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Kartons; Gewährung von Erleichterungen, bei der Anmeldung. 130, 508.

Tirol, Finanzbehörden; Vollzug von Auszahlungen durch | Überweisungspflichtige (versteuerte) Zuckersendungen in die Postsparkasse für deren Rechnung. 261, 895. Treffen-Johannisthal (Karmel), Lokalbahnkonzession. 105, 365.

Triesch, Bezirksgericht; Errichtung. 86, 336.

Überweisungsverfahren bezüglich Sendungen von Zucker im Verkehr mit Ungarn; Einhebung einer Gebühr. 4, 4.

Triest Hauptzollamt; Errichtung der Expositur „V Staats- Unfallversicherung; Einteilung der durch § 11 des Gebahnmagazin Freigebiet". 25, 43.

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Übereinkommen mit Ungarn, betreffend die Behandlung der Zinsen der in dem anderen Staate emittierten Wertpapiere rücksichtlich der Rentensteuer nach dem österreichischen Geseze vom 25. Oktober 1896, bezw. der Kapitalzinjen- und Rentensteuer nach dem ungarischen Gesezartikel XXII vom Jahre 1875. 9, 15; Durchführungsbestimmungen. 10, 17.

über die Vermeidung von Doppelbesteuerungen, fowie über einige andere Angelegenheiten der direkten Besteuerung; Durchführungsbestimmungen. 11, 18.

- internationales, über den Eisenbahnfrachtverkehr vom 14. Oktober 1890; Liste der Eisenbahnstrecken, auf welche dasselbe Anwendung findet. 56, 169.

mit der kgl. sächsischen Regierung wegen der gegen seitigen abgabenfreien Behandlung von Mobilarnachlässen; Kündigung. 126, 507.

- internationales, über den Eisenbahnfrachtverkehr vom 14. Oftober 1890; zweites Zujayübereinkommen hiezu. 230, 779.

mit dem Deutschen Reiche zum gegenseitigen gewerblichen Rechtsschuß. 267, 930.

der großherzoglich badischen Regierung wegen der gegenseitigen Behandlung beweglicher Verlassenschaften; Kündigung desselben. 274, 942.

seges vom 9. August 1908, in dieselbe einbezogenen Betriebe von Kraftfahrzeugen in Gefahrenklassen. 240, 828.

der in § 21 des Gesezes vom 9. August 1908, über die Haftung für Schäden aus dem Betriebe von Kraftfahrzeugen bezeichneten Betriebe. 220, 757.

Ungarn, Ausgleich mit; Durchführung der Bestimmungen, betreffend die Einhebung einer Gebühr für den im Überweisungsverfahren versendeten Zucker. 4, 4.

Übereinkommen, betreffend die Behandlung der Zinsen der in dem anderen Staate emittierten Wertpapiere rücksichtlich der Rentensteuer nach dem österreichischen Geseße vom 25. Oktober 1896, beziehungsweise der Kapitalzinsen- und Rentensteuer nach dem ungarischen Gejezartikel XXII vom Jahre 1875. 9, 15; Durchführungsbestimmungen. 10, 17.

Durchführungsbestimmungen zu dem mit dem Geseze vom 30. Dezember 1907, genehmigten Übereinkommen, über die Vermeidung von Doppelbesteuerungen, sowie über einige andere Angelegenheiten der direkten Besteuerung. 11, 18.

Durchführungsverordnung zum Artikel XVII des Vertrages, betreffend die Regelung der wechselseitigen Handels- und Verkehrsbeziehungen, in Bezug auf den Musterschuß. 17, 29.

Ausgabe von Gedenk-Goldmünzen zu 100 K und
Gedenk-Silbermünzen zu 5 K, sowie von Landesgold-
münzen zu 100 K. 16, 25; Richtigstellung der
Zeichnung der Gedenkmünzen zu 5 K. 195, 721.

Genehmigung und Inkraftseßung der Artikel XVI
und XVII des Vertrages, betreffend die Regelung der
wechselseitigen Handels- und Verkehrsbeziehungen
zwischen den im Reichsrate vertretenen Königreichen
und Ländern und den Ländern der heiligen ungarischen
Krone, anläßlich des Beitrittes zur Internationalen
Union zum Schuße des gewerblichen Eigentums und
zu dem Madrider Abkommen, betreffend die inter-
nationale Markenregistrierung; Gesey. 269, 934.

