Vorwort. Der von verschiedenen Seiten ausgegangenen Anregung zu einer Zusammenstellung der wichtigsten das schweizerische Eisenbahnwesen betreffenden amtlichen Erlasse Folge leistend, habe ich geglaubt, dass ich durch die Verwerthung der Aufzeichnungen, welche ich im Laufe der Jahre zu eigenem Gebrauche über die darauf bezügliche Praxis der Bundesbehörden gemacht habe, vielleicht auch Andern einigen Nutzen stiften könnte. Einen Commentar darf ich meine Beigabe nicht nennen; die Verpflichtung zu juristischer Präcision hätte über die mir gestellte Aufgabe hinausgeführt und eine nach Zweck und äusserem Umfang wesentlich verschiedene Publication bedingt. Wie diese nun vorliegt, ist sie lediglich ein Hülfsbuch, welches das Nachschlagen der citirten Quellen nur erleichtern soll, in der Regel aber nicht ersetzen kann. Immerhin habe ich mich bemüht, und, um nicht viel unnützes Nachschlagen geradezu selbst zu veranlassen, bemühen müssen, wo es ohne grössere Ausführlichkeit möglich war, die Richtung anzudeuten, nach welcher die citirten Entscheidungen, Aeusserungen etc. gefallen sind. Auf erschöpfende Vollständigkeit kann die Arbeit natürlich keinen Anspruch machen; denn das sehr um fangreiche Material kann selbstverständlich noch nach vielen andern Gesichtspunkten durchforscht werden; ich musste mich auf die wichtigeren, d. h. mir zur Zeit wichtiger scheinenden beschränken. Der Zweck der Publication ist erreicht, wenn sie manche Stunden mühsamen Suchens erspart. Unter der den Titel des Sammelwerkes bildenden Eisenbahngesetzgebung ist die gegenwärtig geltende verstanden; immerhin sind auf das Recht, welches sich aus dem Eisenbahngesetz vom 28. Juli 1852 entwickelt hat, ab und zu Rückblicke geworfen. Als Quellen sind benutzt: Bundesblatt, Gesetzessammlung, Eisenbahnactensammlung, bundesgerichtliche Entscheidungen, Ullmer's staatsrechtliche Praxis, Schlussberichte über Eisenbahnliquidationen; die periodisch forterscheinenden sind bis Ende 1885 bearbeitet. Zürich, im December 1886. H. Ord nungs Nr. Vorwort ... Verzeichniss der Abkürzungen . INHALT. " III VIII 5. Abtretung von Privatrechten, BGesetz vom 1. Mai 1850 69 11. Bahnpolizei, Bundesgesetz vom 18. Februar 1878 ... 130 22. Bahntelegraphen, Benutzung, BRB. vom 15. Nov. 1858 294 16. Bundesrechtspflege, Bundesgesetz über deren Organisation, vom 27. Juni 1874, Art. 16, 17, 28. ... 263 15. Bundesverfassung vom 29. Mai 1874, Artikel 26 262 1. Eisenbahngesetz vom 23. December 1872 Verordnung dazu, v. 1. Febr. 1875 ... 1 31 5. Expropriationsgesetz vom 1. Mai 1850 69 6. ... ... ... ... ...... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... Reglement für die eidg. Schätzungscommissionen, vom 22. April 1854 ... 18. Fahrpläne, Verordnung vom 6. Januar 1879. .. 9. Haftpflichtgesetz vom 1. Juli 1875 7. Liquidation der Eisenbahnen, BGesetz vom 24. Juni 1874 17. Militärorganisation vom 13. November 1874, Artikel 2, 29, 72, 206-216 Normalconcession ... ... ... ... ... Seite 265 3. 46 113 293 63 8. Pfandbuchverordnung vom 17. September 1874... 21. Portofreiheit der Eisenbahnen, BRB. vom 17. März 1875 4. Rechnungswesen, Bundesgesetz vom 21. December 1883 6. Schätzungscommissionen, Reglement für dieselben...... 19. Signaldienst, Reglement vom 30. März 1886. ... 274 10. Strafrecht vom 4. Februar 1853, Artikel 67, 68 und 74 128 88 ... ... 88 269 121 95 Ord nungs Nr. 241 13a. Tarifvorschriften der Reformtarifbahnen 12. Transportgesetz vom 20. März 1875... 13. Transportreglement vom 1. Juli 1876. .. 136 164 290 257 20. Unfälle, Kreisschreiben des BR. vom 5. Nov. 1886. ... 14. Verbindungsgeleise, Bundesgesetz vom 19. Decbr. 1874 2. Verordnung zum Eisenbahngesetz, vom 1. Februar 1875 31 7. Verpfändungsgesetz vom 24. Juni 1874 ... 95 8. Berichtigungen und Zusätze ... ... ... ... ... ... ... ... ... Verordnung dazu, v. 17. Sept. 1874 113 7. Zwangsliquidation, Bundesgesetz vom 24. Juni 1874 95 Seite 296 |