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sturm)".

Krakau (Stadt); Arbeiterwohnungen im Sinne des Gesezes | Landwehr sich „Heer (Kriegsmarine, Landwehr und Landvom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 240, 860.

Kralup, Bezirkshauptmannschaft; Errichtung. 226, 828; Bildung eines neuen Schäßungsbezirkes zur Personaleinkommensteuer. 254, 899.

Landwirtschaftliche Haushaltungsschulen; Befähigungsprüfungen für Kandidatinnen der landwirtschaftlichen Fachlehrstellen an denselben. Abänderung der Min. Vdg. vom Jahre 1903. 101, 327.

Krankheiten, übertragbare, deren Verhütung und Be- Landwirtschaftlich-chemische Versuchsstation in Görz; kämpfung. Gesez. 67, 221.

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Ausstellung von Analysenzertifikaten für zur Ausfuhr nach Italien bestimmte Biersendungen. 110, 345. Lehrer- und Lehrerinnenbildungsanstalten; Prüfungsvorschrift für das Turnlehramt und Befähigungsprüfung für Fechtlehrer, Schwimmlehrer und Spielleiter. 231, 835.

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Lodrone, Nebenzollamt I. Kl.; Umwandlung in ein solches II. MI. 56, 180.

Lokalbahnkonzesstonen sieh „Eisenbahnkonzessionen“.

Lotterie, Klassen-; Einführung. Gesez. 94, 315; Betrauung der Lotto-Gefälls Direktion, bezw. der nunmehrigen Generaldirektion der Staatslotterien in Wien mit den Agenden derselben. 95, 316.

Lotto-Gefälls-Direktion in Wien, Anderung des Titels

in: Generaldirektion der Staatslotterien; Betrauung derselben mit den Agenden der Klassenlotterie. 95, 316. Lotto, Zahlen-; Aufhebung. Gesetz. 94, 315.

Luftschiffahrt; Verbotszonen für Luftfahrzeuge. 11, 15; 253, 898.

Schlesien. 39, 113.

Steiermark. 213, 815.

Tirol. 68, 231; 194, 791.

Triest. 39, 113; 134, 397.

Vorarlberg. 39, 118; 194, 791.

Mädchenhandel; Internationales Übereinkommen zu dessen Bekämpfung. 26, 51.

Mädchenlhzeen; Prüfungsvorschrift für das Turnlehramt und Befähigungsprüfung für Fechtlehrer, Schwimmlehrer u. Spielleiter. 231, 835.

Mähren:

Errichtung einer Ingenieurkammer; Gefeß. 3, 5; Durchführungsverordnung. 84, 300.

Landesanlehen (30 Millionen K); Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen zur Anlegung von Stif tungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien. Gejez. 76, 287.

Einberufung des Landtages. 134, 397.

Mährisch-Ostrau, politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen

Mitrovicza, ungar. Hauptzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung von Postsendungen mit lebenden Pflanzen. 34, 105.

Mittelschulen; Prüfungsvorschrift für das Turnlehramt u. Befähigungsprüfung für Fechtlehrer, Schwimmlehrer und Spielleiter. 231, 835.

Mirniß-St. Erhard, Lokalbahnkonzession. 209, 807.

im Sinne des Gesezes vom 8. Juli 1902. Bemessung Nachod, Nebenzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 239, 859.

Malteser-Ritter-Orden, souveräner; Befugnis zur Ver-
äußerung u. Belastung seines unbeweglichen Ver-
mögens. 156, 435.

Manipulationsvorschrift für Hof, Staats- und öffentliche
Fondskassen sowie Kassen der k. und k. Privat- und
Familienfonde, betreffend die Personaleinkommen und
Besoldungssteuer von Dienstbezügen; V. Nachtrag.
247, 879.

Markenregistrierung, internationale (Fabriks- oder
Handelsmarken); Madrider Abkommen. 64, 187; 140,
411; Durchführungsverordnung. 66, 213.
Markenschußgeset vom 6./1. 1890; Abänderung, bezw.
Ergänzung. Geseß. 65, 213.

Markenschußgesehe, österr.; Einführung bei den k. u. k.
Konsulargerichten u. Ausdehnung der Gerichtsbarkeit
derselben auf die selbständige Judikatur über die Ver-
gehen gegen diese Geseze. 52, 161.

Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt in St.
Mary; Abänderung des § 88. 36, 107.

Martinsbruck, Zollstelle; Befugniserweiterung. 98, 317.

Meldepflicht von Landsturmpflichtigen; Abänderung der
bezüglichen Bestimmungen. 100, 319.

Metković, Hauptzollamt; Ermächtigung zum summarischen
Ansageverfahren. 116, 353.

Mezocorona, Gemeinde; Einreihung in die VIII. Kl. des
Militärzinstarifes. 79, 297.

Militärdienstleistung, aktive:

lebender Pflanzen. 15, 19.

Nachtrag, V., zur Manipulationsvorschrift für Hof-, Staats

und öffentliche Fondskassen sowie Kassen der k. und f. Privat- und Familienfonde, betreffend die Personaleinkommen- und Besoldungssteuer von Dienstbezügen. 247,879.

Napajedl, Bezirksgericht; Ausscheidung mehrerer Ge

meinden. 81, 298.

Nebenzollämter sieh „Zollämter“.

Neigungswagen, für den ausschließlichen Gebrauch in
Postämtern zur Abwage von Postpaketen; eichamtliche
Prüfung und Beglaubigung. 256, 903.

Neumarkt (Tirol):

Bezirksgericht; Zuweisung mehrerer Gemeinden. 196, 793.

Gemeinde; Einreihung in die VIII. Kl. des Militärzinstarifes. 235, 853.

Neumarkt-Kalham-Weizenkirchen, Aching-Peuerbach, Lokalbahnkonzession vom 13. Oktober 1907; Abänderung. 4, 9.

Neustadt an der Tafelfichte:

Aktivierung des Bezirksgerichtes. 103, 329;

Errichtung eines Steuer- u. gerichtlichen Depositenamtes. 102, 329.

Niederösterreich:

Errichtung einer Ingenieurkammer; Gefeß. 3, 5:
Durchführungsverordnung. 83, 298.

Einberufung des Landtages. 194, 791

Niklasdorf, Nebenzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797.

Behandlung der auf unbestimmte Dauer einberufenen vertragsmäßig angestellten Zivilstaatsbediensteten. Notare; Ausfolgung von Postsendungen an deren Sub

106, 343;

Zivilbezüge der auf unbestimmte Dauer einberufenen
Kanzleioffizianten und Kanzleigehilfen der staatlichen
Behörden, Ämter und Anstalten. 107, 343.

"

Militärvorspann sich „Heer (Kriegsmarine, Landwehr u.
Landsturm)“.

Militärzinstarif sich „Heer (Kriegsmarine, Landwehr und
Landsturm)".

Mineralöle, verbrauchsabgabepflichtige: Ermächtigung des

stituten. 9, 14.

Notariatspraxis; Einrechnung einzelner militärischer
Dienstleistungen in die Zeit derselben. Geseß. 139, 410.
Notschlachtungen; Befreiung von der Fleischsteuer. Gesetz.
151, 427; Durchführungsverordnung. 152, 427.
Notwege, Einräumung solcher, Abänderung des § 1 des
Geseßes vom 7. Juli 1896. Geseż. 7, 13.

Nebenzollamtes in Cirkvenica zur Austrittsbeamts- Oberlana--Lana-Burgstall; Lokalbahnkonzession. 259, handlung. 126, 372.

905.

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Errichtung zweier weiterer Anmeldeabteilungen. 69, 233.

Organisation; Abänderung. 269, 924.

Personalsteuern, direkte, sich „Steuern".
Peuerbach-Aching, Neumarkt-Kallham-Weizenkirchen,
Lokalbahnkonzession vom 13. Oktober 1907; Abände
rung. 4, 9.

Pferde, Ausfuhrverbot vom 29. November 1912; Aufhebung. 212, 813.

Pferdestellung (Einberufung); Durchführungsbestimmungen. 265, 915.

Pflanzensendungen, Ermächtigung mehrerer Zollämter u. Zollstellen zur Abfertigung sieh Zollwesen". Phylloxera vastatrix sieh Reblaus".

Pian (Tirol), Erpositur des Nebenzollamtes Aquabona d'Ampezzo; Errichtung 264, 914.

Pilsen, politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne des Gesezes vom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 241, 860.

