Kundmachung des Eisenbahnministeriums, betreffend die Konzessionierung einer Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Errichtung einer Expositur Verordnung des Handelsministeriums im Einvernehmen mit dem Ministerium Verordnung des Handelsministeriums, womit einige Bestimmungen der Verord- Verordnung des Handelsministeriums, betreffend die Abänderung einiger Be- Verordnung des Justizministers über die Erfordernisse zur Anstellung bei einem Verordnung des Ministeriums für öffentliche Arbeiten, betreffend die Aufhebung Zweites Repertorium. Alphabetisches Verzeichnis der vom 1. Jänner bis 31. Dezember 1913 durch das Reichsgesetzblatt (LXV. Jahrgang, I. bis XCVII. Stück) kundgemachten Geseke, Verordnungen usw.*) Ach, Nebenzollamt; Erweiterung der Verzollungsbefugnisse. | Alkoholhältige Waren; Abänderung der Anleitungen zu 201, 797. deren Untersuchung. 250, 887. Aching—Peuerbach, Lokalbahnkonzession vom 13. Oktober Amerika, vereinigte Staaten; Schiedsvertrag mit der 1907; Abänderung. 4, 9. Acquabona d'Ampezzo, Nebenzollamt; Errichtung einer Expositur in Pian (Tirol). 264, 914. Advokaten; Ausfolgung von Postsendungen an deren Substituten. 9, 14. österr.-ungar. Monarchie. 190, 769. Analysenzertifikate für zur Ausfuhr nach Italien bestimmte Biersendungen; Ausstellung seitens der landwirtschaftlich-chemischen Versuchsstation in Görz. 110, 345. Anlehen, mährisches Landes-; Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien. Gesez. 76, 287. Advokaturspraris; Einrechnung einzelner militärischer Dienstleistungen in die Zeit derselben. Gesey. 139, 410. Ägyptische Lire (ägyptische Pfunde), deren Umrechnung bei der Bemessung und Entrichtung der Stempel u. unmittelbaren Gebühren sowie der Effektenumsatzsteuer. Ansageposten in Weißbach; Umwandlung in eine Zoll 222, 827. Ärarische Grundparzellen im XVI. Wiener Gemeindebezirke; Veräußerung. Geseß. 10, 15. Agram (Bahnhof), ungar. Zollerpositur; Ermächtigung zur Abfertigung von Postsendungen mit lebenden Pflanzen und Spielkarten 2c. 34, 105. Aktenerneuerungen bei öffentlichen Behörden und Ämtern; Gebührenbefreiungen aus diesem Anlasse. Gefeß. 138, 409; Durchführungsverordnung. 217, 819. Aktivitätszulagen: der Staatsbeamten; Änderung in der Einreihung mehrerer Orte in das bezügliche Schema. 216, 818. des systemisierten Lehrerpersonales an den römischkatholischen und griechisch-katholischen theologischen Diözesanlehranstalten und den theologischen Zentrallehranstalten zu Görz und Zara; Abänderung des § 1 der Min. Vdg. vom 26./8. 1908. 57, 181. expositur. 224, 827. Ansageverfahren, summarisches; Ermächtigung mehrerer Zollämter zur Anwendung desselben. 32, 67; 116, 353. Anstellung bei einem Zivilgerichtsdepositenamte; Erfordernisse. 271, 930. Anzeigepflichtige Krankheiten; Gesey. 67, 221. Arbeiterschuß; Abänderung, bezw. Ergänzung des § 74 der Gewerbeordnung. Geseß. 74, 285. Arbeiter-Unfallversicherung; Ausdehnung auf die Betriebe der Seeschiffahrt und Seefischerei. Gesey. 25, 45; Beginn der Wirksamkeit. 220, 825; Einteilung der Seeschiffahrtsbetriebe in Gefahrenklassen. 255, 901; Feststellung u. Anzeige von Unfällen in den Betrieben der Seeschiffahrt. 270, 927. Anmerkung. Bei jedem Schlagworte wurden zwei Zahlen angeführt, wovon die erste die Nummer des Gesezes usw., die zweite die Seite bezeichnet, auf welcher das Gesetz usw. enthalten ist. Um den Unterschied dieser Bezeichnung augenfällig zu machen, wurde für die Seitenzahl eine fettere Schriftart gewählt. Arbeiterwohnungen im Sinne des Gejeßes vom 8. Juli | Bank, österr.-ungar. (Fortseßung): 1902; Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher Wohnungen in den politischen Bezirken: Ausfig. 241, 860; Biala. 237, 859; Bielit. 237, 859; Bregenz. 238, 859; Brünn. 239, 859; Feldkirch. 238, 859; Freistadt (Schlesien). 237, 859; Gablonz. 