Ober- Sankt Veit-hießing, Dampftramwaykonzession; | Pensionsversicherung der in privaten Diensten und einiger Erlöschen. 88, 336. in öffentlichen Diensten Angestellten; territoriale Abgrenzung und Bestimmung der Siße der in Gemäßheit des § 53 des Gesetzes vom 16. Dezember 1906 zu errichtenden Landesstellen der Pensionsanstalt. 227, 771. Diensten und einiger in öffentlichen Diensten Angestellten; Befreiung einiger Gruppen von Angestellten von der Versicherungspflicht nach dem Geseze vom 16. Dezember 1906. 263, 897. Österreichische Währung (frühere); Verbot der Anwendung Perchtoldsdorf-Hiezing, Dampftramwaykonzession; Erim Verkehre der Handel- und Gewerbetreibenden mit dem Publikum. 83, 323. Offiziere und Beamte der k. k. Landwehr, der kgl. ungar. Landwehr und der kgl. ungar. Gendarmerie, Heiratskautionen der, sieh „Militärheiratskautionen“. Organe der Gesundheits- und Lebensmittelpolizei; Ein richtung von Unterrichtskursen zur Heranbildung von. 155, 567. von autonomen Körperschaften für die Handhabung der Gesundheits- und Lebensmittelpolizei bestellten besonderen und beeideten; Nachweis der fachlichen Befähigung. 156, 568. Organisation des Patentamtes, Abänderung. 256, 861. Orth ich Siebenbrunn-Leopoldsdorf-Orth". Pasteurifiergefäße sich „Biertransportgefäße“. Patentamt, Organisation; Abänderung. 256, 861. - Abänderung der Geschäftsordnung. 257, 883. Patent-, Muster- und Markenanmeldungen; erforderliche Belege zum Nachweise des Prioritätsrechtes. 271, 937. Vensionsanstalt, allgemeine, für Angestellte; erstes Statut für die nach § 39 des Gesezes vom 16. Dezember 1906 über die Pensionsversicherung der in privaten Diensten und einiger in öffentlichen Diensten Angestellten zu errichtende. 62, 193; Mustergeschäftsordnung für die Landesstellen der. 63, 273. sieh auch „Pensionsversicherung“. Pensionsversicherung der in privaten Diensten und einiger in öffentlichen Diensten Angestellten; Durchführungsverordnung zu dem diesfälligen Geseze. 42, 71. Diensten und einiger in öffentlichen Diensten Angestellten; erstes Statut für die nach § 39 des Gesezes vom 16. Dezember 1906 zu errichtende „Allgemeine Pensionsanstalt für Angestellte“. 62, 193; Mustergeschäftsordnung für die Landesstellen. 63, 273. löschen. 88, 336. Perchtoldsdorf-Mödling, Dampftramwaykonzession; Erlöschen. 88, 336. Personaleinkommensteuer sieh „Steuer“. Pernanische Pfunde, deren Umrechnung bei der Bemessung und Entrichtung der Stempel- und unmittelbaren Gebühren, sowie der Effektenumsaßsteuer. 20, 35. Peterswald sieh „Mährisch-Ostrau-Peterswald“. Pferdestellungsgeset; Abänderung des § 7 der Durchführungsbestimmungen hiezu, vom 16. April 1873. 255, 859. Pflanzen, lebende; Ermächtigung des Hauptzollamtes Meran zur Abfertigung von Postsendungen mit. 12, 21. der Hauptzollämter Aussig, Böhmisch-Leipa, Teplig und Komotau zur Abfertigung ausländischer Postsendungen mit. 18, 35. des Nebenzollamtes in Preußisch-Heinersdorf zur Abfertigung. 74, 309. Hauptzollamtes Sebenico zur Abfertigung von aus dem Auslande einlangenden. 142, 555. Hauptzollamtes II. Kl. Sarajevo zur Abfertigung von aus dem Auslande einlangenden. 232, 823. Nebenzollamtes Hermsdorf zur Abfertigung von aus dem Auslande einlangenden. 239, 828. Pfunde, peruanische, sieh „Peruanische Pfunde“. Pharmakopöe, österreichische, Ed. VIII.; Arzneitare zur. 21, 36. Pharmazeutischer Beruf; Bezeichnung der mit demselben zusammenhängenden oder demselben verwandten Beschäftigungen. 