Elbogen:

Bezirkshauptmannschaft; Errichtung. 226, 828; Bildung eines neuen Schäßungsbezirkes zur Personaleinkommensteuer. 254, 899.

Dekanats-(Vikariats-)Amt; Errichtung und Festseßung des Betrages der fassionsmäßigen Ausgabspost für die Führung desselben. 55, 179.

Elektrische Kleinbahnen, Konzessionierung, sich „Eisenbahnkonzessionen".

Forstwesen:

Prüfung für den forsttechnischen Dienst der politischen
Verwaltung. 58, 181.

Prüfung für den forsttechnischen Dienst der Wildbach-
verbauung. 171, 453.

Frankreich, Ratifikation des Genfer-Übereinkommens vom 6. Juli 1906 zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken bei den Ärmeen im Felde. 249, 887.

Erläuterungen zum Zolltarif sieh „Zolltarif“.

Erwerbsteuer sieh „Steuern“.

Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften; Steuer- u. Gebührenerleichterungen. Gefeß. 5, 10; Durchführungsverordnung. 92, 314.

Evangelische Kirchenverfassung vom 9. Dezember 1891; Abänderung. 155, 429.

Fabriks- oder Handelsmarken sieh, Markenregistrierung". Fachprüfungen sich „Prüfungen".

Wirksamkeit. 63, 186.

Frauengewerbeschulen sich „Gewerbewesen“.

Frauen und Kinderkleidermachergewerbe sich „Gewerbewesen".

Freistadt (Schlesien), politischer Bezirk: Arbeiterwohnungen im Sinne des Gesetzes vom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 237, 859. Freiwaldan, Hauptzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797.

Friedenskonferenz, Haager, sich „Staatsverträge“. Fuhrwerke, deren Stellung im Falle der Mobilisierung; Durchführungsbestimmungen. 265, 915.

Fassionsmäßige Ausgabspost für die Führung einzelner

Dekanats (Vikariats-Ämter sieh „Dekanats-(Vikariats-)
Ämter".

Fechtlehrer an Mittelschulen 2c.; Befähigungsprüfung. 231, 835.

Feiertage, katholische. 44, 151.

Feldkirch:

Hauptzollamt; Verlegung auf den Bahnhof. 31, 66; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne des Gesezes vom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 238, 859. Finanzbehörden in Dalmatien; Auszahlungen durch die Postsparkasse für deren Rechnung. 260, 910.

Finanzgesetz; Budgetprovisorium 1. Jänner-30. Juni 1913. Gejeb. 2, 2; 1. Juli-31. Dezember 1913. Gesez. 122, 367.

Finanz- und gerichtliche Depositenkassen in Wien; Auflaffung, bezw. Vereinigung mehrerer. 195, 793.

Fiume (Molo Zichy), ungar. Zollexpositur; Ermächtigung zur Abfertigung von Postsendungen mit lebenden Pflanzen. 34, 105:

Fleischstener; Befreiung der Notschlachtungen von derselben. Gejet. 151, 427; Durchführungsverordnung. 152, 427.

Forsttechnischer Dienst sieh „Forstwesen“.

105, 332.

Gablonz:

Hauptzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797.

politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne des Gesezes vom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 241, 860.

Galizien:

Errichtung einer Ingenieurkammer; Gefeß. 3, 5; Durchführungsverordnung. 146, 414.

Verbotszone für Luftfahrzeuge. 11, 15; 253, 898.

Auszahlungen durch die Postsparkasse:

der beim Rechnungsdepartement der Finanzlandesdirektion in Lemberg in Vorschreibung stehenden Ruhe u. Versorgungsgenüsse. 12, 17.

für Rechnung der Justizbehörden. 215, 817. Einberufung des Landtages. 39, 113. Auflösung des Landtages. 78, 295.

Einberufung des neuen Landtages. 246, 877. Landeszentralschule für Korbflechterei in Lemberg sich „Gewerbewesen“.

Oberlandesgerichtssprengel Lemberg und Krakau; richterlicher Vorbereitungsdienst (Abkürzung), Verlängerung der Wirksamkeit der Min. Vdg. vom 6. April 1910. 62, 186.

Gebühren:

der gerichtsärztlichen Sachverständigen im Strafverfahren; Änderung des Tarifes. 228, 829.

- (Stempel- und unmittelbare); Umrechnung der ägyptischen Lire (ägyptischen Pfunde) bei deren Bemessung und Entrichtung. 222, 827.

