Bweites Repertorium. Alphabetisches Verzeichnis der vom 1. Jänner bis 31. December 1888 durch das Reichsgesezblatt (XL. Jahrgang, I. bis LXVIII. Stück) fundgemachten Geseße, Verordnungen u. s. w. *) Abänderung der Marktordnung für den Wiener Central- | Almifa, Zollamt, Ermächtigung zur zollfreien Abfertigung viehmarkt in St. Mary. 6, 36. der Rigorosenordnung für die philosophische Facultät. 20, 43. der Stempelmarken. 5, 36. in der Warencontrole in den Grenzbezirken. 10, 39. Abfertigung, zollbegünstigte, von Sohlleder u. Dachfalzziegeln aus Italien. 74, 263. Abgaben, Forterhebung im April und Mai 1888, 32, 55; vom 1. Jänner bis Ende März 1889. 191, 796. Abschreibung an der Grundsteuer wegen Elementarschäden, 81, 268 Geje; 105, 351 Durchführungsverordnung. Achensee-Jenbach, Eisenbahn-Concession. 140, 669. Activierung des Kreisgerichtes Jasło. 138, 669; Errichtung, 103, 350. Aichordnung, Eilfter Nachtrag, betreffend: hölzerne Schnittwarenmaße von 1 Meter Länge, große fest- Zwölfter Nachtrag, Fehlergrenzen bei der Aichung von Algier, Aufhebung des Verbotes der Ein- u. Durchführ von Hadern, Tauwerke 2c. 63, 144. Alkoholmengen, Zuweisung der im Laufe einer Brantweinerzeugungsperiode für den niedrigeren Saß der Consumabgabe verfügbar gewordenen Alkoholmengen. 165, 745.. neuer ausländischer, zur Wiederausfuhr im gefüllten Zustande erklärten Fässer aus Holz. 90, 281. Alphabetisches Warenverzeichnis des Zolltarifes, Nachtrag. 57, 116. Alt-Albenreuth, Nebenzollamt, Umwandlung in Exposi tur des Hauptzollamtes Eger. 11, 39. Amtswirksamkeit des Bezirksgerichtes Fünfhaus, Beginn. 25, 47. - des Bezirksgerichtes Marienbad, Beginn. 21, 43. des Bezirksgerichtes Seletin, Beginn. 15, 40. Anarchistische Bestrebungen, Einstellung der Wirksamkeit mehrerer Geschwornengerichte in Straffachen, welchen solche Bestrebungen zugrunde liegen. 130, 533. *) Anmerkung. Um das Nachschlagen in dem Reichsgeseßblatte möglichst zu erleichtern, wurden bei jedem Schlagworte nur zwei Zahlen angeführt, wovon die Erstere die Nummer des Gesezes u. s. w., die Leßtere die Seite bezeichnet, auf welcher das Gesez u. s. w. enthalten ist. Um den Unterschied dieser Bezeichnung augenfällig zu machen, wurde für die Seitenzahl eine fettere Schriftart gewählt, wodurch sowohl die Anführung des Stückes, als die Wiederholung der Worte „Nummer“ und „Seite“ bei jedem Schlagworte vermieden werden konnte. Apotheker-Arzneitare pro 1889, 173, 749. Arbeiter-Unfallversicherung, Gesez, 1, 1; Durchführungsverordnungen, Versicherungsbeirath, 34, 72; Anmeldung der Betriebe. 35, 75, Arrondierung von Grundstücken, Verlängerung der Stempel- und Gebürenfreiheit. 80, 267. Arzneitage pro 1889. 173, 749. Aufhebung des Verbotes der Ein- und Durchfuhr von Besteuerung, Brantwein, Gesez. 95, 299; Contingentirungsgesetz. 96, 327; siche weiters Brantwein. Zucker, Gesch. 97, 331; Durchführungsverordnung. 111, 381; Maß der Sicherstellung für allfälligen Bonificationscrsag. 119, 467; Verschlußmarken, Beschreibung. 122, 470; Anbringung der Verschlussmarken an den aus dem Auslande cinlangenden Zuckererzeugnissen. 123, 473; Verschlussmarken für Candis u. Syrup. 