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nach dem Auslande. 97, 344.

Anlehen der kgl. Hauptstadt Krakau im Betrage von Arbeits- und Dienststellen, gewerbemäßige Vermittlung 23,600.000 K; Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen zur fruchtbringenden Anlage von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien. Geseß. 171, 609.

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-, drittes, dalmatinisches, Meliorationsfonds-, von

Arzneitare zur österreichischen Pharmakopöe. Ed. VIII.

21, 36.

600.000 K; Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibun- Aspang-Friedberg Lokalbahnkonzession. 55, 161. gen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien. Gejet. 173, 610. Auersthal-Schweinbarth, Lokalbahnlinie; Konzession.

von der Stadt Czernowiß aufzunehmendes, von acht Millonen Kronen; Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien. Geseß. 174, 610.

des Königreiches Galizien und Lodomerien mit dem Großherzogtume Krakau von 10,000.000 K und von 11,157.900 K; Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien. Geseß. 187, 715. Anmeldung der versicherungspflichtigen in privaten Diensten und einiger in öffentlichen Diensten Angestellten; Festsegung des Termines für die erste. 127, 507.

versteuerter überweisungspflichtiger Zuckersendungen in Kartons; Gewährung von Erleichterungen. 130, 508.

15, 23.

Aufgabeblankette für gestundete Telegramme, Ausgabe neuer. 202, 732.

Auflösung von Landtagen sieh,,Landtage".

Auktionshalle, gerichtliche, in Wien; Verlegung des
Standortes (in ein anderes Amtsgebäude). 43, 141.
Auktionshallen, gerichtliche. 249, 847.
Ausbeute an Schwefel- und Essigäther aus Alkohol. 103,
360.

Ausfuhr von Bier gegen Steuerrückvergütung über die
Zollinie; abändernde Bestimmungen. 70, 303.

Zuckermustern; unversteuerte Wegbringung von zur Ausfuhr über die Zollinie bestimmter. 242, 829.

Ansageposten bei der Churerhütte in Balzers; Errichtung. Ausgleich mit Ungarn; Durchführung der Bestimmungen,

129, 508.

-in Rudo, Auflassung unter gleichzeitiger Errichtung eines Nebenzollamtes I. Kl. dortselbst. 94, 343. Anstreicherarbeiten, gewerbliche; Vorschriften zum Schuße des Lebens und der Gesundheit der mit solchen Arbeiten beschäftigten Personen. 81, 319.

Anweisungsverkehr des Postsparkassenamtes, Beitritt der städtischen Steuerkasse in Graz zum. 2, 3.

mit den Gerichten und Zivilgerichtsdepositenämtern; Befreiung der Parteien von der Entrichtung der sich ergebenden Manipulationsgebühren und Drucksortenkosten. 14, 21.

Apotheken, Arzneitaxe zur österreichischen Pharmakopöe, Ed. VIII. 21, 36.

öffentliche, in der Bukowina; Beschränkung der Abgabe von Aether und Spiritus Aetheris. 85, 335.

Verseßung der Gemeinden Gratsch, Meran, Obermais und Untermais in die IV. Kl. der Taxe für die Verleihung der Konzession zum Betriebe einer. 136, 527.

Apothekenwesen; Bezeichnung der mit dem pharmazeuti

schen Berufe zusammenhängenden oder demselben verwandten Beschäftigungen. 80, 318.

Arbeiter; Vorschriften zum Schuße des Lebens und der Gesundheit der mit gewerblichen Anstreicher-, Laciererund Malerarbeiten beschäftigten Personen. 81, 319. Arbeitspausen bei einzelnen Kategorien von Gewerben; Abänderung, bezw. Ergänzung der diesfälligen Bestimmungen. 48, 149.

Arbeitsstatistisches Amt im Handelsministerium; Abänderung des Statutes. 113, 393.

betreffend die Einhebung einer Gebühr für den im Überweisungsverfahren versendeten Zuder. 4, 4.

Übereinkommen, betreffend die Behandlung der Zinsen der in dem anderen Staate emittierten Wertpapiere rücksichtlich der Rentensteuer nach dem österreichischen Geseze vom 25. Oktober 1896, bezw. der Kapitalzinsen- und Rentensteuer nach dem ungarischen Gesezartikel XXII vom Jahre 1875. 9, 15; Durchführungsbestimmungen. 10, 17.