Gebührenbefreiungen anläßlich von Aktenerneuerungen bei öffentlichen Behörden und Ämtern. Gefeß. 138, 409; Durchführungsverordnung. 217, 819. Gebührenbemessung; Anzeige der von der Staatseisenbahnverwaltung abgeschlossenen Rechtsgeschäfte zur Gebührenbemessung. 27, 65.

Gebührenerleichterungen:

für Erwerbs- u. Wirtschaftsgenossenschaften u. Vorschußkassen. Gejeß. 5, 10; 92, 314.

zeitweilige Außerkraftseßung der Bestimmungen über den Einfluß der Zinsfußerhöhung auf die zu Konvertierungszwecken gewährten Gebührenerleichterungen. Gesez. 135, 399; Durchführungsverordnung. 136, 400.

für das Verfahren zur Durchführung des Landesgeseßes für Dalmatien vom 28. März 1911, betreffend die Rechtsverhältnisse an stehenden Bäumen als selbständigen Sachen. Gefeß. 137, 409.

Gebührenfreie Abfertigung der nach Bosnien und Hercegovina zulässigen Zuckermenge für das Jahr 1914. 261, 911.

Gehilfen in handwerksmäßigen Gewerben (Korbflechterei) sieh Gewerbewesen".

Geldschuldforderungen sich „Konvertierung von Geldschuldforderungen".

Generaldirektion der Staatslotterien, nunmehriger Titel für die ehemalige Lotto-Gefälls-Direktion in Wien; Betrauung derselben mit den Agenden der Klassenlotterie. 95, 316.

Genferkonvention:

Haager Friedenskonferenz, Übereinkommen, betreffend die Anwendung der Grundsäße der Genferkonvention auf den Seekrieg. 175, 500; 186, 706; Vorbehalte einzelner Mächte. 245, 870.

Ratifikation des Übereinkommens vom 6. Juli 1906 zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken bei den Armeen im Felde, durch Frankreich. 249, 887.

Gerichtsärztliche Sachverständige, Gebühren; sieh „Gerichtswesen".

Gerichtspraxis sieh „Gerichtswesen“.

Gerichtswesen:

Konjulargerichtsbarkeit in den ehemaligen ottomanischen Vilajets Tripolis und Benghazi; Aufhebung. 38, 111.

Konsulargerichte; Einführung der österr. Markenschußgeseze und Ausdehnung der Gerichtsbarkeit derselben auf die selbständige Judikatur über Vergehen gegen diese Geseze. 52, 161.

Gerichtswesen (Fortsetzung):

Richterlicher Vorbereitungsdienst, zeitweise Abkürzung;
Verlängerung der Wirksamkeit der Min. Verordnung
vom 6. April 1910 für die Oberlandesgerichts-
sprengel:

Krakau und Lemberg. 62, 186;
Triest. 257, 904.

Einrechnung einzelner militärischer Dienstleistungen in
die Zeit des richterlichen Vorbereitungsdienstes, der
Gerichts, Advokaturs- u. Notariatspraxis. Geseß.
139, 410.

Auszahlungen durch die Postsparkasse für Rechnung der
Justizbehörden in:

Böhmen. 117, 353;

der Bukowina und in Galizien. 215, 817. Gerichtliche Depositenämter; Errichtung je eines in: Czudyn. 198, 794;

Neustadt an der Tafelfichte. 102, 329. Gerichtliche Depositenämter: Instruktion über die Bezeichnung der Wertpapiere. Abänderung. 141, 411; Erfordernisse zur Anstellung bei einem solchen. 271, 930.

Finanz u. gerichtliche Depositenkassen in Wien: Auflassung, bezw. Vereinigung mehrerer. 195, 793. Gemeinschaftliche Waisenkassen; Auflassung der Passiveinschreibbücher. 206, 802.

Gerichtliche Depositenkassen und gemeinschaftliche Waisen-
kassen; Umsaßgeschäfte. 236, 853.

Strafprozeßordnung vom 23. Mai 1873; Ergänzung.
Gefeß. 143, 413.

Reichsgericht; Organisation, Verfahren vor demselben
u. Vollziehung seiner Erkenntnisse. Abänderung des
Gesezes vom 18. April 1869; Gesez. 144, 414.
Tarif für die Gebühren der gerichtsärztlichen Sachver-
ständigen im Strafverfahren; Anderung. 228, 829.
Gerichtliche Auktionshalle in Pola; Errichtung. 234,
847.

