Datum des Gesezes, Batentes oder der Berordnung Inhalt Enthalten unter Nummer Seite Kundmachung des Eisenbahnministeriums, betreffend die Konzessionierung einer Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Errichtung einer Expositur Verordnung des Handelsministeriums, womit einige Bestimmungen der Verord- Verordnung des Handelsministeriums, betreffend die Abänderung einiger Be- Verordnung des Justizministers über die Erfordernisse zur Anstellung bei einem Verordnung des Ministeriums für öffentliche Arbeiten, betreffend die Aufhebung Zweites Repertorium. Alphabetisches Verzeichnis der vom 1. Jänner bis 31. Dezember 1913 durch das Reichsgesekblatt (LXV. Jahrgang, I. bis XCVII. Stück) kundgemachten Geseke, Verordnungen usw.*) Ach, Nebenzollamt; Erweiterung der Verzollungsbefugnisse. | Alkoholhältige Waren; Abänderung der Anleitungen zu 201, 797. deren Untersuchung. 250, 887. Aching-Peuerbach, Lokalbahnkonzession vom 13. Oktober Amerita, vereinigte Staaten; Schiedsvertrag mit der 1907; Abänderung. 4, 9. Ärarische Grundparzellen im XVI. Wiener Gemeindebezirke; Veräußerung. Gefeß. 10, 15. Agram (Bahnhof), ungar. Zollerpositur; Ermächtigung zur Abfertigung von Postsendungen mit lebenden Pflanzen und Spielkarten 2c. 34, 105. Aktenerneuerungen bei öffentlichen Behörden und Ämtern; Gebührenbefreiungen aus diesem Anlasse. Gefeß. 138, 409; Durchführungsverordnung. 217, 819. Aktivitätszulagen: der Staatsbeamten; Änderung in der Einreihung mehrerer Orte in das bezügliche Schema. 216, 818. des systemisierten Lehrerpersonales an den römischkatholischen und griechisch-katholischen theologischen Diözesanlehranstalten und den theologischen Zentrallehranstalten zu Görz und Zara; Abänderung des § 1 der Min. Vdg. vom 26./8. 1908. 57, 181. österr.-ungar. Monarchie. 190, 769. Analysenzertifikate für zur Ausfuhr nach Italien bestimmte Biersendungen; Ausstellung seitens der landwirtschaftlich-chemischen Versuchsstation in Görz. 110, 345. Anlehen, mährisches Landes-; Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien. Gejez. 76, 287. Ansageposten in Weißbach; Umwandlung in eine Zollexpositur. 224, 827. Ansageverfahren, summarisches; Ermächtigung mehrerer Zollämter zur Anwendung desselben. 32, 67; 116, 353. Anstellung bei einem Zivilgerichtsdepositenamte; Erfordernisse. 271, 930. Anzeigepflichtige Krankheiten; Gesey. 67, 221. Arbeiterschus; Abänderung, bezw. Ergänzung des § 74 der Gewerbeordnung. Gesez. 74, 285. Arbeiter-Unfallversicherung; Ausdehnung auf die Betriebe der Seeschiffahrt und Seefischerei. Gefeß. 25, 45; Beginn der Wirksamkeit. 220, 825; Einteilung der Seeschiffahrtsbetriebe in Gefahrenklassen. 255, 901; Feststellung u. Anzeige von Unfällen in den Betrieben der Seeschiffahrt. 270, 927. *) Anmerkung. Bei jedem Schlagworte wurden zwei Zahlen angeführt, wovon die erste die Nummer des Gesezes usw., die zweite die Seite bezeichnet, auf welcher das Gesetz usw. enthalten ist. Um den Unterschied dieser Bezeichnung augenfällig zu machen, wurde für die Seitenzahl eine fettere Schriftart gewählt. Arbeiterwohnungen im Sinne des Gesetzes vom 8. Juli | Bank, österr.-ungar. (Fortseßung): 1902; Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher Wohnungen in den politischen Bezirken: Ausfig. 241, 860; Biala. 237, 859; Bieliz. 237, 859; Bregenz. 238, 859; Brünn. 239, 859; Feldkirch. 238, 859; Freistadt (Schlesien). 237, 859; Gablonz. 241, 860; Krakau (Stadt). 240, 860; Lemberg (Umgebung). 