143, 673; Auslassung von Colliverschlüssen beim Verkehre mit unversteuerten Zuckererzeugnissen. .176, 750. Bestreitung des Staatsaufwandes im April 1888. 32, 55; vom 1. Jänner bis Ende März 1889. 191, 796. gänzliche des Pferdeausfuhrverbotes. Betriebskrankenkassen, Frist zu deren Änderung. 171, 748. Auskunftstabellen über gerichtlich Verurtheilte, Mitthei- Bettzeug, gebrauchtes, Ein- und Durchfuhrverbotsauflung an die politische Behörde. 91, 281. Austrittsbehandlung von Zucker u. Brantwein, Ermächtigung des Zollamtes Mitrowiß hiezu. 175, 750. Aus- u. Einladungen in todten Häfen, Erleichterungen. 101, 349. Barcola, Zollamt, Ermächtigung zur zolfreien Abfertigung alter, gebrauchter Fässer. 131, 535. Bauvollendungstermins-Erstreckung der Strecke Tabor-Pisek der böhmisch-mährischen Transversalbahn. 107, 376. Beamte, Diener, Staats-, der bewaffneten Macht angehörige, Regelung der Personal-Dienstverhältnisse in Bezug auf die active Militär-Dienstleistung, Bezüge. 3, 21. Bedeckung des Antheiles der für militärische Maßnahmen bewilligten Credite von 47/10 Millionen. 166, 746. Begünstigungen der Stiftungen u. Widmungen aus Anlass des 40jährigen Regierungsjahres Sr. t. u. k. Majestät des Kaisers. 24, 46. Beirath (Versicherungs-) zur Unfalls, resp. Krankenversicherung. 34, 72. Betzee, Errichtung einer Rollerpositur am dortigen Bahn hofe. 154, 697. Berichtigungen: VII. Stüď, Seite 46 zu Nr. 3 im III. Stück vom XVI. " XVII. " XXV. " XXXVI. LV. " Seite 142 zu Nr. 40 im XIII. Stück Seite 144 zu Nr. 59 im XVI. Stück Seite 272 zu Nr. 56 im XV. Stüd Seite 379 zu Nr. 83 im XXV. Stück Seite 698 zu Nr. 111 im XXXVII. Seite 742 zu Nr. 133 im XLVI. Stück Beschorner, Spirit: 3-Control-Blessapparat, Beschreibung. Beschränkungen der Pferdeausfuhr, gänzliche Aufhebung derselben. 76, 264. hebung. 63, 144. Bezirksgericht Deutsch-Landsberg, Zuweisung der Ge- -Dubiecko, Zuweisung der Gemeinde Jskań zu dessen Eibenschis, Zuweisung der Gemeinde Pausche zu dessen Fünfhaus, Beginn der Amtswirksamkeit. 25, 47. Marienbad, Beginn der Amtswirksamkeit. 21, 43. Pöggstall, Zuweisung der Gemeinde Wimberg zu dessen Sambor, Zuweisung der Gemeinde Horodyscze zu dessen Seletin, Beginn der Amtswirksamkeit. 15, 40. Wischau, Zuweisung der Gemeinde Podbřežiß zu dessen Bezirkskrankenkassen, Musterstatut. 159, 699. Bezüge der der bewaffneten Macht angehörigen Civilstaatsbediensteten während der activen Militärdienstleistung. 3, 21. Bol, Zollamt, Ermächtigung zur Abfertigung neuer ausländischer zur Wiederausfuhr im gefällten Zustande erklärter Fässer aus Holz. 90, 281. Bonificationsrückerfaß für die Zuckererzeugungsperiode 1888/89, Maß der Sicherstellung für dessen Einzahlung. 119, 467. Centraltar. u. Gebürenbemessungsamt in Wien, Wirkungs Centralvichmarkt, Wiener, in St. Mary, Abänderung Bosnische Stempelmarken, Errichtung eines Kleinver- Cholera, Erlöschen, Aufhebung des Verbotes der Ein- u. schleißes in Wien. 18. 41. Bosnisch-Rača, Nebenzollamt II. Cl., Erhebung zum Branntwein, Ermächtigung des Zollamtes Mitrowiß zur Durchfuhr von Hadern u. s. w. aus Egypten, Frankreich, Algier, Tunis, Italien, Spanien u. Gibraltar. 63, 144. Cittanuova, Auflassung der Hafen- u. Seesanitätsagentie u. Errichtung einer Hafen- u. Seesanitätsdeputation daselbst. 