248.

Verordnung der Ministerien der Finanzen, des Handels und des Ackerbaues

vom 29. November 1913,

betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen der Erläuterungen zum Zolltarife vom 13. Februar 1906.

Die nachfolgenden Bestimmungen der auf Grund des Artikels V des Zolltarifgesetzes vom 13. Februar 1906, R. G. Bl. Nr. 20, mit Kundmachung vom 13. Juni 1906, R. G. Bl. Nr. 115, hinausgegebenen Erläuterungen zum Zolltarife werden in folgender Weise ergänzt, beziehungsweise abgeändert:

Nach dem genannten Alinea sind als neue Abfäße einzuschalten:

Die echten und imitierten Pergamentpapiere dieser Nummer unterscheiden sich von den Packpapieren der Nr. 287 und den n. b. b. Papieren der Nr. 296 hauptsächlich durch ihre Fettdichtigkeit. In Zweifelsfällen ist ein Muster von zirka 2 dm2 des zu untersuchenden Papieres — das vorher genau darauf zu prüfen ist, ob es nicht sein durchlöchert ist - auf weißes Schreibpapier zu legen; hierauf_sind auf das zu untersuchende Papier 10 Tropfen Knochenöl zu tropfen. Sind nach Verlauf von 2 Minuten auf dem untergelegten Schreibpapier keine Fettflecke wahrzunehmen, so ist das untersuchte Papier als echtes oder imitiertes Bergamentpapier dieser Nummer, im entgegengesezten Falle nach seiner sonstigen Beschaffenheit als Packpapier nach Nr. 287 oder als n. b. b. Papier nach Nr. 296 zu behandeln.

Wegen Unterscheidungsmerkmalen des Pacpapieres s. Bem. 1 zu Nr. 287.

In der siebenten Zeile des Alineas 2 der Bem.

In der in Bem. 1, Alinea 4 zu Nr. 19 enthaltenen Aufzählung der der Brüsseler Konvention bei-u Nr. 324 ist an Stelle des Wortes „stets" zu sezen getretenen Staaten sind Großbritannien und Italien zu streichen.

Im dritten Sage des ersten Alinea der allg. Bem. III zu den 1. XXII-XXV und in Alinea 4 der Bem. zu Nr. 220 ist nach dem Worte (Wollkrepp)" cinzufügen:

ferner zur Kunstblumenfabrikation.

das Wort „meist".

Alinea 1 der Bem. 4 zu Nr. 328 ist durch folgende Bestimmung zu ergänzen:

Diese sind von der Behandlung nach Nr. 328 e auch dann nicht ausgeschlossen, wenn sie untereinander ein zusammenhängendes Stück bilden (z. B. die unteren Halsteile mit den Klauen, oder dieje mit den Flemmen 2c.), jedoch keine Teile des Rückenstückes (Kroupons) enthalten.

In der vierten Zeile der Bem. 3, Alinea 1 zu

Nach Alinea 1 der Bem. 1 zu Nr. 287 ist fol- Nr. 329 ist das Wort: „gezogenes“ zu streichen. gendes neue Alinea einzuschalten:

Wegen Unterscheidung der Packpapiere von den echten und imitierten Pergamentpapieren s. Alinea 6 der Bem. zu Nr. 291.

In Bem. 1 zu Nr. 353 ist in der dritten Zeile nach u. dgl." einzufügen: „(auch Karnissen)".

In Bem. 5 zu der allg. Anm. 2 a zu In der 12. bis 14. Zeile des Alinea 4 der l. XXXVIII ist das Alinea 2 und weiters im Bem. zu Nr. 291 sind die Worte: Alinea 3 in der zweiten Zeile das Wort „gleichfalls“ zu streichen.

über eine

Fleck und

Juhalt: (No 249 und 250.) 249. Kundmachung, betreffend die durch Frankreich erfolgte Ratifikation des Übereinkommens vom 6. Juli 1906 zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken bei den Armeen im Felde. 250. Verordnung, betreffend einige Abänderungen der Anleitungen zur Untersuchung von zucker- und alkoholhältigen Waren.

249.