Ungarische (kal.) Landwehr- und kgl. ungarische Gendar

merie Offiziere und Beamte; Anwendbarkeit der Ministerialkundmachung vom 18. Dezember 1907, betreffend die zu Militärheiratskautionen gewidmeten Effekten der allgemeinen Staatsschuld und der Staatsschuld der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder, auf die in solchen Effekten bestehenden Heiratsfautionen der. 183, 689.

Uniformierung der dem Ressort des Ministeriums für öffentliche Arbeiten angehörigen Staatsbeamten. 125, 506.

Unterhaltsbeitrag für Angehörige von zu einer Waffen (Dienst)übung, beziehungsweise zur militärischen Ausbildung Eingerüdten; Gejeß. 141, 551.

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Untermais, Gemeinde; Verseßung in die IV. Kl. der | Versicherungsvflicht; Festjeßung des Termines für die

Tare für die Verleihung der Konzession zum Betriebe einer öffentlichen Apotheke. 136, 527.

Unternehmungen, der öffentlichen Rechnungslegung unterworfene; Festseßung der Erwerbsteuerhauptsumme und des Steuerfußes für die im § 100, Absaz 1 und 5 des Gesezes vom 25. Oktober 1896 bezeichneten. 117, 402.

erste Anmeldung der versicherungspflichtigen Angestellten in privaten Diensten und einiger in öffentlichen Diensten. 127, 507.

nach dem Geseze vom 16. Dezember 1906, betreffend die Pensionsversicherung der in privaten Diensten und einiger in öffentlichen Diensten Angestellten; Befreiung einiger Gruppen von Angestellten. 263, 897.

Unterrichtsgelder, Einführung an den tierärztlichen Versicherungstechnik, sich „Kurs für VersicherungsHochschulen. 206, 739.

Unterrichtskurse zur Heranbildung von Organen der Gesundheits- und Lebensmittelpolizei; Einrichtung solcher. 155, 567.

Untersuchungsanstalt, allgemeine, staatliche, für Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände in Innsbruck; Eröffnung. 152, 563.

Urheberrechtsschuß im Verhältnisse zu Schweden. 101, 359.

Vallarsa, Nebenzollamt; Errichtung einer Expositur in
Piano della Fugazza (Streva) für die Dauer der
Sommermonate des Jahres 1908. 95, 344.
Veräußerung von Objekten des unbeweglichen Staats-
eigentums; Gefeß. 148, 556.

Veranlagungsbezirk, Erwerbsteuer-, sieh,,Steuer".

Verbot der Einfuhr und des Vertriebes der elektrischen Gehörbatterie von G. Keith-Harvey in London. 47, 148.

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technik".

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der Anwendung der früheren österreichischen Währung | Wählerlisten; Benachrichtigung der Gemeindevorsteher im Verkehre der Handel- und Gewerbetreibenden mit dem Publikum. 83, 323.

von den in denselben vorzumerkenden zivilgerichtlichen Verfügungen. 192, 719.

des Hausierhandels im Semmeringer Hotel- und Villen Währung, öfterreichische (frühere); Verbot der Anwendung gebiete, Gemeinde Breitenstein. 128, 508.

der Einfuhr und des Vertriebes gewisser Kautschukartikel. 217, 753.

der Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterialien. 218, 753.

Vereinbarungen, betreffend die Internationale Union

im Verkehre der Handel- und Gewerbetreibenden mit dem Publikum. 83, 323.

Waffen(Dienst)übung; Unterhaltungsbeitrag für Angehörige von zu einer Waffen (Dienst übung, beziehungsweise zur militärischen Ausbildung Eingerückten. Gesez. 141, 551.

627.

zum Schuße des gewerblichen Eigentums und die Wahlordnung für die Gewerbegerichte; Änderung. 181, Internationale Markenregistrierung. 266. 901; Gejeß. 268, 933; Durchführungsverordnung. 270, 935.

Verkehr mit konzentrierter Essigsäure; Ergänzung der
Ministerialverordnung vom 26. März 1902. 241, 829.

- mit Zelluloid, Zelluloidwaren und Zelluloidabfällen. 163, 585.

Verlassenschaften, bewegliche; Kündigung des mit der großherzoglich badischen Regierung getroffenen Übereinkommens wegen der gegenseitigen Behandlung. 274, 942.

Verpfändungsurkunden bei Spielkartenstempelkrediten;
Einführung neuer Formularien. 45, 145.

Waisen und Witwen nach Eichmeistern und Eichmeistergehilfen; Vorsorge für. 75, 309.