80, 318. und einiger in öffentlichen Diensten Angestellten; Durchführungsverordnung zu einigen gebühren- | Polizei (Gesundheits- und Lebensmittel-) sich „Gesundrechtlichen Bestimmungen des § 87 des Gejezes vom 16. Dezember 1906. 198, 725. Diensten und einiger in öffentlichen Diensten Angestellten; Schiedsgerichte. 223, 763. heits- und Lebensmittelpolizei“. Portomarken, Ausgabe neuer, und Verlängerung der Verwendungsdauer der Briefmarken der vorigen Emission. 66, 293. Post, Verzollungen durch die; Wahrung des Reklamations- | Prag, böhmische technische Hochschule; Einführung theorerechtes bei. 51, 153. tischer Staatsprüfungen für die kulturtechnische Fachabteilung. 138, 539. Eisenbahnkonzession mit elektrischer Kraft betriebene normalspurige Kleinbahn von der Kreuzung der Palackystraße mit der Hawličekstraße bis zu der an der Schwarzkosteleßer Ararialstraße gelengenen Endstation in Žižkov; Übertragung an die Gemeinde der kgl. Hauptstadt Prag. 147, 556. Stadtgemeinde; Übergangsbestimmungen in bezug auf die Veranlagung der Gebäudesteuer in einigen derselben benachbarten Gemeinden im Falle ihrer Vereinigung mit Prag; Gesetz. 188, 715. Notariatskammer; Vermehrung der Zahl deren Mitglieder und Stellvertreter; Gejeß. 189, 717. Börse, sich „Börsen“. Anweisungsverkehr mit den Gerichten und Zivilgerichs- Postsparkasse, Auszahlungen durch die, für Rechnung der - Vollzug von Auszahlungen durch die, für Rechnung Abfertigung lebender Pflanzensendungen. 74, 309. Prioritätsrecht bei Patent, Muster- und Markenanmel dungen; zum Nachweise erforderliche Belege. 271, 937. Privatbedienstete sich „Angestellte in privaten Diensten". Protokoll, betreffend den Beitritt Rußlands zum Zuckervertrage. 100, 353. Radauß, römisch-katholisches Dekanat; Festjehung des Betrages der fassionsmäßigen Ausgabspost für die Führung des Dekanatsamtes. 176, 616. Raudniß, Steuereinhebungsbezirk; Abänderung der Hauszinssteuer-Einzahlungstermine. 139, 547. Reblaus (Phylloxera vastatrix), Vorsicht wegen Verhütung der Einschleppung der; Ermächtigung des Hauptzollamtes Meran zur Abfertigung von Postsendungen mit lebenden Pflanzen. 12, 21. wegen Verhütung der Einschleppung der; Ermächtigung der Hauptzollämter Aussig, BöhmischLeipa, Teplitz und Komotau zur Abfertigung ausländischer Postsendungen mit lebenden Pflanzen. 18, 35. Reblaus (Phylloxera vastatrix)Vorsicht wegen Verhütung | Rumburg, Bezirkshauptmannschaft; Änderung in der Beder Einschleppung der; Ermächtigung des Nebenzollamtes in Preußisch-Heinersdorf zur Abfertigung lebender Pflanzensendungen. 74, 309. wegen Verhütung der Einschleppung der; Ermächtigung des Hauptzollamtes Sebenico zur Abfertigung von aus dem Auslande einlangenden Pflanzensendungen. 142, 555. wegen Verhütung der Einschleppung der; Ermächtigung des Hauptzollamtes II. Kl. Sarajevo zur Abfertigung von aus dem Auslande einlangenden Pflanzensendungen. 232, 823. wegen Verhütung der Einschleppung der; Ermächtigung des Nebenzollamtes Hermsdorf zur Abfertigung von aus dem Auslande einlangenden Pflanzensendungen. 239, 828. zeichnung des bisherigen Erwerbsteuer-Veranlagungsbezirkes für deren Bereich. 214, 750. Herabseßung der Mitgliederanzahl der Personaleinkommensteuer-Schäßungskommission für deren Bereich mit Ausschluß der Stadt Rumburg. 215, 751. Rußland; Überweisung der im Eisenbahnverkehre unter Zollkontrolle nach, austretenden Güter. 50, 153. Protokoll betreffend dessen Beitritt zum Zuckervertrage. 