45, 109. mit dem allgemeinen Denaturirungsmittel denatu- Civilgerichts-Depositenamt in Triest, Errichtung, 172, rirter, Verschluss desselben. 150, 691. - Sperrgesek. 86, 275; Geseß über Besteuerung des Branntweines. 95, 299; Gesetz über Vertheilung des Contingentes zum niederen Saße der Consumabgabe. 96, 327; Spiritusmek apparate. 124, 475; Durchführungsverordnung zum Branntweinsteuergeseße. 133,| 537; Verschleiß des mit allgemeinem Denaturirungsmittel denaturirten Branntweines. 150, 691; Uebertragung des unter dem Bande der Nachsteuer eingelagerten Branntweines in eine als Freilager erklärte Raffinerie. 158, 698; Denaturirung des Branntweines bei Erzeugung von Glycerinseife. 162, 743; Vertheilung des frei gewordenen Contingentes zum niederen Saße der Consumabgabe. 165, 745; Richtigstellung des Regulativs für denaturirten Branntwein. 169, 747; Denaturirung des zur Huterzeugung bestimmten Brantweines. 183, 787; Zulassung persönlicher Bürgschaft als Sicherstellung bei Versendung von Branntwein. 190, 794. Braunau in Böhmen, Punzierungsstätte-Errichtung. 164, 745. Brückenwagen, große, feststehende, Aichung. 135, 666. Brünn, Einstellung der Wirksamkeit des Geschwornengerichtes in Strafsachen. 130, 533. Gebäudeankauf für die dortige böhmische Staatsgewerbeschule. 68, 213. 749; 3nstruction. 177, 751. Civilstaatsbedienstete, der bewaffneten Macht angehörige, Regelung der Personal- und Dienstverhälnisse; Bezüge in Bezug auf deren active Militärdienstleistung. 3, 21. Colliverschluss-Auflassung beim Verkehre mit unver steuerten Zuckererzeugnissen im gemeinsamen Zollgebiete. 176, 750. Comisa, Zollamt, Ermächtigung zur zollfreien Abfertigung neuer ausländischer, zur Wiederausfuhr im gefüllten Zustande erklärten Fässer aus Holz. 90, 281. Conceffion, Eisenbahn-, Drösing-Zistersdorf, Göding zur dortigen Ararialfabrik, Rohatep-Straßniz, HoßzendorfNeutitschein, Golleschau-Ustrón. 47, 109. Eisenerz-Vordernberg. 178, 777. für die zwischen der Schimiß-Vlarapass der priv. österr.-ungar. Staatseisenbahn-Gesellschaft und dem unteren Bahnhofe in Brünn hergestellten GeleiseverbinDung. 180, 787, Gleisdorf-Weiz. 67, 209. Jenbach-Südspiße des Achensees. 140, 669. Steyr (Garsten)-Unter-Grünburg. 30, 51. Brür, Einstellung der Wirksamkeit des Geschwornen- Contingentierungsgesetz für Brantweinerzeugung zum gerichtes in Strafsachen. 130, 533. Budget pro 1888. 73, 215. Bukowina, Erfordernis der notariellen Errichtung einiger - Landtag, Einberufung. 137, 667. Cacaobohnen u. Schalen, Ausscheidung aus der Reihe der controlpflichtigen Artikel in den Grenzbezirken von Tirol u. Vorarlberg. 10, 39. Candis u. Syrup aus versteuertem Zucker erzeugt, Verpflichtung zur Bezeichnung mit ämtlichen Verschlussmarken. 143, 673. Carbolsäure, in Cisternenwaggons eingeführte, Tarazu- Cattaro, Kreisgerichtssprengel; weitere Einstellung der niedrigeren Saße, 96, 327; Zuweisung der im Laufe einer Brantweinerzeugungsperiode für den niedrigeren Saß der Consumabgabe verfügbar gewordene Alkoholmengen. 165, 745. Controlmessapparate für Spiritus, Dolainski, Beschorner-Prick, Beschreibung. 124, 475. Dachfalzziegeln aus Italien, zollbegünstigte Abfertigung. | Dröfing-Zistersdorf, Eisenbahn-Concession. 47, 109. 