Wallern-Prachatiß und Wodňan—Prachatiz. Lokalbahnkonzessionen; Übertragung an die Aktiengesellschaft „Vereinigte Böhmerwald Lokalbahnen". 36, 55. Wallern - Tusset-Reichsgrenze bei Neuthal mit einer Abzweigung nach Salnau; Lokalbahnkonzession. 36, 55. Warnsdorf, Bezirkshauptmannschaft; Errichtung. 193, 720.

Bildung eines neuen Erwerbsteuer-Veranlagungsbezirkes für deren Bereich. 214, 750.

mit. 163, 585.

Warnsdorf, Bezirkshauptmannschaft: Bildung eines neuen | Zelluloid, Zelluloidwaren und Zelluloidabfälle; Verkehr Schäßungsbezirkes zur Personaleinkommensteuer für deren Bereich. 215, 751.

Wassermessertype XLV, Zulassung zur eichamtlichen
Beglaubigung. 53, 156.

Zentrallehranstalten, theologische, zu Görz und Zara, neue Feststellung der Aktivitätszulagen für das Lehrpersonale. 207, 741.

Wechselblankette, gestempelte, amtliche, der Wertkategorien | Zertifikate im Zollverfahren; Ergänzung des Verzeichnisses
von 4, 6, 8 und 10 K mit serbokratischem Texte; In- der zur Ausstellung von, kompetenten land- und forst-
verschleißseßung. 19, 35.
wirtschaftlichen Hauptkorporationen und Organe. 144,
556.

Wels, Bezirkshauptmannschaft; Änderung der Zahl der
Mitglieder und Stellvertreter der Erwerbsteuerkommis- Zink- und Bleihütten; Einrichtung und Betrieb der nach
sionen III. und IV. Kl. für deren Bereich. 235, 825.
Wertverzoйlung; Verzeichnis über den durchschnittlichen
Handelswert der wichtigsten, der Wertverzollung nach
Nr. 622 unterliegenden chemischen Hilfsstoffe und Pro-
dukte. 84, 325; Abänderung. 228, 773; 252, 848.
Widmungen, sich „Stiftungen und Widmungen“.

Wien, Hauptzollamt; Errichtung der Expositur Südbahn.
7,9.

– Vereinigung der Bezirksgerichte Innere Stadt I und II
und Verlegung des Standortes des Exekutionsgerichtes
und der Auktionshalle in Wien. 43, 141.
Wien-Stammersdorf, Dampftramwaykonzession; Er-
löschen. 88, 336.

– Stadtanlchen von 360,000.000 K; Verwendbarkeit der
Teilschuldverschreibungen zur fruchtbringenden An-
legung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapi-
talien. Gefeß. 119, 497.

-Börse, sich „Börsen“.

Wiener Gemeindebezirke; Zuständigkeitsbestimmungen über die Führung der Grundbücher und die Exekutionssachen infolge der geänderten Abgrenzung der. 31, 46. Windisch-Feistriß, Stadt Station Windisch-Feistrit der f. f. priv. Sildbahngesellschaft, Kleinbahn mit Dampfbetrieb; Konzession. 161, 579.

Witwen und Waisen nach Eichmeistern und Eichmeistergehilfen; Vorsorge für. 75, 309.

Wodňan-Prachatiz und Prachatiz-Wallern, Lokalbahnfonzessionen; Übertragung an die Aktiengesellschaft „Vereinigte Böhmerwald-Lokalbahnen". 36, 55.

9bbs-Kemmelbach-Ybbs, Kleinbahnkonzession; Abänderung aus Anlaß der Einführung des Gepäcksverkehres. 61. 191.

Zahlungsaufträge über die allgemeine Erwerbsteuer und
über die Hauszins- und 5%ige Steuer; Anschluß von
Boitsparkassenerlagscheinen an die. 65, 293.

Zara, theologische Zentrallehranstalt, neue Feststellung der
Aktivitätszulagen für das Lehrpersonal. 207, 741.

Zehnkronen Jubiläums-Landesgoldmünzen österreichischen
Gepräges; Ausgabe. 72, 305.

dem allgemeinen Berggefeße errichteten. 180, 621. Zivilgerichtsdepositenämter; Abänderung der Bestim mungen über die Erfolglassung von Barschaften im Wege der Post oder des Postsparkassenamtes. 177, 616. Zlabings, Bezirksgericht; Errichtung. 87, 336. Złoczów, Kreisgericht (Bezirksgericht Gliniany); Ausscheidung der Gemeinde und des Gutsgebietes Lonie aus deren Sprengel. 102, 360.

Zoll (Wertzoll), sieh Wertverzollung".