100, 353. Saaz, Steuereinhebungsbezirk; Abänderung der Hauszinssteuer-Einzahlungstermine. 90, 342. Rechtsangelegenheiten, bürgerliche; Ermäßigung der Zu- Sachsen, Übereinkommen wegen der gegenseitigen abgabenfreien Behandlung von Mobilarnachläffen; Kündigung. stellungsgebühren. 34, 49. 126, 507. Rechtsschuk, gewerblicher, sieh „Gewerblicher Rechts- Sait Göding, Lokalbahnkonzession; Abänderung. 164, schuß“. Reichenberg, städtisches Steueramt; Verwendung von Bostiparkassenerlagscheinen zu Zahlungen an das. 24, 43. besondere Behandlung der im § 1, Abjaz 3, Punkt 53, des Gesetzes vom 5. Februar 1907 in Ansehung des Befähigungsnachweises. 226, 769. Reklamationsrecht bei Verzollungen durch die Post; Sahrung. 51, 153. Rekrutenkontingente zur Erhaltung des Heeres, der Kriegsmarine und der Landwehr für das Jahr 1908; Gejet. 76, 310. Rekrutenkontingent zur Erhaltung der Landwehr für das Jahr 1908; Geset. 140, 549. Rentenstener, sich „Steuer“. Res Drosendorf, Lokalbahnkonzession. 175, 611. Richtigstellung der Zeichnung der aus Anlaß der vier zigsten Jahreswende der Krönung Seiner kaiserlichen und königlichen Apostolischen Majestät als König von Ungarn ausgeprägten Gedenkmünzen zu 5 Kronen. 195, 721. - von Druckfehlern, sich „Berichtigung“. Rigorosenordnung für die Erlangung des Doktorates der Tierheilkunde an den tierärztlichen Hochschulen. 205, 737. Rohrpostwertzeichen, Ausgabe neuer. 202, 732. Rokitan, Steuereinhebungsbezirk; Abänderung der Hauszinssteuer-Einzahlungstermine. 244, 830. Rudo, Errichtung eines Nebenzollamtes 1. Kl. in, unter gleichzeitiger Auslassung des dort aufgestellten Anjagepostens. 94, 343. Rumburg, Bezirkshauptmannschaft; Ausscheidung des Gerichtsbezirkes Warnsdorf aus deren Sprengel. 193, 720. 595. Meran, Gemeinde; Verseßung in die. VI. Kl. der Taxe für | Musterschuß; Durchführungsverordnung zum Artikel XVII die Verleihung der Konzession zum Betriebe einer öffentlichen Apotheke. 136, 627. Mendelpaß-Dermulo sich „Dermulo-Mendelpaß". Militärheiratskautionen, Anwendbarkeit der Kundmachung des Finanzministeriums vom 18. Dezember 1907, auf die Heiratskautionen der Offiziere und Beamten der k. t. Landwehr sowie der Offiziere (Rechnungsführer) der k. k. Gendarmerie. 73, 308. des Vertrages, betreffend die Regelung der wechselseiti gen Handels- und Verkehrsbeziehungen mit Ungarn. 17, 29. Genehmigung und Inkrafttretung der Artikel XVI und des Finanzministeriums vom 18. Dezember 1907 auf die in Effekten der allgemeinen Staatsschuld und der Staatsschuld der im Reichsrate | Nachod, Steuereinhebungsbezirk; Abänderung der Haus vertretenen Königreiche und Länder bestehenden Heirats- zinssteuer-Einzahlungstermine. 139, 547. kautionen der Offiziere und Beamten der kgl. ungar. Landwehr und der kgl. ungar. Gendarmerie. 183, 689. | Neudau, Lokalbahnabzweigung von Fürstenfeld-Hartberg Abänderung der Konzessionsbestimmungen. 55, 161. des Finanzministeriums vom 18. Dezember 1907 auf die im Effekten der allgemeinen Staatsschuld| Neustift, Expositur des Nebenzollamtes Oberkappel; Ausund der Staatsschuld der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder bestehenden Heiratskautionen der Angehörigen der k. u. k. Kriegsmarine. 200, 731. Militärzinstarif, Einreihung der Gemeinde Borgo in die Hainburg in die VIII. l. 71, 305. Schlanders in die IX. l. 38, 61. Stockerau in die VI. Kl. 71, 305. Mineralöl; Ergänzung der Bestimmungen über den steuerfreien Bezug von steuerbarem. 