Konstitutionalismus und Verfassungskonflikt: Symposion für Dieter Willoweit

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Dietmar Willoweit, Ulrike Müßig
Mohr Siebeck, 2006 - Law - 289 pages
English summary: The constitutionalism of the 19th century was characterized by the incompatibility of the monarch's prerogative and the chambers' legislative or budget rights. The denial of budget provoked a constitutional conflict, resolved often by the monarch's recourse to the military. This solution by force - outside constitutional categories - is the keynote for understanding German constitutional history between Constitutionalism and Parliamentarism. German description: Der Konstitutionalismus des 19. Jahrhunderts war gepragt von der Inkompatibilitat des Festhaltens an der monarchischen Machtvollkommenheit und der Mitwirkung der Untertanen am Gesetzgebungsverfahren und an der Etatgestaltung. Verweigerte die Volksvertretung ihre Zustimmung zum Budget, fehlten der monarchischen Exekutive die Mittel, die Staatsaufgaben zu erfullen und die Gesetze durchzufuhren. Sowohl in Kurhessen 1850 als auch in Preussen 1862 entstand daraus ein Verfassungskonflikt, der einen verfassungsrechtlichen und politisch-praktischen Ausnahmezustand schuf. Durchsetzen konnte sich in der systemimmanenten Pattsituation derjenige, welcher auch im Ausnahmezustand den Zugriff auf die Machtmittel der Exekutive, namentlich auf das Militar, hatte, also der Monarch. Die Rechtfertigung der machtpolitischen Konfliktlosung durch den Monarchen mit seiner Position als nicht verantwortlicher Trager der einheitlichen Staatsgewalt hat eine zentrale Bedeutung fur das Verstandnis der deutschen Verfassungsgeschichte zwischen Konstitutionalismus und Parlamentarismus.
 

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Contents

Vorwort
1
Peter Landau
9
Peter Moraw
29
Ulrike Müßig
37
Diethelm Klippel
61
Das Verhältnis der drei Gewalten in der Constitution der Cortes
79
Streit um die staatliche Kirchenhoheit
175
Rainer Wahl
197
Hans Boldt
204
Verfassungsgerichtsbarkeit zur Lösung von Verfassungskonflikten?
227
Dieter Grimm
257
Hasso Hofmann
269
Autorenverzeichnis
285
Copyright

Common terms and phrases

About the author (2006)

Ulrike Mussig, ist Professorin fur Burgerliches Recht sowie Deutsche und Europaische Rechtsgeschichte an der Universitat Passau und Mitherausgeber der Schriftenreihe Grundlagen der Rechtswissenschaft.

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