Podgórze, politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne

des Gesetzes vom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 240, 860.

Podwołoczyska, Hauptzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797.

Pösthén, Zollerpositur; Errichtung. 88, 313.

Pola:

Hauptzollamt; Ermächtigung zum summarischen Ansageverfahren. 32, 67.

gerichtliche Auktionshalle; Errichtung. 234, 847. Politische Bezirke sich „Bezirkshauptmannschaften“.

Politische Verwaltung, forsttechnischer Dienst; Prüfung für denselben. 58, 181.

Polizeidirektion in Laibach; Errichtung. 49, 157. Polizeikommissariat in Borysław; Errichtung. 30, 66. Portomarken zu 14 h; Ausgabe. 80, 297. Siehe auch „Briefmarken“.

Portorose, Kurbezirk; Hausierhandelverbot. 119, 366. Portugal; Schiedsvertrag mit der österr.-ungar. Monarchie. 189. 766.

Postmeister sich „Postwesen“.

Postsendungen an Substituten von Advokaten u. Notare;
deren Abgabe. 9, 14.
Postsparkasse:

Auszahlung der beim Rechnungsdepartement der
Finanzlandesdirektion in Lemberg in Vorschreibung
stehenden Ruhe und Versorgungsgenüsse. 12, 17.
Auszahlungen für Rechnung der Justizbehörden in:
Böhmen. 117, 353;

der Bukowina. 215, 817;

Galizien. 215, 817.

Auszahlungen für Rechnung der dalmatinischen Finanzbehörden. 260, 910.

Ein- und Auszahlungen für Rechnung der Post- u. Telegraphendirektionen in Klagenfurt, Linz u. Wien. 263, 913.

Postwesen:

Änderung in der Ausstattung der Briefmarken von 1 bis 35 Heller, Auflassung der Briefmarken zu 50 Heller und Einführung von Briefmarken zu 72 Heller. 18, 21.

Portomarken zu 14 Heller; Ausgabe. 80, 297. Postauftragskarten; Einführung. 104, 331. Versorgungsgenüsse der dekretmäßig bestellten Postmeister; Abänderung der diesfälligen Bestimmungen. 168, 449.

Errichtung von Postämtern auf Kosten von Interessenten. 219, 823. Neigungswagen für den ausschließlichen Gebrauch "in Postämtern zur Abwage von Postpaketen; eichamtliche Prüfung und Beglaubigung. 256, 903. Post- u. Telegraphendirektion für Kärnten in Klagenfurt; Aktivierung. 258, 904.

Post- u. Telegraphendirektionen in Klagenfurt, Linz u. Wien; Ein- u. Auszahlungen für deren Rechnung im Wege der Postsparkasse. 263, 913.

Telephonordnung u. Telephontarif; Abänderung. 266, 918.

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Proßnis, Frauengewerbeschule sieh Gewerbewesen".
Prüfungen:

Einführung einer zweiten Staatsprüfung (Fachprüfung)
für das Studium des Schiffbaues und Schiffs-
maschinenbaues an der Technischen Hochschule in
Wien. 45, 151.

Prüfung für den forsttechnischen Dienst der politischen
Verwaltung. 58, 181.

Prüfung für den forsttechnischen Dienst der Wildbach-
verbauung. 171, 453.

Befähigungsprüfungen für Kandidatinnen der landwirtschaftlichen Fachlehrstellen an landwirtschaftlichen Haushaltungsschulen; Abänderung der Min. Vdg. vom Jahre 1903. 101, 327.

Prüfungsvorschrift für das Lehramt des Turnens an Mittelschulen (Mädchenlyzeen), Lehrer- und Lehrerinnenbildungsanstalten sowie Vorschriften über die besondere Befähigungsprüfung für Fechtlehrer, Schwimmlehrer u. Spielleiter an diesen Anstalten. 231, 835.