247, 843. Ministerium für öffentliche Arbeiten, Errichtung und Wirkungskreis; Geseß. 123, 501; Durchführungsbestimmungen. 124, 501. Uniformierung der dem Ressort desselben angehörigen Staatsbeamten. 125, 506. stattung mit den Befugnissen eines Nebenzollamtes Neuthal (Reichsgrenze)-Tusset-Wallern mit einer Ab Ministerien, Wirkungskreis, einzelner; Abänderung anläß- Notariatskammer in Brag; Vermehrung der Zahl derer lich der Errichtung des Ministeriums für öffentliche Arbeiten. Geseß. 123, 501. Mobilarnachlässe; Kündigung des mit der kgl. sächsischen Regierung getroffenen. Übereinkommens wegen der gegenseitigen abgabenfreien Behandlung von. 126, 507. Mitglieder und Stellvertreter. Gesez. 189, 717. Nowa wieś narodowa; Katastralgemeinde; Ausdehnung der zeitlichen Befreiung von der Hauszinssteuer für Neu bauten auf den aufgelassenen Fortifikationsgründen in deren Gebiete. Gesez. 153, 563. Mödling-Berchtoldsdorf, Dampftramwaykonzession; Er- Oberkappel, Nebenzollamt; Ausstattung der Expositur Montenegrinische Provenienzen, Anwendung des allge- Obermais-Meran, elektrische Kleinbahn; Konzession. 40 meinen Zolltarifes auf dieselben. 258, 887. Motorenbetrieb; Abänderung der besonderen Anordnungen, betreffend die Färbung des hierzu bestimmten Benzins. 190, 717. 64. Gemeinde; Verseßung in die IV. Kl. der Taxe für di Verleihung der Konzession zum Betriebe einer öffent lichen Apotheke. 136, 527. Musteranmeldungen sich „Patent-, Muster- und Marken- Oberösterreich, Einberufung des Landtages. 179, 619 anmeldungen“. 248, 845. Justizbehörden; Vollzug von Auszahlungen durch di Ober- Sankt Veit-Hiezing, Dampftramwaykonzession; | Pensionsversicherung der in privaten Diensten und einiger Erlöschen. 88, 336. in öffentlichen Diensten Angestellten; territoriale Abgrenzung und Bestimmung der Size der in Gemäßheit des § 53 des Gesetzes vom 16. Dezember 1906 zu er richtenden Landesstellen der Pensionsanstalt. 227, 771. Diensten und einiger in öffentlichen Diensten Angestellten; Befreiung einiger Gruppen von Angestellten von der Versicherungspflicht nach dem Geseße vom 16. Dezember 1906. 263, 897. Österreichische Währung (frühere); Verbot der Anwendung Perchtoldsdorf-Hiezing, Dampftramwaykonzession; Er im Verkehre der Handel- und Gewerbetreibenden mit dem Publikum. 83, 323. Offiziere und Beamte der k. k. Landwehr, der kgl. ungar. Landwehr und der kgl. ungar. Gendarmerie, Heiratskautionen der, sieh „Militärheiratskautionen“. Organe der Gesundheits- und Lebensmittelpolizei; Einrichtung von Unterrichtskursen zur Heranbildung von. 155, 567. von autonomen Körperschaften für die Handhabung der Gesundheits- und Lebensmittelpolizei bestellten besonderen und beeideten; Nachweis der fachlichen Befähigung. 156, 568. Organisation des Patentamtes, Abänderung. 256, 861. Crth ich Siebenbrunn-Leopoldsdorf-Orth". löschen. 88, 336. Perchtoldsdorf-Mödling, Dampftramwaykonzession; Erlöschen. 88, 336. Personaleinkommensteuer sieh „Steuer“. Pernanische Pfunde, deren Umrechnung bei der Bemessung und Entrichtung der Stempel- und unmittelbaren Ge bühren, sowie der Effektenumjazsteuer. 20, 35. Peterswald sieh „Mährisch-Ostrau—Peterswald“. Pferdestellungsgeset; Abänderung des § 7 der Durchführungsbestimmungen hiezu, vom 16. April 1873. 255, 859. Pflanzen, lebende; Ermächtigung des Hauptzollamtes Meran zur Abfertigung von Postsendungen mit. 12, 21. der Hauptzollämter Aussig, Böhmisch-Leipa, Teplig und Komotau zur Abfertigung ausländischer Postsendungen mit. 18, 35. |