Gewerbegericht in Judenburg; Errichtung. 251, 895. Gesetze :

Steuerprovisorium 1. Jänner-30. Juni 1913. 2, 2.
Errichtung von Ingenieurkammern. 3, 5; Durch-
führungsverordnungen. 83, 298; 84, 300; 85,
302; 86, 304; 87, 308; 146, 414; 147, 416; 148,
418; 149, 421.

Steuer- und Gebührenerleichterungen für Erwerbs- und
Wirtschaftsgenossenschaften und Vorschußkassen. 5,
10; Durchführungsverordnung. 92, 314.
Abänderung des § 1 des Gesetzes vom 7. Juli 1896,
betreffend Einräumung von Notwegen. 7, 13.
Verwendung von Teilen der Gebarungsüberschüsse der
gemeinschaftlichen Weisenkassen. 8, 13.
Veräußerung ärarischer Grundparzellen im XVI. Wiener
Gemeindebezirke. 10, 15.

Ausdehnung der Krankenversicherung auf die Betriebe
der Seeschiffahrt und Seefischerei und Kranken-
fürsorge für die in diesen Betrieben erwerbstätigen
Personen. 24, 41; Beginn der Wirkjamkeit. 221,
826.

Gesetze (Fortsetzung):

Ausdehnung der Unfallversicherung auf die Betriebe der Seeschiffahrt und Seefischerei. 25, 45; Beginn der Wirksamkeit. 220, 825; Einteilung der Seeschifffahrtsbetriebe in Gefahrenklassen. 255, 901; Feststellung und Anzeige von Unfällen in den Betrieben der Seeschiffahrt. 270, 927.

Neuerliche Abänderung des Gesezes vom 11. Februar 1893 (Asjanierungsrayon Prag). 50, 159. Abänderung bzw. Ergänzung des Markenschußgejeßes vom 6. Jänner 1890. 65, 213.

Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten. 67, 221.

Abänderung des § 74 der Gewerbeordnung. 74, 285. Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen der von der Markgrafschaft Mähren aufzunehmenden Anleihe zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien. 76, 287. Aufhebung des Zahlenlottos u. Einführung der Klassenlotterie. 94, 315.

Forterhebung der Steuern und Bestreitung des Staatsaufwandes in der Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 1913. 122, 367.

Zeitweilige Außerkraftsezung der Bestimmungen über den Einfluß der Zinsfußzerhöhung auf die zu Konvertierungszwecken gewährten Gebührenerleichterungen. 135, 399; Durchführungsverordnung. 136, 400.

Gebührenerleichterungen für das Verfahren zur Durchführung des Landesgeseßes für Dalmatien vom 28. März 1911, betreffend die Rechtsverhältnisse an stehenden Bäumen als selbständigen Sachen. 137, 409.

Gebührenbefreiungen anläßlich von Aktenerneuerungen bei öffentlichen Behörden und Ämtern. 138, 409; Durchführungsverordnung. 217, 819.

Einrechnung einzelner militärischer Dienstleistungen in die Zeit des richterlichen Vorbereitungsdienstes, der Gerichts-, Advokaturs- und Notariatspraxis. 139, 410.

Ergänzung der Strafprozeßordnung vom 23. Mai 1873. 143, 413. Organisation des Reichsgerichtes, Verfahren vor dem selben u. Vollziehung seiner Erkenntnisse; Abände rung des Gesetzes vom 18. April 1869. 144, 414. Befreiung der Notschlachtungen von der Fleischsteuer. 151, 427; Durchführungsverordnung. 152, 427. Abänderung des Gesetzes vom 28. Dezember 1911 (Wohnungsfürsorge). 197, 794; Durchführungsverordnung. 230, 832.

Gewerbewesen (Fortsetzung):

Gewerbeinspektorat für den Bau der Wasserstraßen in
Prag; Wirkungsfreis. 121, 366.

Glashütten; Sonn- u. Feiertagsruhe; Abänderung.
208, 805.

