| Karl Heinrich Ludwig Pölitz - Constitutional history - 1825 - 1120 pages
...Artikel 17. , Die Bundesversammlung ist berufen, zur AufrechtHaltung des wahren Sinnes der Bundesaele, die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Biinbcezweck gemäß zu ertlärcn, und in allen vorkommenden Fällen den Vorschris, ten dieser Urkunde... | |
| Johann Ludwig Klüber - Constitutional history - 1830 - 394 pages
...Besitzer beigelegt werden sollen. Art. xvii. Die Bundesversammlung ist berufen, zur Aufrechthaltung des wahren Sinnes der Bundesacte, die darin enthaltenen...über deren Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck gemäß zu erklären l), und in allen vorkommenden Fällen den Vorschriften dieser Urkunde... | |
| Baden (Germany) - 1833 - 156 pages
...30 Art. 17. Die Bundesversammlung ist berufen, zur Aufreckthaltung des wahren Sinnes der Bunoesacte, die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck gemäß zu erklären, und in allen vorkommenden Fallen den Vorschriften dieser Urkunde... | |
| Johann Ludwig Klüber - 1830 - 424 pages
...Bestimmungen vorgeschrieben "ist" ^). — "Die Bundesversammlung ist berufen , zur Aufrechthaltung des wahren Sinnes der BundesActe, die darin enthaltenen...über deren Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck gemäß zu erklären, und in allen vorkommenden Fällen den Vorschriften dieser Urkunde... | |
| P. A. Pfizer - 1835 - 414 pages
...Willens und Handelns. Als solches ist sie berufen, zur Aufrechthaltung des wahren Sinnes der Bundesakte, die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck gemäß zu erklären und in allen vorkommenden Fällen den Vorschriften dieser Urkunde... | |
| Paul Achatius Pfizer - Constitutional law - 1835 - 416 pages
...Willens und Handelns. Als solches ist sie berufen, zur Aufrechthaltung des wahren Sinnes der Bundesakte, die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck gemäß zu erklären und in allen vorkommenden Fällen den Vorschriften 2,« dieser Urkunde... | |
| Germany - 1836 - 816 pages
...Bundesbeschlüsse noch erweiterte — Befugniß eingeräumt worden, „zuiAufrechthalcung des wahren Sin» nes der Bundesacte, die darin enthaltenen Bestimmungen,...über deren Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck (worunter auch der, der maßlosesten Ausdehnung empfängliche, der äußern und innern... | |
| Alexander Müller - 1836 - 342 pages
...werden* 26) Die Bundesversammlung ist berufen, zur Aufrechthaltung des wahren Sinnes der Bundesakte, die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck gemäss zu erklären, und in allen vorkommenden Fällen den Vorschrifte» dieser Urkunde... | |
| Gottlob Benedict von Schirach, Wilhelm Benedict von Schirach - History - 1838 - 686 pages
...verweisen, also lautend: „Die Bundesversammlung ist berufen zur Aufrechthaltung des wahren Sinns der Bundesacte, die darin enthaltenen Bestimmungen,...über deren Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck gemäss zu erklären, und in allen vorkommenden Fällen den Vorschriften dieser Urkunde... | |
| August Ludwig Reyscher, Wilhelm Eduard Wilda, Georg Beseler, Otto Stobbe - Law - 1842 - 832 pages
...Schlußakte: „Die Bundesversammlung ist berufen, zur Aufrechthaltung des wahren Sinns der Bundesalte die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszwcck gemäß zu erklären, und in allen vorkommenden Fällen den Vorschriften dieser Urkunde... | |
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