Kundmachung des Minifteriums für Landesverteidigung vom 5. Oktober 1913,

betreffend die durch Frankreich erfolgte Rati fikation des Übereinkommens vom 6. Juli 1906 zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken bei den Armeen im Felde.

stimmung des Gehaltes an unverändertem Alkohol in

Parfüms, Essenzen und dergleichen (Anleitung III,

Finanzministerialverordnung vom 5. Mai 1902,

R. G. Bl. Nr. 102), zur Bestimmung des Gehaltes

von unverändertem Alkohol im Essigäther (Abschnitt C der Beilage C zur Ministerialverordnung vom 25. Mai 1903, R. G. Bl. Nr. 135), zur Untersuchung von dierten Früchten, Kompotten und Marmeladen und Zuckerln, Bonbons, Fruchtsirupen, Schokoladen, kanvon zuckerhaltigen Flüssigkeiten und Likören (Abschnitt A und B der Beilage A zu § 2 der Anlage A zu § 20 der Zuckersteuer-Vollzugsvorschrift vom 29. August 1903, R. G. Bl. Nr. 176), endlich zur Das am 6. Juli 1906 zu Genf unterzeichnete | Zuckerbestimmung in kondensierter Milch (FinanzÜbereinkommen zur Verbesserung des Loses der Ver- ministerialverordnung vom 18. März 1910, R. G. Bl. wundeten und Kranken bei den Armeen im Felde, Nr. 56), abgeändert und haben zu lauten wie folgt: R. G. Bl. Nr. 191 von 1911, hat außer den in der Kundmachung vom 5. Juli 1912, R. G. Bl. Nr. 180, angeführten Staaten nunmehr auch Frankreich ratifiziert.

250.

Georgi m. p.

I. Untersuchung von Buckerln, Schokolade, kandierten Früchten, Kompotten, Marmeladen uff.

Der Gang der Analyse hängt in erster Linie davon ab, ob sich die zu untersuchende Probe in

Verordnung des Finanzministeriums Wasser vollständig löst oder nicht.

vom 29. November 1913,

betreffend einige Abänderungen der An. A. Die Probe löst sich in Wasser vollständig oder leitungen zur Untersuchung von zucker

und alkoholhältigen Waren.

Im Einvernehmen mit dem föniglich ungarischen

nahezu vollständig.

a) Bereitung der Lösung.

Ungefähr 40 bis 50 g der möglichst gut zer

Finanzministerium werden die Anleitungen zur Bekleinerten und durchgemischten Probe werden genau

gewogen und in einem 250 cm3-Meßkolben in destillier- weiter, bis das Thermometer 68 bis 70° C zeigt und tem Wasser unter mäßigem Erwärmen gelöst 1). Nach erhält bei dieser Temperatur unter öfterem Um dem Erkalten fügt man 5 cm3 Bleiessig und 10 cm3 schwenken 5 Minuten. Dann wird rasch abgekühlt, mit einer 10%。igen Lösung von kristallisiertem Natrium- | Natronlauge fast neutralisiert und mit Wasser bis zur sulfat hinzu, füllt zur Marke auf, schüttelt gut um und Marke aufgefüllt. filtriert. Sollten 5 cm3 Bleiessig nicht ausreichen, so wird eine größere Menge, dann aber auch entsprechend mehr Natriumsulfat zugesezt.

Das Erhitzen geschieht möglichst rasch unter öfterem Umschwenken auf einem nicht zu engmaschigen Drahtneß, das mit einem, der Weite des Becherglases entsprechend, freisförmig ausgeschnittenen Stüd In manchen Fällen wird es zweckmäßig sein, urmeiden. Bei Beginn des wallenden Kochens wird die Asbestpappe bedeckt ist, um seitliche Erhigung zu verAbwage das Normalgewicht 26'048 g, das ist 65'12 g auf 250 cm3 oder das halbe Normalgewicht zu verlamme etwas verkleinert, worauf man 2 Minuten im wenden, andernfalls ist die bei der Polarisation er Kochen erhält; dann wird mit ungefähr 70 cm3 faltem haltene Zahl entsprechend umzurechnen, um die Pro Wasser verdünnt und mittels einer Saugvorrichtung zente Rohrzucker in der untersuchten Ware zu erhalten. sofort durch ein gewogenes Asbeströhrchen filtriert.