240, 860; Mährisch-Ostrau. 239, 859; Biljen. 241, 860; Podgórze. 240, 860; Reichenberg (Umgebung). 241, 860; Stanislau. 240, 860; Tetschen. 241, 860; Urfahr. 242, 861. Einziehung der Banknoten zu 20 Kronen mit dem Datum vom 2. Jänner 1907 und Ausgabe solcher mit dem Datum vom 2. Jänner 1913. 207, 803. Banknoten sich „Bank, österr.-ungar.". Bau der Wasserstraßen, Gewerbeinspektorat für denselben in Prag; Wirkungskreis. 121, 366. Bauvereinigungen, gemeinnüßige; Gewährung von kündbaren, verzinslichen Vorschüssen und kurzfristigen Darlehen an solche. Gefeß. 197, 794; Durchführungsverordnung. 230, 832. Arco, Gemeinde; Einreihung in die VI. Kl. des Militär- Berichtigung, Druckfehler-, zur Nr. 21 im IX. Stüde vom zinstarifes. 75, 287. Afsanierungsrahon in Prag; neuerliche Abänderung des Gesezes vom 11. Februar 1893. Gesez. 50, 159. Auflösung der Landtage sieh „Landtage“. Auktionshalle, gerichtliche, in Pola; Errichtung. 234, 847. Ausfuhr von Pferden; Aufhebung des Verbotes vom 29. November 1912. 212, 813. Anspih (Station)—Stadt Auspiz, Lokalbahnkonzession vom 20. April 1894; Abänderung der Ministerial-Kundmachung vom 7. September 1909, betreffend die Übertragung derselben. 210, 812. Auffig, politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne des Gesezes vom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 241, 860. Autorisierte Ziviltechniker; Einteilung in Kategorien. 77, 288. Baden, Frauengewerbeschule für Weißnähen u. Kleider- Baden-Vöslau, elektrische Lokalbahn; Abänderung der Bäume; Rechtsverhältnisse an stehenden Bäumen als selb- Bank, öfterr.-ungar.: Einziehung der Banknoten zu 100 Kronen mit dem Jahre 1913. 48, 157. Beuterecht sich „Schiffahrtswesen“. Bezirksgerichte: Czudyn; Aktivierung. 166, 447. Holleschau; Ausscheidung der Gemeinden Štip u. Kaltern; Ausscheidung mehrerer Gemeinden. 196, 793. Neustadt an der Tafelsichte; Aktivierung. 103, 329. Wisowiß; Ausscheidung mehrerer Gemeiden. 81, 298. Bezirkshauptmannschaften: Brody; Verminderung der Zahl der Mitglieder der Elbogen; Errichtung. 226, 828; Bildung eines neuen Falkenau; Ausscheidung des Gerichtsbezirkes Elbogen. Kamionka; Verminderung der Zahl der Mitglieder der Kralup; Errichtung. 226, 828; Bildung eines neuen Radziechów; Bildung eines Erwerbsteuerveranlagungsbezirkes. 72, 283. Bezirkshauptmannschaften (Fortsetzung): Schlan; Ausscheidung der Gerichtsbezirke Kralup und Briefmarken; Anderung in der Ausstattung jener von 1 bis 35 Heller, Auflassung der Briefmarken zu 50 Heller u. Einführung solcher zu 72 heller. 18, 21. Sieh auch „Portomarken“. Bezüglich Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner von Arbeiterwohnungen (Gesetz vom 8. Juli | Bród, ungar. Hauptzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung 1902) in den einzelnen politischen Bezirken, sieh von Postsendungen mit lebenden Pflanzen. 34, 105. „Arbeiterwohnungen“. Biala, politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne des Gesetzes vom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 237, 859. Bielis: politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne des Gefeßes vom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 237, 859. Stadtgemeinde; Abänderung der Hauszinssteuer Einzahlungstermine. 29, 66. Biersendungen nach Italien; Ermächtigung der landwirt schaftlich-chemischen Versuchsstation in Görz zur Ausstellung von Analysenzertifikaten für solche. 110, 345. Böhmen: Justizbehörden; Auszahlungen durch die Postsparkasse für deren Rechnung. 