Archiv für das civil- und criminal recht der königl[ichen] preuss[ischen] rhein-provinzen, Volume 951900 |
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1898 aus folgenden Aktien Aktiengesellschaft Allgemeinen Landrechts Amtsgericht Angeklagten Anspruch Antheil Antrag Anwendung April Archiv ausdrücklich begründet Beklagten Berufsgenossenschaft Beschluß Beschwerde Besteuerung Bestimmungen Betrag bezüglich bezw Bilanz Civ.-Proz.-Ordn code civil daher dieſes Dritten Eigenthümer Einrede einstweilige Verfügung elektrische Strom Entsch Entscheidung Erbschaft erfolgt erkannt unter Zurückweisung Erklärung Erlaß erst Firma Folge folgenden Gründen Forderung Gegenstände gegenüber geltend gemäß gerichts Geschäft Gesellschaft Gesellschaftsvertrage geseßlichen Gesezes Gläubiger Grundbuch Grundsäße Grundstücke Haftung Handelsgesetzbuches Handlung hiernach Hinterlegung insbesondere iſt Juli Juni Kläger Klägerin konnte Kosten Ladeschein Landgerichts Landgerichts zu Köln läßt lediglich lettere lichen März Maß muß Oberlandesgericht offenen Handelsgesellschaft Personen Pfändung Pflegschaft Recht rechtlich Rechtsanwälte Rechtsstreit Reglements Reichsger Reichsgericht Revision Rhein Rheinischen Sache Schuldner Senat Sinne Sizung Stempelsteuer Stempelsteuergesetzes Straffache Strafrichter Streitverkündung thatsächlich Theil Unfall Urkunde Urtheil des Landgerichts Verfahren vergl Verkauf Verpflichtung Versicherungsnehmers Vertrag Vertreter vielmehr Vorausseßung vorliegenden Falle Vorschriften Waaren Wechsel Widerklage Zahlung zulässig Zustellungsurkunde Zwangsvollstreckung
Popular passages
Page 81 - Theil von dem Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses abhängt, welches den Gegenstand eines anderen anhängigen Rechtsstreites bildet oder von einer Verwaltungsbehörde festzustellen ist, anordnen, daß die Verhandlung bis zur Erledigung des anderen Rechtsstreites oder bis zur Entscheidung der Verwaltungsbehörde auszusetzen sei.
Page 233 - Die Eisenbahn haftet für ihre Leute und für andere Personen, deren sie sich bei Ausführung des von ihr übernommenen Transportes bedient.
Page 213 - Der Arrest findet zur Sicherung der Zwangsvollstreckung in das bewegliche oder unbewegliche Vermögen wegen einer Geldforderung oder wegen eines Anspruchs statt, der in eine Geldforderung übergehen kann.
Page 213 - Arrestbefehls ist unstatthaft, wenn seit dem Tage, an welchem der Befehl verkündet oder der Partei, auf deren Gesuch derselbe erging, zugestellt ist, zwei Wochen verstrichen sind.
Page 192 - Anteilscheine durch die Gründer und die Ausreichung von Wertpapieren an den ersten Erwerber.
Page 106 - Beamter, welcher durch Blindheit, Taubheit oder ein sonstiges körperliches Gebrechen oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zu der Erfüllung seiner Amtspflichten dauernd unfähig ist, soll in den Ruhestand versetzt werden.
Page 131 - Ergänzung des Gesetzes über die Veräußerung und hypothekarische Belastung von Grundstücken im Geltungsbereich des Rheinischen Rechts vom 20. Mai 1885, vom 24.
Page 166 - Collektivgesellschaft haften die Gesellschafter für alle Verbindlichkeiten der Gesellschaft solidarisch und mit ihrem ganzen Vermögen, aktuell freilich erst dann, wenn die Gesellschaft aufgelöst oder erfolglos betrieben worden ist.
Page 135 - Personen, welche selbst zu handeln ausser stände sind, und der väterlichen oder vormundschaftlichen Vertretung entbehren, können für einzelne Angelegenheiten oder für einen bestimmten Kreis von Angelegenheiten einen Pfleger erhalten. § 91. Die Pflegschaft hört auf, wenn der Grund zu deren Einleitung gehoben ist.
Page 106 - Beamter nachweisen, dass seine Vereidigung erst nach dem Zeitpunkte seines Eintritts in den Staatsdienst stattgefunden hat, so wird die Dienstzeit von diesem Zeitpunkte an gerechnet.