Durchführungsbestimmungen zu dem mit dem Geseze vom 30. Dezember 1907 genehmigten Übereinkommen über die Vermeidung von Doppelbesteuerungen sowie über einige andere Angelegenheiten der direkten Besteuerung. 11, 18.

Durchführungsverordnung zum Artikel XVII des Vertrages, betreffend die Regelung der wechselseitigen Handels- und Verkehrsbeziehungen in Bezug auf den Musterschuß. 17, 29.

Genehmigung und Inkrafttretung der Artikel XVI und XVII des Vertrages, betreffend die wechselseitigen Handels- und Verkehrsbeziehungen, anläßlich des Beitrittes zur Internationalen Union zum Schuße des gewerblichen Eigentums und zu dem Madrider Abkommen, betreffend die internationale Markenregistrierung; Gesez. 269, 934.

Ausland, gewerbemäßige Vermittlung von Dienst- und Arbeitsstellen nach dem. 97, 344.

Ermächtigung der Regierung zur provisorischen Regelung der Handelsbeziehungen mit dem, für die Zeit vom 1. Jänner bis 31. März 1909. Gejeß. 273, 941. Ausprägung von Gedenk-Goldmünzen zu 100 K und Gedenk-Silbermünzen zu 5 K, sowie von Handelsgoldmünzen zu 100 K (ungarischen Gepräges); Inverkehrsezung derselben. 16, 25; Richtigstellung der Zeichnung der Gedenkmünzen zu 5 K. 195, 721.

Ausprägung von Jubiläums-Landesgoldmünzen zu 10 und | Befreiung von aus Anlaß des sechzigsten Regierungsjahres 20 Kronen (österreichischen Gepräges). 72, 305.

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zum Artikel I des Gej. vom 11. Aug. 1907. 167, 601.

Jubiläums-Landesgoldmünzen zu 100 K (österreichischen Gepräges und deren Ausprägung für Privatrechnung. 168, 601.

Aussee, Saline, sich „Saline Aussee“.

Aussig, Hauptzollamt: Ermächtigung zur Abfertigung ausländischer Postsendungen mit lebenten Pflanzen. 18, 35.

Seiner k. u. k. Apost. Majestät errichteten Stiftungen und Widmungen von den Stempel- und unmittelbaren Gebühren, ferner Gewährung von Steuererleichterungen aus demselben Anlasse. Gesey. 166, 600.

zeitliche, von der Hauszinssteuer sich „Steuer, Hauszins-."

Belastung von Objekten des unbeweglichen Staatseigentums; Gesep. 148, 556.

Benzin, Färbung des zum Motorenbetriebe bestimmten; Abänderung der diesfälligen Anordnungen. 190, 717. Beraun-Koněprus, Beraun-Königshof samt Abzweigungen, Kleinbahn; Abänderung der Konzessionsbestimmungen. 254, 852.

Steuereinhebungsbezirk; Abänderung der Hauszins Bergwesen; Einrichtung und Betrieb der nach dem allsteuer-Einzahlungstermine. 238, 827. gemeinen Berggefeße errichteten Blei- und Zinkhütten. 180, 621.

Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterialien; Verbot. 218, 753.

Auszahlungen durch die Postsparkasse für Rechnung der
Finanzbehörden in Steiermark, Kärnten, Krain, im
Küstenlande, in Tirol und Vorarlberg. 261, 895.

für Rechnung der Justizbehörden in Österreich unter der Enns, Österreich ob der Enns und Salzburg. 275, 942.

Autonome Körperschaften, Bestellung besonderer und beeideter Organe für die Handhabung der Gesundheits- und Lebensmittelpolizei; Nachweis der fachlichen Befähigung. 156, 568.

Baden, Großherzogtum; Kündigung des Übereinkommens wegen der gegenseitigen Behandlung beweglicher Verlajsenschaften. 274, 942.

Bahnen sich „Eisenbahn(en)".

Berichtigung, Druckfehler-, zur Nr. 106 im XLVIII. Stüde vom Jahre 1907. 120, 499.

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Balzers, Nebenzollamt; Errichtung eines Ansagepostens Bezirkshauptmannschaft Brandeis a. E., Errichtung. bei der Churerhütte in Balzers. 129, 508.

Banknoten zu 20 Kronen mit dem Datum vom 31. Dezember 1900, Einziehung, und Ausgabe von Banknoten zu 20 Kronen mit dem Datum vom 2. Jänner 1907. 108, 373.