Zollamt Aufsig (Haupt-); Ermächtigung zur Abfertigung ausländischer Postsendungen mit lebenden Pflanzen. 18, 35.

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Balzers (Neben-); Errichtung eines Ansagepostens bei der Churerhütte in Balzers. 129, 508.

Böhmisch-Leipa (Haupts), Ermächtigung zur Abferti-
gung ausländischer Postsendungen mit lebenden Pflanzen.
18, 35.

Budapest (Haupt-); Ermächtigung zur Verzollung von
Garnen der Tarifnummern 223 und 224. 6, 9.
Budapest (Haupt-); Errichtung einer Expositur im
Etablissement der Anton Dreherschen Bierbrauerei-
aktiengesellschaft in Budapest (Köbánya). 98, 345.

Buda zbarazka (Neben-, II. Kl.); Errichtung. 121, 499.

Hermsdorf (Neben-); Ermächtigung zur Abfertigung von aus dem Auslande einlangenden Pflanzenjendungen. 239, 828.

Hueb (zu Neuhaus) (Neben, II. KI.), Verlegung. 201, 731.

Kolozsvár (ungar. Haupt-, I. Kl.); Ermächtigung zur
Zollborgung. 233, 823.

Komotau (gaupt-); Ermächtigung zur Abfertigung
ausländischer Postsendungen mit lebender Pflanzen.
18, 35.

Leitmeriz (Haupt-), Errichtung. 178, 617.

Mauthen (Neben-); Umwandlung in eine Zollexpositur.
82, 323.

Meran (Haupt-), Ermächtigung zur Abfertigung von
Postsendungen mit lebenden Pflanzen. 12, 21.
Oberkappel (Neben-); Ausstattung der Expositur Neu-
stift mit den Befugnissen eines Nebenzollamtes II. Kl.

Zollamt Pozsony (Preßburg [Haupt-]); Ermächtigung zur | Zolltarif, Erläuterungen zum; Abänderung der. 22, 41;
Verzollung von Garnen der Tarifnummern 223 und
224. 6, 9.

-

- Pozsony (Preßburg [Haupt-]); Errichtung einer Expositur
im Post- und Telegraphenamt Nr. 1 in Preßburg.
250, 847.
-Preußisch-Heinersdorf (Neben-); Ermächtigung zur Ab-
fertigung lebender Pflanzensendungen. 74, 309.

- Rudo (Neben-, I. KL.); Errichtung unter gleichzeitiger
Auflassung des dort aufgestellten Ansagepostens. 94,
343.

-

29, 44; 46, 148; 67, 295; 91, 342; 106, 369;
131, 508; 228, 773; 252, 848.

allgemeiner, Anwendung auf montenegrinische Pro-
venienzen. 258, 887.

Bolltarifgeses, Abänderung einiger Bestimmungen der
Durchführungsvorschrift zum. 22, 41; 106, 369;
131, 508; 228, 773.

Zollverfahren; Ergänzung des Verzeichnisses der zur Aus-
stellung von Zertifikaten kompetenten land- und forst-
wirtschaftlichen Hauptkorporationen und Organe. 144,
556.

Sarajevo (Haupt-, II. KI.); Ermächtigung zur Abferti-
gung von aus dem Auslande einlangenden Pflanzen- | Zollzahlungen mit fürstlich Liechtensteinschen Landesgold-
sendungen. 232, 823.
münzen; Gestattung. 114, 395.

-Schönwald (Neben-); Umwandlung in eine Zollerpositur. Zucker, Überweisungsverfahren im Verkehr mit Ungarn;
26, 44.
Einhebung einer Gebühr. 4, 4.

Sebenico (Haupt-); Ermächtigung zur Abfertigung von

aus dem Auslande einlangenden Pflanzensendungen. Zuckergesetzgebung; Zujazakte zum Vertrage vom 5. März

142, 555.

1902. 99, 347.

Tarnopol (Haupt-); Expositur zu Buda zbarazka, Um-Zuckermuster; unversteuerte Wegbringung von zur Aus-
wandlung in ein selbständiges Nebenzollamt II. KI. fuhr über die Zollinie bestimmte. 242, 829.
121, 499.

- Tepliz (Haupt); Ermächtigung zur Abfertigung aus-
ländischer Postsendungen mit lebenden Pflanzen. 18,
35.

Triest (Haupt-); Errichtung der Expositur „V Staats-
bahnmagazin Freigebiet“. 25, 43.