117, 353. Auflösung des Landtages. 150, 425. Börsen, inländische (Wien, Prag und Triest); Schlußeinheiten der an denselben notierten Effekten als Grundlage für die Bemessung der Effektenumsagsteuer. 21, 23; Richtigstellung. 48, 157. Borysław; Errichtung eines Polizeikommissariates. 30, 66. Bosnien und Hercegovina; Festseßung der zur gebühren- | freien Abfertigung dahin zulässigen Zuckermenge für das Jahr 1914. 261, 911. Brody: Bezirkshauptmannschaft; Verminderung der Zahl der Hauptzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Brünn, politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne Bukowina: Errichtung einer Ingenieurkammer; Geseß. 3, 5; Durchführungsverordnung. 147, 416. Verbotszone für Luftfahrzeuge. 11, 15; 253, 898. Verlängerung der Wirksamkeit der Minist. Vdg. vom 6.4. 1910, betreffend die zeitweise Abkürzung des richterlichen Vorbereitungsdienstes, für den Oberlandesgerichtssprengel Lemberg. 62, 186. Justizbehörden; Auszahlungen durch die Postsparkajje für deren Rechnung. 215, 817. Bulgarien; Verbot, bezw. Beschränkung der Ein- u. Durchfuhr gewisser Waren u. Gegenstände aus Bulgarien wegen Choleragefahr. 160, 439; 199, 794. Bozen-St. Jakob, elektrische Kleinbahn; Konzession. 267, Busatti, Zollerpositur; Errichtung. 108, 344. 921. Dalmatien: Errichtung einer Ingenieurkammer; Gejeß. 3, 5; Durchführungsverordnung. 87, 308. Verbotszone für Luftfahrzeuge. 11, 15; 253, 898. Gebührenerleichterungen für das Verfahren zur Durchführung des Landesgejeßes vom 28. März 1911, betreffend die Rechtsverhältnisse an stehenden Bäumen als selbständigen Sachen; Gesez. 137, 409. Finanzbehörden; Auszahlungen durch die Postsparkasse für deren Rechnung. 260, 910. Dekanats (Vikariats-)Amter: Festsetzung, bezw. Regelung der fassionsmäßigen Ausgabspost zu deren Führung: Cles. 13, 18. Denno. 13, 18. Dürnholz. 17, 21. Elbogen. 55, 179. Folgaria. 13, 18. Levico. 13, 18. Olpiny. 154, 428. Ossana. 13, 18. Rudki. 61, 186. Schattau. 17, 21. Denaturierungsmittel für Branntwein sich „Branntwein". Depofitenämter, gerichtliche, sich „Gerichtswesen". Dienstzeit in einem Handelsgewerbe sich „Gewerbewesen“. Doppelbesteuerungen, Vermeidung; Staatsvertrag mit Bayern. 243, 863. Dornbirn, Hauptzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Effektenumfasstener sich „Steuern". Ehrwald: (Tirol), Hauptzollamt II. KI. am Bahnhof; Errichtung. 109, 344; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Bilanzen. 211, 813. (zu Grießen in Bayern), Umwandlung des dortigen österr. Hauptzollamtes in eine Expositur. 109, 344. Eichwesen: Eichordnung für die Binnenschiffahrt auf der Elbe. 244, 867. Prüfung und Beglaubigung der ausschließlich für den Gebrauch in Postämtern bestimmten, zur Abwage von Postpaketen dienenden Neigungswagen. 256, 903. Peuer Mirniß-St. Erhard (Lokalbahn). 209, 807. Neumarkt-Kallham Weizenkirchen, Aching bach vom 13./10. 1907; Abänderung. 4, 9. Olmüz Umgebung (elektrische Kleinbahn); Fortsegungslinie. 205, 801. Ruprechtshofen-Gresten (Lokalbahn). 40, 115. Treffen -Johannisthal (Karmel) (Lokalbahn] vom 23.5. 1908; Abänderung. 115, 351. Unterkrainerbahnen vom 16./12. 1891; Abänderung. 115, 351. Wien (elektrische Kleinbahnlinien im XIII., XVIII. und XXI. Bezirk). 23, 39. Eisenbahnverwaltung (Staats-); Anzeige der von derselben abgeschlossenen Rechtsgeschäfte zur Gebührenbemessung. 27, 65. Elbe; Eichordnung für die Binnenschiffahrt. 244, 867. d |