241, 860; Krakau (Stadt). 240, 860; Lemberg (Umgebung). 240, 860; Mährisch-Ostrau. 239, 859; Biljen. 241, 860; Podgórze. 240, 860; Reichenberg (Umgebung). 241, 860; Stanislau. 240, 860; Tetschen. 241, 860; Urfahr. 242, 861. Arco, Gemeinde; Einreihung in die VI. Kl. des Militärzinstarifes. 75, 287. Afsanierungsrayon in Prag; neuerliche Abänderung des Gesezes vom 11. Februar 1893. Gesez. 50, 159. Auflösung der Landtage sieh „Landtage". Auktionshalle, gerichtliche, in Pola; Errichtung. 234, 847. Ausfuhr von Pferden; Aufhebung des Verbotes vom 29. November 1912. 212, 813. Auspis (Station)-Stadt Auspiz, Lokalbahnkonzession vom 20. April 1894; Abänderung der Ministerial-Kundmachung vom 7. September 1909, betreffend die Übertragung derselben. 210, 812. Auffig, politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne des Gesezes vom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 241, 860. Autorisierte Ziviltechniker; Einteilung in Kategorien. 77, 288. Baden, Frauengewerbeschule für Weißnähen u. Kleider- Baden-Vöslau, elektrische Lokalbahn; Abänderung der Bäume; Rechtsverhältnisse an stehenden Bäumen als selb- Bank, öfterr.-ungar. : Einziehung der Banknoten zu 100 Kronen mit dem Einziehung der Banknoten zu 20 Kronen mit dem Datum vom 2. Jänner 1907 und Ausgabe solcher mit dem Datum vom 2. Jänner 1913. 207, 803. Banknoten sich „Bank, österr.-ungar.“. Bau der Wasserstraßen, Gewerbeinspektorat für denselben. in Prag; Wirkungsfreis. 121, 366. Bauvereinigungen, gemeinnüßige; Gewährung von fündbaren, verzinslichen Vorschüssen und kurzfristigen Darlehen an solche. Gefeß. 197, 794; Durchführungsverordnung. 230, 832. Bezirkshauptmannschaften: Brody; Verminderung der Zahl der Mitglieder der Elbogen; Errichtung. 226, 828; Bildung eines neuen Falkenau; Ausscheidung des Gerichtsbezirkes Elbogen. Kamionka; Verminderung der Zahl der Mitglieder der Kralup; Errichtung. 226, 828; Bildung eines neuen Radziechów; Bildung eines Erwerbsteuerveranlagungsbezirkes. 72, 283. Bezirkshauptmannschaften (Fortsetzung): Schlan; Ausscheidung der Gerichtsbezirke Kralup und Briefmarken; Anderung in der Ausstattung jener von 1 bis 35 Heller, Auflassung der Briefmarken zu 50 Heller u. Einführung solcher zu 72 heller. 18, 21. Sieh auch „Portomarken". Bezüglich Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner von Arbeiterwohnungen (Gesetz vom 8. Juli | Bród, ungar. Hauptzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung 1902) in den einzelnen politischen Bezirken, sieh von Postsendungen mit lebenden Pflanzen. 34, 105. Arbeiterwohnungen“. Biala, politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne des Gesetzes vom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 237, 859. Bielis: politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne des Gesezes vom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 237, 859. Stadtgemeinde; Abänderung der Hanszinssteuer-Einzahlungstermine. 29, 66. Biersendungen nach Italien; Ermächtigung der landwirt schaftlich-chemischen Versuchsstation in Görz zur Ausstellung von Analysenzertifikaten für solche. 110, 345. Böhmen: Justizbehörden; Auszahlungen durch die Postsparkasse Börsen, inländische (Wien, Prag und Triest); Schluß- Borysław; Errichtung eines Polizeikommissariates. 30, 66. Bosnien und Hercegovina; Festseßung der zur gebührenfreien Abfertigung dahin zulässigen Zuckermenge für das Jahr 1914. 261, 911. Brody: Bezirkshauptmannschaft; Verminderung der Zahl der Hauptzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Brünn, politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne Bukowina: Errichtung einer Ingenieurkammer; Geseß. 3, 5; Durchführungsverordnung. 147, 416. Verbotszone für Luftfahrzeuge. 11, 15; 253, 898. Verlängerung der Wirksamkeit der Minist. Vdg. vom 6.4. 