74, 263. Dänemark, Vereinbarung wegen wechselseitigen Schußes der Fabriks- und Handelsmarken, 66, 207. Dalmatien, Bestimmungen über die Dotation der dortigen griechisch-orientalischen Seelsorgegeistlichkeit. 36, 81; Erweiterung der Frist zur Einbringung der Einbekenntnisse. 152, 693. Festseßung der Protopresbyteriatsauslagen der dortländigen griechisch-orientalischen Seelsorgegeistlichkeit. 151, 693. - Landtag, Einberufung. 100, 348. weitere Einstellung der Wirksamkeit der Geschwornengerichte im Kreisgerichtssprengel Cattaro. 92, 284. Dampfschiffe, Donau-, Lichterführung bei Nachtfahrten. 189, 793. Denaturirter Brantwein, Verschleiß des mit dem allge meinen Denaturirungsmittel denaturirten. 150, 691. Denaturirung des zur Erzeugung von Glycerinseife bestimmten Brantweines. 162, 743. des Spiritus zur Knallquecksilbererzeugung. 14, 30. des zur Hutfabrication bestimmten Brantweines mit Terpentinöl. 183, 787. Depofitenamt, Civilgerichts, in Triest, Errichtung. 172, 749; Instruction. 177, 751. Dubiecko, Bezirksgericht, Zuweisung der Gemeinde Jstań zu dessen Sprengel. 182, 787. Durchführungsverordnung zum Brantweinsteuergeseße. 133, 537; Gestattung der Uebertragung des unter dem Bande der Nachsteuer eingelagerten Brantweines in eine als Freilager erklärte Brantweinraffinerie. 158, 698; Denaturirung des zur Hutfabrikation bestimmten Brantweines. 183, 787; Zulassung der persönlichen Bürgschaft als Sicherstellung für die dem Versender von unter dem Bande der Consumabgabe stehenden Brantwein gegenüber der Finanzverwaltung obliegenden Verbindlichkeiten. 190, 794; siehe auch Brantwein. zum Geseze, betreffend die Beiziehung von Reservemännern u. Ersaßreservisten zur activen Dienstleistung im Frieden. 78, 265. zur Grundsteuer-Abschreibung bei Elementarschäden. 105, 351. zum Geseze wegen zollfreier Behandlung der zum Baue u. zur Ausrüstung von Schiffen erforderlichen Gegenstände. 58, 116. zum Handelsvertrage mit der Schweiz. 195, 835. zum Handels- u. Schiffahrtsvertrage mit Italien, Abänderung, zollbegünstigte Abfertigung von Sohlleder u. Dachfalzziegeln. 74, 263. zum Krankenversicherungsgeseße der Arbeiter: Versicherungsbeirath. 34,72; Musterstatut für Bezirkskrankencassen. 159, 699; Frist für die Abänderung der bestehenden Genossenschafts- u. Betriebskrankencassen. 171, 748. Durchführungsverordnungen zum Unfallversicherungsgeseße: Der Arbeiter Versicherungsbeirath. 34, 72; Anmeldung der Betriebe. 35, 75. Deutsches Reich, llebereinkommen wegen Verlängerung Durchführungsverordnung zum Zuckersteuergeseße. 111, des Handelsvertrages. 23, 45. Deutsch-Landsberg, Bezirksgericht, Zuweisung der Gemeinde Wildbach zu dessen Sprengel. 156, 697. Dienst- u. Personalverhältnis der der bewaffneten Macht angehörigen Civilstaatsbediensteten, Regelung in Bezug auf deren active Militärdienstleistung. 3, 21. Dobromil, Bezirksgericht, Zuweisung der Gemeinde Jureczkowa zu dessen Sprengel. 181, 787. Docenten, Privat-, an Universitäten, Habilitirung. 19, 41. Dolainski, Spiritus-Control-Mejsapparat, Beschreibung. 124, 475. Donauschifffahrts- u. Strompolizeiordnung, Aenderungen mehrerer Bestimmungen derselben hinsichtlich des Strudels bei Grein. 160, 739. Ergänzung der Bestimmungen über die Lichterführung der Dampfschiffe bei Nachtfahrten. 