Zuckersendungen in Kartons, Gewährung von Erleich-
terungen bei Anmeldung versteuerter überweisungs-
pflichtiger. 130, 508.

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Valarsa (Neben); Errichtung einer Expositur in Piano
della Fugazza (Streva) für die Dauer der Sommer- Buckersteuer-Vollzugsvorschrift vom 29. August 1903;
monate des Jahres 1908. 95, 344.

- Wien (Haupt-); Errichtung der Expositur
7, 9.

Abänderung. 251, 848.

hn Zuckervertrag; Protokoll, betreffend den Beitritt Ruß-
lands. 100, 353.

Zollämter, mehrere ungarische Haupt-, II. KI.; Umwand- Zuckmantel, Finanz-Inspektorat; Verlegung des Amtssißes
lung in solche I. l. 146, 556.
nach Freiwaldau. 224, 767.

Zuckergesetzgebung. 99, 347.

Zollborgung; Ermächtigung des ungar. Hauptzollamtes Zujasakte zum Vertrage vom 5. März 1902, betreffend die
I. Kl. Kolozsvár zur. 233, 823.
Zollerpofitur in Elisenthal, Errichtung. 133, 516.

Heinersdorf-Straße (Böhmen); Errichtung. 211, 748.

Mauthen, Umwandlung des gleichnamigen Nebenzoll-
amtes in eine. 82, 323.

-Schönwald, Umwandlung des gleichnamigen Neben-
zollamtes in eine. 26, 44.
Zollkontrolle, Überweisung der im Eisenbahnverkehre
unter, nach Rußland austretenden Güter. 50, 153.
Zollregulativ für das Freigebiet im neuen Hafen von
Triest und für das Freigebiet von S. Saba; Ergän=
zung. 151, 561.

Zollsichere Einrichtung der Eisenbahnwagen im inter-
nationalen Verkehr; Jnwirksamkeitseßung der Bestim-
mungen des Artikels I des Schlußprotokolles der
III. Internationalen Konferenz zu Bern vom 18. Mai
1907. 112, 390.

Zuständigkeitsbestimmungen über die Führung der

Grundbücher und die Exekutionssachen infolge der
geänderten Abgrenzung der Wiener Gemeindebezirke.
31, 46.

Zustellungsgebühren in bürgerlichen Rechtsangelegen
heiten; Ermäßigung. 34, 49.
-
3wanzigkronen - Jubiläums Landesgoldmünzen,
österreichischen Gepräges; Ausgabe. 72, 305.

Zwanzigkronen Banknoten mit dem Datum vom
31. März 1900, Einziehung, und Ausgabe von Bank-
noten zu 20 Kronen mit dem Datum vom 2. Jänner
1907. 108, 373.

Zwierzyniec, Katastralgemeinde; Ausdehnung der zeit-
lichen Befreiung von der Hauszinssteuer für Neubauten
auf den aufgelassenen Fortifikationsgründen in deren
Gebiete. Gesez. 153, 563.

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Juhalt: M 1. Kaiserliches Patent, betreffend die Einberufung des Landtages von Österreich unter der Enns.

1.

und Nieder-Lausitz und in Istrien; Graf von Hohen

Kaiserliches Patent vom 2. Jänner embs, Feldkirch, Bregenz, Sonnenberg 2c.; Herr von

1908.

betreffend die Einberufung des Landtages

von Österreich unter der Enns.

Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Österreich;

König von Ungarn und Böhmen, von Dalmatien, Kroatien, Slavonien, Galizien, Lodomerien und Junrien; König von Jerusalem 2c.; Erzherzog von Ofterreich; Großherzog von Toscana und Krakau; Herzog von Lothringen, von Salzburg, Steyer, Kärnten, Krain und der Bukowina; Großfürst von Siebenbürgen; Markgraf von Mähren; Herzog von Ober- und Nieder-Schlesien, von Modena, Parma, Piacenza und Guastalla, von Auschwih und Bator, von Teschen, Friaal, Ragusa und Bara; gefürfteter Graf von Habsburg and Tirol, von Kyburg, Görz und Gradisca;

Fürst von Trient and Briren; Markgraf von Ober

Trieft, von Cattaro und auf der windischen Mark; Großwojwod der Wojwodschaft Serbien 2c. 2c. 20. tun kund und zu wissen:

Der auf Grund Unserer Entschließung vertagic Landtag des Erzherzogtumes Österreich unter der

Enns ist auf den 8. Jänner 1908 zur Wiederauftungsort einberufen.

nahme seiner Tätigkeit in seinen geseßlichen Versamm

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