1910, betreffend die zeitweise Abkürzung des richterlichen Vorbereitungsdienstes, für den Oberlandesgerichtssprengel Lemberg. 62, 186. Justizbehörden; Auszahlungen durch die Postsparkasse für deren Rechnung. 215, 817. Bulgarien; Verbot, bezw. Beschränkung der Ein- u. Durchfuhr gewisser Waren u. Gegenstände aus Bulgarien wegen Choleragefahr. 160, 439; 199, 794. Bozen-St. Jakob, elektrische Kleinbahn; Konzession. 267, Bufatti, Zollexpositur; Errichtung. 108, 344. 921. Dalmatien: Errichtung einer Ingenieurkammer; Gejeß. 3, 5; Durchführungsverordnung. 87, 308. Verbotszone für Luftfahrzeuge. 11, 15; 253, 898. Gebührenerleichterungen für das Verfahren zur Durchführung des Landesgejeßes vom 28. März 1911, betreffend die Rechtsverhältnisse an stehenden Bäumen als selbständigen Sachen; Gesez. 137, 409. Finanzbehörden; Auszahlungen durch die Postiparkajje für deren Rechnung. 260, 910. Dekanats (Vikariats-)Amter: Festsetzung, bezw. Regelung der fassionsmäßigen Ausgabspost zu deren Führung: Cles. 13, 18. Denno. 13, 18. Dürnholz. 17, 21. Elbogen. 55, 179. Folgaria. 13, 18. Levico. 13, 18. Ossana. 13, 18. Rudki. 61, 186. Schattau. 17, 21. Denaturierungsmittel für Branntwein sich „Branntwein". Depofitenämter, gerichtliche, sieh „Gerichtswesen". Dienstzeit in einem Handelsgewerbe sich „Gewerbewejen“. Doppelbesteuerungen, Vermeidung; Staatsvertrag mit Bayern. 243, 863. Dornbirn, Hauptzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Effektenumfasstener sich „Steuern". Ehrwald: (Tirol), Hauptzollamt II. 1. am Bahnhof; Errichtung. 109, 344; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Bilanzen. 211, 813. (zu Grießen in Bayern), Umwandlung des dortigen österr. Hauptzollamtes in eine Expositur. 109, 344. Eichwesen: Eichordnung für die Binnenschiffahrt auf der Elbe. 244, 867. Prüfung und Beglaubigung der ausschließlich für den Gebrauch in Postämtern bestimmten, zur Abwage von Postpaketen dienenden Neigungswagen. 256, 903. Einhundertkronen-Banknoten mit dem Datum vom 2. Jänner 1910; Einziehung. 96, 316. Ein- u. Durchführ-Verbote, bezw. Beschränkung der Ein- u. Durchfuhr gewisser Waren u. Gegenstände wegen Choleragefahr aus: Bulgarien. 160, 439; 199, 794; Serbien. 160, 439; 199, 794; Einzahlungstermine für die Hauszinssteuer sich „Steuern" Eisenbahn (Lokalbahn) Schlan—Katschiz; Auflassung des Personenverkehres. 227, 829. Eisenbahnfrachtverkehr, Internationales Ubereinkommen über denselben vom 14. Oktober 1890; Liste der Eisenbahnstrecken, auf welche dasselbe Anwendung findet. 53, 163. Eisenbahnkonzessionen: vom Auspis (Station)-Stadt Auspit vom 20./4. 1894; Baden-Vöslau (elektrische Lokalbahn) vom 29./7. 1892 u. Kundmachung vom 19./11. 1898; Abänderung. 232, 846. Bozen-St. Jakob (elektrische Kleinbahn). 267, 921. Gries bei Bozen (Erzherzog Heinrich-PromenadePension Germania) vom 25./9. 1911; Fristerstreckung für die Bauvollendung und Inbetriebseßung. 19, 22; neuerliche Fristerstreckung. 225, 828. Karlsbad (elektrische Kleinbahn). 170, 451. Klagenfurt-Umgebung (elektrische Kleinbahn). 162, 442. Lana-Burgstall-Oberlana (Lokalbahn). 259, 905. Linz (elektrische Kleinbahnlinie im Stadtgebiet). 128, 372. Mirniß-St. Erhard (Lokalbahn). 209, 807. Neumarkt-Kallham - Weizenkirchen, Aching – Peuerbach vom 13./10. 1907; Abänderung. 4, 9. Olmüş Umgebung (elektrische Kleinbahn); Fortsezungslinie. 205, 801. Ruprechtshofen-Gresten (Lokalbahn). 40, 115. Treffen-Johannisthal (Karmel) (Lokalbahn] vom 23./5. 1908; Abänderung. 115, 351. Unterkrainerbahnen vom 16./12. 1891; Abänderung. 115, 351. Wien (elektrische Kleinbahnlinien im XIII., XVIII. und XXI. Bezirk). 23, 39. Eisenbahnverwaltung (Staats-); Anzeige der von der selben abgeschlossenen Rechtsgeschäfte zur Gebührenbemessung. 27, 65. Elbe; Eichordnung für die Binnenschiffahrt. 244, 867. d |
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