Baugewerbe, konzessionierte, sich „Gewerbe, Bau-, fonzessionierte“.

Bayrisches Gebiet; Einschränkung des Streckenzugsverfehres über. 143, 555.

Beamtenkreditanstalt, Erste österreichische, in Wien; Verwendbarkeit der Schuldverschreibungen derselben zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillarund ähnlichen Kapitalien. 194, 721.

Befähigungsnachweis der von autonomen Körperschaften

für die Handhabung der Gesundheits- und Lebensmittelpolizei bestellten besonderen und beeideten Organe. 156, 568.

für handwerksmäßige Gewerbe in Reichenberg; besondere Behandlung der im § 1. Absaß 3, Punkt 53, des Gesezes vom 5. Februar 1907 angeführten Gewerbe in Ansehung des. 226, 769.

193, 720.

Bildung eines Erwerbsteuer-Veranlagungsbezirkes für deren Bereich. 212, 749.

Bildung eines neuen Schäßungsbezirkes zur Personaleinkommensteuer für deren Bereich. 313, 749. Efferding, Bildung eines neuen Erwerbsteuerveranlagungsbezirkes für deren Bereich. 235, 825. Karolinenthal; Ausscheidung des Gerichtsbezirkes Brandeis á. E. aus deren Sprengel. 193, 720.

Änderung in der Zahl der Mitglieder und Stellverteter der Erwerbsteuerkommission IV. Klasse für deren Bereich mit Ausnahme der Stadt Karolinenthal. 212, 749.

Herabseßung der Mitgliederanzahl der Personaleinkommensteuer-Schäßungskommission für deren Bereich mit Ausschluß der Stadt Karolinenthal. 313, 749.

Rumburg; Ausscheidung des Gerichtsbezirkes Warnsdorf aus deren Sprengel. 193, 720.

Bezirkshauptmannschaft Rumburg; Änderung in der Bezeichnung des bisherigen Erwerbsteuer-Veranlagungsbezirkes für deren Bereich. 214, 750.

Herabseßung der Mitgliederanzahl der Personal einkommensteuer-Schäßungskommission für deren Bereich mit Ausschluß der Stadt Rumburg. 215, 751. Warnsdorf, Errichtung. 193, 720.

Bildung eines neuen Erwerbsteuer-Veranlagungsbezirkes für deren Bereich. 214, 750.

-neuen Schäßungsbezirkes zur Personaleinkommensteuer für deren Bereich. 215, 751. -Wels; Änderung der Zahl der Mitglieder und Stellvertreter der Erwerbsteuerkommissionen III. und IV. KI. für deren Bereich. 235, 825. Bezirkshauptmänner in Leitmeriß und in Karolinenthal; Erweiterung der Amtswirksamkeit derjelben. 197, 723. Bier, Ausfuhr gegen Steuerrücvergütung über die Zolllinie; abändernde Bestimmungen. 70, 303. Biertransportgefäße (Vasterisiergefäßze) eiserne, deren eichamtliche Prüfung und Beglaubigung. 208, 742. Bila-Friedland, Lokalbahnkonzession. 8, 9. ,,Bilý lom", Verladestelle, Flügelbahn zur; Abänderung der Konzessionsbestimmungen. 254, 852. Blei- und Zinkhütten; Einrichtung und Betrieb der nach dem allgemeinen Berggeseße errichteten. 180, 621. Bleivergiftungen der mit gewerblichen Anstreicher, Ladierer und Malerarbeiten beschäftigten Personen; Schußvorschriften. 81, 319.

Bludenz sich „Gerichtsbezirke Feldkirch und Bludenz“. Böhmen, Einberufung des Landtages. 179, 619. Böhmerwald-Lokalbahnen sich „Aktiengesellschaft Bereinigte Böhmerwald-Lokalbahnen".

Böhmische Nordbahn, Erwerbung durch den Staat; Gesez. 169, 603.

Böhmisch-Leiva, Hauptzollamt; Ermächtigung zur Abfer tigung ausländischer Postsendungen mit lebenden Pflanzen. 18, 35.

Börsen (Wien, Prag und Triest) Schlußeinheiten der an denselben notierten Effekten als Grundlage für die Bemessung der Effektenumsaysteuer. 64, 283. Borgo, Gemeinde, Einreihung in die VIII, KI. des Militärzinstarifes. 5, 9.