Reblaus (Fortseßung):

Dornbirn. 200, 797;

Ehrwald. 211, 813;

Feldkirch. 200, 797;

Fiume (Molo Zichy). 34, 105; Freiwaldau. 200, 797;

Gablonz. 200, 797;

Gmunden (Zollabfertigungsstelle beim Steueramte). 200, 797;

Haida. 200, 797;

Husiatyn. 200, 797;

Jauernig. 200, 797;
Mitrowicza. 34, 105;
Nachod. 15, 19;
Niklasdorf. 200, 797;

Orsova (Bahnhof). 34, 105;
Podwoloczyska. 200, 797;
Roßbach. 200, 797;
Rumburg. 200, 797;
St. Pölten. 200, 797;
Scharniß. 211, 813;
Spindelmühle. 200, 797;
Taufers. 200, 797;
Weidenau. 200, 797;
Ruckmantel. 200, 797.

Prüfungsvorschrift für Raffinadezuckerkouleur; Abände- Rechtsgeschäfte, von der Staatseisenbahnverwaltung abgerung. 43, 149.

Pupillarsicherheit; Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen des mährischen 30 Millionen Kronen Anlehens zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs- u. ähnlichen Kapitalien. Gesez. 76, 287.

Quittungsstempelgebühr bei staatlichen Zahlungen und Erfolglassungen in Fällen, in welchen die Einhebung der Gebühr im Abzugswege mit der der Partei oblie genden unmittelbaren Abstattung der Gebühr zusammentrifft; Entrichtung. 114, 350.

Radziechów, Bezirkshauptmannschaft; Bildung eines Erwerbsteuerveranlagungsbezirkes. 72, 283.

schlossene; Anzeige solcher zur Gebührenbemessung. 27, 65.

Rechtsverhältnisse an stehenden Bäumen als selbständigen Sachen; Gebührenerleichterungen für das Verfahren zur Durchführung des bezüglichen Landesgefeßes für Dalmatien vom 28. März 1911. Gejez. 137, 409. Regensburg (Bayern); Errichtung eines österreichischen Hauptzollamtes. 142, 413; Befugniserweiterung. 201, 797.

Reichenberg (Umgebung), politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne des Gesetzes vom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 241, 860.

Reichsgericht, Organisation, Verfahren vor demselben u. Vollziehung seiner Erkenntnisse; Abänderung des Gesezes vom 18. April 1869. Gesez. 144, 414.

Raffinadezuckerkouleur; Abänderung der Prüfungsvor- Religionsfondsbeiträge für das Dezennium 1911-1920.

schrift für dieselbe. 43, 149.

Reblaus (Phylloxera vastatrix); Vorsicht zur Verhütung der Einschleppung. Ermächtigung nachbenannter Zollämter, bezw. Zollerpofituren zur Abfertigung lebender Pflanzen:

Agram (Bahnhof). 34, 105;

Bród. 34, 105;

Brody. 200, 797;

161, 441.

Revierbergbeamte, deren Bezirke u. Standorte; Abände rung der Min. Vdg. v. 9./1. 1904. 163, 444. Richterlicher Vorbereitungsdienst sich „Gerichtswesen“. Richtigstellung von Druckfehlern sich „Berichtigungen". Roßbach, Nebenzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797.

Rotes Krenz, Gebrauch des Zeichens und des Namens | Schiedsverträge:
durch den dem militärischen Sanitätsdienste gewidmeten
„Rudolphiner Verein“ in Wien. 167, 447.

Rudki, Dekanat der römisch-katholischen Diözese Przemyśl;
Errichtung und Festseßung des Betrages der fassions-
mäßigen Ausgabspost für die Führung des Dekanats-
amtes. 61, 186.

„Rudolphiner-Verein“ in Wien; Gebrauch des Zeichens
und Namens des Roten Kreuzes. 167, 447.
Ruhe und Versorgungsgenüsse, beim Rechnungs-
departement der Finanzlandesdirektion in Lemberg
in Vorschreibung stehende; deren Auszahlung im Wege
der Postsparkasse. 12, 17.

Rumänien; Verbot, bezw. Beschränkung der Ein- u. Durch-
fuhr gewisser Waren u. Gegenstände aus Rumänien
wegen Choleragefahr. 164, 445; 199, 794.

Rumburg, Hauptzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797.

Ruprechtshofen-Gresten, Lokalbahnkonzession. 40, 115.

Saaz, Hauptzollamt; Ermächtigung zum summarischen Anjageverfahren. 32, 67.

Sachverständige, gerichtsärztliche; Gebühren. Sieh „Gerichtswesen".