Gewerbegericht in Judenburg; Errichtung. 251, 895. Ersetzung des Nachweises der Lehrzeit in einem Handelsgewerbe, bezw. des Nachweises der vorgeschriebenen Dienstzeit in einem solchen durch Zeugnisse von Unterrichtsanstalten; Abänderung der Ministerialverordnung vom 13. August 1907. 252, 897. Ersetzung des Nachweises über die ordnungsmäßige Beendigung des Lehrverhältnisses, bezw. des Nachweises über die vorgeschriebene Verwendungsdauer als Gehilfe im Korbflechtereigewerbe durch Zeugnisse der Landeszentralschule für Korbflechterei in Lemberg. 262, 912;

Ersetzung des Nachweises der ordnungsmäßigen Beendigung des Lehrverhältnisses im Frauen- u. Kinderfleidermachergewerbe durch die Zeugnisse der: Frauengewerbeschule für Weißnähen u. Kleidermachen der Gesellschaft für erweiterte Frauenbildung und Frauenberufe in Baden. 153, 428;

Frauengewerbeschule des Vereines,,Libuše" in Kremsier. 131, 393;

Abteilung für Kleidermachen der Frauengewerbeschule an der Staatsgewerbeschule in Laibach. 113, 349. Frauengewerbeschule für Weißnähen u. Kleidermachen in Clmüz. 125, 371;

städtischen Frauengewerbeschule in Proßnig. 124, 371; Frauengewerbeschule für Weißnähen u. Kleidermachen in Tabor. 120, 366;

Frauengewerbeschule für Weißnähen u. Kleidermachen des Vereines für Frauenbildung in Troppau. 214, 817;

Frauengewerbeschule für Weißnähen u. Kleidermachen in Zwittau. 112, 349.

Glashütten, Sonn- und Feiertagsruhe; Abänderung. 208, 805.

Gmunden; Errichtung einer Zollabfertigungsstelle beim dortigen Steueramte. 91, 314; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797.

Görz:

landwirtschaftlich-chemische Versuchsstation; Ausstellung von Analysenzertifikaten für zur Ausfuhr nach Italien bestimmte Biersendungen. 110, 345.

theologische Zentrallehranstalt, sieh Lehrpersonal".

Gewerbewesen:

Washingtoner Verträge, betreffend die Internationale

Union zum Schuße des gewerblichen Eigentums u. die internationale Markenregistrierung. 64, 187; 140, 411; Durchführungsverordnung. 66, 213. Markenschutzgesetz vom 6. Jänner 1890; Abänderung, bezw. Ergänzung. Gejeß. 65, 213.

Gewerbeordnung; Abänderung des § 74. Gejeß. 74, 286.

Errichtung einer Ingenieurkammer; Geseß. 3, 5;
Durchführungsverordnung. 87, 308;

Verbotszone für Luftfahrzeuge. 11, 15; 253, 898;
Auflösung des Landtages. 37, 109;

Einberufung des Landtages. 194, 791.

ravoja, Hauptzollamt; Ermächtigung zum summarischen Anjageverfahren. 116, 353.

Gresten- Ruprechtshofen, Lokalbahnkonzession. 40, 115.

Gries bei Bozen; Fristerstreckung für die Bauvollendung u. Inbetriebsetzung der elektrischen Kleinbahn von der Erzherzog Heinrich-Promenade zur Pension Germania. 19, 22; neuerliche Fristerstreckung. 225, 828.

Großbrittanien; Schiedsvertrag mit der österr.-ungar. Monarchie. 191, 773.

Haager Friedenskonferenz, Übereinkommen, sieh „Staatsverträge".

Hafengebühren, Befreiung der Spitalschiffe von denselben. Internationales Übereinkommen. 193, 780.

Saibach, Nebenzollamt; Erweiterung der Verzollungsbefug nisse. 201, 797.

Haida, Zollerpositur; Ermächtigung zum summarischen Ansageverfahren. 32, 67; zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797.

Handel mit preisermäßigtem Viehsalz; Anzeigepflicht. 73, 284.

Handelsgewerbe sieh „Gewerbewesen“.

Handels- oder Fabriksmarken sieh Markenregistrierung".

Handels. u. Schiffahrtsvertrag:

mit Japan. 118, 355.

mit Schweden und Norwegen vom Jahre 1873; ErHlärung zwischen Österreich-Ungarn und Schweden, betreffend die Auslegung und Ergänzung des mit Erklärung vom 25. April 1892 abgeänderten Artikels 6 desselben. 111, 347.

Handelswert, durchschnittlicher, der wichtigsten, der Wertverzollung nach Nr. 622 unterliegenden chemischen Hilfsstoffe u. Produkte; Abänderung des diesfälligen Verzeichnisses. 123, 369.

Haushaltungsschulen, landwirtschaftliche, sich „Landwirtschaftliche Haushaltungsschulen".