189, 793. Dotationsaufbesserung der griechisch-orientalischen Seelforgegeistlichkeit Dalmatiens, Festseßung der Protopresbyteriatsauslagen. 151, 693. 381; Auflassung des Colliverschlusses beim Verkehre mit unversteuerten Zuckererzeugnissen im gemeinsamen Zollgebiete. 176. 750. Durch- u. Einfuhrverbot von Hadern u. s. w. wegen Cholera, Aufhebung. 63, 144. Eger, Zollamt, bedingungslose Pferdeausfuhr. 31, 55. geistlichkeit Dalmatiens, Fristerweiterung zur Einbringung der Einbekenntnisse. 152, 693. Einberufung der Reserve des Heeres, der Landwehr zur siebentägigen Ausbildung in der neuen Schießwaffe. 22, 48. Eintragung, grundbücherliche, des neuen Pfandrechtes anläßlich der Convertierung von Hypothekarforde rungen der zur Ausgabe von Pfandbriefen berechtigten Anstalten. 88, 279. Ein- u. Ausladungen in todten Häfen, Erleichterungen, 101, 849. Ein- u. Durchfuhrverbot von Hadern u. s. w. wegen Cho- | Fabriks- u. Handelsmarken, Vereinbarung mit Dänemark lera. Aufhebung. 63, 144. Eisenbahnherstellung. 110, 377. Elementarschäden, Grundsteuerabschreibung, Gefeß. 81, 268; Durchführungsverordnung. 105, 351. Empfangsbestätigung, kassaämtliche, erforderliche Unterschriften zum Beweise einer giltig geleisteten Gebürenzahlung. 8, 37. Ersaß der Strafvollstreckungskosten der Sträflinge in den Strafanstalten, Festsezung desselben. 157, 697. Erfahreservisten u. Reservemänner, deren ausnahmsweise Beiziehung zur activen Dienstleistung im Frieden, Gesez. 77, 265; Durchführungsverordnung. 78, 265. Execution auf die Bezüge der im Privatdienste dauernd Angestellten u. ihrer Hinterbliebenen, auf Pensionen, Provisionen, Unterhalts-, Erziehungsgelder, welche von Anstalten 2c. an ihre Mitglieder u. deren Hinterbliebene verliehen werden. 75, 263. wegen deren Schußes. 66, 207. Facultät, philosophische, Rigorosenabänderung. 20, 43. Fässer, alte, gebrauchte, Ermächtigung des Zollamtes Barcola zu deren zollfreien Abfertigung. 131, 535. gebrauchte, signirte, Ermächtigung der Hafenexpofitur Örsera zu deren zollfreien Behandlung. 48, 113. neue, ausländische, aus Holz, zur Wiederausfuhr im gefüllten Zustande erklärte, Ermächtigung der Zollämter Almissa, Bol, Comisa, Gelsa, S. Giovanni, Lissa, Milna, S. Pietro, Postire, Pucišce u. Trau, zur zollfreien Abfertigung derselben. 90, 281. Ludwigstorff'sches, Guntersdorf, Einverleibung von - Real-, Jordati Freiherr v. Wassilko-Sereckisches, Er- Finanzgeset pro 1888. 73, 215. Flüssigkeitsmaße, Aichung. 135, 666. Forteinhebung der Steuern im April u. Mai 1888. 32, 55; vom 1. Jänner bis Ende März 1889. 191, 796. Frankreich, Aufhebung des Verbotes der Ein- u. Durchfuhr von Hadern, Lauwerken 2c. 63, 144. Franzens-, Kaiser-, Kettenbrücke in Prag, Auflaffung des staatlichen Heimfallsrechtes. 72, 214. Frauenspersonen u. jugendliche Hilfsarbeiter, Gestattung der Verwendung zur Nachtarbeit bei Floretseidespinnerei. 84, 272. Fristerweiterung zur Einbringung der Einbekenntnisse der griechisch-orientalischen Seelsorgegeistlichkeit Dalmatiens. 152, 693. Fristfestsetzung für die Abänderung der Statuten der bestehenden Krankenversicherungen. 171, 748. Fünfhaus, Bezirksgericht, Beginn der Amtswirksamkeit. 25, 47. |