| Vögelin - Constitutional history - 1859 - 458 pages
...belegen als diejenigen des Auslandes. <!. Konsumogebühren auf Nein und andern geistigen Getränken schweizerischen Ursprungs dürfen da, wo solche schon...Kantonen welche noch keine beziehen, nicht eingeführt »erden, e. Di« Gesetze und Verordnungen der Kantone über den Nezug der Konsumogebühren sind der... | |
| Friedrich Wilhelm Ghillany - Europe - 1855 - 922 pages
...belegen als diejenigen des Auslandes. d) Consumogebühren auf Wein und ändern geistigen Getränken schweizerischen Ursprungs dürfen da, wo solche schon bestehen, nicht erhöht, und in Cantonen, welche noch keine beziehen, nicht eingeführt werden. e) Die Gesetze und Verordnungen der... | |
| Military law - 1860 - 734 pages
...belegen, als diejenigen des Auslandes. ll. Konsumogebühren auf Wein und andern geistigen Getränken schweizerischen Ursprungs dürfen da, wo solche schon...welche noch keine beziehen, nicht eingeführt werden. l:. Die Gesetze und Vrordnungen der Kantone über den Bezug der Konsumogebühren sind der Vundesbehörde... | |
| Arwed Emminghaus - 1860 - 734 pages
...mit niedriger» «höht, und in den Kantonen, welche noch leine beziehen, nicht eingeführt weiden, e) Die Gesetze und Verordnungen der Kantone über...Konsumogebühren sind der Bundesbehörde vor Vollziehung der» selben zur Gutheißung vorzulegen, damit die Nichtbeachtung vorstehender Grundsätze verhindert... | |
| Arwed Emminghaus - Switzerland - 1860 - 738 pages
...belegen, als diejenigen des Auslandes. ü) Konsumogebühren auf Wein und andere geistige Getränke Schweizerischen Ursprungs dürfen da, wo solche schon bestehen, nicht erhöht, und in den Kantonen, welche noch keine beziehen, nicht eingeführt werden. e) Die Gesetze und Verordnungen... | |
| Appenzell Ausser-Rhoden (Switzerland) - 1881 - 588 pages
...Eingangsgebühren von Wein und andern geistigen Getränken schweizerischen Ursprungs dürfen da, wo folche schon bestehen, nicht erhöht, und in Kantonen, welche...Gesetze und Verordnungen der Kantone über den Bezug der Eingangsgebühren sind der Bundesbehördc vor Vollziehung derselben zur Gutheißnng vorzulegen, damit... | |
| Johann Jakob Rüttimann - Constitutional law - 1867 - 490 pages
...belegen als diejenigen des Auslandes, ä) Konsumogebühren auf Wein und andern geistigen Getränken schweizerischen Ursprungs dürfen da, wo solche schon...zur Gutheißung vorzulegen, damit die Nichtbeachtung vorstehender Grundsätze verhindert werden kann. Art. 33. Das Postwesen im ganzen Umfange der Eidgenossenschaft... | |
| Johann Jakob Rüttimann - Constitutional law - 1867 - 486 pages
...belegen als diejenigen des Auslandes, ä) Konsumogebühren auf Wein und andern geistigen Getränken schweizerischen Ursprungs dürfen da, wo solche schon...nicht erhöht, und in Kantonen, welche noch keine bezichen, nicht eingeführt werden, s) Die Gesetze und Verordnungen der Kantone über den Bezug der... | |
| Switzerland. Bundesversammlung. Nationalrat - Constitutions - 1871 - 606 pages
...belegen, als diejenigen des Auslandes. «I. Konsumogebühren auf Wein und andern geistigen Getränken schweizerischen Ursprungs dürfen da, wo solche schon...bestehen, nicht erhöht, und in Kantonen, welche noch leine beziehen, nicht eingeführt werden. e. Die Gefeze und Verordnungen der Kantone über den Bezug... | |
| Johann Jakob Rüttimann - Constitutional law - 1872 - 724 pages
...belegen als diejenigen des Auslandes, ü. Eingangsgebühren von Wein und andern geistigen Getränken schweizerischen Ursprungs dürfen da, wo solche schon...noch keine beziehen, nicht eingeführt werden, e. Die Gesehe und Verordnungen der Kantone über den Bezug der Eingangsgebühren sind der Bundesbchürde vor... | |
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