Vorwort. Der von verschiedenen Seiten ausgegangenen Anregung zu einer Zusammenstellung der wichtigsten das schweizerische Eisenbahnwesen betreffenden amtlichen Erlasse Folge leistend, habe ich geglaubt, dass ich durch die Verwerthung der Aufzeichnungen, welche ich im Laufe der Jahre zu eigenem Gebrauche über die darauf bezügliche Praxis der Bundesbehörden gemacht habe, vielleicht auch Andern einigen Nutzen stiften könnte. Einen Commentar darf ich meine Beigabe nicht nennen; die Verpflichtung zu juristischer Präcision hätte über die mir gestellte Aufgabe hinausgeführt und eine nach Zweck und äusserem Umfang wesentlich verschiedene Publication bedingt. Wie diese nun vorliegt, ist sie lediglich ein Hülfsbuch, welches das Nachschlagen der citirten Quellen nur erleichtern soll, in der Regel aber nicht ersetzen kann. Immerhin habe ich mich bemüht, und, um nicht viel unnützes Nachschlagen geradezu selbst zu veranlassen, bemühen müssen, wo es ohne grössere Ausführlichkeit möglich war, die Richtung anzudeuten, nach welcher die citirten Entscheidungen, Aeusserungen etc. gefallen sind. Auf erschöpfende Vollständigkeit kann die Arbeit natürlich keinen Anspruch machen; denn das sehr um fangreiche Material kann selbstverständlich noch nach vielen andern Gesichtspunkten durchforscht werden; ich musste mich auf die wichtigeren, d. h. mir zur Zeit wichtiger scheinenden beschränken. Der Zweck der Publication ist erreicht, wenn sie manche Stunden mühsamen Suchens erspart. Unter der den Titel des Sammelwerkes bildenden Eisenbahngesetzgebung ist die gegenwärtig geltende verstanden; immerhin sind auf das Recht, welches sich aus dem Eisenbahngesetz vom 28. Juli 1852 entwickelt hat, ab und zu Rückblicke geworfen. Als Quellen sind benutzt: Bundesblatt, Gesetzessammlung, Eisenbahnactensammlung, bundesgerichtliche Entscheidungen, Ullmer's staatsrechtliche Praxis, Schlussberichte über Eisenbahnliquidationen; die periodisch forterscheinenden sind bis Ende 1885 bearbeitet. Zürich, im December 1886. H. Ord nungsNr. INHALT. Vorwort ... III Verzeichniss der Abkürzungen. VIII 5. Abtretung von Privatrechten, BGesetz vom 1. Mai 1850 69 11. Bahnpolizei, Bundesgesetz vom 18. Februar 1878... 130 22. Bahntelegraphen, Benutzung, BRB. vom 15. Nov. 1858 294 16. Bundesrechtspflege, Bundesgesetz über deren Organisation, vom 27. Juni 1874, Art. 16, 17, 28 . ... 263 15. Bundesverfassung vom 29. Mai 1874, Artikel 26 1. Eisenbahngesetz vom 23. December 1872 262 1 31 69 ... 5. Expropriationsgesetz vom 1. Mai 1850 6. ... ... ... Verordnung dazu, v. 1. Febr. 1875 ... ... ... ... Reglement für die eidg. Schätzungscommissionen, vom 22. April 1854 18. Fahrpläne, Verordnung vom 6. Januar 1879 . 9. Haftpflichtgesetz vom 1. Juli 1875 7. Liquidation der Eisenbahnen, BGesetz vom 24. Juni 1874 17. Militärorganisation vom 13. November 1874, Artikel 2, 29, 72, 206-216 ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ...... 265 46 113 3. Normalconcession 8. Pfandbuchverordnung vom 17. September 1874... 21. Portofreiheit der Eisenbahnen, BRB. vom 17. März 1875 293 4. Rechnungswesen, Bundesgesetz vom 21. December 1883 6. Schätzungscommissionen, Reglement für dieselben...... 19. Signaldienst, Reglement vom 30. März 1886. ... 10. Strafrecht vom 4. Februar 1853, Artikel 67, 68 und 74 128 63 88 274 ... ... ... ... ... ... Seite ... ... 88 269 121 95 Ord nungsNr. 13a. Tarifvorschriften der Reformtarifbahnen 12. Transportgesetz vom 20. März 1875... 13. Transportreglement vom 1. Juli 1876. 20. Unfälle, Kreisschreiben des BR. vom 5. Nov. 1886. ... 290 14. Verbindungsgeleise, Bundesgesetz vom 19. Decbr. 1874 257 2. Verordnung zum Eisenbahngesetz, vom 1. Februar 1875 31 7. Verpfändungsgesetz vom 24. Juni 1874 ... 8. ... ... ... ... 95 113 ... 95 Verordnung dazu, v. 17. Sept. 1874 7. Zwangsliquidation, Bundesgesetz vom 24. Juni 1874 Berichtigungen und Zusätze ... 296 Sachregister. |