Amtliche Sammlung der Bundesgeseze und Verordnungen der schweizerischen Eidgenossenschaft, Volume 18Gedruckt in der Stämpflischen Buchdruckerei, 1901 - Session laws |
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... land- und milchwirtschaftlichen Versuchs- und Untersuchungsanstalt auf dem Liebefeld bei Bern . ( Vom 29. Juni 1900. ) Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft , nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 19 ...
... land- und milchwirtschaftlichen Versuchs- und Untersuchungsanstalt auf dem Liebefeld bei Bern . ( Vom 29. Juni 1900. ) Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft , nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 19 ...
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... land nicht in angemessenem Umfange zur Ausführung bringt , während im Ausland hergestellte Gegenstände desselben Musters oder Modelles auf seine Veranlassung oder unter Zulassung von seiner Seite eingeführt werden . Hiervon sind ...
... land nicht in angemessenem Umfange zur Ausführung bringt , während im Ausland hergestellte Gegenstände desselben Musters oder Modelles auf seine Veranlassung oder unter Zulassung von seiner Seite eingeführt werden . Hiervon sind ...
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... Land den an der Ausstellung zuge- lassenen gewerblichen Mustern oder Modellen gewährt , auf die Schweiz ausgedehnt . Diese Frist darf jedoch nicht länger sein als sechs Monate , vom Tage der Zulassung des Erzeugnisses zur Ausstellung ...
... Land den an der Ausstellung zuge- lassenen gewerblichen Mustern oder Modellen gewährt , auf die Schweiz ausgedehnt . Diese Frist darf jedoch nicht länger sein als sechs Monate , vom Tage der Zulassung des Erzeugnisses zur Ausstellung ...
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... eingezahlten Gebührenbetrag , sowie das Datum der Bezahlung : 4. das Datum der Ausstellung der Hinterlegungsurkunde ; 5. eventuell das Datum der ersten Hinterlegung im Aus- land zum BG . betr . gewerbliche Muster und Modelle . 147.
... eingezahlten Gebührenbetrag , sowie das Datum der Bezahlung : 4. das Datum der Ausstellung der Hinterlegungsurkunde ; 5. eventuell das Datum der ersten Hinterlegung im Aus- land zum BG . betr . gewerbliche Muster und Modelle . 147.
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Switzerland. 5. eventuell das Datum der ersten Hinterlegung im Aus- land , beziehungsweise dasjenige der Zulassung der betreffenden Erzeugnisse zu einer schweizerischen nationalen oder internationalen Ausstellung ; 6. das Datum der ...
Switzerland. 5. eventuell das Datum der ersten Hinterlegung im Aus- land , beziehungsweise dasjenige der Zulassung der betreffenden Erzeugnisse zu einer schweizerischen nationalen oder internationalen Ausstellung ; 6. das Datum der ...
Contents
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Common terms and phrases
Alkohol Alkoholverwaltung allfällige amtl Anstalt Antrag Artikel Bern beschließt beschlossen vom Nationalrate beschlossen vom Ständerate Beschluß tritt besondere Bestimmungen Bewilligung Bezirksgericht Bezug Botschaft des Bundesrates Bundes Bundesbeitrages Bundesbeschluß betreffend Bundesgesetzes Bundesgesetzes betreffend Bundespräsident Bundesversammlung Bundesversammlung der schweizerischen Conseil Convention Délégué Plénipotentiaire denaturierten Departement des Innern Dezember Domodossola Eidg eidgenössische Finanzdepartement eidgenössischen Einsicht einer Botschaft Eisenbahn Envoyé extraordinaire extraordinaire et Ministre Falle festgesetzt folgende Frachtbrief gebrannte Wasser Gebühr gemäß Gesetzes Gesuche Gewicht Gustav Ador Haye Hinterlegung internationalen Iselle Jahre Juni Kanton St kantonalen Kantonsregierung Kanzler der Eidgenossenschaft Klasse Kreisgericht Kreisamt Landwirtschaftsdepartement lichen Losinhaber Majesté le Roi März Militärdepartements Militärversicherung Ministre plénipotentiaire Monopolgebühr muß Muster oder Modelle Namen des schweiz Nationalrate Neue Folge Oberfeldarzt Pakete Postverwaltung Präsident Protokollführer Ringier Schatzmann schweizerische Bundesrat schweizerische Bundesrat beschließt schweizerischen Eidgenossenschaft Sendungen Sept sofort in Kraft soll sowie Ständerate suisse Toggenburgerbahn Tribunal Vereinigten Schweizerbahnen Verkehr Verordnung Vertrag Verwaltung Vollziehung des vorstehenden Vorschriften vorstehenden Bundesbeschlusses