Bosnien und Hercegovina; Festsetzung der zur gebühren freien Abfertigung nach, zulässigen Zuckermenge für das Jahr 1909. 260, 893.

Bozen und Umgebung, elektrische Kleinbahn; Konzession. 79, 315.

Brandeis a. E., Bezirkshauptmannschaft; Errichtung. 193, 720.

Bildung eines Erwerbsteuer-Veranlagungsbezirkes für deren Bereich. 212, 749.

Brandeis a. E., Bezirkshauptmannschaft; Bildung eines neuen Schäßungsbezirkes zur Personaleinkommensteuer für deren Bereich. 313, 749.

Branntweinbrennereien; Festsetzung des Alkoholkontingents für die Betriebsperiode 1908/09 und individuelle Verteilung desselben; Gejeß. 170, 609. Breitenstein, Gemeinde (Semmeringer Hotel- und Villengebiet); Hausierhandel-Verbot. 128,508. Breitstetten sich „Siebenbrunn-Leopoldsdorf-Breitstetten“. Briefmarken, voriger Emission, Verlängerung der Verwendungsdauer. 66, 293.

Briefmarkenheftchen, Ausgabe jolcher. 92, 342. Brunned-Sand i. T., elektrische Lokalbahn; Konzession. 89, 337.

Brzejany, Kreisgericht (Bezirksgericht Przemyślany); 3uweisung der Gemeinde und des Gutsgebietes Lonie zu deren Sprengel. 102, 360.

Budapest, Hauptzollamt, Ermächtigung zur Verzollung von Garnen der Tarifnummern 223 und 224. 6, 9.

Errichtung einer Expositur im Etablissement der Anton Dreherschen Bierbrauereiaktiengesellschaft in Budapest (Köbánya). 98, 345.

Buda zbarazka, Expositur des Hauptzollamtes Tarnopol; Umwandlung in ein selbständiges Nebenzollamt II. 1. 121, 499.

Budget sich „Finanzgesetz".

Bürgerliche Rechtsangelegenheiten; Ermäßigung der Zustellungsgebühren. 34, 49.

Bukowina, öffentliche Apotheken; Beschränkung der Abgabe von Äther und Spiritus Ätheris. 85, 335. Einberufung des Landtages. 179, 619.

Chemische Hilfsstoffe und Produkte; Verzeichnis über den durchschnittlichen Handelswert der wichtigsten, der Wertverzollung nach Nr. 622 unterliegenden. 84, 325; Abänderung. 131, 508; 228, 773; 252, 848. Churerhütte in Balzers; Errichtung eines Ansagepostens des Nebenzollamtes Balzers. 129, 508. "Císařský lom", Verladestelle, Flügelbahn zur; Abänderung der Konzessionsbestimmungen. 254, 852. Czarna wieś, Katastralgemeinde; Ausdehnung der zeitlichen Befreiung von der Hauszinssteuer für Neubauten auf den aufgelassenen Fortifikationsgründen in derem Gebiete; Geseß. 153, 563.

Czernowis, Stadt; Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen des von derselben aufzunehmenden Anlehens von acht Millionen Kronen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien; Geseg. 174, 610.

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Dampftramways-Konzessionen sich „Eisenbahnkonzes | Durchführungsbestimmungen zu dem mit der Kund

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Durchführungsverordnung zum § 11 des Gesezes vom | Eichamtliche Prüfung und Beglaubigung von eisernen

9. August 1908, über die Haftung für Schäden aus dem Betriebe von Kraftfahrzeugen, hinsichtlich der Unfallversicherung der in diesem Geseze bezeichneten Betriebe. 220, 757.

des Gesetzes vom 9. August 1908, über die Haftung für Schäden aus dem Betriebe von Kraftfahrzeugen, hinsichtlich von Kraftfahrzeugen mit geringer Geschwindigkeit. 221, 757.

Geseze vom 9. August 1908, über die Haftung für Schäden aus dem Betriebe von Kraftfahrzeugen, hinsichtlich der Haftpflichtversicherung. 222, 761.

-

Biertransportgefäßen (Pasteurisiergefäßen). 208, 742.

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Beglaubigung; Zulassung eines neuen Elektrizitätszähler-Systems. 199, 727.

Zulassung der Wassermessertype XLV. 53, 156. Eichmeister (Eichmeistergehilfen) und deren Witwen und Waisen; Vorsorge für vermindert erwerbsfähig gewordene vertragsmäßig angestellte. 75, 309. Eigentum, gewerbliches, sieh „Gewerbliches Eigentum“.