Salz (Vieh), preisermäßigtes; Anzeigepflicht für die damit.
Handeltreibenden. 73, 284.

Salzburg:

Errichtung einer Ingenieurkammer; Gefeß. 3, 5;
Durchführungsverordnung. 85, 302.
Einberufung des Landtages. 194, 791.

St. Erhard-Mixnig, Lokalbahnkonzession. 209, 807.

St. Jakob-Bozen, elektrische Kleinbahn; Konzession. 267, 921.

St. Mary (Wien), Zentralviehmarkt; Abänderung des § 88 der Marktordnung. 36, 107.

St. Pölten, Hauptzollamt; Errichtung. 165, 447; Er mächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797.

Sarajevo, Hauptzollamt; Errichtung einer Zollerpositur für Postgüter im neuen Gebäude des Militärpostamtes. 90, 314.

Schärding, Hauptzollamt; Auflassung der Expositur Schärding am Thurm. 223, 827.

Schäßungsbezirke zur Personaleinkommensteuer sich „Steuern".

Schalklhof, Nebenzollamt; Befugniserweiterung. 98, 317; 157, 436; 172, 455.

Scharnih, Errichtung eines Hauptzollamtes am Bahnhofe u. Umwandlung des Nebenzollamtes Scharniz in eine Expositur. 6, 13; Ermächtigung des Hauptzollamtes zur Abfertigung lebender Pflanzen. 211, 813.

Mit den Vereinigten Staaten von Amerika. 190, 769;
mit Brasilien. 192, 776;

mit Großbrittanien. 191, 773;
mit Portugal. 189, 766.

Schiffahrtswesen:

Krankenversicherung (Krankenfürsorge) für die in den Betrieben der Seeschiffahrt u. Seefischerei erwerbstätigen Personen. Gesez. 24, 41; Beginn der Wirksamkeit. 221, 826.

Unfallversicherung aller in den Betrieben der Seeschifffahrt u. Seefischerei beschäftigten Personen. Gefeß. 25, 45; Beginn der Wirksamkeit. 220, 825; Einteilung der Seeschiffahrtsbetriebe in Gefahrenklassen. 255, 901; Feststellung u. Anzeige von Unfällen in den Betrieben der Seeschiffahrt. 270, 927. Einheitliche Feststellung bestimmter Regeln über den Zusammenstoß von Schiffen, sowie Hilfeleistung u. Bergung in Seenot. Internationales Übereinkommen. 33, 69.

Auslegung u. Ergänzung des mit Erklärung zwischen. Österreich-Ungarn u. Schweden- Norwegen vom 25. April 1892 abgeänderten Artikels 6 des Handelsu. Schiffahrtsvertrages vom 3. November 1873; Erklärung zwischen Österreich-Ungarn u. Schweden. 111, 347.

Handels- u. Schiffahrtsvertrag mit Japan. 118, 355.

Übereinkommen der Haager Friedenskonferenz: Behandlung der feindlichen Handelsschiffe beim Ausbruche der Feindseligkeiten. 182, 638; Vorbehalte einzelner Mächte. 245, 870;

Umwandlung von Handelsschiffen in Kriegsschiffe. 183, 655;

Legung von unterseeischen selbsttätigen Kontaktminen. 184, 671; Vorbehalte einzelner Mächte. 245, 870; Beschießung durch Seestreitkräfte in Kriegszeiten. 185, 688; Vorbehalte einzelner Mächte. 245, 870; gewisse Beschränkungen in der Ausübung des Beuterechtes im Seekriege. 187, 728;

Rechte und Pflichten der Neutralen im Falle eines Seefrieges. 188, 745; Vorbehalte einzelner Mächte. 245, 870.

Befreiung der Spitalschiffe von den Hafengebühren.
Internationales Übereinkommen. 193, 780.
Eichordnung für die Binnenschiffahrt auf der Elbe.
244, 867.

Schiffban- und Schiffsmaschinenbau-Studium an der
technischen Hochschule in Wien; Einführung einer
zweiten Staatsprüfung (Fachprüfung). 45, 151.

Schlan, Bezirkshauptmannschaft; Ausscheidung der Ge-
richtsbezirke Kralup u. Welwarn. 226, 828.
Schlan-Katschitz, Lokalbahn; Auflassung des Personen-
verkehres. 227, 829.

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