 1874, betreffend die Volksabstimmung...und Bundesbeschlüsse , die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit desselben festzusetzen. Also beschlossen vom... | |
 | Bruno Hildebrand - 1876 - 792 pages
...Verordnungen, welche dem gegenwärtigen Gesetze widersprechen, sind aufgehoben. Art. 21. Der Bundesrath wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes...Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse (AS, neue Folge I, S. 116), die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit... | |
 | 1876 - 278 pages
...in Zukunft zu Entschädigenden und zu Pensionirenden seine Anwendung. Art. 20. Der Bundesrat!) wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874, betreffend die Volksabstimmungen über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Publikation dieses Gesetzes zu veranstalten... | |
 | Karl Gareis, Gareis, Zorn - Church and state - 1877 - 696 pages
...Cultuszwecke jener Genossenschaft dem Familienhaupte auferlegt werden darf. Art. 7. Der Bundesrath wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes...betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbesohlüsse, die Bekanntmachung dieses Bundesgesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit... | |
 | 1879 - 348 pages
...Bestimmungen der Gesetzgebung des Bundes und der Kantone sind aufgehoben. Art. 11. Der Bundesrath wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874, betreffend Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten... | |
 | 1881 - 638 pages
...polytechnische Schule, vom 29. Jänner 1859 (AS VI, 152), sind aufgehoben. Art. 5. Der Bundesrat!) ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874 die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Zeitpunkt des Inkrafttretens desselben festzusetzen.... | |
 | Switzerland - Session laws - 1883 - 824 pages
...1882 noch erforderliche Kredit wird unter die Ausgaben des Büdget dieses Jahres aufgenommen. Art. 3. Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung... | |
 | 1883 - 600 pages
...Wechselportefeuille in der Regel sünfhunderttaufend Franken nicht übersteigen dürfe, wird hiemit aufgehoben. 3. Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17, Vrachmonat 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Vundesbeschlüsse, die Bekanntmachung... | |
 | Forests and forestry - 1884 - 548 pages
...Kredit für dieselbe ist in das Büdget des Departements des Innern jährlich aufzunehmen. • Art. 5. Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung... | |
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Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse , die Bekanntmachung dieses Bundesgesetzes zu veranstalten und den Beginn... 