§ 11 des Gesezes vom 9. August 1908 über die Haftung für Schäden aus dem Betriebe von Kraftfahr- | Einberufung der Landtage, sieh „Landtage“. zeugen, hinsichtlich der Einteilung der in die Unfallversicherung einbezogenen Betriebe von Kraftfahrzeugen in Gefahrenklassen. 240, 828.

Artikel II des Gesezes vom 25. September 1908, betreffend die Tiener und Unterbeamtenstellen. 234, 823.

Madrider Abkommen, betreffend die internationale Registrierung von Fabriks- oder Handelsmarken. 270, 935.

Durchführungsverordnungen zum Einquartierungsgesege vom 11. Juni 1879 und zu dem Geseze vom 25. Juni 1895; Abänderung der Ausweise d) und e) der Beilage 19 der mit der Ministerialverordnung vom 27. Juli 1895 erlassenen. 110, 377.

Durchfuhr von Kriegsmaterialien, Verbot. 218, 753.

Eferding, Bezirkshauptmannschaft; Bildung eines neuen Erwerbsteuerveranlagungsbezirkes für deren Bereich. 235, 825.

Effekten der allgemeinen Staatsschuld und der Staatsschuld der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder, zu Militärheiratskautionen gewidmete; Anwendbarkeit der Kundmachung des Finanzministeriums vom 18. Dezember 1907 auf Heiratskautionen der Offiziere und Beamten der k. k. Landwehr sowie der Offiziere (Rechnungsführer) der I. f. Gendarmerie. 73, 308.

und der Staatsschuld der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder, zu Militärheiratskautionen gewidmete; Anwendbarkeit der Ministerialkundmachung vom 18. Dezember 1907 auf die in solchen Effekten bestehenden Heiratskautionen der Offiziere und Beamten der kgl. ungar. Landwehr und der kgl. ungar. Gendarmerie. 183, 689.

und der Staatsschuld der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder, zu Militärheirats, fautionen gewidmete; Anwendbarkeit der Ministerialfundmachung vom 18. Dezember 1907 auf die in solchen Effekten bestehenden Heiratskautionen der Angehörigen der k. u. k. Kriegsmarine. 200, 731.

Effektenumsatzsteuer sich „Steuer".

Eichamtliche Prüfung und Beglaubigung; Zulassung von Normal Alkoholometern für Zwecke der Finanzverwaltung. 210, 74.

Einfuhr und Vertrieb der elektrischen Gehörbatterie von
G. Keith Harvey in London; Verbot. 47, 148.

gewisser Kautschukartikel; Verbot. 217, 753. von Tauben; Beschränkung. 150, 561. Einlagebücher der von der Landesbank des Königreiches Galizien und Lodomerien samt dem Großherzogtume Krakau ausgestellten; Verwendbarkeit zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien; Geseß. 172, 609.

Einquartierungsgeseh; Abänderung der Ausweise d) und e) der Beilage 19 der mit der Ministerialverordnung vom 27. Juli 1895, erlassenen Vollzugsvorschriften zu demselben. 110, 377.

Einzahlungstermine für die Hauszinssteuer im Steuereinhebungsbezirke Aussig; Abänderung. 238, 827.

im Steuereinhebungsbezirke Karlsbad; Abänderung. 216, 753.

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im Steuereinhebungsbezirke Rokizan; Abänderung. 244, 830.

im Steuereinhebungsbezirke Saaz; Abänderung. 90, 342.

Eisenbahn (böhmische Nordbahn), Erwerbung durch den
Staat; Gesez. 169, 603.

Dermulo-Mendelpaß, Erstreckung der konzessions-
mäßigen Frist für die Bauvollendung und Inbetrieb=
sepung. 262, 897.

Eisenbahnen, niederösterreichische Landes-; Verwendbarkeit der Schuldverschreibungen des niederösterreichischen Investitionsanlehens für Landeseisenbahnzwecke zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillarund ähnlichen Kapitalien; Geseß. 165, 600.

niederer Ordnung; abermalige Verlängerung der Giltigkeit der Anordnungen des Gesetzes vom 31. Dezember 1894, über dieselben. 264, 898.

Eisenbahnfrachtverkehr; Liste der Eisenbahnstreden, auf welche das internationale Übereinkommen vom 14. Oktober 1890 Anwendung findet. 561, 169.

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