Die

deutsche Kolonial-Gefeßgebung.

Sammlung

der auf die deutschen Schutzgebiete bezüglichen Gesetze,
Verordnungen, Erlasse und internationalen Vereinbarungen,
mit Anmerkungen und Sachregister.

THE NEW YORK
PUBLIC LIBRARY
229597

ASTOR, LENOX AND
TILDEN FOUNDATIONS.
R 1902

Mit Vorbehalt aller Rechte aus dem Geseze vom 11. Juni 1870.

Inhalts-Verzeichniß.

Erster Theil.

Allgemeine Bestimmungen.

A. Die Centralverwaltung der deutschen Schuhgebiete.

1. Bekanntmachung, betreffend die Zuständigkeit der Kolonial - Abtheilung des

Auswärtigen Amts

2. Allerhöchster Erlaß, betreffend die Errichtung eines Kolonialraths. Vom

10. Oktober 1890.

3. Verfügung des Reichskanzlers zur Ausführung des Erlasses zu 2.
10. Cktober 1890.

4. Geschäftsordnung des Kolonialrathes

Seite

3

3

Vom

5

7

5. Gesetz über die Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete. Vom

30. März 1892

6. Die vom Kolonialrath gefaßten Beschlüsse, betreffend die Zulassung aus-

ländischer Gesellschaften zum Geschäftsbetrieb in den Schußgebieten und

die Berechtigung der Eingeborenen zu Verfügungen öffentlich rechtlicher

Natur.

B. Die Rechtsverhältnisse der Beamten in den Schuhgebieten.

Gesez, betreffend die Rechtsverhältnisse der Kaiserlichen Beamten in den

Schuhgebieten. Vom 31. Mai 1887

8.69 (4

02

7.

9

8.

Gesez, betreffend die Zurückbeförderung der Hinterbliebenen im Auslande

angestellter Reichsbeamten und Personen des Soldatenstandes. Vom

1. April 1888.

10

9. Erlaß, betreffend die Tagegelder und Fuhrkosten der Beamten. Vom 8. Ot-

tober 1888 .

10

12

12

19

10. Cirkular, betreffend daffelbe. Vom 4. November 1889

11. Verordnung, betreffend die Tagegelder, die Fuhrkosten und die Umzugskosten

der gesandtschaftlichen und Konsularbeamten. Vom 23. April 1879

12. Berordnung, betreffend den Urlaub der gesandtschaftlichen und Konsular-

beamten und deren Stellvertretung. Vom 23. April 1879

13. Erlaß, betreffend die Anlegung und Verwerthung der Ersparnisse der Be-

amten in den Schuhgebieten und des deutschen Personals bei den Schuß-

truppen. Vom 21. März 1892

14. Verordnung, betreffend den Diensteid der in den deutschen Schuhgebieten an-

gestellten Beamten. Vom 4. September 1892 . .

C. Die Rechtspflege in den Schutzgebieten.

15. Gesez, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schuhgebiete

16. Gesez über die Konsulargerichtsbarkeit. Vom 10. Juli 1879

18. Auslieferungsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und dem Kongostaate.

Vom 25. Juli 1890.

17. Allgemeine Verfügung des Königlich preußischen Justizministers, betreffend

die im Auslande zu erledigenden Ersuchungsschreiben der Justizbehörden.

Vom 20. Mai 1887. (Auszug)

36

41