 | Friedrich Wilhelm Ghillany - Europe - 1855 - 922 pages
...Expropriation geltend zu machen. Die nähern Bestimmungen hierüber bleiben der Bnndesgeselzgebung vorbehalten. Die Bundesversammlung kann die Errichtung...der Tagsatzung bewilligten oder anerkannten Land- and WasseizöIIe, Weg- and Brückengelder, verbindliche Kaufhans- und andere Gebühren dieser Art,... | |
 | Vögelin - Constitutional history - 1859 - 458 pages
...Art. 22. Der Bund ist befugt, eine Universität und eine polytechnisch« Schule zu «lichten. Ai». 23. Das Zollwesen ist Sache des Bundes. Art. 24. Dem Bunde steht das Recht zu, die von der Tagsatzung de» willigten oder anerkannten Land» und Wasserzölle, Weg- und Brückengelder, verbindliche Kaufhaus-... | |
 | Friedrich Wilhelm Ghillany - 1856 - 630 pages
...Expropriation geltend zu machen. Die nähern Bestimmungen hierüber bleiben der Bundesgeselzgebung vorbehalten. Die Bundesversammlung kann die Errichtung...errichten. Art. 23. Das Zollwesen ist Sache des Bundes. ~- und andere Gebühren dieser Art, mögen diei und Corporationen oder Privaten bezogen oder theilweise... | |
 | Military law - 1860 - 734 pages
...welche die militärischen Interessen der Eidgenossenschast verletzen. Art. 22. Der Bund ist besugt, eine Universität und eine polytechnische Schule zu...Art. 24. Dem Bunde steht das Recht zu, die von der Tagjatzung bewilligten oder anerkannten Land- undWasserzölle, Weg- und Brückengelder, verbindliche... | |
 | Arwed Emminghaus - 1860 - 734 pages
...0reII, ?ü»»li et «üomp. Hiernach ist das gesammte Zollwesen jetzt Sache des Bundes (Art. 23). Dem Bunde steht das Recht zu, die von der Tagsatzung bewilligten, oder anerkannten Land- und Wasserzölle, Weg- und Brückengelder, verbindliche Kaufhaus- und andere Gebühren dies« Art, mögen... | |
 | Escher - Political science - 1864 - 716 pages
...Bestimmungen über die Erproftriation, Polizeiverordnungen, Aufsicht. 10) Höhere Lehranstalten. BdVfssg Art. 22. „Der Bund ist befugt eine Universität und eine polytechnische Schule zu errichten." — lieber die Geschichte der Aufnahme und jetzigen Redaltion dieses Artikels verweisen wir auf die... | |
 | Johann Jakob Rüttimann - Constitutional law - 1867 - 486 pages
...unterstützen. Zu diesem Zwecke ist er auch befugt, gegen volle Entschädigung das Recht der Eipropriation geltend zu machen. Die nähern Bestimmungen hierüber...Tagsatzung bewilligten oder anerkannten Land- und Wasserzöllc, Weg- und Brückengelder, verbindliche Kaufhaus- und andere Gebühren dieser Art, mögen... | |
 | Johann Jakob Rüttimann - Constitutional law - 1867 - 490 pages
...Bundesversammlung kann die Errichtung öffentlicher Werle untersagen, welche die militärischen Jnteressen der Eidgenossenschaft verletzen. Art. 22. Der Bund...Tagsatzung bewilligten oder anerkannten Land- und Wasserzölle, Weg» und Brückengelder, verbindliche Kaufhaus- und andere Gebühren dieser Art, mögen... | |
 | Gallus Jakob Baumgartner - 1866 - 622 pages
...übrigen Kantonen, die Post schon vom 1. Januar 1849 an für Rechnung der Bundeskasse betrieben worden. »Der Bund ist befugt, eine Universität und eine polytechnische Schule zu errichten." Dieser Ausspruch liegt in der BundesDi« «chwe!,. >v. 34 Verfassung. Bei dem Bundesrath lag der früher... | |
 | Switzerland. Bundesversammlung. Nationalrat - Constitutions - 1871 - 606 pages
...öffentlicher Werke untersagen, welche die militärischen Interessen der Eidgenossenschaft verlezen. Art. 22. Der Bund ist befugt, eine Universität und...errichten. Art. 23. Das Zollwesen ist Sache des Bundes. Revidirtc Bundesverfassung. Die Ausführung des Militärgesezes in den Kantonen geschieht durch die... | |
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Weg- und Brückengelder, verbindliche Kaufhaus- und andere Gebühren dieser Art, mögen dieselben von Kantonen, Gemeinden, Korporationen oder Privaten bezogen werden, gegen Entschädigung ganz oder theilweise aufzuheben. Diejenigen Zölle und Weggelder,... 
