| Johann Ludwig Klüber - Constitutional history - 1830 - 394 pages
...theils auf Gewährleistung zugesich, erter Rechte, theils auf bestimmte Verhältnisse der Un> terthanen beziehen, so liegt der Bundesversammlung ob, die Erfüllung der durch diese Bestimmungen übernom, menen Verbindlichkeiten, wenn sich aus hinreichend begrün, deten Anzeigen der Betheiligten... | |
| Karl Heinrich Ludwig Pölitz - Constitutions - 1832 - 706 pages
...vereinigt haben, welche sich theils auf Gewährleistung zugesicherter Rechte, theils auf bestimmte Verhältnisse der Unterthanen beziehen; so liegt der...Bundesversammlung ob, die Erfüllung der durch diese Bestimmung übernommenen Verbindlichkeiten, wenn sich aus hin« reichend begründeten Anzeigen der... | |
| Carl Julius Bergius - Administrative law - 1838 - 326 pages
...Bestimmungen betrifft, welche sich theils auf Gewährleistung zngesicherter Rechte, theilS auf bestimmte Verhältnisse der Unterthanen beziehen, so liegt der...Bundesversammlung ob, die Erfüllung der durch diese Bestimmungen über-» nommenen Verbindlichkeiten, wenn sich aus hinreichend begründete« Anzeigen der Betheiligten... | |
| History - 1838 - 626 pages
...Bestimmungen vereinigt haben (wie dies auch in der Schlussacte Art. 54—60 gleichmässig der Fall ist) so liegt der Bundesversammlung ob, die Erfüllung der, durch diese Bestimmungen übernommenen Verbindlichkeiten, wenn sich aus hinreichend begründeten Anzeigen der Betheiligten ergiebt, dass solche... | |
| Heinrich Zoepfl - Constitutional law - 1846 - 558 pages
...theils auf Gewährleistung zugesicherter Rechte, theils auf bestimmte Verhältnisse der Cnterthanen beziehen, so liegt der Bundesversammlung ob, die Erfüllung der durch diese Bestimmungen übernommenen Verbindlichkeiten, wenn sich aus hinreichend begründeten Anzeigen der Betheiligten ergibt, dass solche... | |
| Alexander Miruss - Constitutional history - 1847 - 1640 pages
...thcils auf Gewährleistung zugesicherter Rechte, Iheils auf bestimmte Verhältnisse der llnlerthanen beziehen, so liegt der Bundesversammlung ob, die Erfüllung der durch diese Bestimmungen übernommenen Verbindlich100 keilen, wenn sich aus hinreichend begründeten Anzeigen der Beteiligten ergieiit, dass... | |
| Carl Weil - Constitutional history - 1850 - 274 pages
...vereinigt haben, welche sich theils auf Gewährleistung zugesicherter Rechte, theils auf bestimmte Verhältnisse der Unterthanen beziehen, so liegt der...Erfüllung der durch diese Bestimmungen übernommenen Verbindlichkeiten, wenn sich aus hinreichend begründeten Anzeigen der Betheiligten ergiebt, daß solche... | |
| Karl August von Wangenheim - Germany - 1851 - 682 pages
...vereinigt haben, welche sich theils auf Gewährleistung zugesicherter Rechte, theil« »uf bestimmte Verhältnisse der Unterthanen beziehen, so liegt der...Erfüllung der durch diese Bestimmungen übernommenen Verbindlichkeiten, wenn sich an« hinreichenden Anzeigen der Betheiligten ergiedt, daß solche nicht... | |
| Johann Georg Krünitz - Agriculture - 1851 - 760 pages
...theils auf Gewährleistung zugesicherter Rechte, theils auf bestimmte Verhältnisse der Unterchanen beziehen, so liegt der Bundesversammlung ob, die Erfüllung der durch diese Bestimmungen übernommenen Verbindlichkeiten, wenn nämlich sich aus hinlänglich begründeten Anzeigen der Betheiligten ergiebt,... | |
| Friedrich Wilhelm Ghillany - Europe - 1855 - 922 pages
...vereinigt haben, welche sich theils auf Gewährleistung zugesicherter Rechte, theils auf bestimmte Verhältnisse der Unterthanen beziehen, so liegt der...Bundesversammlung ob, die Erfüllung der durch diese Bestimmung übernommenen Verbindlichkeiten , wenn sich aus hinreichend begründeten Anzeigen der Belheiliglen... | |
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