 | Forests and forestry - 1801 - 482 pages
...die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Beschlusses zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit desselben festzusetzen. Also beschlossen vom Ständerathe, Bern, den '27. März 1885. Der Präsident: Theodor Wirz. Der Protokollführer: Schatzmann.... | |
 | 1881 - 344 pages
...vom 17. Brachmonat 1874, betreffend die Volksabstimmung über Vimdesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten...Wirksamkeit desselben festzusetzen. Also beschlossen vom Ständeräthe, Bern, den 23. Christmonat 1880. Der Präsident: Sahli. Der Protokollführer: Gisi. Also... | |
 | Economics - 1887 - 1072 pages
...Bundesrat ist mit der Vollziehung des gegenwärtigen Bundesgesetzes beauftragt. — Art. 21. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874 die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten. (Das Gesetz hat die Zustimmung des Volks erhalten... | |
 | Switzerland - Session laws - 1885 - 1024 pages
...Bundesbeschlusses (Amtl. Samml. n. F., Bd. I, S. 494) besoldet. Kanzlist, Besoldung .... Fr. 2400—3200 Art. 2. Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten.... | |
 | Switzerland - Session laws - 1894 - 1062 pages
...nötigenfalls zur Festhaltung des bestehenden Zustandes das Erforderliche verfügt hat. 234. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend die Volksabstimmungen über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu... | |
 | Switzerland. Eidgenössisches Departement des Innern - Education - 1878 - 170 pages
...Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse betreffend, ist der Bundesrath beauftragt, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten...den Beginn der Wirksamkeit desselben festzusetzen. VII. Allgemeine Schlussfolgerungeii. 1) Artikel 27 der Bundesverfassung schreibt ein Bundesgesetz nicht... | |
 | 1879 - 348 pages
...dasjenige vom 23. Chnstmonat 1851 über Darleihen aus den eidg. Fonds (AS, III, 6) aufgehoben. Art. 10. Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung... | |
 | 1882 - 584 pages
...damit im Widerspruch flehenden Verordnungen und Verfügungen aufgehoben. Art. 24. Der Bundesrat!) wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes...betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Befchlusses zu veranstalten und den Beginn seiner... | |
 | Photography - 1883 - 520 pages
...bisherigen gesetzlichen Vorschriften erworbenen Rechte gleichwohl fortbestehen. Art. 22. Der Bundesrath Wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes...betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten. Programm zu der am 26. bis... | |
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Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874 betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit desselben... 