Haufierhandel-Verbot im Kurbezirke von Portorose. 119, 366.

Hauszinssteuer sieh „Steuern“.

Heer (Kriegsmarine, Landwehr und Landsturm):

Übergangsbestimmungen, betreffend Einführung des neuen Wehrgesezes; Ergänzung. 20, 22. Wehrvorschriften I. Teil; Abänderung, bezw. Ergänzung. 22, 35; 41, 119.

Behandlung der auf unbestimmte Dauer zur aktiven Militärdienstleistung einberufenen vertragsmäßig angestellten Zivilstaatsbediensteten. 106, 343.

Zivilbezüge der zur aktiven Militärdienstleistung auf
unbestimmte Dauer einberufenen Kanzleioffizianten
u. Kanzleigehilfen der staatlichen Behörden, Ämter
u. Anstalten. 107, 343.

Meldepflicht der Landsturmpflichtigen; Abänderung der
Bestimmungen. 100, 319.

Heer (Kriegsmarine, Landwehr u. Landsturm) (Fortjeßung): Organisationsvorschrift des Landsturmes — mit Ausnahme von Tirol u. Vorarlberg; Richtigstellung bezw. Ergänzung. 129, 375.

Einrechnung einzelner militärischer Dienstleistungen in die Zeit des richterlichen Vorbereitungsdienstes, der Gerichts-, Advokaturs- und Notariatspraxis; Geseß. 139, 410.

Stellung der Pferde und Fuhrwerke; Durchführungsbestimmungen. 265, 915.

Militärzinstarif; Einreihung von Gemeinden in eine höhere Klasse:

Arco in die VI. Ml. 75, 287;

Mezocorona in die VIII. Kl. 79, 297;
Neumarkt in die VIII. l. 235, 853;
Sillian in die VIII. I. 97, 317;
Wippach in die VII. kl. 130, 393.

Holleschan, Bezirksgericht; Ausscheidung der Gemeinden
Stip u. Kosteleß. 81, 298.

Hruschau, Errichtung einer Zollexpositur. 82, 298. Huftatyn, Nebenzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797.

Ingenieurkammern:

deren Errichtung. Geseß. 3, 5; Durchführungsbestim mungen, wirksam für:

die Bukowina. 147, 416;
Dalmatien. 87, 308;

Galizien. 146, 414;
Görz-Gradiska. 87, 308;
Istrien. 87, 308;
Kärnten. 149, 421;
Krain. 87, 308;
Mähren. 84. 300;
Niederösterreich. 83, 298;
Oberösterreich. 85, 302;
Salzburg. 85, 302;
Schlesien. 148, 418;
Steiermark. 149, 421;
Tirol. 86, 304;

Triest samt Gebiet. 87, 308;
Vorarlberg. 86, 304.

Einteilung der autorisierten Ziviltechniker in Kate-
gorien. 77, 288.

Instruktionen für die gerichtlichen Depositenämter über die Bezeichnung der Wertpapiere; Abänderung. 141, 411.

Internationale Übereinkommen, Internationale Union, sieh „Staatsverträge".

Zichal, Zollstelle; Befugniserweiterung. 98, 317.

der Lotto-Gefällsdirektion, bezw. der nunmehrigen Generaldirektion für Staatslotterien in Wien mit den Agenden derselben. 95, 316.

Kleidermachergewerbe (Frauen und Kinder-), sieh
Gewerbewesen".

Kleinbahnkonzessionen sieh „Eisenbahnkonzessionen“.
Konsularwesen:

Aufhebung der Konsulargerichtsbarkeit in den ehemali-
gen ottomanischen Vilajets Tripolis und Benghazi.
38, 111.

Einführung der österreichischen Markenschutzgeseße bei den k. u. k. Konsulargerichten und Ausdehnung der Gerichtsbarkeit derselben auf die selbständige Judifatur über die Vergehen gegen diese Geseze. 52, 161.

Korbflechterei sich „Gewerbewejen“. Konvertierung von Geldschuldforderungen; zeitweilige Außerkraftießung der Bestimmungen über den Einfluß der Zinsfußerhöhung auf die zu Konvertierungszwecken gewährten Gebührenerleichterungen. Geseß. 135, 399; Durchführungsverordnung. 136, 400.

Krain:

Errichtung einer Ingenieurkammer; Geseß. 3, 5;
Durchführungsverordnung. 87, 308.
Einberufung des Landtages. 194, 791.
Auflösung des Landtages. 218, 821.