 Bundesrat wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit...  RPS - Page 4561902Full view - About this book
 | Forests and forestry - 1801 - 482 pages
...Innern jährlich aufzunehmen. Art. 5. Der Bundesrath ist beauftragt , auf Grundlage der Bestimmungen dos Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend die Volksabstimmung...Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Beschlusses zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit desselben festzusetzen. Also beschlossen... | |
 | 1881 - 344 pages
...Bestimmungen kantonaler Gesetze und Verordnungen, welche deni gegenwärtigen Gesetze widersprechen. Art. 16. Der Bundesrat!) wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874 l>. 8. n. ?. I, 116), betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Vundesbeschlüsse,... | |
 | Switzerland - Session laws - 1894 - 1062 pages
...nötigenfalls zur Festhaltung des bestehenden Zustandes das Erforderliche verfügt hat. 234. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend die Volksabstimmungen über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu... | |
 | Switzerland - Session laws - 1885 - 1024 pages
...abgeändert: Sekretär Fr. 5000—6000 Kanzlist und Registratur „ 3000—3800 Art. 2. Der Bundesratb ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbescjililsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten.... | |
 | 1876 - 278 pages
...Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze...den Beginn der Wirksamkeit desselben festzusetzen, letzteres in der Meinung, daß obige Vorschriften nur auf solche Falle Anwendung finden sollen, welche... | |
 | Switzerland. Eidgenössisches Departement des Innern - Education - 1878 - 170 pages
...Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse betreffend, ist der Bundesrath beauftragt, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten...den Beginn der Wirksamkeit desselben festzusetzen. VII. Allgemeine Schlussfolgerungeii. 1) Artikel 27 der Bundesverfassung schreibt ein Bundesgesetz nicht... | |
 | 1879 - 348 pages
...Artikel 14 des Bundesgesetzes betreffend die Posttaxen, vom 23. März 1876, außer Kraft gesetzt. Art. 3. Der Bundesrat!) wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874, betreffend die Volksabstimmungen über Vundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung... | |
 | 1881 - 638 pages
...Streichkerzchen, od/r solche mit rothem Phosphor fabrizirt werden können. Art. 3. Der Vundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes...betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüss' die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten. e Aegulativ für die Fabrikation... | |
 | 1882 - 584 pages
...Juni 18??*) und alle damit im Widerspruch flehenden Verordnungen und Verfügungen aufgehoben. Art. 24. Der Bundesrat!) wird beauftragt, auf Grundlage der...Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Befchlusses zu veranstalten und den Beginn seiner Wirksamkeit festzusetzen. 5 ^^) Siehe Rechtsfreund.... | |
 | Photography - 1883 - 520 pages
...bisherigen gesetzlichen Vorschriften erworbenen Rechte gleichwohl fortbestehen. Art. 22. Der Bundesrath Wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des...die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten. Programm zu der am 26. bis 27. Juni stattfindenden zweiten RiesengeMrgsPartie deutscher Photographen.... | |
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