Amtliche Sammlung der Bundesgeseze und Verordnungen der schweizerischen Eidgenossenschaft, Volume 18Gedruckt in der Stämpflischen Buchdruckerei, 1901 - Session laws |
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... Vertreter der betreffenden Bahnen besondere Vorschriften erlassen für die normal- und schmalspurigen Nebenbahnen und die Straßen- bahnen mit mechanischem Betrieb zur Bedienung des Lokal- verkehrs , für die Bergbahnen , die nur während ...
... Vertreter der betreffenden Bahnen besondere Vorschriften erlassen für die normal- und schmalspurigen Nebenbahnen und die Straßen- bahnen mit mechanischem Betrieb zur Bedienung des Lokal- verkehrs , für die Bergbahnen , die nur während ...
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... Ordnungsnummer jedes einzelnen , in der Ecke rechts unten die Unterschrift desjenigen , der das Gesuch einreicht , sei es der Erfinder selbst oder sein Vertreter . Art . 29. Aus der Umwandlung von Zusatzpatent- gesuchen hervorgegangenen ...
... Ordnungsnummer jedes einzelnen , in der Ecke rechts unten die Unterschrift desjenigen , der das Gesuch einreicht , sei es der Erfinder selbst oder sein Vertreter . Art . 29. Aus der Umwandlung von Zusatzpatent- gesuchen hervorgegangenen ...
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... Vertreter schriftlich eingereichten Gesuches kann das ursprüngliche Einreichungsdatum des bezüglichen Patentgesuches auf ein späteres Datum als Prioritätsdatum verschoben werden . Art . 30. Ergiebt die in Art . 22 vorgesehene Prüfung ...
... Vertreter schriftlich eingereichten Gesuches kann das ursprüngliche Einreichungsdatum des bezüglichen Patentgesuches auf ein späteres Datum als Prioritätsdatum verschoben werden . Art . 30. Ergiebt die in Art . 22 vorgesehene Prüfung ...
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... Vertreter , eine Mahnung mit dem Bemerken , daß sein Patent un- widerruflich erlischt , wenn die Gebühr nicht innert 3 Mo- naten nach dem Verfalltag einbezahlt wird . Unterbleibt die Entrichtung der Gebühr innert dieser Frist , so ...
... Vertreter , eine Mahnung mit dem Bemerken , daß sein Patent un- widerruflich erlischt , wenn die Gebühr nicht innert 3 Mo- naten nach dem Verfalltag einbezahlt wird . Unterbleibt die Entrichtung der Gebühr innert dieser Frist , so ...
Page 129
... Vertreter die Hinterlegung eines Musters oder Modelles vor- nehmen und die aus der Hinterlegung hervorgehenden Rechte geltend machen . Der Vertreter ist zur Vertretung in dem nach Maß- gabe dieses Gesetzes stattfindenden Verfahren ...
... Vertreter die Hinterlegung eines Musters oder Modelles vor- nehmen und die aus der Hinterlegung hervorgehenden Rechte geltend machen . Der Vertreter ist zur Vertretung in dem nach Maß- gabe dieses Gesetzes stattfindenden Verfahren ...
Contents
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Common terms and phrases
Alkohol Alkoholverwaltung allfällige amtl Anstalt Antrag Artikel Bern beschließt beschlossen vom Nationalrate beschlossen vom Ständerate Beschluß tritt besondere Bestimmungen Bewilligung Bezirksgericht Bezug Botschaft des Bundesrates Bundes Bundesbeitrages Bundesbeschluß betreffend Bundesgesetzes Bundesgesetzes betreffend Bundespräsident Bundesversammlung Bundesversammlung der schweizerischen Conseil Convention Délégué Plénipotentiaire denaturierten Departement des Innern Dezember Domodossola Eidg eidgenössische Finanzdepartement eidgenössischen Einsicht einer Botschaft Eisenbahn Envoyé extraordinaire extraordinaire et Ministre Falle festgesetzt folgende Frachtbrief gebrannte Wasser Gebühr gemäß Gesetzes Gesuche Gewicht Gustav Ador Haye Hinterlegung internationalen Iselle Jahre Juni Kanton St kantonalen Kantonsregierung Kanzler der Eidgenossenschaft Klasse Kreisgericht Kreisamt Landwirtschaftsdepartement lichen Losinhaber Majesté le Roi März Militärdepartements Militärversicherung Ministre plénipotentiaire Monopolgebühr muß Muster oder Modelle Namen des schweiz Nationalrate Neue Folge Oberfeldarzt Pakete Postverwaltung Präsident Protokollführer Ringier Schatzmann schweizerische Bundesrat schweizerische Bundesrat beschließt schweizerischen Eidgenossenschaft Sendungen Sept sofort in Kraft soll sowie Ständerate suisse Toggenburgerbahn Tribunal Vereinigten Schweizerbahnen Verkehr Verordnung Vertrag Verwaltung Vollziehung des vorstehenden Vorschriften vorstehenden Bundesbeschlusses